Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 30.11.22 17:40
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 89545
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19.09.20 14:47
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21476 Postings, 4841 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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89519 Postings ausgeblendet.

30.11.22 15:49
6

3100 Postings, 6378 Tage Borealisich hielt es für ein fake...aber hier:

Für entsprechendes Backschisch finden sich immer korrupte "Wissenschaftler", die jedes gewünschte Studienergebnis liefern.  

30.11.22 15:51
7

6648 Postings, 1994 Tage 1 Silberlocke,,Bürgerräte"???

„Bürgerräte“: So wollen die Grünen das Parlament aushebeln

Auf in die Räte-Republik: Die Grünen wollen mit den sogenannten „Bürgerräten“ ein neues Instrument einführen, um das Volk noch besser zu vertreten – so heißt es zumindest. Die Wahrheit ist: Man hat sich vom ursprünglichen Plan, sich für Volksabstimmungen einzusetzen, verabschiedet, weil Bürgerräte viel besser steuerbar sind. Sie sind ein Instrument, um das Parlament auszuhebeln.
Der Bundestag arbeitet weiter mit Hochdruck daran, sich selbst Konkurrenz zu machen. So genannte Bürgerräte sollen demnächst schon das Volk gegenüber der Volksvertretung noch besser vertreten als diese selbst. Klingt irre? Ist es auch.
Die Idee dahinter: Wofür es im Parlament keine Mehrheit gibt, könnte im pseudodemokratischen Paralleluniversum der Bürgerräte beschlossen werden und dann moralischen Druck auf die Abgeordneten entfalten.
Der „Aufbaustab“ mit derzeit vier Planstellen im höheren (z.B. Besoldungsgruppe A13: 4.592 – 5.904 Euro), gehobenen und mittleren Dienst hat im Laufe von September und Oktober seine Arbeit aufgenommen, wie ein Sprecher des Bundestags gegenüber
pleiteticker.de bestätigte. Eine weitere Leiterstelle (B3 rd. 8900 Euro) soll noch hinzukommen.
Kostenpunkt: „Für das Projekt Bürgerräte sind im Bundeshaushalt 2022 Sachmittel in Höhe von 3 Mio. Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023 und 2024 in Höhe von ebenfalls 3 Mio. Euro vorgesehen.“

https://pleiteticker.de/...ollen-die-gruenen-das-parlament-aushebeln/

 

30.11.22 15:55
6

11351 Postings, 7706 Tage der boardaufpasserübrigens,

kann es sein, dass China im Besitz von Infos ist, die wir hier noch nicht kennen?
Könnte ja die gerade dort stattfindende "Dinge" etwas erklären.

Die sind ja 1,4 Milliarden - und die Staatsführung dort wird sicher nicht wollen, dass das sich ändert.

Ich glaube, da ist was anderes, gewaltiges am Laufen
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Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

30.11.22 15:57
5

13265 Postings, 6897 Tage sue.vi.

-Der Krieg des Londoner Bürgermeisters gegen private Fahrzeugbesitzer wird weitergehen.
..............normale Menschen werden aus ihren Autos gezwungen werden.
Diese Politik wurde bereits außerhalb der Demokratie von den transnationalen Eliten beschlossen -
und sie sollte schon immer   durchgesetzt werden...-
 

30.11.22 16:01
1

13265 Postings, 6897 Tage sue.viLalala es ist alles in Ordnung

es ist    
Lalala  "Wir werden siegen"
 

30.11.22 16:02
5

845 Postings, 194 Tage BichaelMurryIn China weiß man nie was passiert

Viel Müll der uns hier erzählt wird stimmt einfach nicht aber ich war noch nie dort um mir mal selbst ein Bild zu machen.  

30.11.22 16:34
2

31 Postings, 0 Tage WR417HGG auch auf der Watsch?

Mittwoch, 30. November 2022-- 13:30

Bundesweit über 90 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität


Beim achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings sind Ermittler in 14 Bundesländern mit 90 Maßnahmen gegen Hasskriminalität vorgegangen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, koordiniert das Bundeskriminalamt die Durchsuchungen.

Beim achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings sind Ermittler am Mittwoch in 14 Bundesländern gegen Hasskriminalität vorgegangen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, koordiniert das Bundeskriminalamt die Durchsuchungen und Vernehmungen - insgesamt habe es 91 Maßnahmen gegeben. Den Beschuldigten werden demnach Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz vorgeworfen.

"Hass und Hetze im Internet gefährden unsere Demokratie und bereiten den Nährboden für extremistische Gewalt", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) anlässlich des Aktionstags. Hier müssten klare Grenzen aufgezeigt und Täter aus ihrer vermeintlichen Anonymität geholt werden. Mit den bundesweiten Maßnahmen setzten die Behörden erneut "ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze" in Messengerdiensten, sozialen Netzwerken und Foren.

Bundesweit über 90 Maßnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität - https://www.tah.de/afpnewssingle/...nstag-gegen-hasskriminalit%C3%A4t  

30.11.22 16:36
3

21476 Postings, 4841 Tage Linda4016:34 h würd mich nicht wundern ....

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

30.11.22 16:36
4

21476 Postings, 4841 Tage Linda40Dann mach ich nen neuen auf....:-))

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

30.11.22 16:38
5

21476 Postings, 4841 Tage Linda40...wobei man natürlich Hass und Hetze nicht

mit der Wahrheit verwechseln sollte !
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

30.11.22 16:43
3

10043 Postings, 1646 Tage telev1hohen Kriegsverluste der Ukraine

"Nach den Aussagen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die hohen Kriegsverluste der Ukraine, zeigt sich der ukrainische Präsidentensprecher Serhij Nykyforow irritiert. Präsident Selenskyj werde die Informationen veröffentlichen, wenn es so weit sei.

Die Ukraine hat irritiert auf die Nennung der unerwartet hohen ukrainischen Kriegsverluste seitens der EU reagiert."

https://www.focus.de/politik/ausland/...egsverluste_id_180418091.html

 

30.11.22 16:45
5

31 Postings, 0 Tage WR417Hwenn

man anderer Meinung ist, dann ist das Hass und Hetze. Das ist doch alles so durchschaubar.

Schreib mal was gegen die Massenmigration ist das gleich Hass und Hetze. Schreibt man was gegen die Politiker, ist das Hass und Hetze. Schreib mal was gegen Ricarda Lang & Co. ist das Hass und Hetze. Schreibt man was gegen den Ukraine-Krieg, ist das Hass und Hetze. Schreibt man mal was gegen den Ökofaschismus ist das Hass und Hetze.

Gibt es eigentlich schon so ein Hetz-Gesetz?
 

30.11.22 16:46
3

31 Postings, 0 Tage WR417HHeil


HUBERTUS HEIL

„Unser Ziel ist das modernste Einwanderungsrecht in Europa“

Heil: „Unser Ziel ist das modernste Einwanderungsrecht in Europa“ - WELT - https://www.welt.de/politik/deutschland/...erungsrecht-in-Europa.html

Das modernste Einwanderungsrecht führt aber in das Mittelalter. Ob der HEIL das weiß?  

30.11.22 16:48
3

31 Postings, 0 Tage WR417Htelev1: hohen Kriegsverluste der Ukraine

Die verheizen die Asov's jetzt. Kanonenfutter.  

30.11.22 16:49
3

1089 Postings, 1793 Tage PumpelstilzchenDieses Land ist dem Untergang geweiht

........  AMEN ......

 

30.11.22 16:51
1

31 Postings, 0 Tage WR417HWitz der Woche

Dass wir die richtigen Kräfte bekommen, sichert den Wohlstand in Deutschland“, sagte Heil weiter.

Heil: „Unser Ziel ist das modernste Einwanderungsrecht in Europa“ - WELT - https://www.welt.de/politik/deutschland/...erungsrecht-in-Europa.html  

30.11.22 16:54
3

31 Postings, 0 Tage WR417Hdas sind Heil seine Fachkräfte

Afghane schneidet Frau auf offener Straße die Kehle durch

Der Mörder kehrte an den Tatort zurück. Der Familienvater, mit dem Blut an den Händen, stand plötzlich am Flatterband, mit dem die Polizei den Tatort abgesperrt hatte, und fragte scheinheilig: „Ist hier was passiert?“ Die Leute zeigten mit Fingern auf ihn: „Da ist er ja, der ist es gewesen!“ Am Dienstag der Prozessauftakt.

ER stammt aus Afghanistan: Gul A. (42). Ex-Taliban, Analphabet. Seit 29. April 2022 hinter Gittern und auf den Tag genau sieben Monate nach der Bluttat sitzt er hinter Panzerglas auf der Anklagebank.

13 Messerstiche! Die Chronik eines angekündigten Mordes | Regional | BILD.de - https://www.bild.de/regional/berlin/...gten-mordes-82100564.bild.html  

30.11.22 16:56
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31 Postings, 0 Tage WR417HAbzockschland

Statt 198 Euro künftig 2500 Euro Grundsteuer - für eine Obstwiese

Grundsteuer: Statt 198 Euro künftig 2500 Euro - für eine Obstwiese - FOCUS online - https://www.focus.de/finanzen/news/...ine-obstwiese_id_180412444.html  

30.11.22 16:57
6

1089 Postings, 1793 Tage Pumpelstilzchenja klar



von 100 000 zugewanderten gehen dann vielleicht 10.000  im Billiglohnsektor arbeiten .....

der Rest wird wie üblich alimentiert .....    rosige zeiten   :))))

Gott sei Dank habe ich vor 20 Jahren die richtige Entscheidung getroffen .....    

30.11.22 17:05
3

31 Postings, 0 Tage WR417HPumpelstilzch.: ja klar

Sämtliche Arbeitsplätze werden hier abgebaut. Ob das jetzt im Chemie- oder Auto-Industriesektor ist.

Wenn dann noch hochtechnisierte Unternehmungen übrig bleiben, werden die dann digitalisiert. Da wird dann an offenen Stellen nicht mehr viel übrig bleiben, höchstens dann für Hochqualifizierte. Aber schon jetzt wandern Hochqualifizierte ins Ausland ab.

Und wenn dann auf dem freien Arbeitsmarkt noch Arbeitsplätze zu Verfügung stehen, dann höchstens nur noch im prekären Bereich. Von daher suchen Sie auch diese " Fachkräfte ".

"Fachkräfte" ist sehr weit auslegbar. Fachkräfte können auch Putzkolonnen, MC Donalds-Driver, Pizzabäcker sein oder Garten- und Heckenschneider. Die meint Heil wohl.  

30.11.22 17:14
2

31 Postings, 0 Tage WR417HWR417H: Pumpelstilzch.: ja klar

Wenn doch 10.000 im Billig- Sektor arbeiten und 90.000 davon in der sozialen Hängematte liegen, wer soll denn dann die Rentner überhaupt bezahlen?

Diese Leute, die keine 2000 € brutto verdienen?

das Zahlen die bei Lst-Kl- III:

Lohnsteuer
0,00 €

Solidaritätszuschlag
0,00 €

Kirchensteuer
0,00 €

Krankenversicherung
162,00 €

Pflegeversicherung
37,50 €

Rentenversicherung
186,00 €

Arbeitslosenversicherung
24,00 €

Bei 2500€  Bruttolohn : 232,50 € Rentenversicherung
 

30.11.22 17:17
2

9067 Postings, 838 Tage 123p"So many people still wearing masks." 😂


Zitat:
"So many people still wearing masks.
I just want to ask you. If a pair of underwear, really thick ones, high quality cotton, can't protect you from a fart, then how will a mask protect you from covid??"
Quelle: https://twitter.com/georgehahn/status/1597645319495643137/photo/1  

30.11.22 17:20
3

31 Postings, 0 Tage WR417Hok

Mit 84 Jahren kann man natürlich sterben. Das wäre natürlich jetzt interessant, unter welchen Umständen, nicht dass das plötzlich und unerwartet war. Der Drive ist ja momentan da. RIP.


Schauspielerin Christiane Hörbiger mit 84 gestorben

30.11.2022

Die österreichische Schauspielerin Christiane Hörbiger ist tot. Sie starb mit 84 Jahren in Wien. Das bestätigten ein Freund der Familie und eine langjährige Mitarbeiterin der Künstlerin der Nachrichtenagentur dpa. Christiane Hörbiger stand mit 17 zum ersten Mal vor der Kamera und avancierte im Laufe ihrer jahrzehntelangen Karriere zum Publikumsliebling in Filmen und Serien, darunter in „Das Erbe der Guldenburgs",die Kultsatire „Schtonk“ oder als Richterin in der österreichisch-deutschen Serie „Julia – Eine ungewöhnliche Frau“. Sie stand aber auch immer wieder auf der Theaterbühne und erhielt zahlreiche Auszeichnungen.

Schauspielerin Christiane Hörbiger mit 84 gestorben | deutschlandfunkkultur.de - https://www.deutschlandfunkkultur.de/...ger-mit-84-gestorben-100.html  

30.11.22 17:31
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9067 Postings, 838 Tage 123pgoogeln

"MARKUS LANZ - AfD-Politiker stellt „gefährliche“ FRAGEN!"  

30.11.22 17:40

31 Postings, 0 Tage WR417HHirnschädigung nach Impfung

Hirnschädigung nach Impfung - Wie Hinterbliebene um Aufklärung kämpfen

29.11.2022 - Umschau  MDR-Fernsehen


Der Pathologe Michael Mörz veröffentlichte im Oktober einen Fall, bei dem ein Patient möglicherweise durch Folgen der Corona-Impfung verstorben ist. Sein Arbeitgeber versuchte daraufhin, ihm Interviews zu untersagen.

Umschau: Hirnschädigung nach Impfung - Wie Hinterbliebene um Aufklärung kämpfen | ARD Mediathek - https://www.ardmediathek.de/video/umschau/...tYmU0ZC1kMzhlYjE4YzdlYjI  

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