Canis Aureus
: Immer mehr Anzeigen nach Silvester-Sex-Attacken
Fast eine Woche nach den massiven Übergriffen auf Dutzende Frauen in Köln und Hamburg wird das ganze Ausmaß der dramatischen Silvesternacht bekannt: In Köln wurden mehr als 100 Anzeigen erstattet, in Hamburg über 50. Auch aus Berlin, Frankfurt und Düsseldorf gibt es immer neue Meldungen von Anzeigen – inzwischen sind es schon mehr als 167. ...
Canis Aureus
: GdP: "Ganz sicher Flüchtlinge unter den Tätern"
...Der GdP-Landeschef sagte weiter: "Auch dass angeblich nichts auf Flüchtlinge als Täter hindeutet, halte ich für eine Falschmeldung. Den Kollegen zufolge wurden von mehreren der kontrollierten Männer Meldebescheinigungen des Bundesamts für Migration vorgelegt. Da waren ganz sicher Flüchtlinge unter den Tätern."
Polizisten dementieren Angaben ihrer Führung, wonach die Täter von Köln unbekannt seien. Die meisten Kontrollierten seien Syrer gewesen. Den Tätern sei es vor allem um „sexuelles Amüsement“ gegangen.
Canis Aureus
: Pegida-Demonstration am Samstag in Köln
Unter dem Thema "Pegida schützt!" soll ab 14 Uhr eine Versammlung mit einem Aufzug rund um das Kunibertsviertel stattfinden. Der Veranstalter erwartet laut Polizei zirka 1000 Teilnehmer. ...
In einer Rede hatte Björn Höcke vom "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp" gesprochen. Die Staatsanwaltschaft Halle wertet die Aussagen nicht als Volksverhetzung - und hat die Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Chef eingestellt.
Canis Aureus
: Wo der Staat versagt: Bürgerwehr in Köln
In Köln sind am Sonntagabend mindestens zwölf mehrheitlich ausländische Menschen wohl von Angehörigen der rechtsextremen Rocker- und Türsteherszene angegriffen worden. Es handele sich um "Bewegungen von Menschen, die glauben, sie müssten das Recht in die eigenen Hände nehmen", sagt der Leiter der Kriminalitätsdirektion der Kölner Polizei, Norbert Wagner. Über Facebook hatten sich ihm zufolge drei verschiedene Gruppen zu sogenannten gewaltfreien Spaziergängen verabredet, um auf die Überfälle am Silvesterabend am Kölner Hauptbahnhof zu reagieren.
Canis Aureus
: Angst in Köln-Kalk: Migranten-Kriminalität!
Gruppen junger südländischer Männer stünden vor allem abends in den Seitenstraßen. „Keiner weiß, wer sie sind“, so Miseré, der auch im Vorstand des Kalker Bürgervereins ist.Trickdiebstähle seien an der Tagesordnung. „Vor einer Woche habe ich beobachtet, wie drei junge Männer einer Frau auflauerten, die gerade ihr Auto geparkt hatte“, erzählt uns ein italienischer Gastronom. Sie hatten es auf Laptop und Handy der Frau abgesehen.
„Die italienische Bevölkerung in Kalk ist in großer Aufruhr“, sagt Miseré. Viele würden aufrüsten, Waffen bei sich tragen. Der Kalker Gastronom wird dabei sehr deutlich: „Wir brauchen keine Polizei, die macht sowieso nichts. Wenn diese fremden Männer uns angreifen sollten, dann wehren wir uns. Dann liegen hier in Kalk irgendwann 50 Leichen auf der Straße.“ ...
Seit vielen Jahren betreibt Dr. Frank Miseré (55) seine Kanzlei auf der Kalker Hauptstraße. Er berichtet von täglichen Übergriffen auf die Bevölkerung, von Senioren, die sich abends nicht mehr auf die Straße trauen.
' Anwalt Christof Miseré fordert die Polizei auf, die unbekannten Männer zu kontrollieren und zu registrieren. Um den ganz großen Knall zu verhindern. Wir befragten die Polizei zu den Vorkommnissen in Kalk – dort steht auch das Polizeipräsidium.
Polizeisprecherin Natalie Stach widerspricht dem Anwalt. Man habe in den vergangenen Wochen nicht mehr Straftaten im Kalk registriert. Dass Personen aus dem besagtem Flüchtlingszug getürmt sind, war der Behörde nach eigenen Angaben nicht bekannt. Dies steht allerdings im Bericht der Bundespolizei. '
Der Bundestag debattiert über die Konsquenzen aus der Silvesternacht in Köln – und CDU-Politiker Wolfgang Bosbach nutzt die Gelegenheit, einen Kollegen der Grünen mal so richtig vorzuführen. Es geht um die Forderung der Grünen, mehr Polizisten einzustellen.
n1608
: Endspiel für Merkel:Eure Unterstützung ist gefragt
Etliche Abgeordnete von CDU / CSU sind unzufrieden mit der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Jetzt erhöhen die Kritiker den Druck auf Merkel. Unions-Parlamentarier wollen in der Bundestagsfraktion eine Abstimmung über mögliche Grenzschließungen erzwingen. Diese Abgeordneten gilt es zu unterstützen, indem der Druck auf alle CDU / CSU Abgeordneten erhöht wird.
Ein klassisches Hilfsmittel ist dabei, Eure lokalen Abgeordneten anzuschreiben und dieses Schreiben mit möglichst vielen Personen zu teilen, damit der Posteingang glüht. Damit es für Euch so einfach wie möglich ist, habe ich einen kleinen Textbaustein angefertigt und eine Liste aller CDU / CSU Abgeordneten angehängt.
Sehr geehrte Frau / Herr XY;
im Antrag für die Fraktionssitzung am 26. Januar wird eine verlässliche Sicherung der deutschen Staatsgrenzen gefordert. Hierzu ist eine vollständige grenzpolizeiliche Kontrolle und Registrierung aller nach Deutschland Einreisenden erforderlich. Diese Maßnahmen müssen durch die Bundespolizei auch auf die 'grüne Grenze' ausgedehnt und illegale Grenzübertritte unterbunden werden. Wer aus einem EU-Staat oder einem anderen, sicheren Drittstaat einreist, hat laut Grundgesetz keinen Asylanspruch. Zurückweisungen nach §18 Asylverfahrensgesetz sind deshalb zumindest bei denjenigen vorzunehmen, bei denen keine offenkundigen, zwingenden humanitären Gründe für eine Einreise sprechen. Ich fordere von Ihnen diesen Antrag zu unterstützen, um endlich die verantwortungslose und verfassungsrechtliche bedenkliche Flüchtlingspolitik zu beenden.
Canis Aureus
: Merkels Selbstherrlichkeit in der Flüchtlingspolit
...Kann also schon die Entsendung einiger Hundert Soldaten nach Mali nur mit Zustimmung des Bundestags erfolgen, dann ist diese erst recht erforderlich, wenn es um die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge geht. Merkels Alleingang war deshalb ein Akt der Selbstermächtigung. Man könnte auch von einer selbstherrlichen „Kanzler-Demokratie“ sprechen. ...
Gastbeitrag von Ex-Verfassungsrichter Michael Bertrams: Angela Merkels Selbstherrlichkeit in der Flüchtlingspolitik | Debatte - Kölner Stadt-Anzeiger - Lesen Sie mehr auf: http://www.ksta.de/debatte/-merkel-bertrams-sote-kanzlerin,15188012,33511494.html#plx568597558
Canis Aureus
: Merkel-Kritiker feiern das Vorbild Österreich
Österreich zeigt wie man Obergrenzen setzt - Merkel ist isoliert und steht vor dem Rücktritt!
...CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer forderte die Bundesregierung nun dazu auf, dem Wiener Vorbild zu folgen. "Die Österreicher machen's. Also müssen wir es auch machen." Das Nachbarland will die Aufnahme von Flüchtlingen deckeln und in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylbewerber aufnehmen. Die CSU fordert für Deutschland eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr. ...
Österreich führt eine Obergrenze für Asylbewerber ein - kurz vor dem Besuch von Angela Merkel bei der CSU in Kreuth. Jetzt setzen Unionspolitiker die Kanzlerin unter Druck, ihre Flüchtlingspolitik ebenfalls zu ändern.
Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft befanden sich auf dem Konto rund 272 000 Euro aus Spenden, die Abou-Nagie bei seinen Anhängern unter anderem für sein durchaus umstrittenes Koran-Projekt „Lies!“ eingeworben hatte.
Tatsächlich soll der 51-Jährige aber 65 000 Euro des Geldes für seine eigene Lebensführung verwendet haben. So fuhr er laut Anklage unter anderem einen Oberklassewagen. Von einem weiteren Spendenkonto soll der Islamist 21 000 Euro für sich abgezweigt haben. ...
Rund 54.000 Euro soll der Kölner Salafisten-Prediger Ibrahim Abou-Nagie vom Jobcenter zu Unrecht kassiert haben. Nun steht er vor dem Amtsgericht in Köln.
Ein türkisches Gericht hat Metin Kaplan, den selbst ernannten „Kalifen von Köln“, zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt. Die ursprünglich lebenslange Haftstrafe wurde reduziert.
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