alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Liest man die das Urteil „begrüßende“ Pressemitteilung der Deutschen Bahn AG zum heutigen Urteil, könnte man zum Ergebnis kommen, dass es sich hier um eine Bagatelle handelt. Dem ist keineswegs so. Der peinliche Rechtsfehler im Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamts dokumentiert immerhin die Fehleinschätzungen gleich dreier Beteiligter: der Deutschen Bahn AG, des Regierungspräsidiums Stuttgart als Anhörungsbehörde im Verfahren und schließlich des Eisenbahnbundesamts als Planfeststellungsbehörde. Hier offenbart sich ein weiteres Glied einer inzwischen langen Kette von Fehlplanungen, Fehleinschätzungen und krampfhaften Bagatellisierungsversuchen bei einem inzwischen wegen zahlloser Detailmängel längst unhaltbar gewordenen Fehlprojekts.

Planfeststellungsbeschluss des Filderabschnitts 1.3a ist teilweise rechtswidrig

Liebe Freudinnen und Freunde,
ich danke euch für die Einladung und freue mich, mal wieder auf einer Montagsdemo hier in Stuttgart zu reden – und schön, dass ihr da seid auch bei Wind und Wetter!
Gerade hat in Katowice im Nachbarland Polen der Weltklimagipfel begonnen – die Lage ist dramatisch: alle Wissenschaftler sind sich einig, dass das Ziel nicht mehr erreicht werden kann, die globale Erderwärmung auf 1,5 Grad über der vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Kein Wunder: seit Jahrzehnten läuft die Megamaschine für kapitalistisches Wachstum immer weiter. Dabei ist völlig klar: wenn dieser Planet lebenswert bleiben soll, müssen neue Maßstäbe für ein gutes Leben gelten. Warum sage ich das, wo ich doch über das „Gesetz zur Beschleunigung der Planung von Verkehrsprojekten“ sprechen soll, das vor kurzem von der Großen Koalition im Bundestag beschlossen wurde?

Rede von Sabine Leidig auf der 444. Montagsdemo

Die Infrastruktur der Bahn sei jahrelang auf Verschleiß gefahren worden, heißt es in einem brisanten Bericht des Rechnungshofs.
Dem Bund fehlten nicht nur Informationen über den Zustand des Bahnnetzes - er übe auch viel zu wenig Kontrolle über die Verwendung der Steuermilliarden aus.
Seit 2009 flossen 30 Milliarden Euro über die LUV genannte Finanzierungsvereinbarung vom Staat an die Bahn. Allein für das nächste Jahr sind 4,2 Milliarden Euro eingeplant. Künftig soll es sogar noch mehr werden, denn die Bahn fordert für den neuen Finanzierungszeitraum von 2020 bis 2024 jährlich noch eine Milliarde Euro mehr.

Die Infrastruktur könnte sich weiter verschlechtern, fürchten die Kontrolleure

Wer in diesen Tagen pünktlich ans Ziel kommen will, wer im ICE schnell noch etwas per Handy klären muss, wer sich darauf verlässt, dass das Zugrestaurant schon am Morgen einen Kaffee verkauft, der weiß: Eine Fahrkarte für die Deutsche Bahn ist 2018 viel zu oft ein Fahrschein in die Welt vor dem modernen Reisen - Verspätung inklusive. Mitgebucht werden so tiefe Einblicke in die Mangelwirtschaft eines Weltkonzerns, dass dies längst nicht mehr nur Passagiere, sondern auch Behörden alarmiert. Am Donnerstag hat der Bundesrechnungshof ein verheerendes Urteil über die Deutsche Bahn gefällt. Fazit der Kontrolleure:

Die Bahn ist außer Kontrolle geraten

Martin Herrenknecht, Unternehmer aus Schwanau (Ortenaukreis) und Weltmarktführer für Tunnelbohrmaschinen, hat als Reaktion auf die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) seinen Parteiaustritt aus der CDU angekündigt.

Herrenknecht - nomen est omen

Wollte Herrenknecht dereinst nicht auch das Land verlassen falls die Grünen an die Macht kommen?

Mitten in der tiefsten Krise der Deutschen Bahn seit ihrer Privatisierung als AG 1994 trifft sich der Aufsichtsrat am 12. Dezember im DB-Tower in Berlin. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wird dazu erneut mit Aktivisten anreisen und „brandaktuell“ sichtbar machen, wie sehr die Bahn-Spitze seit vielen Jahren ihre Treuhänderstellung für die Stärkung des Schienenverkehrs versäumt, indem sie Milliardengelder der öffentlichen Hand durch Fehlinvestition für das längst auch von Bahnchef Richard Lutz als unwirtschaftlich eingestandene Prestigeprojekt Stuttgart 21 verschwendet, und dies mit unverantwortlich schädlichen Dauerfolgen u. a. für die Betriebstauglichkeit der Bahn (Anhydrit), für den Brand- und Katastrophenschutz, für den Klimaschutz.

Bisher „notorische Einsichtsverweigerung“ von Bahn-Vorstand und Aufsichtsrat

Die CDU stellt den Einsatz von Dieselloks der Bahn im Talkessel in Frage. Die Ratsfraktion will wissen, wie stark der Einfluss der von den Lokomotiven ausgestoßenen Schadstoffe die Luftbelastung im Talkessel insgesamt beeinflusst.

CDU fragt nach Diesellokomotiven

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Oben-Bleiber, Aus- und Umstiegler, liebe Standhafte im Wi-derstand gegen Dummheit, Ignoranz und Profitgier,
vor 30 Jahren – im Jahr 1988 – gab es in unserem Nachbarland Schweiz eine Volksabstimmung, bei der die Bevölkerung vor die Wahl gestellt wurde, ob man für ca. 6 Mrd. Franken (damals ca. 4 Mrd. Euro entsprechend) eine Hochgeschwindigkeits-Rennstrecke quer durch das Land – von St. Gallen nach Genf – bauen oder für das gleiche Geld die Strecken und Bahnhöfe im ganzen Land so ertüchti-gen sollte, dass für möglichst viele – im Idealfall: alle – Quell- und Zielbahnhöfe optimale Reisezeiten garantiert würden. Wie wir alle wissen, entschieden sich die Schweizer für das letztere: dem Integra-len Taktfahrplan (kurz: ITF) war der Weg geebnet, d.h. dem Prinzip, die Züge an den Bahnknoten möglichst gleichzeitig ankommen und abfahren zu lassen, um damit optimale Umsteigezeiten zu erreichen und unnötiges Warten zu vermeiden.

... Stuttgart ist da nicht gefragt

Die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr in der Region Stuttgart ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen - insbesondere bei der S-Bahn. Die Leistungsfähigkeit des Schienennetzes in der Region Stuttgart stößt mittlerweile an ihre Grenzen. Prognosen lassen eine weiter steigende Verkehrsnachfrage erwarten. Ein deutlich verbessertes Angebot im Schienenverkehr ist daher unbedingt erforderlich.
Mit neuer Leit- und Sicherungstechnik sollen auf der bestehenden Infrastruktur mehr Züge mit weniger Verspätungen fahren. Gleichzeitig kann dadurch der langwierige und kostspielige Bau von neuer Infrastruktur deutlich reduziert werden.

Das Programm „Digitale Schiene Deutschland“ der DB AG

Die Ingenieure22 meinen dazu:
"Es ist kaum zu glauben, was die Deutsche Bahn und die Politik auf allen Ebenen verkünden: Wenn in den nächsten 3 Wochen nicht die Grundsatzentscheidung fällt, das ETCS-/DSTW-Pilotprojekt in der Region Stuttgart durchzuführen, wird sich Stuttgart 21 verzögern oder muss mit (vermeintlich) veralteter Signaltechnik ausgerüstet werden. Da ruft der Bund nach jahrelangem Schweigen und Zaudern die bundesweite Strategie ‚Digitale Schiene‘ aus, und schon rennt man los und will sich Hals über Kopf für ein in seiner Komplexität kaum zu übertreffendes Pilotprojekt entscheiden. Hier drängt sich der Vergleich zum Rennfahrer auf: Er gibt Vollgas, kennt aber die Strecke noch nicht."

Vieles. Wenn wir über den Tellerrand von Stuttgart 21 hinaus schauen und den Widerstand gegen andere unnütze und aufgezwungene Großprojekte betrachten, dann sehen wir immer wieder die gleichen Mechanismen am Werk. Mit vollem Recht sprechen wir vom „Prinzip Stuttgart 21“. Und dieses Prinzip verletzt auch vielfältig unsere Menschenrechte. Das fängt damit an, dass zur Rechtfertigung der Projekte regelmäßig der Nutzen übertrieben und negative Folgen verheimlicht und kritische Informationen unterdrückt werden. Bei Stuttgart 21 können wir ein langes Lied davon singen.

Rede von Mike Pflugrath auf der 445. Montagsdemo

8.12.: Tag gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte
10.12.: Tag der Menschenrechte

Wenn die Aufsichtsräte der Deutschen Bahn (DB) am Mittwoch zu ihrer Sitzung im Berliner Bahntower am Potsdamer Platz kommen, treffen sie auf DemonstrantInnen gegen das Projekt Stuttgart 21. Die Aktivisten werden etwas mitbringen: ein 170-seitiges Gutachten zum fehlenden Brandschutz bei dem Megabau. „Stuttgart 21 ist nicht nur das sichtbarste Symbol für das Scheitern der bisherigen Bahnpolitik, es steht auch der Neuorientierung der Bahn im Weg“, sagt Werner Sauerborn vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21. Denn die Kosten laufen aus dem Ruder, während das Geld für die Modernisierung der Bahn dringend gebraucht wird.

Sitzung der DB-Aufsichtssräte

Nach einer aktuellen Meldung der beiden Stuttgarter Zeitungen kostet der Leonberger Engelbergtunnel, der immer wieder wegen des quellenden Anhydritgesteins saniert werden muss, mittlerweile 800 Millionen Euro.
Wir möchten in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass die Stuttgart 21-Tunnel im Anhydrit eigentlich wie der Engelbergtunnel gebaut werden sollten.

Das Risiko Anhydrit

Gerade hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim den Planfeststellungsbeschluss für den Filderbahnhof als rechtswidrig erachtet. Die Bahnhofspläne als solche wurden vom Gericht allerdings nicht infrage gestellt. Dennoch bleibt der Filderabschnitt eines der Hauptprobleme von Stuttgart 21.

Kette von Fehleinschätzungen

Der Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 lebt immer noch, und damit leben auch die „Demo-Bands“, die den Widerstand bei den Demonstrationen und Kundgebungen begleiten. Zu diesen Bands zählt „DIE ELF“. Zu ihrem 5-jährigen Bestehen spielte „DIE ELF“

am Sonntag, 11. November, vor dem Hauptbahnhof.

Liebe Freunde,
im April dieses Jahres hatte Bahnchef Lutz einen Geistesblitz, als er im Deutschen Bundestag sagte: „Mit dem Wissen von heute würden wir Stuttgart 21 nicht mehr bauen“. Dazu fällt mir eine ganz einfache Frage ein: „Lieber Bahnchef, Sie haben doch das Wissen von heute. Warum bauen Sie dann weiter? Wozu haben Sie denn das Wissen von heute?“
Es ist ja kein Fehler, wenn Menschen Fehler machen. Aber es ist ein ganz großer Fehler, wenn Menschen aus Fehlern nichts lernen. In der Bibel ist das die Sünde wider den Geist, die nicht verziehen werden kann.
Mit seinem Eingeständnis vor dem Deutschen Bundestag möchte man dem Bahnchef zurufen: Wie gut, dass nach dem Maschinenbauer Mehdorn und nach dem Flugzeugbauer Grube endlich jemand an der Spitze der Bahn steht, der etwas von Wirtschaft versteht.

auf der 445. Montagsdemo am 10.12.2018

Die Panoramastrecke der Gäubahn zwischen dem Stuttgarter Hauptbahnhof und Stuttgart-Vaihingen existiert eigentlich bereits nicht mehr. Denn die Bahn hat den Grund und Boden dieser Strecke längst an die Landeshauptstadt Stuttgart verkauft.
Nur für eine Übergangszeit von mehreren Jahren will die Bahn auf dieser ihr gar nicht mehr gehörenden Strecke noch Bahnbetrieb stattfinden lassen, bis von Seiten der Bahn dann die Stilllegung beabsichtigt ist.
Es ist deshalb auch schwierig bis unmöglich, fachlich fundierte Aussagen zu einer möglichen Zukunft der Panoramastrecke zu erhalten, zu ihrem möglichen Sanierungsbedarf, zu den Kosten, zur Zukunft der beiden Tunnel im Verlauf dieser Strecke oder auch zu den Möglichkeiten der Modernisierung und Leistungssteigerung.
Neue Entwicklungen beim Projekt Stuttgart 21 sowie neue Erkenntnisse lassen jetzt aber erwarten, dass die Panoramastrecke der Gäubahn demnächst wohl ihre Wiederauferstehung feiern wird. Das sehen wir uns heute in diesem Blog näher an.

Neue Erkenntnisse zur Panoramastrecke der Gäubahn unter dem Projekt S21

Die neue Ausstellung über Stuttgart 21 kann kommen. Am Donnerstag hat die Mitgliederversammlung des S-21-Vereins den Baubeschluss gefasst und auch das Budget genehmigt. Es geht um nicht wenig Geld.

Mehr fürs Geld für Stadt und Region

Dr. Volker Kefer ist neuer Präsident des VDI Verein Deutscher Ingenieure. Kefer wurde am 13. Dezember 2018 von der Vorstandsversammlung des VDI mit großer Merheit gewählt. „Ich freue mich auf diese ehrenvolle Aufgabe. Eines der wesentlichen Ziele meiner Arbeit wird es sein, die wichtige Rolle von Ingenieurinnen und Ingenieuren in der Gesellschaft herauszustellen“, so Kefer kurz nach der Wahl in Düsseldorf. Der 62-jährige ehemalige stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DB AG tritt sein Amt zum 1. Januar 2019 an.

Der Geschäftsführer des Beratungsunternehmens Kefer Consulting und Kefer Invest GmbH

Blockierte Bremsen einer S-Bahn haben am Freitagabend gegen 18.30 Uhr einen Brandalarm im Stuttgarter Hauptbahnhof ausgelöst. Die Bahnsteige der S-Bahn mussten für 40 Minuten gesperrt werden. Bei einer S-Bahn der Linie S 3 führte eine elektronische Störung gegen 17.40 Uhr zur Blockade der Bremsen. Deshalb stand der Zug etwa eine Stunde im Tunnel zwischen Vaihingen und der Haltestelle Schwabstraße.

Erhebliche Behinderungen im S-Bahnverkehr

Blockade der Bremsen ist ja zum Glück noch kein Brand. Ärgerlich ist es für die Betroffenen trotz alledem.

Die Bundesregierung erwartet angesichts der anhaltenden Probleme bei der Deutschen Bahn eine grundlegende Reform des Staatsunternehmens. "Wir sind besorgt darüber, wie der DB-Vorstand das System Bahn fährt. Mit der Leistung kann man nicht zufrieden sein", sagte der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann.
"Die Bahn braucht eine Neustrukturierung. Wir erwarten, dass der Vorstand der Bundesregierung bis März ein entsprechendes Konzept vorlegt", sagte Ferlemann, der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium ist. Erste Ergebnisse wolle man bereits bei einem Termin im Januar hören. Es gehe vor allem darum, die Führungsstrukturen zu straffen und die Unternehmensteile zu ordnen oder zu verschmelzen.

Eine halbe Milliarde Euro für Berater

Nach derzeitigem Stand der Planungen führt der Bau von Stuttgart 21 auf den Fildern dazu, dass der Manfred-Rommel-Flughafen, die Landesmesse und die Stadt Filderstadt (Landkreis Esslingen) für ein Jahr vom S-Bahnverkehr abgehängt werden. Das erfuhr die Stuttgarter Zeitung aus den Reihen der Projektpartner. Grund für die Sperrung zwischen den Haltestellen Echterdingen und Flughafen sind die Arbeiten für den Bau des dritten Gleises in der bestehenden S-Bahnhaltestelle unter den Terminals und dessen Anschluss an die Schienenstränge, über die die S-Bahnen der Linien S2 und S3 fahren.

Kritiker können sich bestätigt fühlen

Ronja Griegel hat im August als Bürgerbeauftragte der Stadt Stuttgart für das Projekt Stuttgart 21 ihren Dienst angetreten. Sie löst damit nach neun Jahren Alice Kaiser ab, die als Beauftragte für die Internationale Bauausstellung 2027 im Referat für Städtebau und Umwelt eine neue Aufgabe gefunden hat. Wie Kaiser fungiert Griegel als Anwältin der Anwohner- und Bürgerinteressen während der Bauzeit des Großprojekts. Zugleich ist sie direkte Ansprechpartnerin für die Bürgerinnen und Bürger.

Ronja Griegel ist Nachfolgerin von Alice Kaiser

Die Zahl der Fernverkehrszüge, die an einem der Flughafenbahnhöfe in Deutschland haltmachen, ist stark rückläufig. Das geht aus Daten hervor, die die Bundesregierung auf Anfrage unter anderem des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel aus Filderstadt (Kreis Esslingen) vorgelegt hat. Die Grünen wollten wissen, wie sich die Zugfrequenz seit dem ersten Betriebsjahr der jeweiligen Bahnhöfe bis heute entwickelt hat. Diese sank am Düsseldorfer Airport von 51 täglichen Abfahrten im Jahr 2000 auf heute noch 37. Am Flughafen Leipzig/Halle ist nicht einmal mehr die Hälfte des ursprünglichen Angebots übrig geblieben: Statt 34 halten nur noch 16 Züge. Moderater fällt der Rückgang in Köln/Bonn aus mit heute 13 gegenüber 16 Abfahrten im Jahr 2004.

Keine Auskunft zu Kosten und Bedienung des Filderbahnhofs

Die Reaktionen haben nicht lange auf sich warten lassen: Am Tag nach Bekanntwerden einer drohenden S-Bahnsperrung für die Dauer von einem Jahr zwischen Echterdingen und dem Flughafen, um dort für Stuttgart 21 bauen zu können, kommen vor allem aus Filderstadt verärgerte Wortmeldungen. Die 45 000-Einwohnerstadt im Landkreis Esslingen wäre neben dem Flughafen und der Landesmesse am stärksten von der Unterbrechung betroffen. Auch in den im Stadtteil Bernhausen gelegenen Bahnhof würden keine Bahnen fahren. OB Christoph Traub (CDU) will schnellstens Informationen über die Überlegungen von den Planern bekommen.

Empörung in Filderstadt

Mit etwa fünf Monaten Bauzeit pro Kelchstütze rechnet Züblin. Geplant ist, jeweils drei Kelchstützen parallel zu fertigen, an einigen weiteren wird bereits gearbeitet.

Überragende Architektur