Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Man kommt vor Lachen nicht mehr in den Schlaf, das ist Realsatire pur:

Nun wollen SPDler die Beförderung Maaßens boykottierenund damit die Zwangspensinierung eines SPD-Staatssekretärs. Die Folge allerdings wäre, dass Maaaßen VS-Chef bliebe, weil abgesprochen ist abgesprochen. Insofern schießt die SPD mal wieder sich selbst ins Knie.

Ich lach mich kringelig.... Obwohl... Ups, Das könnte die Koalition springen, Gott bewahre.    

wird mit ihm geschehen wenn seine anonymität risse bekommt und seine vorgesetzten in
erklärungsnotstand geraten.  die argumentation dass er einmal ein anderer war, wird aller wahrscheinlichkeit nach auch nicht dazu führen gefeuert und in house befördert zu werden.  wenn man ihm so zuhört entsteht der eindruck er wolle eine solche gangart salonfähig reden, zur normalität werden lassen. dem wird so nicht sein, jeder betrug fliegt irgendwann einmal auf, die täuschung des umfeldes im hinblick auf die eigene gesinnung wird in arbeit und gesellschaft zweifellos konsequenzen haben. maulwürfe gehören in die erde und nicht unter menschen. es wird zeit zu seiner neuen identität zu stehen, freiwillig das handtuch zu werfen und dorthin zu wechseln wo solche charaktere gefragt sind. im netz kann man seine alte id vielleicht löschen lassen,
im rl wird sie ihn immer verfolgen. also vielleicht erstmal ein bischen leiser treten?  

Heute: Was sind extremistische Bestrebungen?

Nach allgemeinem Sprachgebrauch sind Bestrebungen alle auf ein Ziel gerichtete Aktivitäten. Extremistische Bestrebungen im Sinne des Verfassungsschutzgesetzes sind demzufolge Aktivitäten mit der Zielrichtung, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen. Die Gesinnung politisch Andersdenkender, die sich darin äußern kann, dass z. B. jemand mit Begeisterung kommunistische Literatur liest oder die Bundesregierung kritisiert, berührt den Aufgabenbereich der Verfassungsschutzbehörden nicht.

Lesen bildet, gnom. Maaßen hat daher einen Service-Bereich extra für dich eingerichtet: https://www.verfassungsschutz.de/de/service/faq

 

Die "freiheitliche demokratische Grundordnung" umfasst den unabänderlichen Kernbestand unserer Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht hat folgende Merkmale zu den obersten Wertprinzipien unser Demokratie bestimmt, die auch in den Gesetzestext von § 4 Abs. 2 BVerfSchG aufgenommen wurden:

   Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten
   Volkssouveränität
   Gewaltenteilung
   Verantwortlichkeit der Regierung
   Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
   Unabhängigkeit der Gerichte
   Mehrparteienprinzip
   Chancengleichheit für alle politischen Parteien
   Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition

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Gno, möge mal an einem meiner Postings belegen, wo eine Verfassungsfeindlichkeit gegeben ist. Vielmehr kann ich an seinen Postings eine solche Gesinnung erkennen, insbesondere bestreitet er offensichtlich die letzten beiden Punkte.  

verlieren haus du hof, familie, job und freunde auch ohne jemals gegen die verfassung verstossen zu haben. die verfassung regelt das vorhersehbare, unerwartetes sowie zuvor nicht für möglich gehaltenes, fordert regelmässige adaptierung (siehe asylgesetze). es ist keine neue erfahrung dass
gesinnungsakrobaten  in ständigem umgehen gesetzlicher bestimmungen ihr destruktives unwesen treiben, mit dem zweifelsfrei positiven input lücken aufzuzeigen die geschlossen werden müssen.  

der öffentlichen meinungsäusserung gesetzlich revisioniert werden, werden sie merken den ast auf dem sie sitzen selbst abgesägt zu haben. wer die freiheiten der demokratie dazu missbraucht, aufruhr und destabilisierung zu betreiben, mit hass und hetze den mob aufzustacheln,  wird über kurz oder lang zur verantwortung zu ziehen sein, oder aber zum niedergang  der demokratischen ordnung beigetragen haben, um am ende kleinlaut und verängstigt  von nichts gewusst zu haben.
 

Sehr richtig. Aber genau das ist verfassungsfeindlich.

"mit dem zweifelsfrei positiven input lücken aufzuzeigen die geschlossen werden müssen."  - Welche und Wie müssen denn die "Lücken" geschlossen werden? Gulag für Merkelkritiker? Hab ich dich schon mal gefragt, aber einer Antwort bist du aus guten Gründen (Drohende Sperrung bei Ariva auf Lebenszeit?) ausgewichen.

"wer die freiheiten der demokratie dazu missbraucht, aufruhr und destabilisierung zu betreiben, mit hass und hetze den mob aufzustacheln,  wird über kurz oder lang zur verantwortung zu ziehen sein" - schon das ist heute strafbar und wird vom VS verflogt. Trifft aber auf keinen hier im Forum und auch nicht auf die rechte (AP)O zu. Sonst säßen die schon längst im Knast. In Wahrheit wird quasi jedes Verfahren wegen Volksverhetzung eingestellt. Den einzigen C-Promi den es erwischt hat war der Lutz. Ansonsten hatte wohl schon jeder AfDler ein Verfahren am Hals das wegen Unschuld eingestellt wurde.

Also: Recht und Gesetz sind ok, decken einerseits die Meinungsfreiheit und schützen anderseits die Verfassung. Die Justiz funktioniert hier im Großen und Ganzen gut.

Wer hingegen Gesinnung bestrafen will wie du es wohl vorhast, ist klar verfassungsfeindlich, weil er sich gegen die Demokratie wendet.  

lediglich das was sie anrichtet. ausserdem spricht niemand von strafe per gesetz, das leben selbst
kann ein harter und erbarmungsloser richter und auch lehrer sein.  hast ja noch ein stück vor dir, hab geduld.  

Ach gottchen, ein "Wohnungsbau-Experte" mus für Maaßen nun gehen? Problem ist: Maaßen ist auch ein Topexperte, nämlich für innere Sicherheit. Und auf solche können wir noch viel weniger verzichten.

Aufklärung zu Maaßens international bekannten Qualifikationen natürlich nur in der Auslandspresse:
https://www.nzz.ch/meinung/...-das-ergebnis-einer-kampagne-ld.1420889  

Nicht mehr viel, bin bald Rentner. Und dann können mich alle mal kreuzweise... Es heißt nicht umsonst "Wutrentner" ;-)  

naja, immerhin hat dich ariva dafür schon kurz in den gulag geschickt, und das nicht wegen kritik
sondern wegen unterstellung und beleidigung. schreib das mal unter deinem klarnamen an frau merkel wenn du die eier dazu hast,  dort sitzen nämlich keine primitivlinge die dir applaudieren.  

ja, wissen wir. kombi aus staatliche rente und kapitalgedeckter rente.  

sondern Urlaub vorm täglichen Schwach- und Wahnsinn. Meint du es macht Spaß, täglich gegen den auflaufenden Schwachfug anzuposten? Das ist knallharte Arbeit.  

Behörde" war in der Tat koaltionsentscheidend.

Ich würde sagen: Die Sollbruchstelle ist erreicht, bei der nächsten Nichtigkeit kommen Neuwahlen und  dann war's das mit Merkel.

Welch Ironie: Pegida ruft "Merkel muss weg" und die SPD spielt das ausführende Organ. Haben die Genossen dann am Ende wenigstens einmal das Richtige für Deutschland getan.  

aktueller,
In der amtlichen Statistik ist aber der Zuwachs an „Menschen mit Migrationshintergrund“ hierzulande beeindruckend: Von 15,5 % im Jahr 2005 auf 23,6 % oder 19,3 Millionen in 2017. Vermutlich sind es noch 1‒2 Millionen mehr; denn der Mikrozensus erfasst nur die Personen in Privathaushalten, nicht in öffentlichen Unterkünften (Gefängnisse, Heime, Asylzentren),ebenso wenig Obdachlose und Illegale.
Quelle:
Migrationshintergründe - Tichys Einblick
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/migrationshintergruende/
18.08.2018 - August veröffentlichte das Statistische Bundesamt auf der Basis des ... Sprache, hat nur die erste Generation der Ausländer, Eingebürgerten und Aussiedler, ... Von 15,5 % im Jahr 2005 auf 23,6 % oder 19,3 Millionen in 2017.
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meine 23,6% war keine freie Erfindung von mir, um es klar zustellen.
Dann macht mal schön weiter.  

Seehofer, der keinerlei Interesse an einer reibungslosen Regierungsarbeit hat, sondern als Gegenteil eines Teamplayers jeden Interessenskonflikt bis zum Äußersten eskaliert.
Ihm ist auch die Außenwirkung eines solchen Verhaltens völlig egal.

Eigentlich kann man mit solchen Leuten keine Koalition bilden. Merkel hätte sofort seinen Rücktritt annehmen sollen, als er das großspurig ankündigte, aber sie präsentiert sich leider seit längerem entscheidungsschwach.

Die von Seehofer initiierte Maaßen-Scharade kommt übrigens beim breiten Publikum schlecht an. Nur die AfDler finden sie  gut.  

Demokratieverständnis. Will die  AfD eine Parteiveranstaltung in einem Gasthof abhalten wird der Wirt oft unter Druck gesetzt die Veranstaltung abzusagen. Man muss die AfD nicht mögen, aber immerhin wird sie im Gegensatz zum SED-Nachfolger nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, also eine demokratische Partei. Und wäre sie es nicht, wären auch solche mafiöse Methoden nicht zulässig sondern man müsste sie intensiv politisch bekämpfen und ihr Verbot anstreben. Aber Grün-Links maßt sich das moralische Recht zu, die Demokratie so wie sie sie sehen mit Gewalt zu verteidigen. So sah es auch die RAF.

Auch der Krampf mit der öffentlichen Hysterie einen Beamten los zu werden grenzt an Debilität. So etwas regelt man koalitionsintern und nicht  über die Medien in dem man sich unter Zwang setzt weil man sich selbst nichts mehr zutraut. Da kann man sich nur ins eigene Knie schießen. Und so geht die SPD den Gang alles Irdischen. Sie möge in Frieden ruhen.  

Dass sich jeder wenn es mal wieder irgendwo knallt die Frage stellt, wie tief die geheimen Dienste darin verstrickt sind, ist die logische Folge mit translegaler Macht ausgestatteter und dabei der gesellschaftlichen Kontrolle entzogener Institutionen, die irrlichternd aber stets destruktiv durch die Weltenläufte pflügen. Dass dazu kompatible Charakterstrukturen angezogen werden ist dann natürlich kein Zufall, es handelt sich wie auch der Fall Maaßen zeigt um Verwörungstheoretiker erster Klasse, der Glaube an ihr exzeptionelle Bedeutung, an die Mission, an das 'geheime Wissen' und der Wahn, Gesellschaften kontrollieren zu können, ist ihnen ins Gesicht geschrieben.

Seit seiner Gründung 1950 war der Verfassungsschutz durchsetzt von früheren Mitarbeitern der Gestapo, SS oder SD – und hat der Demokratie mehr geschadet als genutzt:  

...der Gesellschaft begegnen die Verfassungsschützer mit Misstrauen, und das Individuum hat hinter Belangen des Staates sowieso zurückzustehen. Das Amt begreift sich vorrangig als Staatsschutz, den demokratischen Charakter der neuen Verfassung betrachtet man eher als Beiwerk. Der Staat ist ewig, die Verfassung zufällig...Die Skandale, die das Amt seit seiner Gründung mit erschreckender Regelmäßigkeit produziert hat, sind Legion: verborgene Nazi-Vergangenheiten, falsche Verdächtigungen, verfassungswidrige Abhöraktionen, Bombenanschläge. Mittlerweile finden sie sich liebevoll aufgelistet in einem eigenen Wikipedia-Eintrag. Auch die ...

https://www.zeit.de/2018/39/...demokratie-gefahrenabwehr-manipulation

Nur der fill schafft es ohne rot zu werden in einem Zug "Verwörungstheoretiker erster Klasse" zu verdammen und gleichzeitig die VT "Seit seiner Gründung 1950 [Anm. de Verfassers: ..also bis heute] war der Verfassungsschutz durchsetzt von früheren Mitarbeitern der Gestapo, SS oder SD – und hat der Demokratie mehr geschadet als genutzt" zu verbreiten.

Der aluhut der Woche wandert von AL über gnom zu fill.  

...ich habe mich schon oft über meine Partei geärgert, vor allem die im Osten. Aber mit der Demonstration in Chemnitz wurde für mich eine rote Linie überschritten. Die Zusammenarbeit von drei ostdeutschen Landesvorsitzenden - Herrn Höcke, Herrn Kalbitz und Herrn Urban - mit Vertretern von Pegida im Vorfeld sowie das Mitlaufen von Vertretern aus dem rechtsextremen Milieu ist für mich nicht tolerierbar. Die AfD steht seit Chemnitz am Scheideweg...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...t-gauland-a-1228778.html

* Jörn Kruse, Jahrgang 1948, ist Fraktionsvorsitzender der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft.

ist ein aus der Zeit übernommenes Zitat. Richtig ist natürlich bei seiner Gründung

hat kein Bock,das glaub ich mittlerweile.
Kein Bock mehr auf Merkel, keine Lust auf diese Große Koalition der Verlierer,die eigentlich niemand wollte. Und ich glaub fast,hier wirds meinetwegen harmlos-verschwörungstheoretisch, er hat auch keinen Bock mehr auf seine CSU und den gehassten Söder.
 Wenn die in Bayern bei der Wahl abschmieren, dann grinst er sich eins und wird durch die Blume oder ganz offen darüber sprechen,das das mit ihm als Chef nicht passiert sei.
Er kackt allen noch mal ins Körbchen und verabschiedet sich dann in den Ruhestand.

Aber davon mal ab ist natürlich die SPD das Problem und hat auch sie im Fall Maaßen letztlich das Kind in den Brunnen geschubst, so daß am Ende auch hier die AfD jubiliert.

Zu Maaßen hab ich genug gesagt und warum ich für seine Ablösung gewesen bin.

Wenn ich als SPD hin gehe und Maaßen, wenn auch aus anderen Gründen als ich,aus dem Amt haben will, dann kann ich in der aktuellen Situation der kriselnden Parteien,den personellen Streitereien und den bevorstehenden Wahlen doch nicht ernsthaft davon ausgehen das es ausreicht Nahles auf einer Parteiveranstaltung ins Mikro brüllen zu lassen und tags darauf stehen Merkel und Seehofer stramm.

Natürlich versucht jeder sein Gesicht zu wahren und keine Schwäche erkennen zu lassen und dann kommt eben so eine Versetzung nach oben heraus.

Statt dies dann als Erfolg zu verkaufen der nur aufgrund des Drucks der SPD zustande kam, und es ist ein Erfolg,wenn es denn wirklich um die Sache,das Amt des Verfassungsschutzes,dessen Führung und einer notwendigen Änderung der Führung und Gestaltung dieser Behörde ging, stattdessen bricht in aller Öffentlichkeit ein Streit zwischen den Sozialdemokraten aus.

Das läßt alles wenig Hoffnung aufkommen das die notwendige und gerechtfertigte Ablösung Maaßens genutzt wird um mittels einer klugen personellen Entscheidung eine genauso notwendige Neuausrichtung des Bundesverfassungsschutz einzuleiten.

Diese SPD weis nicht was sie will und sie ist nicht Regierungsfähig, wer Schulz und Kahrs in der Haushaltsdebatte gehört hat muß sogar feststellen das sie in Teilen noch nicht einmal mehr zur Opposition taugt.  Der Vorstoß von Olaf Scholz in der Rentenfrage war nur ein kurzes Wetterleuchten, dann wurds direkt wieder finster.
So aberwitzig und absurd die sozialdemokratischen Rituale im Vorfeld der Regierungsbildung auch wirkten: Sonderparteitage,Mitgliederbefragungen, Findungsdiskussionen,hin und her und her und hin
-- das war alles gar keine witzige Show unter dem Motto, die deutsche Sozialdemokratie macht jetzt einen auf Basisdemokratie.
Das war ernst gemeint und Ausdruck der kompletten Ratlosigkeit wohin diese Partei steuern soll, inhaltlich wie personell.
Die SPD sollte sich aus der Regierungsverantwortung verabschieden und die nächsten anstehenden Wahlen als offene Sammlungsbewegung mit unklarer Programmatik angehen, sich in therapeutische Arbeitsgruppen teilen und die Ergebnisse der Nabelschauen auf Diskussionsforen vorstellen um ein Gefühl formulieren zu können was deutsche Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert bedeuten könnte.
 

bezieht sich auf die Gegenwart: "...der Demokratie mehr geschadet als genutzt"

Wer den VS, der im Großen und Ganzen sowohl gegen Rechts auls auch gegen Links sehr gute Arbeit verrichtet so diskreditiert, muss sich nicht wundern wenn die Mitarbeiter gefrustet aufgeben. Was das für die Demokratie bedeutet kann sich jeder denken.

Die Linke ruft also nach der Feuerwehr und zündelt selbst im Keller. Beklagt das neue Weimar und ist selbst ein bedeutender Teil davon.

Wenn es dann ähnlich endet wird die Linke einen großen Teil der Schuld tragen - in diesem Tagen z.b. indem sie die Sicherheitsbehörden entscheident schwächte.  

Alfred Mechtersheimer wurde von Libyen ebenso finanziert wie auch einige europäische Links- und Rechtsextremisten von Ghaddafi Geld erhielten.
Die deutsche Ausgabe seiner Bibel, dem "Grünen Buch" wurde vom rechtsextremen "Verlag Siegfried Bubblis" aus Koblenz herausgegeben und vertrieben.
Dieser Kreis um die Zeitschrift "Wir Selbst" gehörte zu den frühen Kernen der Neuen Rechten, deren theoretische Vorarbeit man heute zu spüren bekommt.