NPD: Skandal im Sächsichen Landtag

SKANDAL IM SÄCHSISCHEN LANDTAG

NPD-Mann spricht von Dresdner "Bomben-Holocaust"

Neuer Skandal im sächsischen Landtag: Aus Protest gegen Redebeiträge der NPD-Abgeordneten Holger Apfel und Jürgen Gansel zog heute ein Großteil der Abgeordneten der anderen Parteien kurzzeitig aus dem Plenum in Dresden aus. Die Rechtsextremisten hatten zuvor Nazi-Verbrechen mit den alliierten Bombenangriffen gleichgesetzt.


Sächsischer NPD-Fraktionschef Apfel (r.), Abgeordneter Müller: Rechtsextreme relativieren den Mord an Millionen Juden


Dresden - Gansel gebrauchte in seiner Rede den Begriff "Bomben-Holocaust" für die Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945. "Der Bomben-Holocaust von Dresden steht ursächlich weder im Zusammenhang mit dem 1. September 1939 noch mit dem 30. Januar 1933", sagte er. "Mit dem heutigen Tag haben wir auch in diesem Parlament den politischen Kampf gegen die Schuldknechtschaft des deutschen Volkes und für die historische Wahrhaftigkeit aufgenommen", rief der 30-Jährige.


Apfel nannte den 8. Mai 1945 den "Tag der vermeintlichen Befreiung Deutschlands". Die "gleichen Massenmörder", die Dresden am 13. Februar ausgelöscht hätten, seien "heute drauf und dran, neue Kriege vom Felde zu ziehen". Er bezeichnete die Alliierten in seiner teils schreiend vorgetragenen Rede als Massenmörder und sprach von einer anglo-amerikanischen Gangsterpolitik. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) schaltete ihm daraufhin das Mikro ab.


Zu Sitzungsbeginn hatte sich die NPD-Fraktion bereits einer Gedenkminute für die Opfer des Nationalsozialismus verweigert. Landtagspräsident Iltgen hatte alle Abgeordneten aufgefordert, den Opfern der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft die Ehre zu erweisen, "gleichviel durch welche Willkür und Gewaltmaßnahmen sie zu Schaden gekommen sind".


Die NPD-Fraktion, die zuvor eine Gedenkminute für die Opfer des Luftangriffs der Alliierten auf Dresden am 13. Februar 1945 beantragt hatte, zog geschlossen aus dem Parlament aus. Zu dieser alle NS-Opfer einschließenden Schweigeminute hatte sich Iltgen nach Angaben von Parlamentssprecher Ivo Klatte kurzfristig entschlossen, um dem NPD-Antrag zuvorzukommen. Dieser war von der Landtagsverwaltung aus formalen Gründen für unzulässig erklärt worden.

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SPD-Fraktionschef und Alterspräsident Cornelius Weiss ergriff während der von der NPD beantragten Landtagsdebatte über die Opfer der Luftangriffe stellvertretend für alle anderen Fraktionen das Wort und warf Apfel eine "mit Schaum vor dem Mund und in Goebbelscher Manier vorgetragene Rede" vor. "Wir dürfen das Dresdner Inferno niemals vergessen, wir dürfen aber auch nicht vergessen, wie es dazu kam", sagte Weiss wörtlich. Er nannte die Machtergreifung Hitlers 1933, die Verfolgung der Juden, den Massenmord in Konzentrationslagern, die deutschen Bombardements auf das spanische Guernica und das englische Coventry. Es sei gefährlich, diese Ereignisse gegeneinander aufzurechnen.


Thomas Jurk (SPD), Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU): "Jenen in den Arm fallen, die schon wieder nach der Brandfackel greifen"


An die Demokraten im Parlament richtete er den Appell, "mit aller Entschiedenheit jenen in den Arm zu fallen, die schon wieder nach der Brandfackel greifen". "Brücken bauen - Versöhnung leben" sei der Geist, "der fortan in uns leben muss", sagte er in seiner mit langem Beifall bedachten Rede, nach der sich die Abgeordneten von CDU, SPD, PDS, FDP und Grünen erhoben.


Als Gansel anschließend in der hitzigen und von zahlreichen Zwischenrufen unterbrochenen Debatte Richtung Weiss davon sprach, dass moralische Betroffenheit keine historischen Fakten ersetze, verließen die Fraktionen von PDS und Grünen komplett und Teile von SPD, CDU und FDP den Plenarsaal.


Die Provokation der Rechtsextremen war offenkundig geplant. Auf der Besuchertribüne des Landtages hatten sich deutlich mehr Gesinnungsgenossen eingefunden als sonst. Als Alterspräsident Weiss ans Pult trat, kommentierte das ein Zuschauer mit den Worten "alter Jude".


Die NPD ist seit der Landtagswahl im September, bei der sie 9,2 Prozent der Stimmen erhielt, mit zwölf Abgeordneten im sächsischen Landtag vertreten. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten und der Ausländerbeauftragten erhielt der NPD-Kandidat bei geheimen Abstimmungen jeweils mindestens zwei Stimmen aus anderen Fraktionen, obwohl diese sich auf eine Isolierung der Rechtsextremen verständigt hatten. Die Abweichler sind nicht bekannt.


Unterdessen lehnte Landtagspräsident Iltgen das Ansinnen der NPD ab, am Gedenktag für die Zerstörung Dresdens vor dem Landtag aufmarschieren zu dürfen. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass bestimmte politische Gruppierungen versuchen, die Ereignisse am 13. Februar 1945 in ihrem Sinn umzudeuten und für politische Zwecke zu instrumentalisieren." Zu der Demo wollen 5000 Rechtsextreme aus ganz Deutschland anreisen.


MfG
kiiwii  

Holger Apfel - Jürgen Gansel  

 

was kann man dagegen machen, dass es sowas gibt...

wieso gibt es überhaupt so etwas, wieso ist das möglich, dass die NPD überhaupt existiert, die Geschichte sollte uns eines besseren belehrt haben, und dann noch dazu in einen Landtag gewählt wird...irgendwas kann mit unserer Demokratie nicht stimmen, oder?

 

 

genau das ist richtige Demokratie! Wie kann man in einer sogenannten Demokratie eine Meinung verbieten??? Wenn man die NPD verbietet verstehe ich die Welt nicht mehr. Die PDS lebt ja auch noch...  

dass in einer Demokratie eine Meinung verboten werden soll - aber das die NPD existiert und gewählt werden kann, kann ich angesichts unserer Geschichte einfach nicht akzeptieren...  

Der Versuch der Regierung, die NDP mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts mundtot zu machen, ist gescheitert.

Es sind Nationale, welche ihr Land verteidigen und sei's mit Worten.

Davon abgesehen, war die Vertreibung der Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches sowie die Zerstörung Dresdens ein Verbrechen! Auch der Abwurf der Atombomben in Japan gehört dazu!

Gut, es war Krieg. Die Alliierten wollten ihn schnellstens beenden und das Land mürbe machen. Und da musste viel unschuldiges Volk dran glauben, was man nicht gutheissen kann. Nur sollte die NPD sind so radikal argumentieren. Die Zeit liegt nun 60 Jahre zurück und man sollte die etwas verheilten Wunden nicht aufreissen!  

dran.

man sollte sich mal fragen warum addi damals gewählt wurde.
und dann kommt man vielleicht auch darauf, warum der zulauf der rechten parteien die nächsten jahre noch steigen wird.

genauso könnte man fragen, warum die amis aus dem vietnamkrieg nix gelernt haben, außer, daß man eine totale medienzensur einführen muß, um nicht schon von beginn an als verbrecher dazustehen.

wer nicht fragt, bleibt dumm!  

kaum sind sie im Landtag drin, werden auch gleich mit den Randalen begonnen.

Dazu wird sich an eine Geschichte festgekrallt, das in keinem Verhältnis steht.
Das ist doch nur ein Aufhänger, der als Vorwand benutzt wird.

Die teils schreiende Rede und das demonstrative verlassen des Landtages, kennen wir doch alle aus "Der Untergang" , diente wohl zur Vorlage. Und das das genze geplant war, kann man sich hiermit denken. Seinen Antrag hatte er doch extra kurz vor'm letzten Drücker eingereicht, zwecks Verkürzung der Reaktionszeit des Präsidenten.

kurzum, alles eine große primitive Showbühne.


Leider ist auch das in einer Demokratie möglich, aber zum Glück ist die Mehrheit der Wähler, vernünftig. Denn nur die Wähler selbst, können sowas steuern bzw aufhalten.



 

so auftritt, sind sie schneller wieder weg vom Fenster als ich bisher angenommen habe, unabhängig davon wie trottelig sich unsere Etablierten noch so anstellen werden. Das Thema 2. Weltkrieg interessiert in Deutschland kaum noch einen und die Frage nach Schuld oder Schuldaufrechnungen noch weniger. Außer ein paar ewig Gestrigen und Interessenvertretungen (z.B. Heimatvertriebene) findet dieses Thema nur noch in der internationalen Diplomatie (und auch da nur am Rande) Beachtung.  

Neue Situation, überhaupt nicht mehr zu vergleichen mit der NPD in den End-Sechziger Jahren mit damals noch vielen Alt-Nazis!

Das läßt sich mit Polizei und Staatsanwalt nicht regeln - würde zu allem Übel auch noch Märtyrer schaffen, und wer will das denn ? Und mit Parteiausschluß wie Hohmann/CDU/Fulda erst recht nicht.

Auch Tabuisierung geht nicht mehr, genausowenig wie die "politisch korrekte" Dauer- Gehirnwäsche durch einen wie Guido-Knoopp. Jetzt hat man bei den Rechten auf parlamentarischem, legalem Weg die regelmäßige Möglichkeit, sich in der Öffentlichkeit zu "präsentieren", wann und wie immer man will, und die Dinge zu verbalisieren, die sich Otto-Normalbürger offen nicht zu sagen traut. Und wehe, es finden sich zu allem Überfluss auch noch ein paar medientaugliche Reptäsentanten, dann GutNacht.


Nein;
das einzige was hilft, Menschen von der RADIKALISIERUNG ABZUHALTEN; ist die Schaffung stabiler wirtschaftlicher Verhältnisse, die es einem Normalbürger erlauben, sich und seine Familie mit Anstand von seiner ordentlichen Arbeit zu ernähren und nicht 15 - 20 % Arbeitslosigkeit und entvölkerte Landstriche, in denen die Menschen den Tag im Alkohol vor dem Billig-TV verdämmern.

Aber nein - EU-Erweiterung - Deindustrialisierung - Globalisierung - solange, bis die Hütte brennt!

In einem hat die Linke Recht: "Das Sein bestimmt das Bewußtsein"
Das sollte sich die politische (und die wirtschaftliche) Elite dieses Landes (egal welcher Couleur) immer hinter die Ohren schreiben.

Ich fürchte aber, es ist schon zu viel Zeit verloren, und ich bin sehr pessimistisch für die weitere Entwicklung - jedenfalls was den Osten angeht.

MfG
kiiwii  

ganz so, denn das Interesse bei den Jungen für diese Vergangenheit steigt.
Die NPD wird ja auch wenig von "Alten" vertreten.
Die heutigen Jungen wollen nicht mehr für die Zeit ihrer Urgroßväter verantwortlich gemacht werden; und sie wollen gleiche Rechte.
Dresden 1945, das war MORD - kein Krieg!! Ähnlich wie heute im Irak.
Mit Verdrängen kann das nicht geregelt werden.
Ob die NPD allerdings dazu geeignet ist, bezweifle ich; aber sie wird einige Lücken unserer "Demokratie" aufdecken. - Kritiker.  

dann sollen sie das machen. Aber bitte mit eigener Kohle - und nicht meinen Steuern.


Kritiker - Leute wie Du kommen mir gerade zurecht - scheinst auch für die braune Bagage zu stehen.  

der Faschismus
- "wir werden die Welt erobern" -
und am Ende?
Über 55 Mio Tote, Zerstörung, endloses Leid.
Wer in diesem Zusammenhang einzelne Ereignise wie
Dresden zum Angelpunkt dieser Tragödie erklärt,
hat nichts verstanden.
Wehret den Anfängen!
kiiwii hat in Posting # 11 dazu alles gesagt:
Der volkswirtschaftliche Aspekt ist der entscheidende
bei einer notwendigen Prophylaxe.  

Also erstmal stimme ich kiiwii zu, daß Themen wie EU-Erweiterung, Deindustrialisierung, Globalisierung und weitergehende Dinge wie Einwanderung die Deutschen mehr beschäftigen als Windkraft oder LKW-Maut. Wenn dann noch Sachen wie Hartz 4 ins Spiel kommen, wo die Menschen es direkt merken oder doch zumindest erahnen können, daß die Dinge anfangen aus dem Ruder zu laufen, dann ist sicherlich Potential für nationale Parteien vorhanden.

Deutschland hat jedoch geschichtlich viel mehr zu bieten, wie die Zeit von 33 bis 45. Neben dem unsäglichen Leid, das aus Deutschland entsprungen ist, muß man auch die Fortschritte und Entwicklungen sehen, die aus Deutschland zum Wohl der ganzen Menschheit kamen. Und diese sind vielfältig. Wir jedoch haben ab 45 einen Schlußstrich gezogen und einen kompletten Neubeginn gemacht und dabei gleichzeitig mit vielem gebrochen, nicht nur mit der Nazi-Vergangenheit. Geblieben sind ein paar Namen von deutschen Erfindern und Künstlern, mit denen wir uns gerne hin- und wieder mal schmücken, aber weder Teile der deutschen Monarchie sind im Bewußtsein geblieben, noch können überhaupt nur noch wenige die Meilensteile deutscher Geschichte aufzeigen. Dies unterscheidet uns grundlegend von unseren Nachbarn.

Uns fehlt schlicht die nationale Identität. Hieran kann mach auch festmachen, warum es Defizite in unseren alltäglichen politischen Diskussionen gibt und wichtigee Bereiche ausgeklammert werden. Hätte die NPD diese Lücke besetzt, so hätte ich ihr Chancen eingeräumt längerfristig Erfolg zu haben. Sie reduziert ihr politisches Handeln jedoch wieder ausschließlich auf die Aufrechnung der Geschehnisse zu Zeiten des 2. Weltkriegs. Garniert wird das Ganze mit ein paar nationalen Parolen zu Problemen der Gegenwart.

Dies wird nicht reichen für einen dauerhaften Erfolg. Ich zumindest kenne keine Leute mehr persönlich, die irgendwelche Landser-Helden-Geschichten hören wollen oder im Nachhinein irgendeine Verurteilung der Alliierten. Die Schuldfrage ist lange geklärt, die verantwortliche Generation stirbt aus und ansonsten fühlt sich kaum noch einer für diese Geschehnisse verantwortlich. Nicht mal moralisch.

Ob mit oder ohne NPD, die Linken verlieren zunehmend ihre Pauschalargumente. Es ist höchste Zeit, daß endlich Realpolitik in diesem Land gemacht wird und Mehrheiten zu ihrem demokratischen Recht kommen. Ob dabei das Nationale einen neuen Stellenwert findet, hängt viel mit dem eigenen (auch wirtschaftlichen) Erfolg zusammen. Der NPD bedarf es dafür sicher nicht. Wie man sieht ist sie nicht mal als Protestpartei zu gebrauchen.  

sind heute nicht mehr anwendbar. Hartz5 hervorragender Beitrag, war schön zu lesen.
Zu viele Menschen, ob hier oder im Ausland, assozieren aber Deutschland immer mit dem braunen Gedanken. Ob nun Wehrmacht oder Hitler & Co, dieser wird immer uns begleiten.

 

"damals" heute nicht mehr anwendbar sind. Aber man muß dennoch bedenken, daß die NPD in Sachsen aus dem Stand 9,9 % geholt hat - mit welchen Ansichten auch immer! Das deutet auf ein riesiges unzufriedenes Mobilisierungspotential hin.

Eine FDP etwa würde sich glücklich schätzen, wenn sie in den Ländern - vom Bund nicht zu reden - solche Ergebnisse einfahren könnte. Es ist sicher auch nicht damit getan, an die Linken zu appellieren, Realpolitik zu machen - so richtig die Forderung für sich genommen ist.

Genauso muß man das nämlich auch von der Union fordern; auch diese trägt an der Entwicklung in Sachsen (und den anderen neuen Ländern, aber auch einigen alten) ein gerüttelt Maß an Schuld. Eben deshalb ist die Union genauso in der Verantortung wie Rotgrün in Berlin.

Otto Normalbürger fühlt sich von der "hohen" Politik alleingelassen in seinem Schlamassel aus Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst; mehr noch: er fühlt sich gar verhöhnt, wenn er sieht, wie eine bestimmte Clique in Wirtschaft und ebenso Politik sich die Taschen füllt, während er sogar damit bedroht ist, seine - aufgrund von Umständen, die er nicht zu verantworten hat - zu groß gewordene Wohnung aufgeben zu müssen. Die "Umstände", die diese Ergebnisse und damit die Radikalisierung der betroffenen Schicht (nicht mit Unterschicht gleichzusetzen) zur Folge haben, werden durch EU-Erweiterung und Globalisierung wenn nicht hervorgerufen, so doch gravierend verstärkt und beschleunigt.

Die Radikalisierung erfolgt im übrigen parallel auf beiden Flügeln und spaltet die Gesellschaft; sie führt zwangsläufig zu Gewaltausbrüchen zwischen den extremen Flügeln, wird sich über kurz oder lang aber ein anderes Ventil suchen (Z.B.: das folgende: "...die Ausländer/Türken/Islamisten/etc. sind Schuld an unserem Unglück..")


Das Problem hat bereits eine solche Größenordnung angenommen, daß es unbedingt eines Zusammenwirkens aller großen politischen Gruppen bedarf, um es in den Griff zu bekommen; dabei dürfen m.E. auch Themen wie "zeitweise Suspendierung bestimmter EU-Mechanismen" oder auch sog. "tarifärer Handelshemmnisse" nicht tabuisiert werden.

Freier Welthandel mag zu Wohlstandszuwachs führen; wenn er aber zu einer Zerstörung der Gesellschaft führt, ist er schädlich. Man kann nicht den westlichen Wohlstand und das System, das ihn hervorgebracht hat, innerhalb weniger Jahre dem "Tsunami der billigen asiatischen Arbeitskraft" aussetzen; er wird sonst einfach weggespült werden, und zwar nicht mangels Wettbewerbsfähigkeit des Teilsystems "Industrie", sondern weil zur Bewahrung eben dieser Wettbewerbsfähigkeit - vor allem im Export - ein immer größer werdender Personalkostenblock aus der Produktion ausgesteuert werden muß, was aber zum einen nur zu steigenden - externalisierten - social costs führt und vom Gesamtsystem mitgetragen werden muß (=Wohlstandsverlust für alle Beschäftigten) und zum anderen einen immer größer und "schärfer" werdenden innergesellschaftlichen Sprengsatz bildet, der eines nicht mehr fernen Tages einfach explodieren wird.

Wenn dann die Brocken fliegen, würd ich gerne in "Deckung" sein wollen.

MfG
kiiwii  

offensichtlich gelogen haben.
Ich konnte das nicht vollständig verfolgen , aber was ich mitbekommen habe war mit drastischen ,aber nicht unwahren Worten formuliert.  

sondern um ein plumpes kopieren aus der Historie.
Desweiteren kann man das Bombardement, im Gesamtbild, nicht auf eine Stufe stellen.


Der Welthandel, im Lauffeuer der Zeit, läßt den Wohlstand aufblühen aber auch wieder langsam verglühen. Wenn ich das richtig verstanden habe, könnten die Kosten m.M. nur durch Verschmelzung der Industrien kompensiert werden.  

Holocaust

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Der Begriff Holocaust (auch Holokaust, von griech. ὁλοκαυτεῖν „ein Brandopfer darbringen“, wörtlich „vollständig verbrennen“) bezeichnet im engeren Sinne den während der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland und in den von ihm besetzten Ländern verübten Genozid an den europäischen Juden.
Im weiteren Sinn zählt dazu auch die systematische Ermordung von Angehörigen anderer gesellschaftlicher, religiöser oder ethnischer Gruppen etwa der Behinderten, Sinti und Roma, der polnischen Intellektuellen, der Zeugen Jehovas oder der Homosexuellen.
Seit einigen Jahren wird der Begriff Holocaust zunehmend auch auf andere Formen von Massen- oder Völkermord angewendet.

Der nationalsozialistische Holocaust unterscheidet sich wegen seiner systematischen, fabrikmäßig und staatlich organisierten Tötungsmethoden wesentlich von anderen Massenmorden der Geschichte aber auch von der Verfolgung der politischen Gegner des Hitler-Regimes: Letztere wurden nicht zwangsläufig ermordet oder konnten ihr Leben durch die scheinbare oder tatsächliche Unterwerfung unter das Regime retten. Dagegen waren alle Menschen, vom Säugling bis zum Greis, die zu einer der oben genannten Gruppen gehörten, schon aufgrund ihrer bloßen Existenz zur Ermordung vorgesehen. Nichts, was sie selbst hätten tun oder unterlassen können – nur Glück oder Zufall – konnte ihr Leben retten, wenn sie in die Hände des nationalsozialistischen Machtapparats fielen.

 

ich denke, du bist einer der Wenigen hier bei Ariva, der die Zeichen der Zeit erkannt hat. Was du geschrieben hast, ist die Realität. Um eine reale Politik betreiben zu können, von der unsere Regierenden offensichtlich abgehoben haben müsste man sich hier erst einmal eindenken.
Wenn ich dagegen die weltfremden Kommentare eines Talisker, Rheumax, Barcode, HE u wie sie alle heißen lese, bin ich froh, dass die Vernunft noch nicht ausgestorben ist.  

Du hast Deine Zeilen an mich adressiert, was sicher nicht segmentiert gemeint ist.
Richtigstellung: Mein Einwand richtete sich gegen Deine Meinung, daß sich heute junge Deutsche nicht mehr für die Vergangenheit des 20. Jahrhdts. interessieren.
Ich höre und lese zunehmend vom Gegenteil.
Mit dem Zeitabstand nimmt auch die Unbefangenheit zu und z.B. Schüler diskutieren diese Themen kritischer, sie hinterfragen mehr. Und dabei taucht immer stärker die Frage auf, warum bin ich als deutscher Schüler schuldig und der französische oder englische Schüler ist grundsätzlich unschuldig?

@ KarlchenI, Du bist manchmal mit Deinen Schlüssen sehr voreilig, sie gehen aus meinem posting nicht hervor! Unsere Demokratie hat große Lücken und die darauf fundierte Politik nützt diese schamlos aus, dies aufzudecken ist nicht ein Verdienst der NPD sonder bedauerlich ist die Möglichkeit, dies zu nutzen!
Bleib bei Deinen Qualitäten. - Kritiker.  

möchte bloß wissen, welches Volks damit gemeint ist.

Viele in diesem Land teilen die Ansicht der NPD!

Bin zwar kein Nationaldemokrat, ab ich finde, wo die NPD recht hat hat sie recht. Man sollte die Wahrheit nicht unter dem Teppich kehren!  

Denn andere Parteien machen ja ihren Mund nicht auf! Mir kommt es so vor, als möchten alle  Parteien jedes noch so nationale Gedankengut ausmerzen. Ganz nach dem Motto: " Es lebe Multikulti". Doch das ist unser Niedergang....  

Na, es geht schon los!  SPD fordert Bürgeraufstand.
Will man Bürgerkrieg??

Wir brauchen keinen "Bürgeraufstand" gegen die NPD, keine Lichterketten etc, wir brauchen endlich die Erkenntnis der Etablierten, daß dringend eine andre, problembezogene Politik nötig ist, die die wirtschaftlichen Bedingungen in diesem Land ändert und verbessert und auch den abhängig Beschäftigten (und vor allem den Nicht-Beschäftigten) eine neue Perspektive für anständige Arbeitsmöglichkeitenn bietet. Oder sollen die 5 Mio Arbeitslosen nach Tschechien, die Slowakei oder Ungarn auswandern, wo es Arbeit gibt??

(Stattdessen befaßt man sich mit so einem Unfug wie dem Antidiskriminierungsgesetz, als ob´s grad nichts Wichtigeres gäbe; eine weitere administrative, Rechtsstreite und Kosten verursachende Einschränkung der wirtschaftlichen Freiheit in diesem Land durch Beseitigung der Vertragsfreiheit. Und eine unzulässige Ausweitung der im GG festgelegten Grundrechte, die das Verhältnis Staat-Bürger regeln sollen, auf die Bürger-Bürger- Beziehung. Das wird eh in Karlsruhe kippen, wenn es denn beschlossen werden sollte)


Ich hoffe, die SPD kennt den "Zauberlehrling", wenn sie solche Rufe loslässt (nicht, daß es hinterher in Abwandlung eines unrühmlichen Schily-Wortes heißt: "Wer den Aufstand will, kann ihn haben" ):



SPIEGEL

SPD fordert Bürgeraufstand

Die Republik ist schockiert über die NPD. Zuerst boykottierten die Rechtsextremen gestern eine Schweigeminute für Nazi-Opfer, später verglichen sie die Bombardierung Dresdens mit dem Holocaust. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob Volksverhetzung vorliegt. Antisemitismus sei "wieder salonfähig", klagt der Zentralrat der Juden.


Rechtsextremist Holger Apfel: Klage wegen Volksverhetzung?

Berlin - Für Verhalten und Äußerungen der rechtsxtremen NPD gebe es "weder eine Rechtfertigung noch eine Entschuldigung", erklärte der Zentralrat der Juden. Die Bombenangriffe auf Dresden mit dem Holocaust in Beziehung zu setzen, sei "eine perfide Relativierung auf Kosten sämtlicher Opfer. Dieser Eklat ist eine weitere Provokation an die Adresse der etablierten Parteien und aller Demokraten - über Sachsen hinaus". Antisemitisches und fremdenfeindliches Gedankengut seien "längst wieder salonfähig geworden", erklärte der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer, in Berlin. Durch den Einzug Rechtsextremer in die Landtage von Sachsen und Brandenburg habe dies "traurige Bestätigung gefunden", hieß es.


Auch Dieter Wiefelspütz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zeigte sich schockiert darüber, wie sich die NPD gestern im Sächsischen Landtag verhalten hatte. "Das ist ein schmerzlicher Vorgang, weil dort alle Grenzen von Respekt und Gesittung verloren gegangen sind", sagte er heute der "Netzeitung". Die zwölf NPD-Abgeordneten hatten gestern für einen Eklat gesorgt, weil sie während einer Schweigeminute für die Opfer der Nazi-Diktatur demonstrativ den Plenarsaal verlassen hatten. Später kehrten sie zurück und verursachten während der Debatte über die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg für weitere Aufregung. So schaltete der Landtagspräsident dem NPD-Fraktionschef Apfel das Mikrofon ab, als dieser vom "Massenmord" und von "angloamerikanischen Gangsterkomplizen" sprach.


Apfel polemisierte dennoch weiter. Bei der Zahl der Opfer werde sehr genau gerechnet, sagte er. Dabei verglich er den Holocaust mit den Fliegerangriffen der Alliierten auf Dresden. Im Unterschied zu den ermordeten jüdischen Mitbürgern sei man bei anderen Opfern "nicht so pingelig, wenn da eine Null fehlt". Der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel bezeichnete die alliierten Angriffe als "Bomben-Holocaust".


Angesichts dieser Ausfälle sprach der SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz heute von "geistigem Brandstiftertum". Er appellierte an die Bürger, sich das Verhalten der NPD nicht gefallen zu lassen. "Da sollten die Bürger aufstehen; das ist nicht hinnehmbar, was da läuft." Er würde es begrüßen, wenn auf "friedliche und energische Weise" deutlich gemacht werde, dass das "demokratische Sachsen nichts damit zu tun" habe.


CDU und Grüne im Sächsischen Landtag baten derweil um Prüfung, ob die Reden der NPD in der Debatte um das Gedenken an die Zerstörung von Dresden im Zweiten Weltkrieg den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Laut PDS lieferte die NPD neues Material für ein Verbotsverfahren. Auch die Staatsanwaltschaft Dresden will dem gestrigen Auftritt nachgehen. Die Redetexte zweier NPD-Abgeordneter würden wegen des Verdachts auf Volksverhetzung geprüft, teilte Oberstaatsanwalt Andreas Feron gestern mit.


MfG
kiiwii