+Heisse Luft bei von Storch

Verfahren eingestellt !War erwartbar.

Silvester-Tweet Keine Anklage gegen Beatrix von Storch

Die Twitter-Nachricht der stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Beatrix von Storch zur Kölner Silvesternacht 2017/2018 hat keine juristischen Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingestellt.

Behördensprecher Martin Steltner bestätigte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage: „Es gibt keinen Anfangsverdacht.“ Unter anderem Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob hatte Strafanzeige gegen von Storch gestellt.

Beschwerde über Neujahrsgrüße auf Arabisch
Die Politikerin hatte sich bei Twitter über eine Kurznachricht der Kölner Polizei beschwert, die den Menschen im Raum Köln/Leverkusen Neujahrsgrüße auf Deutsch, Arabisch, Englisch und Französisch geschickt hatte. Von Storch twitterte daraufhin die Frage, ob die Polizei mit dem arabischen Text die „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ besänftigen wolle.


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