Kann eine Lügnerin Bundeskanzlerin bleiben?

Und damit kommen wir zum eigentlichen Problem in Deutschland. Nicht Seehofer ist das Problem,
wie uns die Merkel-treuen Medien weis machen wollen, sondern die Bundeskanzlerin. Schein-
bar ist es nach den Medien ganz normal, dass die Bevölkerung von der Bundeskanzlerin belogen
wird. Dieser Auffassung bin ich ganz und gar nicht, sondern ich bin der Ansicht, dass die Medien ver-
sagen. In anderen westlichen Demokratien muss der Regierungschef häufig bereits nach der
ersten Lüge gehen. Oder leben wir nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einem Nachfolge-
staat der DDR?
 

https://www.welt.de/politik/ausland/...ung-ueber-Rueckfuehrungen.html

Nach Tschechien und Ungarn hat auch Polen Abmachungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine beschleunigte Rückführung von Migranten bestritten. Es gebe „keine neue Vereinbarung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen EU-Ländern“, sagte der polnische Außenamtssprecher Artur Lompart in Warschau. „Polen verfolgt eine sehr restriktive Asylpolitik und wird daran nichts ändern.“ Sein Land verfahre hier „genauso wie Tschechien und Ungarn“.  

Lügenkanzlerin  

Müsste Angela Merkel mehr Visionen haben, um an der Macht zu bleiben? Und inwieweit müsste sie ihren Führungsstil weiterentwickeln?

Frey: Meiner Ansicht nach gibt es in Merkels Politik visionäre Elemente, aber sie sind versteckt.

https://www.zeit.de/wissen/2018-07/...ungsstil-psychologe-dieter-frey

 

Panegyrik

Im heutigen Sprachgebrauch versteht man unter einer Panegyrik eine distanzlose, lobhudelnde Schmeichelrede. In negativer Bedeutung kam das Wort panegyrisch schon in der Antike vor: der Historiker und Rhetorik­lehrer Dionysios von Halikarnassos verstand darunter einen auf Effekte berechneten und das Publikum damit verführenden Stil
https://de.wikipedia.org/wiki/Panegyrikus  

geschicktes Lügen oder zumindest situativ passendes Verdrehen von Fakten und Wahrheiten gehören zum Pflichtprogramm jedes Politikers der sein Gesicht im 'TV sehen will oder muss......diese Kaste lebt geschlossen im "Pippi Langstrumpf-Land".
Um also die o.a. Frage zu beantworten......klar !  

die Chefin bleibt die Chefin......der Innendrehhofer bleibt der Innendrehhofer.....egal was jetzt passiert oder nicht.....Kurz macht dieses Spiel sicherlich nicht mit.....und die teuren Transitzentren sofern Sie den kommen zahlt wer.......na......

Asylgesetz - Aufgaben der Grenzbehörde
$18
Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
         §1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
         §2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
         §3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

(3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.

https://dejure.org/gesetze/AsylG/18.html

seines "Masterplanes"  ein Teil davon wieder deutsches Asyl Recht werden lassen.

Unerlaubte Einreise
Die Unerlaubte Einreise ist in Deutschland im § 14 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt:

Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er

1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt, (gemäß Passpflicht für Ausländer, § 3)
2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),
2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder
3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis (nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten)

Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).

https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt

Mutti,Seewolf und in die Fresse sind sich einig im Asylkrimi

http://www.faz.net/aktuell/...einigt-sich-auf-asylpaket-15677170.html

www.n-tv.de/wirtschaft/...ist-ein-Mythos-article19857613.html

Die US-Umweltbehörden haben gezeigt, dass "Clean-Diesel" eine Mogelpackung ist und das auch gleich aus mehreren Gründen: Erstens sind da die schlechten Stickoxid-Werte im Fahrbetrieb. Die Flotte der neuen Euro-6 Diesel-stößt im normalen Fahrbetrieb gut fünfmal so viel Stickoxid aus wie erlaubt. ...
Zweitens ist da der schöngerechnete Treibstoffverbrauch. Will man etwa den Stickoxid-Ausstoß auf das gesetzliche Maß reduzieren, steigt der Treibstoffverbrauch. ... fallen beim Verbrennungsprozess beim Diesel pro erzeugter Energieeinheit mehr CO2-Emissionen an als etwa beim Benzin.  

Lügen-Kanzlerin  

man mit guten Gründen anzweifeln kann. Nach
https://de.wikipedia.org/wiki/Kraftstoff#Vergleich_von_Kraftstoffen
hat Diesel einen Energieinhalt von 9,912 kWh pro Liter und nicht von 9,905, wie in dem #30-Link angegeben). Der Energieinhalt von Superbenzin beträgt demnach 8,527 kWh pro Liter (den gibt der #30-Link gar nicht erst an). Danach hat also Diesel einen um 16,2% höheren Energieinhalt pro Liter (der #30-Link spricht von lediglich 9,9%). Schon damit ist die Argumenation des #30-Links hinfällig.

Schlimmer noch: Den höheren Wirkungsgrad von Dieselmotoren erwähnt der Herr Professor aus dem #30-LInk gar nicht erst. Der liegt daran, dass der Dieselmotor bei höheren Temperaturen betrieben wird.  Das Verschweigen dieses wesentlichen Aspektes erweckt bei mir erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit des im #30-Link zitierten Herrn.

Also: In diesem Fall liegt Frau Merkel richtig - und auch Leuten mit Professorentiteln muss man nicht gleich alles blind glauben.





 

Einer der wenigen Techniker im Bundestag. Einer von wenigen, die von
der Materie was verstehen.

https://www.youtube.com/watch?v=mwBL1zqI-C0  

der auch mal den Mund aufmacht. Gute Nachricht: Er ist befördert worden und bleibt solange
im Amt, bis ein würdiger Nachfolger gefunden worden ist.  

so weiter machst  biste och bald im amt  ((  mit top gehalt)    schmunzel    


isch lass mich von dir dann abbber nicht belügen  (grins)  




**Groko muss wesch  nmM  

Politikern und Politikerinnen sollte man aufgrund der Erfahrungen immer mit einem gesunden
Misstrauen begegnen.  

Jeder kann auf dem Video von Antifa Zeckenbiss erkennen, dass nur ein Vorgang zu sehen ist.
Wieso Merkel in der Mehrzahl spricht, ist völlig unerklärlich. Außerdem handelt es sich
auch nicht um eine Hetzjagd. Lokalpresse, Ministerpräsident, Staatsanwalt und Mitarbeiter
des Verfassungsschutzes stellten fest, dass keine Hetzjagden stattgefunden haben.

Wie lange wollen die Medien und die CDU eine unseriöse und völlig undiskuble Merkel
noch an der Macht halten?
 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-wortlaut-a-1236797.html  

Grenzöffnung nicht rechtlich geboten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ntersuchungsausschuss.html

Auch spielte das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration in einer vertraulichen Analyse verschiedene Szenarien für Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Verzicht auf Zurückweisungen als rechtlich geboten dargestellt.  

Am 27. 11. 19 hat Merkel in ntv (Bundestagsrede) verkündet, dass die Nato verhindert hat, dass der
Krieg nach Europa kam. Das könnte eine Lüge sein, denn die Nato hat in Europa einen überflüs-
sigen Angriffskrieg geführt gegen Jugoslawien, der zudem gegen UN-Charta verstieß.

https://www.rnd.de/politik/...ne-spur-MIZJMXCYVRGLJJRHGB5RK7ATNQ.html
https://taz.de/20-Jahre-Nato-Angriff-auf-Serbien/!5579713/
https://www.heise.de/tp/features/...ieder-Krieg-ohne-uns-3369790.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/...olt-die-taliban-heran-1.145137
https://www.hintergrund.de/globales/kriege/...r-den-afghanistankrieg/
https://de.wikipedia.org/wiki/..._Fischers_zum_Nato-Einsatz_im_Kosovo
http://www2.stroebele-online.de/upload/...hanistan_nein_stroebele.pdf