Stolz auf Deutschland sein?

Basis für die Verwirkung von Grundrechten ist Art. 18 GG - https://dejure.org/gesetze/GG/18.html . Das wären also nur bestimmte Grundrechte.

Und da Grundrechte vor allem Abwehrrechte gegen den Staat sind, kann sich der Betroffene bei staatlichen Eingriffen in das verwirkte Grundrechte eben nicht mehr auf das Grundrecht berufen. Er könnte aber durchaus noch die Maßnahmen z.B. von den Verwaltungsgerichten prüfen lassen, ob die jeweiligen einfach-gesetzlichen Bestimmungen oder andere Grundrechte eingehalten wurden. Die normalen Gesetze gelten ja weiterhin. Und z.B. auch das Rechtsstaatsprinzip und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Und im Verhältnis Betroffener gegen einen anderen Bürger kann sich der Betroffene dann z.B. vor einem Gericht auch nicht auf das verwirkte Grundrecht berufen. Er hätte da dann halt die schlechteren Karten.

Aber das ist wohl wirklich alles ziemlich theoretisch, da das BVerfG noch nie die Verwirkung eines Grundrechts ausgesprochen hat.

https://www.juraforum.de/lexikon/verwirkung-von-grundrechten
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechtsverwirkung  

das Bier weg.

Eine schöne Aktion.
 

Diverse Straftaten gegen die AfD gelten statistisch als "rechte Kriminalität". Mit solchen Statistiken fühlt man sich doch gut aufgehoben, oder nicht? (-:

"Daniel Roi, neuer Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus in Sachsen-Anhalt*, fordert daher eine sofortige Neuregelung bei der statistischen Erfassung politisch motivierter Straftaten: „Es kann nicht sein, dass ungeklärte Straftaten automatisch als rechtsmotiviert eingestuft werden und schon gar nicht darf es sein, dass offenkundig linksmotivierte Hakenkreuzschmierereien zur Verunglimpfung der AfD als rechte Straftat in die Statistik einfließen".
www.afdfraktion-lsa.de/...rde-als-rechtsmotiviert-eingestuft/

Einfach nur unglaublich - da werden ungeklärte Straftaten sowie Straftaten gegen die  AfD als Rechte Straftratetn statistisch zugeordnet - wie absurd ist das denn?

Das offensichtliche Ziel ist klar - umso höher die Zahl der Rechts zugeordneten Straftaten umso populistischer kann man dies dem Bürger als große Gefahr darstellen - und natürlich dabei die Verbindung zur AfD herstellen. 

Paßt aber mal wieder zu dieser Moloch von Meinungsdiktatur in Deutschland. Wie weit sind diese Sysremlinge in ihrem handeln schon gesunken. Ich verspüre nur noch abgrundtiefe Verachtung!

verderben aber was für ein perverser Tierquäler und elender Sittenstrolch ist der denn?

Wie furchtbar und gleichermaßen ekelerregend ist das denn?

„Gleitcreme am Tatort gefunden.Stute in Korbach vergewaltigt: Peta setzt Belohnung für Hinweise aus“

Egal ob man dieses Scheusal findet oder nicht, es gibt für mich keine Strafe, die hoch genug wäre um diese Vergewaltigung ungeschehen zu machen. Was geht nur in so einen Bastard vor, vielleicht ist es besser, dass man seine absurden Gedanken nicht kennt.

Zitat:

In Korbach soll ein Unbekannter eine Halfinger-Stute auf einer Koppel vergewaltigt haben. Im Genitalbereich des Tieres seien Spermaspuren gefunden worden, teilte die Polizei mit.
 Nach unserer Berichterstattung über den Fall hat die Tierschutzorganisation Peta eine Belohnung über 1000 Euro für Hinweise ausgesetzt.
„Zoophilie beziehungsweise Sodomie ist auch in der deutschen Gesellschaft ein nicht zu unterschätzendes Problem,“ sagt Judith Pein von Peta. Die Tiere würden aber nicht nur körperlich leiden, sondern auch psychisch. Zitat Ende.
https://www.hna.de/lokales/frankenberg/...nd-gleitcreme-12497028.html

„Tabu-Thema in den Medien . Die Fälle von Tierquälerei durch Migranten häufen sich“

Vielleicht ist es sogar besser , dass die Medien , die ja sonst immer vorweg über zu viel Rechtsextremismus berichten, nicht über diese Tierquälerei noch schreiben.

Die Stimmung in Deutschland ist ohnehin schon angespannt genug. „Hunde gelten im Islam als »übergroße Ratten“, da ist noch sehr viel Integrationsarbeit zu leisten. Auch hier wäre mal eine – wenigstens sinnvolle – Demonstration angesagt. Ein Pro für unsere Haustiere, denn wir Deutsche sind absolut tierlieb und wenn es um Quälerei von Tieren geht, egal ob man ein Haustier oder ein freilebendes Tier quält , sollten die Tierfreunde zusammenhalten.

Zitat :
Statistisch gesehen ist es vielleicht die dunkelste Seite der Masseneinwanderung: Tierquälerei! Belastbare Zahlen gibt es nicht – aber es häufen sich immer mehr schockierende »Einzelfälle«. Opfer sind vor allem Hunde, die im Islam als »unrein« gelten..Zitat Ende.

https://www.deutschland-kurier.org/...1oTJhyyjOPjqxnOBppK0pNIeddHfEmY

 

Gleitcreme
Was haben wir nur eine Kultur ?
Bestimmt ein Einzelfall

Hat wahrscheinlich nix mit nix zutun  

Unser Motto
"Wir schaffen das"  

"Wir schaffen alles wieder ab"?

LG Tony  

zum zivilen Ungehorsam - hierzu rufen die
"Ende Gelände 2019" Veranstalter auf.

nur leider schicken die Veranstalter, die Teilnehmer auf die falsche Baustelle.

wer hielt denn die letzten Jahrezehnte das Zepter in der Hand?
wo (di)rigieren denn - diese entscheidungsfreudigen Herrschaften?

bestimmt nicht am Hambacher Forst oder in Aachen...

 

und führen die freie verbale Auseinanderzetzung wieder ein !  

Jedem sein Toilettechen. Jahrhundertelang war das ausreichend.  

Rechts, es ist schon mitten unter uns! Das Übel an den Wurzeln packen und ausreißen. Ich halte neben den Clans , Großfamilien , die Schleuserbande für die größte Gefahr in Deutschland. Und ja, dagegen sind die Rechtsextremisten für mich jedenfalls ein Fliegenschiss.

„Zwangsarbeit in Nagelstudios? 474 Minderjährige in Berlin vermisst. In Berlin und Brandenburg sind offenbar Hunderte vietnamesische Kinder verschwunden – Ermittler vermuten Schleuserbanden dahinter. Zugleich werden bei Razzien in Nagelstudios immer wieder minderjährige Beschäftigte aufgegriffen“.  Und ich finde es ganz legitim wenn die USA uns deswegen kritisieren: „USA kritisieren Deutschland wegen mangelnder Bekämpfung des Menschenhandels“, denn es wird kaum etwas nennenswertes dagegen unternommen. Ganz allmählich wird auch jenseits des großen Teichs deutlich, wie unsere Regierung versagt. Die USA stufen Deutschland jetzt wegen Menschenhandels herab!  

Fast 500 minderjährige Opfer von Menschenhändlern sind allein in Berlin verschwunden, wie gesagt nur in Berlin, wobei die Dunkelziffer höher liegen könnte. Welche Zustände hier inzwischen herrschen, ist auch den USA nicht verborgen geblieben. Sie bemängeln insbesondere die Zwangsprostitution und dass die Bundesregierung nicht die Mindeststandards für die Beseitigung von Menschenhandel vollständig erfülle.

Da geht viel polizeiliche Kapazität verloren weil man , von den Medien getrieben, auf Rechtsradikale und Rechtsextremismus Jagd  macht, was natürlich, wenn es sich um Straftaten handelt, vollkommen richtig ist.  . Diese Aufforderung von Lübcke haben Rechtsradikale wohl nie vergessen: „Und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er will.“ Dieser Satz wurde auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsdiskussion 2015 ausgesprochen. Und danach stieg auch die Gefahr die von Rechtsextremisten ausging an. Der Mord an Lübcke war ein Tiefpunkt der Szene.


Auch richtig ist, bei der Schleuserkriminalität steht man all zu oft mit leeren Händen da. Genauso verhält es sich, wenn es um die Linksextremen Gruppen geht. Die bekommen nach meiner Einschätzung immer so einen nostalgischen Vorsprung, wenn es um die Gewalt gegen die AFD und ihren Abgeordneten geht, hört man kaum etwas Aufklärendes.


Doch zurück zu den Schleuserbanden und ihrem Menschenhandel. Dass man hierüber wenig erfährt liegt wohl auch an den Medien. Man will die Bevölkerung wohl nicht erschrecken, denn schrecklich ist der Betätigungsbereich  dieser Banden. Zudem kommen verurteilte Straftäter zu selten in Haft. Das Bundesjustizministerium reagiert  auf die Kritik mit leeren Floskeln und versichert, dass man die Strategien kontinuierlich weiterentwickelt. Was für ein schlechter Witz!  Bei Gott, mir fehlt es am Glauben!
https://www.welt.de/politik/deutschland/...MBX2DRJiD6JZ-ByrAqxtG_Mwt0
https://www.welt.de/politik/ausland/...D-h2tKOgyTCLGok1WQazlXTKxvCXDQ
https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/...7D549AC891E37F8C6393.live0602
https://www.neuepresse.de/Nachrichten/Politik/...erneut-Hass-ausloest

wir bringen das wieder ins Lot,
was Merkel verpfuscht hat...

Tony,und was sagst zu dem Fall mit der Gleitcreme-?
Schönen Tag noch Tony---
Ich gehe jetzt dann messerfrei zum Frühschoppen,
allerdings mach ich einen Bogen um Bushaltestellen-und Silvester fahre ich och nicht nach Köln-
war mir einfach zu bunt--  

 

"Als Protest gegen das Neonazi-Festival „Schild und Schwert“ haben am Samstag Bürger aus Ostritz mehr als 100 Kästen Bier in einem Supermarkt aufgekauft. Die Mitglieder des Internationalen Begegnungszentrums des Klosters Sankt Marienthal verluden die Kisten auf einen Anhänger und transportierten das Bier weg. Neonazis schauten der Aktion zu.

Bei dem zum vierten Mal stattfindendem Rechtsrock-Festival auf dem Gelände des „Hotel Neißeblick“ hatten sich laut Polizei zwischen 500 und 600 Teilnehmer versammelt. Dazu wurden etliche Bands aus der extremen Rechtsrock-Szene erwartet........Nachdem bereits am Vortag 4200 Liter Bier beschlagnahmt worden waren, zogen die Beamten nach eigenen Angaben noch einmal rund 200 Liter an mitgebrachten alkoholischen Getränken ein...."
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...raete-auf-16249518.html

also wie blöd sind denn solche Aktionen ?Biervorräte wegkaufen, wenn doch bekannt ist,dass Alkoholverbot gilt....warum eigentlich nur bei Rechtsrock?
Höchste Zeit, dass das auch für linke Bands zu gelten hat.....

aber gleiches Recht für alle gilt ja schon lange nicht mehr !


 

Das spielt sich außerhalb meines Vorstellungsvermögens ab! :)

LG Tony  

verlieren wir an die AFD ....

https://www.focus.de/politik/deutschland/...die-afd_id_10853535.html?

..."Bei seiner Einschätzung, dass immer mehr Soldaten und Bundespolizisten zu Anhängern der rechtspopulistischen AfD würden, stützte sich Merz auf Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus dem Verteidigungs- und Innenausschuss.

"Vertrauensverlust betrifft jeweils die gesamte Institution"
Auch sein privates Umfeld habe ihn auf entsprechende Missstände hingewiesen: "Ich habe nahe Verwandte und sehr viele Freunde und Bekannte, die bei der Bundeswehr und der Bundespolizei sind. Die berichten mir, wie die Stimmung dort ist. Wie viele sich von ihren Dienstherren im Stich gelassen fühlen."....

LOL wenn ich mich so rumhöre in meinem Bekanntenkreis habe ich nur Leute ,die äusserst kritisch gegenüber der Einwanderung sind ud geradezu agressiv werden, wenn man verschiedene Ziate der Grünen bringt
wahrscheinlich müsste Merz ergänzen. die überwiegende Mehrheit der Älteren über 50 ist für die AFD

man könnte ja das Wahlrecht für Ältere abschaffen  

„Jetzt benutzen die Schmuggler Fischerboote, die die kleinen Boote bis an die Grenze der italienischen Hoheitsgewässer schleppen und dann Migranten zu diesen kleinen Booten überführen.“, schreibt „Il Giornale“. Laut Auskunft des italienischen Innenministeriums würden alle wegen der Förderung der illegalen Einwanderung angeklagt.

„Die Operationen wurden von Staatsanwalt Luigi Patronaggio, Salvatore Vella und der Stellvertreterin Cecilia Baravelli koordiniert. Die Polizei identifiziert und verhört die Migranten. Inzwischen hat das Innenministerium bekannt gegeben, dass das Schiff beschlagnahmt wurde. (…) Die Situation wurde von der Staatspolizei auch dank eines von Frontex zur Verfügung gestellten Flugzeugs überwacht.“

Die sieben Schlepper an Bord des flüchtigen Mutterschiffes – sechs Ägypter und ein Tunesier – wurden festgenommen. Das Mutterschiff (Fischerboot) setzt die vorher unter Deck versteckten Migranten in das „Geisterschiff“, das Richtung Lampedusa weitergeschickt wird. Auf der Rückfahrt des Mutterschiffes Richtung Afrika schlagen die Ermittler dann zu.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...haftet-schiff-beschlagnahmt  

 

nicht mehr gefüllt werden....

Panik in Europas Autoindustrie:

Eine neue EU-Vorgabe könnte Millionen Arbeitsplätze gefährden

https://www.businessinsider.de/...lionen-arbeitsplaetze-kosten-2019-6

 

„Monday‘s for democracy!“

Tauber, Maas, Seehofer etc. muss man entschlossen entgegentreten.  

Polizisten an!

„Betrunkener Afghane greift Polizisten an. Zweiter Bewohner geht mit Glasflasche auf Polizisten los. Stühle durch Fensterscheiben - Großeinsatz der Polizei“

Wie lange will sich die deutsche Polizei noch vorführen lassen? Sie sind nach Deutschland geflohen, weil sie angeblich Angst um ihr Leben haben. Sie sind die Verfolgten der Taliban und können nicht mehr zurückkehren weil sie um ihr Leben fürchten müssen. Bei allem notwendigen Respekt vor diesen Menschen, doch ich glaube ihnen kein einziges Wort.

Menschen, die vor Krieg fliehen, die in ständiger Angst leben vor Abschiebungen aus ihrem Gastgeberland, benehmen sich nach meiner Überzeugung anders. Sie greifen keinesfalls Polizisten an, sie gehen auch nicht mit Gasflaschen auf Ordnungshüter los und sie schmeißen auch keine Stühle durchs Fenster.

Zitat:
Großeinsatz in Essenbach: Asylbewerber greifen Polizisten an
Großeinsatz in Essenbach: Zunächst wegen einer Schlägerei wurde die Polizei in eine Asylunterkunft gerufen - ein Afghane schlug dort auf die Beamten ein, ein Anderer griff sie mit einer Glasflasche an. Die Polizisten wehrten sich mit Pfefferspray.
In einer Asylbewerberunterkunft in Essenbach (Lkr. Landshut) sind mehrere Bewohner auf Beamte losgegangen. Laut Mitteilung der Polizei wurden die Beamten wegen einer Schlägerei in die Unterkunft gerufen.Zitat Ende.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/...KiQiAw_kr1kf9TqrQjudo2ToPmkqI

Autoindustrie

Zahl der SUV-Neuzulassungen steigt über eine Million

http://unternehmen-heute.de/news.php?newsid=578793

 

Grün ist die Redaktion – die deutschen Mainstream-Medien haben aus der Flüchtlingskrise nichts gelernt

„Vom öffentlichen Fernsehen über investigative Nachrichtenmagazine bis zu grossen Tageszeitungen gibt es in deutschen Medien einen neuen Mainstream: grün. Bei der Debatte um Klimawandel und Energiewende spielen abweichende Meinungen eine untergeordnete Rolle, wieder einmal obsiegt der Kampf um die richtige Moral.

... So hat die Hamburg Media School nachgewiesen, dass «2015 insgesamt 82 Prozent aller Beiträge zur Flüchtlingsthematik positiv konnotiert waren und zwei Drittel die Probleme der Zuwanderung nicht benannt oder bewusst ignoriert haben.

.... Der frühere Chefredaktor Döpfner, der inzwischen auch den Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) präsidiert, zitiert den Medienwissenschafter Hans Martin Kepplinger von der Universität Mainz, wonach 36 Prozent der deutschen Journalisten zu den Grünen, 25 Prozent zur SPD, aber nur 11 Prozent zur Union und lediglich 6 Prozent zur FDP tendieren.“

https://www.nzz.ch/meinung/...p2yr0kgvA9jmdW-1PzuC-T8tSkHX13Yh6Ei3aC8