Merkel, Thüringen und die angebliche Nötigung

vom neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich.

Es geht bei der angekündigten Strafanzeige um die § 106 StGB. Eine kurze Erklärung und ein paar Gespräche nach einer Wahl (diese sind üblich, ebenso wie Kritik) ist bestimmt kein Drohen mit einem empfindlichen Übel. Worin soll dieses denn auch liegen? Jedenfalls ist es nicht rechtswidrig. Aber das kümmert die lautstarken Lamentierer nicht. Hauptsache, sie konnten bei ihren Anhängern mal wieder Aufmerksamkeit erzeugen.

Also hat Merkel mal wieder kein Gesetz verletzt. Demzufolge würde ein Ermittlungsverfahren natürlich auch eingestellt.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__106.html
 

Fliegt in einem anderen orbit.
Ich schätze, angie zittert schon wie espenlaub.

seit Jahren Deutschland (auf)genötigt !  

 

So what ?  

niemand sonst würde Merkel anzeigen. Wird aber leider nichts bringen.  

Angie hat vielen flüchtlingen
Ein tolle perspektive ermöglicht, anstatt tod und elend.
Du solltest stolz auf deine kanzlerin sein

vom neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich." ist das Threadthema, Pankgraf.  

dass ein ,, kleines Ostbundesland " ( Entschuldigung ) so ein politisches Beben ausloesen kann ?
oder schielen hier schon einige Politiker auf ( Bundes ) neuwahlen ?
um ihre persoenliche Rechnung ........( Rache ) .........

nach der Hamburg Wahl wird wohl die SPD das ,, Opfer '' sein

Jo.... hast recht...    :- ((


 

Durch ihre Politik wurden in D arme Menschen nicht nur benachteiligt,
sondern an den absoluten Rand der Gesellschaft gedrückt...
Unerschwinglicher Wohnraum, Flaschensammler, Mundraub usw
Wer darauf stolz ist lebt im Wolkenkuckucksheim !  

 

Ich kann prophezeien, daß viele, sehr viele Rechnungen offen sind...  

Also, alles was nicht mit Merkel und Kemmerich direkt zu
tun hat ist für dich "Offtopic" ?
Na das kann ja langweilig werden...  

- eines fällen nur wenige:


https://www.ariva.de/forum/...zt-stuerzen-529125?page=29#jump27086196  

zugleich haben sich Schlepper und die Asylindustrie dadurch reich gemacht. Ein bisschen Kohle davon, taete unseren Obdachlosen, Minicentern, Flaschensammlern und was weiss ich noch ....  

 

ist sogar Knast drin!

:-)))

...  

Die AFD ist einfach nicht DE fähig ...  

Unterwanderung der Demokratie scheint es zu reichen!  

"Demokratisch gewählt" und "demokratische Partei" wird gerne verwechselt  

Michl hat z.Zt. eine Vertretung an der Univ. Regensburg übernommen.

Er sieht ebenfalls keine Androhung. Einen Anfangsverdacht verneint er.
 

Vorab ein weiterer Link zur Vergegenwärtigung des Threadthemas:
https://www.rnd.de/politik/...pelt-an-BPVBSR2LIOSU4BBUU4ON77RRII.html

Unschwer ist daraus zu entnehmen, dass die autokratische Entgleisung der einschlägig für solche Exzesse (Stichwort: Hochverrat!) bekannten  Kanzlerin nunmehr zu einem strafrechtlich relevanten Vergehen allererster Güte sich auswächst und vermutlich auf eine empfindliche Gefängnisstrafe hinauslaufen wird. Dies  wird die gern als Herrin sich aufspielende Täterin am Ende sich selbst zuzuschreiben haben.

Nichtsdestotrotz sollte m.E. bei der Urteilsfindung eine humanitäre Geste ernsthaft erwogen werden, d.h. mildernde Umstände wegen der sichtlich angeschlagenen Gesundheit der Beschuldigten, die  -durch schwerwiegende Symptome von Amtsmüdigkeit seit Jahr und Tag gezeichnet - ein Höchstmaß an Mitleid verdient.
Wäre ich an entscheidender Stelle am bevorstendenen Prozess beteiligt, würde ich als Staatsanwalt eine Gefängnisstrafe unter vier Monaten beantragen und als Richter es dabei bewenden lassen.

Eine Beurteilung der Anwendung der genannten Paragrafen (siehe Link #16) in der Causa Merkel versage ich mir, und zwar nicht, weil sie mir nicht zusteht, sondern deswegen, weil ich mich damit möglicherweise selbst strafbar machen würde, mit geringer Aussicht, bei der zu erwartenden Moderation mildernde Umstände zu erhalten.

PS. Von der nicht ohne Häme vorgetragenen Einschätzung des Rechtswissenschaflers Michl distanziere ich mich in aller Form. (siehe Link #24.)
 

sind einfach köstlich!