"Wenn das Gold redet, dann schweigt die Welt!"

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neuester Beitrag: 25.04.24 23:15
eröffnet am: 02.12.08 19:00 von: maba71 Anzahl Beiträge: 327560
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17.06.18 21:40
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4015 Postings, 2735 Tage QasarSogar die SZ titelt schon die einzige Lösung

"Setzt! Endlich! Grenzen!
Ein Zug rast auf den Abgrund zu. Man kann ihn noch bremsen, doch die Lokführer tun es nicht. Weil sie die Gefahr der Situation nicht erkennen, weil sie glauben, der Abgrund sei weit entfernt und sie müssten noch nicht reagieren. Doch der Bremsweg des Zuges ist lang, und der Abgrund rückt näher und näher. Mit dieser Metapher lässt sich der Zustand von Erde und Menschheit beschreiben...."

Das ist vermutlich auch an Merkel und Seehofer gerichtet

Leider ist das nur eine Nebelkerze der SZ an seine gutmütigen Leser gerichtet, die etwas über den Klimawandel lesen wollen. Leider.
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...eit-setzt-endlich-grenzen-1.4017319
"Der Abgrund ist die drohende Klima- und Umweltkatastrophe, die Lokführer sind die Entscheider aus Politik und Wirtschaft - und die Passagiere in den Wagen sind Milliarden Menschen, die darunter leiden werden, wenn der Zug nicht gebremst wird. Dafür bleibt nicht mehr viel Zeit."
bla bla bla

 

17.06.18 22:02
5

12549 Postings, 4888 Tage 47ProtonsSo ist es recht, das gibt Druck...

Auch Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU)fordert die Abweisung von Flüchtlingen an Deutschlands Grenzen, bereits abgelehnte oder in einem anderen Land registrierte Asylbewerber auch an der Grenze zu Tschechien und Polen zurückzuweisen.
https://www.tag24.de/nachrichten/...cht-innenminister-woellner-645438  

17.06.18 22:53
7

10388 Postings, 4853 Tage farfarawayÜberall totales Versagen

in der Flüchtlingspolitik, Sozialpolitik, Kontrolle der Konzerne (VW ist auch staatlich kontrolliert), Verteidigung, Waffenexporte, Ursachenbekämpfung, das Merkel Virus frisst sich in alle Organe des Staates und führt stetig mehr ins Chaos.

Das nun auch die Nationalmannschaft keinen Bock mehr hat, für einen Staat das Beste zu geben, dessen Protagonisten "Deutschland Verrecke" Parolen hinter herlaufen, wundert mich nicht. Das Spiel heute war davon gekennzeichnet, irgendwie wirkten die Spieler wie gelähmt, als wollten sie damit ausdrücken, für Sie Frau Kanzlerin lassen wir uns nicht instrumentalisieren.

Und die Schweizer? Gratulation für das 1:1, eine Glanzleistung gegen die versierten Ball Akrobaten. Da war Einsatz zu sehen, Begeisterung. Auch an Yurx : gut gemacht!  

18.06.18 04:54
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766 Postings, 2329 Tage BauernbuaaÖsterreichs Ex Botschafter in Tunis

warnt drastisch vorm Islam.
Europa wird muslimisch

https://www.krone.at/1724076

Wird ja in Täuschland jedes Monat eine Stadt davon mehr.  

18.06.18 07:57

21997 Postings, 4213 Tage silverfreaky#242097

Nette,positive Umschreibung.Könnte man auch drastischer ausdrücken...  

18.06.18 08:10
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8252 Postings, 3663 Tage Robbi11Verfall

Fußball war kein richtiger Biß drin. Dann schalte ich auf ARTE . Mozart , wie Liebe ich ihn,
Wie ärgere ich mich über die Sängerin, welche in ihrer Kunstfertigkeit alle längeren Töne mit Vibratio ( die Spanne über einen Ton ! ) singt, sodaß die wunderbaren Melodien zerstört werden, welche früher von der Bevölkerung gesungen wurden, wie heute Popenglisch.
Natürlich kann man den Text auch nicht verstehen. Man klatscht anstatt einzusperren.
So ist es auch mit Gold : einerseits bildet es eine Brücke zur Ewigkeit, dann wird es für Machtdemonstration mißbraucht.  Heute wird es verachtet.  Nur nicht in die Diskussion bringen !   Damit das Kartenhaus nicht zusammenfällt. Na ja , nur Denkanstöße.  

18.06.18 08:30
8

8252 Postings, 3663 Tage Robbi11Mut zur Einfachheit

" Zaun drum und ab damit "  zumindest in Worten könnte das möglich sein.
Asyl gilt für politisch verfolgte. Solche Leute sind normalerweise bekannt.
Flüchtlinge ?  Kann man nicht unbegrenzt aufnehmen, so grausam das auch für die Betroffenen ist. Deshalb gilt für D nur ein Entschluß anstatt vieler Rederei : Grenzen dicht !
Ja ,Heimat gilt für die , die schon vor Ort sind. Das hat mit Nazis nichts zu tun !
Man kann nur dankbar sein, wenn man eine Heimat hat.  Um anderen zu helfen, Müßte
In der Geopolitik vieles anders laufen, und auch bei uns.  

18.06.18 09:48
6

766 Postings, 2329 Tage BauernbuaaDer Euro wird kollabieren.

Der neue Ansturm der Schutzsuchenden ist Täuschland ist keinster Weise
gewachsen.
Allein im Mai sind ca. 14 000 mehr Schutzsuchende eingewandert als im April.

Jetzt sind 10 000te unterwegs.

https://www.krone.at/1724773

Das verschweigen Täuschlands Medien.  

18.06.18 10:42
1

31733 Postings, 4893 Tage charly503die USA will

tausende Nuklearwaffeneinheiten was auch immer damit zusammen hängt, in Nordkorea geortet haben. Wenn sich dass so verhält, das die USA dort kontrollieren können, hat KIM verloren. Da wird der Fuchs im Hühnerstall zum Wärter bestellt!  

18.06.18 10:51
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2984 Postings, 2758 Tage agronauterix@Timmy906 - #242071

Nun Timmy906, im Grunde sind wir uns doch einig (oder...?): Europa funktioniert unter den aktuellen "Rahmenbedingungen und technischen Einstellungen" nicht, die Mehrheit der Europäer steht hinter der Idee eines vereinten Europas, die (Europa-)Politik der vergangenen Jahre handelt bis heute entgegen der Interessen einer großen Anzahl von Menschen in den verschiedenen Mitgliedsländern.

Mit politischem Druck -wie er in den vergangenen Jahren ausgeübt wurde- wird das Projekt Europa gegen die Wand gefahren werden. So viel scheint mal sicher.....

Ab jetzt wird's dann kompliziert(er): Soll-Konzept...!
Allein das Thema "Flucht und Migration" zeigt doch exemplarisch und nicht nur bezogen auf Deutschland, dass sich offenbar zwei größere Gruppierungen gegenüber stehen: Übermässig weltoffene Befürworter offener Grenzen einerseits, Befürworter der Festung Europa andererseits.
Was denkst du, können Staaten und/oder Europa überleben, wenn lediglich die Interessen einer der beiden vorangehend genannten Gruppierungen berücksichtigt werden?
Meine Antwort: Nein!
Ergo: Der auf Dauer einzig funktionierende Weg ist der Mittelweg, denn die Interessen und Ideologien der Menschen werden sich imo weder kurz- noch mittelfristig ändern. Alternative: Erzwungene Gleichschaltung. Oder schlimmer.....

Ohne also zu wissen, was genau die in Europa lebenden Menschen wollen ist es m.E. müßig, die "richtige und auch mehrheitsfähige" Lösung präsentieren zu wollen.
Europa braucht m.E. also einen basisdemokratischen Neustart, so quasi eine europäische Volksbefragung mit einigen hundert zu beantwortenden Fragen.....eine Illusion.

Das Kind aber liegt nun bereits schon seit Jahren im Brunnen. Die Linke jubiliert, die Rechte kotzt. Das (politische) Pendel schwingt gerade zurück, zu erwartendes Ergebnis: Die Linke kotzt, die Rechte jubiliert.
Was aber ist dann -u.a. für den gesellschaftlichen Zusammenhalt- gewonnen...?

Ergo: Wer darauf beharrt, die einzige Wahrheit und damit die einzige Lösung für Europa zu kennen, der/die führt nicht nur Europa, sondern gleich mal auch sein/ihr Land in den Abgrund. Die Weltmächte wird's freuen, Europa als leichtes Opfer.....

Wie ich es sinngemäß bereits des Öfteren schrieb: Jeder in Deutschland Lebende ist nur einer von ca. 80 Millionen. Wer das übersieht ist ein Sargnagel beim Untergang des Landes und Europas.
Demokratie bedeutet nunmal den Widerstreit (politischer) Ideen und Visionen, inkl. deren kompromissbasierter Lösung. Kompliziert, meiner Überzeugung nach jedoch auf Dauer die einzig funktionierende Lösung.....

Es gibt also viel zu tun, was nur gemeinsam zu schaffen sein wird. Die Alternative dazu aber spielt nur den Radikalen in die Hände, wobei sich deren Tun und die Ergebnisse daraus letztendlich nicht von dem unterscheiden werden, was wir in den vergangenen Jahren diesbezüglich erlebt haben.

Die ganz große Frage also: Wie wollen wir in Zukunft leben, miteinander oder gegeneinander?

----------------------------

Andere Länder, andere Sitten, aber: Andere Länder, gleiche Politiker:
In Deutschland nutzte man das WM-Spektakel mal fix zur Erhöhung der staatlichen Mittel zur Parteienfinanzierung, und es könnte sogar noch weiter gehen:
"Während der WM könnte der Bundestag wieder unbeliebte Gesetze beschließen"
https://www.huffingtonpost.de/entry/...ze_de_5b265dd0e4b0783ae12a0882

.....in Russland wurde am Tag nach dem 5:0 im Eröffnungsspiel der Rausch genutzt, um das Rentenalter zu erhöhen.....
"Russland erhöht erstmals Rentenalter – Bürger erinnern an Putins Versprechen"
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/...sland-rentenalter-erhoehung/

Worte nicht mehr als Schall und Rauch, Versprechen nichts mehr wert.....?
 

18.06.18 11:12
2

31733 Postings, 4893 Tage charly503agronauterix

die europäische Gemeinschaft kann gar nicht ernsthaft an der Zuwanderung interessiert sein denn, in keinem anderen Lande sind die Versprechen, wer auch immer in den Auswanderungsstaaten solche vergeben mag, so gravierend interessant, wie die Zugeständnisse aus Deutschland dem vermeintlichem Schlaraffenland. Wenn das unterbunden wird, dazu ist es höchste Eisenbahn, wird auch der Zustrom von Glücksrittern, enden. Ich gehe nicht hin und erwarte Essen, wohin ich nicht eingeladen bin. Mache das mal mit Deinem Nachbarn! Der zeigt Dir nen Vogel!  

18.06.18 11:14
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10388 Postings, 4853 Tage farfarawayWer sagt das denn?

„Ich fordere die Kanzlerin auf, die Vertrauensfrage zu stellen“

Die „Chaostage“ in der Union zeigen für Linke-Fraktionschef Bartsch die Schwäche Merkels. Er attackiert Seehofer: Mit „irgendwelchen Masterplänen und Ankerzentren“ gebe es keine Lösungen. Den Zuzug nach Deutschland hält er für gut verkraftbar.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...u-Vertrauensfrage-auf.html

Es wird Zeit, ein Paradigma Wechsel ist schon lange überfällig.

 

18.06.18 11:21
1

10388 Postings, 4853 Tage farfarawayDie schützende Hand der Politik

Betrugsvorwurf: Audi-Chef Stadler laut Konzernsprecher festgenommen
In der Abgasaffäre haben die Behörden den bislang höchstrangigen deutschen Auto-Manager, Audi-Chef Stadler, festgenommen. Aktuell läuft der Haftprüfungstermin. Darin entscheidet sich, ob Stadler in Untersuchungshaft genommen wird. »

https://www.focus.de/finanzen/news/...er-festgenommen_id_9113028.html

Es geht ans Eingemachte - Konzerne und Groko - ein Sauhaufen. Muss man immer erst auf einen Radikalen warten, bis da endlich mal Tabula Rasa gemacht wird? Versagt das Deutsche Kontrollsystem immer mehr?  

18.06.18 11:25
3

10388 Postings, 4853 Tage farfarawayCDU schmiert ab

auf 30 %; Gratulation an Seehofer:

Waren die Wahlabsichten der Deutschen von Montag bis Mittwoch im RTL/n-tv Trendbarometer im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverändert, verlor die Union Ende der Woche vier Prozentpunkte und fiel auf 30 Prozent. Das ist der bislang niedrigste Wert seit der Bundestagswahl. Aber auch die SPD nimmt Schaden. Sie büßte im Verlauf der Woche zwei Prozentpunkte ein. Um jeweils zwei Prozentpunkte zulegen konnten die AfD und die Grünen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...r-waehler_id_9112626.html

Zur Umfrage:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

 

18.06.18 11:42

2984 Postings, 2758 Tage agronauterix@charly503 - #242108

Zitat: ".....denn, in keinem anderen Lande sind die Versprechen, wer auch immer in den Auswanderungsstaaten solche vergeben mag, so gravierend interessant, wie die Zugeständnisse aus Deutschland dem vermeintlichem Schlaraffenland."

Charly503, vollkommen klar, ich habe nie etwas anderes behauptet, denn jedes Schlaraffenland brennt früher oder später ab.
Die Erkenntnis ist also doch weniger das Problem, sondern die Lösung ist es.
Wer an seinem Land und der dortigen Gesellschaft im positiven Sinne interessiert ist, der/die kann doch unmöglich ausblenden, dass es zu jedem Thema unterschiedliche Ansichten gibt. An den unterschiedlichen und scheinbar sich unversöhnlich gegenüberstehenden Positionen in Sachen Flucht- und Migrationskrise imo mehr als deutlich zu erkennen. Dennoch aber ist es -noch- eine Gesellschaft.....

Das Problem wird folglich im Sinne der Mehrheitsgesellschaft gelöst werden müssen, oder die Gesellschaft zerfällt.
Und dann...? Ich zumindest sehe das dann folgende nicht sehr positiv.......

Zitat: ".....die europäische Gemeinschaft kann gar nicht ernsthaft an der Zuwanderung interessiert sein....."

Nun, das sehe ich z.T. anders.
Zum einen habe ich auch sehr gute Erfahrungen mit Menschen anderer Kulurkreise gemacht, habe selbst sogar als "Fremder" in anderen Kulturkreisen gelebt (was natürlich nicht immer nur positiv war).
Zum anderen können -wenn man's denn "richtig" macht, "externe Faktoren" (und eine "fremde Kultur" ist ja nichts anderes.....) durchaus positive Effekte mit sich bringen, al-Andalus -zugegeben, schon etwas länger her- sollte da m.E. als leuchtendes Beispiel dienen (können).
Aber völlig klar, die Dosis macht immer das Gift.....

Wie oben geschrieben: Miteinander oder gegeneinander, Chaos oder Zukunft......unsere Wahl.......
 

18.06.18 11:51
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2069 Postings, 4010 Tage Timmy906@ agronauterix

stimmt, in den Grundansichten sind wir nicht wirklich verschieden und doch sehen wir manches unterschiedlich und damit auch den Weg.

Zitat:
Die ganz große Frage also: Wie wollen wir in Zukunft leben, miteinander oder gegeneinander?

Antwort:
Große Schlagworte. Für mich ist entscheidend, dass man aus den Fehlern des Projekt EU und Euro lernt. Während du offentsichtlich nur die Zukunft siehst und die Vergangenheit ausblendest (?), sehe ich dies anders.

Die Zukunft ist dann für mich von Bedeutung, soweit Dinge wie

- Einhalten von Verträgen (z.B. Maastrich Verträge, Gründungsverträge zum Euro)
- Verzicht auf das Biegen und Auslegen immer bis zum Rand des Möglichen im
 Vordergrund steht
- Ausschluss von Haftungen und Bürgschaften im Rahmen der Eurorettung.

wieder das zukünftige Handeln bestimmen, um dann den Weg  für die Zukunft zu gehen.
Natürlich können und müssen Verträge geändert werden. Z.B. Maastrich Verträge
Auch die Insolvenz und der Austritt aus dem Euro sollten für mich möglich sein und daher muss z.B. der Eurovertrag geändert werden.
Auch die Mehrheitsstimmrechte.

Die Frage:
Wie wollen wir in Zukunft leben, miteinander oder gegeneinander?

Ist doch keine Antwort eines Einzelnen oder der Menschen eines EU-Nationalstaates.

Ich bin der Ansicht, Ausgangsbasis muss der kleinste gemeinsame Nenner der EU-Staaten sein.
Dabei sollen die Nationalstaaten selbst bestimmen, wie tief die Gemeinsamkeiten sein sollen.
Das heißt ein Europo unterschiedlichen Geschwindigkeiten und der Möglichkeiten sich anzuschließen und bei Änderung auch wieder zurückzudrehen.

Z.B. eine gemeinsame Verteidigungs-; Grenz-; Außen-; Wirtschafts- und Steuerpolitik dürfte bei dem aktuellen Zustand der Beziehungen zu den USA und den Flüchtlingsthema müssen im als nächste Hauptziele stehen. *)

Das sind soviel Punkte mit viel Potenzial.

Bsp.
Bei der Flüchtlingspolitik heißt dies. Jedes Land darf soviel Flüchtlinge aufnehmen wie es selbst will. Gibt es EU-Länder die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, dann ist es so.
Diesem Ziel muss die Handlung der EU der Nationsalstaaten entsprechen.

Gleichmacherei zwischen den EU-Staaten ist für mich ein Nogo.
Gemeinsamer Haushalt, Arbeitslosenversicherung, Bankenunion sind für mich Dinge, die erst dann ein Thema sind, soweit sich die EU-Staaten im Projekt Europa bewährt haben.
Heißt nicht anderes: Die Nationalstaaten müssen im täglichen Europaprojekt bewiesen haben. siehe oben *)

Die EU muss zu demokratischen Grundordnung zurück finden. Dies heißt die Wähler eines Nationalstaaten müssen die Geschicke in der EU beeinflussen können.



 

18.06.18 12:03
2

2069 Postings, 4010 Tage Timmy906@ agronauterix

zu Russland.
Kann man die Rentenpolitik Russland mit D. vergleichen?
Russland hebt das Renteneintrittsalter erst ab 2023 an.
Dazu wird das Renteneintrittsalter in Russland wie folgt geändert:

Frauen bisher 55 auf 60.
Männer bisher 60 auf 65.

Italien bisher 61 aber Versprechen der Regierung auf Rückgängigmachung.
In D. wird 69 Jahre sicherlich die nächsten Jahre kommen (zur nächsten WM in 2022, wo auch D. mal wieder ganz vorn mitspielen kann?).
 

18.06.18 12:06
2

766 Postings, 2329 Tage BauernbuaaNur Ahnungslose befürworten vereinigtes Europa.

Davon leben die meisten sicher in Täuschland.
Wo ja der zottelige Obergrüne Mutti auffordert Seehofer der Spitz zu geben.
Diese Zerstörer wollen ja mit Mutti kuscheln.

Ein vereinigtes Europa heißt - Umverteilung.
Habe keine Lust noch mehr Geld in den Süden zu geben.

Halbnacktes 16 jähriges totes Mädchen gefunden.
Das schürt den Unmut weiter.

Heutiger Kurier: Mutti will unbedingt die CDU Generalin Karrenbauer als Nachfolgerin.
Tritt heute Mutti zurück?
 

18.06.18 12:08

2984 Postings, 2758 Tage agronauterix@Timmy906 - #242113

Nun, Timmy906, ich gab dir für #242113 mal ein "gut analysiert", obwohl ich bei folgendem Punkt anderer Meinung bin:

Zitat: "Wie wollen wir in Zukunft leben, miteinander oder gegeneinander?
Ist doch keine Antwort eines Einzelnen oder der Menschen eines EU-Nationalstaates."

Doch, es ist die Antwort eines jeden einzelnen von uns, denn jeder muss sich entscheiden, ob es ihm/ihr ausschließlich um die Durchsetzung der eigenen (egoistischen) Interessen geht, oder ob er/sie daneben eben auch die Gesellschaft als solche sowie ihren Zusammenhalt auf'm Zettel hat.
Erstere stehen dann für ein gegeneinander, Letztere für ein gemeinsames miteinander.....und hieraus ergibt sich dann erst, welches der kleinste oder größte gemeinsame Nenner ist, bzw. in welche Richtung die selbst bestimmenden Nationalstaaten auf Grundlage des Mehrheitswillens in der Bevölkerung -vertreten durch ihre Regierung- überhaupt zu entscheiden befugt wären........

-------
zu. #242114:

Timmy906, es ging mir nicht um das Rentenalter o.ä., sondern ausschließlich darum, dass das WM-Spektakel nicht nur hier in Deutschland mißbraucht wird, um unpopuläre Entscheidungen in einer Nacht-und-Nebel-Aktion umzusetzen.....
 

18.06.18 12:29
2

2069 Postings, 4010 Tage Timmy906Asyl

Nirgendwo wird so oft Asyl beantragt wie in der Bundesrepublik. Mit mehr als 222.000 sind es fast 100.000 mehr als im zweitplatzierten Land. 53 Prozent aller in der EU 2017 anerkannten Flüchtlinge leben in Deutschland.

https://www.welt.de/politik/ausland/...n-kommen-nach-Deutschland.html

Antwort:
für dieses Jahr 2018 ein weiter so?
Ich finde keine Frage für die EU, sondern die Frage für die schon länger hier Lebenden
Wieviel wollen/können wir in D. bei uns in 2018 aufnehmen?
 

18.06.18 12:58
1

2984 Postings, 2758 Tage agronauterix@Bauernbuaa - #242115

Zitat: "Nur Ahnungslose befürworten vereinigtes Europa. "

Nun ja, das mag ja deine Meinung sein, ist ja dein gutes Recht.
Wer aber gegen ein vereintes Europa stimmt, der präsentiert die europäischen Nationalstaaten auf einem Tablett, bei dem die Großmächte China, Russland und USA dann nur noch zugreifen müssen.

Mir ist schon klar, dass einige davon träumen, ein Anhängsel Chinas zu sein, sich einen "Anschluß" an Russland wünschen oder befürworten, der nächste Bundesstaat der USA zu werden. Meine Träume sehen aber ganz anders aus.

Wer also nicht Handlanger und Erfüllungsgehilfe einer der Großmächte sein will, der muss selbst zur Großmacht werden. Das Potenzial dafür hat Europa. Mal sehen, obes es auch den mehrheitlichen Willen dazu hat.....

Ist imo übrigens so ziemlich merkwürdig, kurzsichtig und wenig visionär über den Begriff "Freiheit" zu  reden, wenn man nicht auch mal über den eigenen Tellerrand und den des Landes, in welchem man lebt, blicken kann oder will.....
 

18.06.18 13:10
3

766 Postings, 2329 Tage BauernbuaaDas sind ja nur Slogans, welche linke Träumer

verbreiten.
Sind wir uns nicht einig, dann sind wir eine russische - chinesische Kolonie.
Dann übernehmen .......blah blah blah.....

Die EU, das größte Friedensprojekt .......blah blah.

In Täuschland haben diese kruden Ideen viele Anhänger.
Und nicht vergessen, die qualifizierteste Einwanderung aller Zeiten.

Da haben die Idioten an den Bahnhöfen geklatscht.  

18.06.18 13:31
1

2984 Postings, 2758 Tage agronauterix@Bauernbuaa - #242119

Diesen von Argumenten ja völlig befreiten Beitrag kann ich leider nur so (be-)werten, dass du
a) keine Argumente (mehr) hast, und
b) auch kein Interesse an einer gesamtgesellschaftlich positiven Lösung der bestehenden Probleme hast, weshalb du m.E. von der Mehrheit überrollt werden und am Ende mit Nichts dastehen wirst.

Die Hölle macht man sich so manches Mal ja auch selbst, gilt imo besonders dann, wenn man sich selbst und die eigene Meinung allzu sehr in den Mittelpunkt rückt......  

18.06.18 14:09
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4015 Postings, 2735 Tage QasarSchon lange schreiben wir hier

dass die Politik Merkels nicht durch Unkenntnis, sondern absichtsvolle Planwirtschaft geprägt sein muss. Es gibt keine andere Erklärung für die völlig unnötige Überstrapazierung der Bevölkerung in Sachen Flüchtlingen, Steuern und Meinungsbeschränkung.
Bzgl Immigration durch ihren Handstreich von 2015 noch immer die Zurückweisung Illegaler, Paragraf 18 Abs. 2 Asylgesetz, ausser Kraft gesetzt und jeder, der Asyl sagen kann, wird reingelassen.
s.u. https://www.welt.de/politik/deutschland/...ung-von-Fluechtlingen.html
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Seit drei Jahren ist ein Gesetz ohne Not ausser Kraft, das der liebe Kuschelbär jetzt wieder einsetzen möchte.

Du, du, du! sagt die Merkel da.
Begründung: Eurpäisches Recht geht über nationales Recht.
Diese Begründung ist falsch. Aus der EU kommen nur Richtlinien. Gesetze müssen mit den Nationen abgestimmt werden. Die EU kann nicht gegen die souveränen Nationen regieren (Ausnahme D, das sich nicht wehren kann), siehe zB Flüchtlingsquote u.ä. undurchsetzbare Wunschszenarien.

Aber Dublin II ist EU-Gesetz und wird auch nicht eingehalten.

Also was denn nun, Frau Merkel?

Sie lügt, wenn sie nur den Mund aufmacht.  

18.06.18 14:50
5

4015 Postings, 2735 Tage QasarWir leben sozusagen im rechtsfreien Raum

einzelne Politikos dürfen Gesetze mit einem Handstreich aushebeln und verhindern mit Ausreden die Wiedereinsetzung derselben.
Unsere Medien zeigen mit erhobenem Zeigefinger immer nach Moskau, wo immer wieder demonstriert wird gegen Putin, angeblich ein Autokrat, der sich nicht an Gesetz und Verfassung hält.

Welche Regierungsform haben dann wir, bitteschön? Eine Merkelatur?

Der Ex-Innenminister de Maiziere hat ja alle Schuld bzgl BAMF auf sich genommen. Solche A-kriecher braucht sie, damit sie durchregieren kann.

Der Kuschelbär ist vermutlich auch schon wieder eingenordet:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...-ende-juni-15645783.html
"...
Seehofer wiederholt es noch einmal auf Nachfrage: "Wenn es auf dem EU-Gipfel keine wirkungsgleichen Vereinbarungen gibt, bin ich entschlossen, dass Rückweisungen dann kommen." Es gehe nicht um Hunderte, sondern um Tausende Fälle...."

Also schlimmer als gedacht, was dieser rechtsfreie Raum D ausmacht. Jeder darf rein und sein Geld abholen und kleine Mädchen .... einfach toll, ein Land, in dem wir gut und gerne leben.
Ich freue mich schon auf die nächste Weihnachtsansprache.  

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