Einmal GROKO, immer GROKO?

GROKO ist doch abgewählt worden! Warum jetzt wieder GROKO? Ich dachte, GROKO sei
auf Ausnahmesituationen beschränkt. Haben wir jetzt nur noch Ausnahmesituationen?
Vorher GROKO, jetzt wieder GROKO? Warum haben wir überhaupt gewählt?
 

Merkel ist mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für die C-Parteien seit 1949
bei der Bundestagswahl abgewählt worden. Laut INSA hat die CDU nicht von einem Kanz-
lerin-Bonus profitiert, sondern musste einen Merkel-Malus hinnehmen. In einer funktionie-
renden Demokratie hätte jede Politikerin bei einem derart katastropahlen Ergebnis
den Rücktritt eingereicht. Erste prominente CDU-Politiker erkennen: Merkel schadet
der Demokratie! Ohne Merkel hätten wir vermutlich schon lange eine Regierung.
Es muss endlich mal frischer Wind einkehren in D. Schluss mit der langweiligen Raute,
dem Hosenanzug und den verschieden farbigen Jäckchen.
 

Deshalb bekommen wir wieder Merkel. Das nennt man dann Demokratie.  

 

nicht förderlich.

https://www.welt.de/politik/article170867371/...el-geleistet-hat.html


Ulrich Wensel: Ich kann mir diesen bedingungslosen Kadavergehorsam auch nicht so richtig erklären. Vermutlich liegt es an einer abgehobenen Politikerblase. Wenn ich bei uns im CDU-Kreisvorstand Düsseldorf oder in anderen Gremien die Wahlanalysen höre, frage ich mich, ob ich in einer anderen Welt lebe als viele Funktionsträger. Je höher man in die Ebene kommt, desto realitätsferner wird man wohl leider.

 

zur parlamentarischen Demokratie. Unter "parlamentarische Demokratie" ist zu verstehen, dass jeder Abgeordnete das Volk vertritt und seine individuelle Stimme im Bundestag nach seinem persönlichen Gewissen abgibt. Das politische System Deutschlands ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. So viel zur Theorie. Tatsächlich besteht in Deutschland aber eine Parteiendemokratie!

In der Tat fragt man sich da zu Recht, weshalb das Volk denn überhaupt noch Abgeordnete wählt? Wozu also?! Besteht diese Form der Demokratie möglicherweise nur noch aus einer stillen Hoffnung des Volkes, dass der eine oder andere Abgeordnete vielleicht dem Kadavergehorsam doch einmal die Stirn bietet und tatsächlich seinem Gewissen folgend seine Stimme abgibt? Das jedoch erfordert zumindest ungeheuren Mut!


 

Dabei sind die Abgeordneten, so das Grundgesetz in Art. 38, "Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen". Die Abgeordneten haben demgemäß ein freies und kein imperatives Mandat.

http://www.politikundunterricht.de/2_3_06/d5.htm  

nicht vorstellbar, die würden ohne viel Federlesen auf die
Strasse gehen, Druck machen, blockieren, Versager zum
Rücktritt zwingen...

   Allons enfants de la Patrie,
   Le jour de gloire est arrivé!