alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

1994 wurden der Öffentlichkeit von der DB Kosten für das Projekt ca. DM 4,9 Mrd. (ca. € Mrd. 2.5) und Fertigstellung 2004 genannt. Überprüfungen ergaben zweifelsfrei, dass diese Kosten viel zu niedrig angesetzt waren. Das Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat in den vergangenen Jahren des Öfteren auf „erhebliche Unterdeckung“ hingewiesen.
Der Vereinbarung zwischen den Trägern des Projekts von 2007 liegen ca. € 2,8 Mrd. Kosten und Fertigstellung 2008 zugrunde. Schon damals hätte der Risikozuschlag von € 1,3 + 0,2 = 1,5 Mrd. und andere Kosten in diesen Grundkosten enthalten sein müssen. Beim Filderdialog 2008 teilte die Bahn mit, „dass sich die Projektpartner einig sind, dass der Kostenrahmen von € 4,562 für das Gesamtprojekt eingehalten werden.
Die Preissteigerungen von 1994 bis 2007 (jährliche Indexsteigerung nach Angaben des Statist. Bundesamtes mind. ca. 3,5 %) wurden nicht berücksichtigt oder zu niedrig angesetzt. Unter Berücksichtigung dieser Faktoren haben wir in Kooperation mit einem Büro für Kostenplanung qualifizierte Berechnungen vorgenommen und in Pressegesprächen vorgestellt.

Zerstörung der Stadt mit Milliarden

1. Argument: Vernunft und Verantwortung werden Stuttgart 21 stoppen
2. Argument: Die Kostenexplosion wird Stuttgart 21 stoppen
3. Argument: Wenn Stadt, Land und Bund nicht mehr bezahlen, ist das Projekt für die Bahn nicht mehr wirtschaftlich und der Aufsichtsrat muss das Aus beschließen
4. Argument: Die Bundesregierung will Stuttgart 21
5. Argument: Die Justiz wird Stuttgart 21 stoppen
6. Argument: Mit den Grünen lässt sich Stuttgart 21 stoppen

Brief der Blockadegruppe der Parkschützer an die Widerstandsbewegung gegen S21

... im Interview mit Arno Luik

Die Bundeswehr ist schuld. Und die Kirche. Und Stuttgart 21. Sie machten aus der Schauspielerin Christine Prayon eine bissige Kabarettistin. Die als Birte Schneider in der "Heute-Show" gegen den allgemeinen Wahnsinn aufschreit.

Als unglaublich fahrlässig und verantwortungslos bezeichnen es Hans Heydemann und Christoph Engelhardt, dass in Zeiten des rapiden Klimawandels in einer extrem Starkregen gefährdeten Stadt wie Stuttgart ein Risiko-Projekt wie Stuttgart21 realisiert werden soll. Dipl.-Ing Heydemann und der Analyst und Physiker Dr. Engelhardt sind die Autoren einer Studie zu den "Überflutungsrisiken durch Stuttgart 21", die das Aktionsbündnis heute in Stuttgart veröffentlichte.

Studie zu Überflutungsrisiken bei Stuttgart 21 vorgestellt

Rede von Dr. Christoph Engelhardt auf der 418. Montagsdemo

Liebe Mitstreiter!
ich trage heute Ergebnisse vor, die zum Großteil der von uns allen hoch geschätzte Hans Heydemann zusammengetragen hat. Hans hat schon so oft die Planungen der Bahn mit profundem Wissen als unverantwortlich überführt – wir alle verdanken Hans unheimlich viel! Er war es, der hier auf der Montagsdemo vor fünf Jahren, am 17. Juni 2013, als erster vor dem durch Stuttgart 21 steigenden Hochwasserrisiko warnte.

Schöner Absaufen mit dem Tiefbahnhof!

An Frau Generalstaatsanwältin Koppers

Sehr geehrte Frau Generalstaatsanwältin,
zunächst darf ich in der Parallelsache 121 Zs 366/18 Bezug nehmen auf die diesseitige Beschwerdebegründung vom 15.01.2018, auf das Gutachten von Prof. Dr. Jens Bülte, das Votum von BGH-Richter a. D. Neskovic und auf meinen Schriftsatz vom 23.04.2018.
In vorliegender Sache geht es um die Neuanzeige vom 12.02.2018, hinsichtlich der gegen die Verfahrenseinstellung vom 19.02.18 ebenfalls Beschwerde eingelegt ist (das Aktenzeichen der Generalstaatsanwaltschaft ist mir unbekannt). Ich beziehe mich insoweit auf die Beschwerdebegründung vom 23.04.2018 und ergänze diese in folgender Hinsicht:

Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Berlin

Der frühere Netzvorstand der Deutschen Bahn (DB) und Chef der DB-Konzernrevision, Thilo Sarrazin, wirft der Politik und der früheren DB-Spitze beim Milliardenprojekt Stuttgart 21 schwere Versäumnisse vor. Schon 2001 und damit neun Jahre vor Baubeginn war laut Sarrazin klar, dass sich das S21 wegen großer Baurisiken nicht rechnet. Das erklärt der frühere Bundesbanker und Berliner Finanzsenator in einer schriftlichen Stellungnahme zur S21-Anhörung im Bundestag-Verkehrsausschuss am kommenden Montag, das unserer Zeitung vorliegt.

Gewinner werden Stuttgart und Baden-Württemberg sein

• November 1971 bis Oktober 1973: Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Industrie- und Verkehrspolitik der Universität Bonn. Diverse verkehrswissenschaftliche Gutachten für das Bundesministerium für Verkehr und das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr des Landes NRW.
• Oktober 1982 bis Juli 1989: Leiter des Referats "Finanzfragen des Verkehrs, Verkehrsbeteiligungen, Bundesbahn, Bundespost" im Bundesministerium der Finanzen. In dieser Eigenschaft war ich auch für die Genehmigung des Wirtschaftsplans der Deutschen Bundesbahn zuständig und widmete den Finanzfragen der Bahn den überwiegenden Teil meiner Arbeitszeit.
• März 2000 bis Dezember 2001: Leitender Mitarbeiter der DB AG, zunächst Leiter der Konzernrevision, später Vorstand für Netzmanagement in der DB Netz AG
• Januar 2002 bis April 2009: Senator für Finanzen des Landes Berlin, in dieser Eigenschaft Vorsitzender des Aufsichtsrates der BVG; Verhandlungen mit der DB AG über Nahverkehrsverträge; Beteiligung an der Debatte über Bahnprivatisierung

Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung am 11. Juni 2018 "Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt S21"

Stuttgart ist die Stadt mit dem größten Starkregenrisiko Deutschlands. Dass der geplante S-21-Tiefbahnhof das daraus folgende Hochwasserrisiko noch deutlich erhöht, wollen Projektgegner in einer neuen Studie belegen. Darin sind auch bemerkenswerte Pläne der Bahn im Falle eines Hochwassers dokumentiert.

Die Bahn kennt das Problem – handelt aber nicht

Kommenden Montag diskutiert der Verkehrsausschuss im Bundestag über das Thema "Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21". Union und SPD benennen Profiteure des Projekts als Sachverständige. Einer von ihnen feierte jüngst seinen 83. Geburtstag in einem S-21-Tunnel.

Kostensteigerungen machen vorsichtig

Bahn-Chef Richard Lutz gerät wegen seiner Aussage unter Druck, wonach die Kostensteigerungen bei Stuttgart 21 erst im Verlauf des Projekts deutlich geworden seien. Das hatte der Vorsitzende der Deutschen Bahn am 18. April bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags erklärt. Die Verkehrsexpertin der Linken im Parlament, Sabine Leidig, wirft Lutz jetzt vor, er habe im Ausschuss „die Unwahrheit gesagt“.

Lutz gilt als bester Kenner der Bahn-Zahlen

An den internen Berechnungen der Bahn zum Tiefbahnhof "Stuttgart 21" gibt es Kritik. Experten klagen, dass die Kosten für einen Abbruch des Projekts zu hoch angesetzt seien - und das mit Absicht.
Die Bahn verteidigt ihre internen Berechnungen: "Stuttgart 21" kostet 8,2 Milliarden Euro. So der aktuelle Stand, sagt die Bahn. Würde man das Projekt abbrechen und den Kopfbahnhof stehen lassen, berechnet die Bahn Ausstiegskosten, die ähnlich teuer sind: nämlich 7 Milliarden.

Legt Bahn "absichtlich" zu hohe Kosten vor?

„Die Möglichkeit einer vorzeitigen Inbetriebnahme der Neubaustrecke von Ende 2022 an wird von uns grundsätzlich begrüßt“, sagt Hermanns Sprecher Edgar Neumann. Aber: „Die DB hat dem Verkehrsministerium immer noch keine Ergebnisse ihrer Untersuchungen vorgestellt.“ Das könnte auch daran liegen, dass die Lösung nicht ganz trivial ist und die Bahn sich mit hausgemachten Herausforderungen konfrontiert sieht. Der Anschluss an die bestehende Strecke Plochingen-Tübingen bei Wendlingen sollte eigentlich nur von Güterzügen genutzt werden, von denen Projektkritiker sagen, dass sie ohnehin nie fahren werden. Diese Verbindungsstrecke ist nur eingleisig geplant. Durch eine im Jahr 2015 genehmigte Umplanung verlängert sich dieses Nadelöhr um gut acht Kilometer. Für das Land ist klar, dass diese Kalamitäten nicht zu Lasten des bestehenden Schienenverkehrs gehen dürfen. „Derzeit prüft die Deutsche Bahn die betrieblichen Möglichkeiten, Züge über die eingleisige Güterzugkurve zu führen. Dabei darf weder der Regional- und S-Bahnverkehr auf der Neckartalbahn noch der Bau der großen Wendlinger Kurve beeinträchtigt werden“, sagt Neumann. Mit letzterer soll die Verbindung Richtung Reutlingen und Tübingen gestärkt werden. Eine Finanzierungsvereinbarung für diese ursprünglich nicht vorgesehene Lösung steht noch aus.

Bestgeplant! Oder doch nicht?

Die vor zwei Monaten angekündigte radikale Strukturreform im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) soll zum 1. April 2019 in Kraft treten. Dann wird es statt verwirrender 52 Zonen nur noch fünf geben. Auf die übliche jährliche Preiserhöhung zum 1. Januar will der Verbund 2019 verzichten.

Viele Verbindungen ab April billiger

UMSTIEG 21 zeigt, dass es nicht nur ökonomisch irrational ist, ein verfehltes Verkehrsprojekt sowie fehlinvestierte Milliarden durch Nachschieben weiterer Milliarden noch retten zu wollen.
UMSTIEG 21 zeigt die Chancen auf, die ein baldiges Ende von S21 für alle bietet, weil die Baustellen ohne Rückbau sinnvoll umgenutzt werden können.
UMSTIEG 21 ist auch die zeitgemäße Antwort auf ein aus der Zeit gefallenes Projekt, das aktuelle Probleme z.B. im Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz verschärft, statt zu ihrer Lösung beizutragen.

Im Vordergrund hellgrau markiert die beiden Teilflächen C1 und C2 mit Größenangaben, die bei Umstieg 21 sofort von der dort befindlichen Baustellenlogistik befreit und stadtklimaneutral für Wohnungsbau genutzt werden können; im Hintergrund rot markiert das von S21 besonders beworbene "B-Gelände", das laut städtischem Klimaatlas keinesfalls bebaut werden darf, um eine weitere Aufheizung des Stadtkessels im Sommer zu vermeiden.

Umstieg eröffnet städtebauliche Chancen

Kurz vor der Anhörung zu Umstieg 21 am 11.06.2018 im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags hat der Verkehrsminister des Landes Baden Württemberg, Winfried Hermann (GRÜNE) mit einem Interview mit der Südwestpresse Ulm (SWP) für erhebliche Unruhe bei den Projektbefürwortern von CDU und SPD gesorgt, die jegliche, selbst konstruktive Kritik am Projekt regelmäßig quasi als Angriff auf die Demokratie betrachten.

‚Stuttgart 21 ist die größte Fehlentscheidung der Eisenbahngeschichte' - so Winfried Hermann, Verkehrsminister von Baden-Württemberg (Juni 2018)

Öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21", Drucksache 19/480 (Hinweis: Zeit und Ort sind im Verhältnis zur ersten Ankündigung verändert!) Wegen des großen Interesses wird die Anhörung auch in einen anderen Sitzungssaal (E 600) übertragen. Die Anhörung wird außerdem - zeitversetzt um 17.30 Uhr! - auf www.bundestag.de übertragen.

Öffentliche Anhörung des Umstiegskonzepts im Verkehrsausschuss des Bundestags

Leider war es mir nicht mehr möglich, die aus gesundheitlichen Gründen verordnete Abstinenz anzukündigen. Die nächsten zwei Wochen wird es leider auch noch ein wenig holprig weitergehen. Was danach passiert kann ich zum jetzigen Zeitpunkt leider noch nicht voraussagen.

Am 11.06.2018 Im Bundestag. Mit Hannes Rockenbauch, Matthias Gastel, Matthias Lieb, Sabine Leidig und anderen ... Mit einem kräftigen OBEN BLEIBEN

"Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21" Bundestag 11.06.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
willkommen bei der Montagsdemo, unserem Ankerzentrum der Demokratie!
Was geschieht eigentlich mit einer Gesellschaft, die keine Zukunft will, die sich sperrt gegen jeden Umstieg, gegen Erkenntnis und Wissenschaft, gegen Praxis und Erfahrung, mit einer Stadt vor allem, die an den alternativen Fakten hängt wie eine überreife Mostbirne im Garten der Villa Reitzenstein? Das Festkrallen an der Gegenwart, an angeblich unumkehrbaren Beschlüssen, am Augen-zu-und-durch-Prinzip?

Wessen Stadt? Unsere Stadt!

Stuttgart 21 entwickelt sich zu einem gigantischen Fall von Wirtschaftskriminalität, wie die Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags verdeutlicht. Der grüne Ausschussvorsitzende Cem Özdemir faselt was von Katzen auf Bäumen. Und die Staatsanwaltschaft Berlin weigert sich, zu ermitteln.

Verdacht auf schwere Untreue und Betrug

Muss die Deutsche Bahn AG den Verkauf oder die Verpachtung ihrer bisherigen Gleisanlagen am Stuttgarter Hauptbahnhof ausschreiben? Nach der Inbetriebnahme des neuen Tiefbahnhofs beim Projekt Stuttgart 21 soll die alte Infrastruktur abgebaut werden. Die Stadt hat die Grundstücke längst für den Wohnungsbau erworben. Von den Bahnanlagen bliebe nur der sanierte, stark veränderte Bonatzbau als Portal zum Tiefbahnhof übrig. Den Gleisabbau will die Stuttgarter Netz AG verhindern. Am Donnerstag kommender Woche entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in letzter Instanz über deren Klage.

Tiefbahnhof reicht nicht aus

als interessierter Zuhörer bin ich zur öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2018 um 14:30h angereist und habe sehr aufmerksam zugehört und auch bereits in der Aufzeichnung nachgehört.
Leider habe ich Sie nach der Sitzung nicht mehr gefunden, da Sie es wahrscheinlich sehr eilig hatten.
Gerade ihre Ausführungen zum bestehenden Kopfbahnhof, in dem sie korrekt feststellten, dass der Kopfbahnhof nur 5 Zufahrtsgleise besitzt, hat mich doch etwas verwundert. Denn der neue Bahnhof (S21) hat ja nur 4 Zufahrtsgleise.
Sie schreiben allerdings etwas von 8 Zufahrtsgleisen in ihrer Stellungnahme unter "Nutzen von Stuttgart 21"
Zitat:
Der Durchgangsbahnhof mit 8 zuführenden Gleisen kann deutlich mehr Zugverkehr abwickeln als der heutige Kopfbahnhof mit nur 5 zuführenden Gleisen und vielen Kreuzungskonflikten im Gleisfeld.

Ich wäre Ihnen für eine erläuternde Auskunft sehr dankbar

Sehr geehrter Herr xxx,

da es Ihnen nicht um fundierte fachliche Fragen und Problemlösungen geht, sondern ausschließlich um Provokation, werden wir als DB PSU von einer Beantwortung Ihrer Fragen absehen.

Manfred Leger
Vorsitzender der Geschäftsführung (I.G)

Vor zwei Wochen fand auf Einladung der Bürgerbeauftragten Alice Kaiser und der Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle nach März 2017 wieder eine Informationsveranstaltung für die Anwohner des Kernerviertels im Rathaus statt. Die Online-Redaktion der beiden Stuttgarter Zeitungen (hier) berichtete ausführlich darüber. Die auf der Veranstaltung gezeigte Präsentation ist auf der Webseite der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH eingestellt.

Bericht von der Informationsveranstaltung im Rathaus für das Kernerviertel

... unseres Mitstreiters Ulrich Scheuffele

Wenn man die homepage von Ulrich Scheuffele aufruft, weiß man gleich: Das ist ein Umtriebiger, ein Unruhestifter im guten Sinn, einer, der nicht nur an der Oberfläche kratzt, sondern dranbleibt und informieren will.
Ja, so einer war Ulrich Scheuffele. Gestern ist er gestorben. Und als ich das gerade eben gehört habe, kommt mir wieder zum Bewusstsein, wie sehr ich ihn vermissen werde, obwohl ich ihn eigentlich nicht gut gekannt habe. Kennengelernt habe ich ihn bei meinen Bemühungen um Notenmaterial von Wladimir Wyssozki, einem von mir hochverehrten russischen Sänger und Liedermacher.