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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 02.08.21 20:46
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 40916
neuester Beitrag: 02.08.21 20:46 von: Lucky79 Leser gesamt: 2839739
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19.09.20 14:47
73

19460 Postings, 4356 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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40890 Postings ausgeblendet.

02.08.21 15:34
10

2679 Postings, 1030 Tage indigo1112"CO2-Zertifikate bringen Deutschland"...

..."Rekordeinnahmen"...
..."Strompreis steigt"...
...ja sicher, und der Dumm-Michel zahlt sich im wahrsten Sinne des Wortes dumm und dämlich, mit seinem Geld wird all der Unsinn der Ökofaschisten finanziert, wie zum Beispiel die hunderttausende Elektroroller, die man in Bächen und Flüssen oder irgendwelchen Straßengräben liegen sieht...

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...mpreis-steigt-17465425.html  

02.08.21 15:35
15

5538 Postings, 5145 Tage ObeliskBisher 1028 offizielle Todesfälle

durch die Impfung. Die Dunkelziffer dürfte hoch sein.

https://www.berliner-zeitung.de/news/...fung-in-deutschland-li.172421

"Paul-Ehrlich-Institut: 1028 Todesfälle nach Corona-Impfung in Deutschland

In 10.578 Verdachtsfällen traten nach einer Impfung schwerwiegende, unerwünschte Reaktionen auf. 1028 Menschen starben. Die genaue Todesursache ist unklar."

Ich frage mich, ob das mit einem Totimpfstoff auch passiert wäre? Müsste man die Notfallzulassung der "neuartigen Impfstoffe" bei unerklärlichen Todesfällen nicht zurückziehen?  

02.08.21 15:39
10

31562 Postings, 1405 Tage damir25 ArDemos

@Quasar Die Altersheime brauchen nach der ersten Wegimpfung neue Kunden!?
Das glaub ich. Wer das verfolgt hat, wird die Buden scheuen, wie der Teufel
das Weihwasser!
 

02.08.21 15:44
10

52126 Postings, 2625 Tage Lucky79#40893 in der Tat... in dem Artikel steht:

++++
In 10.578 Verdachtsfällen traten in den Tagen nach einer Impfung schwerwiegende, unerwünschte Reaktionen auf, sodass der Geimpfte ins Krankenhaus gebracht werden musste. Dazu zählen auch die Todesfälle.
++++

Es wurden nur die vorher hospitalisierten Todesfälle gezählt...!!!

und das prangert Hr. Schirmacher an:

https://www.t-online.de/gesundheit/...-obduktionen-von-geimpften.html

ist klar... der Leichenbeschauende Arzt stellt oft keinen Zusammenhang mit der Impfung
her... und die Person wird für tot erklärt...  :-|

...das wars dann.

Würden unsere Oberen hier für mehr Klarheit u. Kontrolle sorgen, Fakten aussprechen
und nicht verschwurbeln... hätten es so krude Bewegungen wie die Querdenker deutlich
schwerer.

Aber warum gedeihen denn die Querdenker...?
Weil ihnen ein Nährboden geschaffen wird... von unserer Politik.


sind  

02.08.21 15:45
4

31562 Postings, 1405 Tage damir25 ArDemos

02.08.21 16:46
4

4892 Postings, 6412 Tage sue.viSARS-CoV2 - seit 2008 bekannt


SARS-CoV2  und  SARS-CoV3  sind als "GEN-FRAGMENT" seit 2008 bekannt

https://journals.asm.org/doi/pdf/10.1128/jcm.02248-07

SARS-CoV1,  SARS-CoV2 ,  SARS-CoV3       Copyright 2008

JOURNAL OF CLINICAL MICROBIOLOGY, May 2008, p. 1734?1740 Vol. 46, No. 5
0095-1137/08/$08.000 doi:10.1128/JCM.02248-07
Copyright © 2008, American Society for Microbiology. All Rights Reserved.  

02.08.21 16:50
13

9074 Postings, 4120 Tage mannilueEinreisebestimmungen

Man ist ja nun gezwungen sich VOR Einreise in die BDR auf Corona testen zu lassen.
So will es das Gesetz.

Also.. Deutschland verpflichtet alle Länder der Welt Testzentren bereitzuhalten.... damit der deutsche Tourist dann wieder...abreisen darf.

Wer ungestet trotzdem einreisen möchte....jooo der kann mit einer Geldbuße rechnen....
( ich frage mich gerade..ob das dann auch für die neuen Facharbeiter gilt.... denn die Pflicht richtet sich an Personen.. nicht speziell an Deutsche)

Hab dann mal spaßeshalber in Schweden nach so einer Testmöglichkeit gesucht.
Sind da ja nicht so häufig... anzutreffen wie in Deutschland.
https://pcrpriser.se/lidkoping

Kostet da so 90-210? Ergebnis oftmals erst am nächsten Tag !

Wer keinen Nachweis über Impfung, Genesung oder Test vorweisen kann, muss zwischen 500? und 2.000? zahlen. Der Regelsatz, also die am häufigsten vergebene Strafe, liegt bei 1000?.

Ob das die Facharbeiter abschrecken wird???


§ 3
Anmeldepflicht
digital....
oder.."ausnahmsweise"
2)  Sofern eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich ist, ist stattdessen ausnahmsweise eine vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung nach dem Muster der Anlage bei der Einreise mitzuführen.

leck mich doch anne Füße.....

dann bleib ich eben zu Hause.
 

02.08.21 17:02
12

659 Postings, 3839 Tage julius555Der August

gehört doch zu den heißen klimagewandelten Sommermonaten.

Mein Thermometer sagt was anderes:  
Angehängte Grafik:
temperatur_2.jpg (verkleinert auf 33%) vergrößern
temperatur_2.jpg

02.08.21 17:13
5

617 Postings, 535 Tage Dr. Zockjulius555

das mit dem Klimawandel hast du falsch verstanden...
Es wird doch schon immer kälter!  

02.08.21 17:20
9

4892 Postings, 6412 Tage sue.vi... Drohung mit einem empfindlichen Übel ...

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 240 Nötigung

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

 

02.08.21 17:49
6

14692 Postings, 4903 Tage objekt tiefFliegen-Karle

da hast du aber gewaltig daneben gelangt. Zieht Deine Angst- und Panikmacherei nicht mehr?

Maaßen , nahe an "Nazi-Positionen"? Gehts noch? Unterste Schublade.

Seis drum, Maaßen kann sich an Zuspruch freuen. Das ist gut so.


https://www.focus.de/politik/deutschland/...sruecken_id_13552725.html
 

02.08.21 18:07
7

68365 Postings, 7949 Tage KickyCDU-Veranstaltung m.Hans-Georg Maaßen in Thüringen

Bosbach redet sich nach Ärger um Auftritt in Rage
https://www.focus.de/politik/deutschland/...chwindet_id_13550659.html

"Der langjährige Bundestagsabgeordnete Bosbach habe noch nie eine Einladung eines CDU-Kreisverbanden ausgeschlagen, nur weil ihm der Kandidat nicht gepasst habe. Dafür wurde Bosbach hart angegangen und zeigte sich fassungslos über die Reaktionen.

"Und dieses Ausmaß an Häme und Hetze, diese Beleidigungen, diese Bedrohungen, die ich in den letzten 48 Stunden erlebt habe, habe ich mir im 70. Lebensjahr niemals vorstellen können. Bis jetzt habe ich immer noch gedacht, die Bundesrepublik Deutschland ist ein Land, indem man trotz politischer Unterschiede zivilisiert miteinander umgehen kann. Aber in diesem Ausmaß an Hetze und Häme, tut mir leid, das wars.
Unter anderen hatte SPD-Politiker Karl Lauterbach den langjährigen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach heftig für seine Unterstützung von Hans-Georg Maaßen im Wahlkampf in Thüringen kritisiert....."

dieser Lauterbach dürfte so ziemlich der unbeliebtetse SPD-Poltiker sein, lässt keine Gelegenheit aus, seinen Senf hinzuzugeben...man muss nur an die zahllosen Talkshows oder seinen Kommentar zur Kinderimpfung und Stiko denken  

02.08.21 18:13
3

68365 Postings, 7949 Tage KickyExclusiv Auszüge aus Kubickis neuem Buch

"Die erdrückte Freiheit - wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt"
https://www.focus.de/politik/deutschland/...laengert_id_13549197.html

Beim Impfen schlechter organisiert als die Mongolei, Spahn hätte zurücktreten müssen
...Nun kann man sich schon die Frage stellen, wie man darauf gekommen ist, dass ausgerechnet Ursula von der Leyen die bessere Impfstoffbeschafferin sein könnte. Schließlich hatte sie es bereits als Verteidigungsministerin nicht geschafft, die Materialbeschaffung für die Bundeswehr halbwegs professionell zu verwalten. Von der Leyen ist eigentlich für ihren unbändigen Drang zur Symbolpolitik und zu schönen Bildern bekannt, die sie selbst in hellem Glanz erscheinen lassen. Sie ist eher weniger bekannt für sinnvolle Politik, die den Menschen etwas bringt....Doch zurück zu Spahn: Rechtlich blieb er für die Beschaffung des Impfstoffes in Deutschland verantwortlich. Er konnte sich dieser Verantwortung aus Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes nicht entziehen, weil Angela Merkel meinte, die EU-Kommission solle das Problem lösen. Die Bundeskanzlerin darf dankenswerterweise keine Gesetze par ordre du mufti außer Kraft setzen. Doch spätestens jetzt hätte Spahn für sich die Reißleine ziehen müssen!  

02.08.21 18:21
7

68365 Postings, 7949 Tage KickyDer Lockdown wurde herbeigeschrieben

Die Medien haben exzessiv über das Coronavirus berichtet und übertriebene Ängste geschürt, kritisiert der Journalismusforscher Stephan Russ-Mohl. Constantin van Lijnden spricht mit ihm über echte und vermeintliche Ausgewogenheit, ökonomische Anreize und Wechselwirkungen mit der Politik

Podcast hier https://www.welt.de/podcasts/welt-talks/...eigeschrieben-Podcast.html  

02.08.21 19:08
5

2939 Postings, 2853 Tage Benz1Es gibt keine Grundrechte

mehr, schlimmer als die Gestapo ist die Polizei gestern gegen die friedlichen Demonstranten vorgegangen, unglaublich aber wahr. Sogar ein toter Demonstrant........

Ja bald kommt die Zeit, rette sich wer kann...  

02.08.21 19:21
3

5367 Postings, 1161 Tage telev1schwarzer block rastet aus

02.08.21 19:52
2

4892 Postings, 6412 Tage sue.vikein Grundrecht

kein Grundrecht auf Frühbehandlung
?

https://c19early.com/
Analyse der Wirksamkeit von Frühbehandlungen für COVID-19  

02.08.21 19:59
4

7225 Postings, 353 Tage 123pBroders Spiegel: Im permanenten Ausnahmezustand

02.08.21 20:00
3

2052 Postings, 699 Tage Leonardo da Vinci"Auf ausdrücklichen Wunsch und Risikoakzeptanz"

Gut formuliert!


Wenn die Eltern der Impfung der Kinder zustimmen "akzeptieren" sie die Risiken.

Politik und impfender Arzt sind aussen vor!

Aber wenigsten ein warnendes Statement von der Stiko:

"Stiko-Chef Thomas Mertens hatte zuvor auf NDR Info noch gewarnt, dass es derzeit noch zu wenige Daten zu möglichen gesundheitlichen Folgeschäden für Zwölf- bis 17-Jährige gebe: ?Wir sagen, wir können nicht eine generelle Empfehlung aussprechen, solange wir diesbezüglich nicht die notwendige Datensicherheit haben.?

Mertens hatte auch eingeräumt, dass er und seine Kollegen den öffentlichen Druck spüren, möglichst schnell zu einer Entscheidung zu kommen. Dies habe aber keinen Einfluss. ?Es kann durchaus sein, dass wir unsere Empfehlung ändern werden, aber sicher nicht, weil Politiker sich geäußert haben.?



https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...260240.bild.html


Frage: Wie viele Eltern schicken ihre Kinder zum Impfen "Nur damit wir mal Ruhe haben und einfach reisen können"??

Ohne Basis was Langzeitfolgen betrifft. Lebenserwartung der Kinder ca. 70 bis 80 Jahre aber keine Daten zu den Folgen!

Warten wir ab wie sich das Bild ändert wenn es die ersten Todesfälle unter den geimpften Kindern in D gibt! Dann wird das Geschreie gross und Forderungen kommen auf die Schuldigen zu bestrafen. Aber dann sind die Eltern selbst schuld!


Ich nehme diese Schuld oder Last nicht auf mich!

LdV  

02.08.21 20:11
1

115273 Postings, 7951 Tage seltsam"Aber dann sind die Eltern selbst schuld!"

ob die sich dann trauen, mit Fackeln und Mistgabel die Verantwortlichen zu besuchen?
Oder ob sie lieber grollend im Schmerz versinken?

Ehrlich, wenn meine Kinder ihren Kindern die Zukunft versauen, stehe ich aus dem Grab auf und suche sie heim!
 

02.08.21 20:13
4

1370 Postings, 4356 Tage ninivePassend zum aktuelle Tenor

hier im Thread:

Mit Post 40688 vom 01.08.2021 hatte ich von der Unmöglichkeit gesprochen, den Abschiedsbrief von Dr. Sturmfall nach 52 Jahren der CSU Mitgliedschaft zu posten und den Ariva Kommentar zitiert. Überschrieben hatte ich den Post mit "Zensur bei Ariva".

Jetzt wurde dieser Post gelöscht mit der Begründung "Off Topic". Dies schienen die Leser dieses Threads nach der Besternung anders gesehen zu haben und die Überschrift "Zensur bei Ariva" wurde entsprechend durch Ariva selbst im Nachhinein als richtig bewiesen.  

02.08.21 20:31
2

115273 Postings, 7951 Tage seltsam"Stiko-Chef sieht keinen Konflikt mit

Gesundheitsministern.
Er hoffe, dass die Stiko es in den nächsten zehn Tagen schaffe, die Empfehlung zu überarbeiten,..."


Ist das nicht böse? Das ist so böse, ich kann es nicht in Worte fassen. Es ist so unfassbar.
Was sind das für "Ärzte"?

Mir ist es doch "egal", ob ich in meiner Wohnung sterben muß, aber meine Kinder sollten doch noch ein Leben haben. Was wird das nur für eine Zukunft für die armen Kinder?
Und ich kann ihnen meine Angst nicht sagen.

Die Politik bestimmt; es wird geimpft! Ha, ein Impfangebot gemacht.
So zu Verarschen traute sich nicht mal das ZK der SED.

Es ist schlimm... Ich glaubte nicht im Entferntesten 89, daß ich so was erleben muß.  

02.08.21 20:35

7225 Postings, 353 Tage 123p"Das nächste ?Urgestein? verlässt die CSU im Zorn"

20:13  #40912

Zitat:
Florian Stumfall war nicht irgendjemand in der CSU. Immerhin war er seit 52 Jahren Mitglied und darf getrost als ?Urgestein? dieser ehemaligen Volkspartei bezeichnet werden.
Quelle: www.anderweltonline com/klartext/klartext-20212/das-naechste-urgestein-verlaesst-die-­csu-im-zorn/  

02.08.21 20:40

7225 Postings, 353 Tage 123p"Der Weg des brauchbaren Schwachsinns in die Pol"

02.08.21 20:46

52126 Postings, 2625 Tage Lucky79Schlimm dieser Druck...

dem sie alle ausgesetzt sind...
Dass die StIKo nachgeben muss war schon klar.

Söders Gesundheitsminister machte heute richtig Druck.

Derweil wurde dem Hr. Aiwanger von Hr. Kreuzer (CSU) der Rückzug nahegelegt.

Ganz schön krass, was da ab geht.

Aiwanger wird sich impfen lassen müssen...

 

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