Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

https://lostineu.eu/mission-creep-ukraine-krieg-eu/
Die EU wurde geschaffen, um den Frieden in Europa zu sichern – und nicht, um Krieg zu führen. Nun leidet sie unter “mission creep” – der Krieg findet kein Ende, und in Brüssel beschäftigt man sich plötzlich mit Dingen, die mit der eigentlichen Mission nichts mehr zu tun haben.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte zwei neue Initiativen vor:

– Zum einen soll die EU einen Sondergerichtshof zur Verurteilung von russischen Kriegsverbrechen aufbauen.

– Zum anderen will sie das beschlagnahmte russische Vermögen in einen Treuhandfonds überführen, um daraus Reparationen für die Ukraine zu finanzieren.

Beide Vorschläge gehen offenbar auf entsprechende Wünsche des ukrainischen Präsidenten Selenskyj zurück. Von der Leyen macht sie sich zu eigen – Selenskyjs Agenda wird so zur europäischen, die ukrainische Opfer-Perspektive zum Fokus der europäischen Politik.
Das ist an sich schon problematisch. Von der Leyen sollte nicht die Interessen der Ukraine vertreten, sondern jene der 27 EU-Mitglieder (dass ist nicht dasselbe). Sie soll keine ukrainische Brille aufsetzen, sondern eine europäische. Für ihre neue Mission hat sie kein Mandat.

Doch es kommt noch schlimmer: Die EU ist diesen Aufgaben nicht gewachsen, sie verfügt nicht über die nötigen Mittel. Sie kann nicht einmal sagen, worum es geht. Beim russischen Vermögen muß sie sich auf Schätzungen verlassen, genaue Zahlen gibt es nicht. Auf Nachfrage kam heraus, dass die EU-Kommission nicht einmal weiß, wo die Milliarden der russischen Zentralbank angelegt sind. Sie hat auch keinen Schimmer, auf welcher Rechtsgrundlage sie das Vermögen konfiszieren und an die Ukraine auszahlen kann.
Ähnlich konfus ist die Lage bei den Kriegsverbrechen. Es gibt schon einen Strafgerichtshof in Europa (Den Haag) – doch da Russland dort nicht Mitglied ist, kann er nicht tätig werden. Für ein Sondergericht gilt dasselbe. Selbst Völkerrechtler sehen da ein Problem

Beide Initiativen sind schlagende Beispiele für den “mission creep”. Die EU übernimmt Aufgaben, für die sie nicht zuständig und nicht gewappnet ist – und vergisst dabei ihre eigentliche Mission: den Frieden in Europa zu sichern bzw. wiederherzustellen.

Christian Reimann : Frau von der Leyen erweist sich immer mehr als eine Katastrophe für Europa. Beratungsresistent gegenüber Militärexperten setzt sie weiterhin auf die Politik der Stärke und Abschreckung gegenüber Russland. Warum fordert eigentlich niemand Ursula von der Leyen zum Rücktritt auf, die lediglich von Entscheidungsträgern der EU-Mitgliedstaaten zur Kommissionspräsidentin gewählt worden ist?  

https://www.infosperber.ch/politik/welt/...rung-sollte-schule-machen/
"...Wörtlich sagte Annalena Baerbock: «Wir erleben auf brutale Art und Weise, dass der russische Präsident jetzt Kälte als Kriegswaffe einsetzt – ein brutaler Bruch nicht nur mit dem Völkerrecht, sondern mit unserer Zivilisation.»
An einem Nato-Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest verwendete die Grünen-Politikerin den Begriff «Bruch der Zivilisation», der oft auch den Holocaust bezeichnet.
Die Bombardierung von Infrastuktur bedeute, dass Familien mit kleinen Kindern bei Minustemperaturen ohne Strom, Wasser und Wärme leben müssten. Mutwillig lasse man Menschen verdursten und erfrieren.

Es geht um die grundlegenden Menschenrechte des Überlebens, der sicheren Unterkunft und der gesundheitlichen Versorgung. Trotzdem benennen Regierungsvertreter die schrecklichen Folgen von Kriegshandlungen selten so eindringlich und verurteilen die Aggressoren selten mit so deutlichen Worten. Diese klaren Worte zugunsten von Kriegsopfern sollten Schule machen.

Kaum Solidarität mit den Kriegsopfern in Jemen und anderswo
In Jemen führte eine von den USA stark unterstützte Koalition unter Führung von Saudi-Arabien einen jahrelangen Angriffskrieg. Seit 2015 wurden gezielt auch die bescheidene, aber lebensnotwendige zivile Infrastruktur und sogar Spitäler bombardiert.
Kaum einer der 30 Millionen Einwohner, der nicht eine Angehörige, einen Freund verloren hat. Mindestens 150’000 Menschen sind in diesem Krieg gestorben ... Drei Viertel der 30 Millionen Einwohner sind laut UNO auf humanitäre Hilfe angewiesen, rund 400’000 Kinder sind unterernährt. 3,5 Millionen Menschen mussten ihr Zuhause verlassen.Die in Jemen entstandene Lage bezeichnete die UNO als «grösste humanitäre Krise der Welt».

Zur Brutalität der Angriffe auf zivile Ziele und die Zerstörung der Infrastruktur blieben deutliche Worte der deutschen Regierung aus.  

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...l-immobilienerben/
Wahlversprechen gebrochen, Bürger abgezockt: Die massiven Steuererhöhungen des FDP-Finanzministers Christian Lindner sind Gesetz. Der brisante Passus, der für hunderttausende Bürger sehr teuer zu werden verspricht, findet sich als Artikel 12 im Jahressteuergesetz 2022, und trägt die sperrige Bezeichnung: „Anpassung der Vorschriften der Grundbesitzbewertung nach dem sechsten Abschnitt des zweiten Teils des Bewertungsgesetzes an die Immobilienwertermittlungsverordnung vom 14. Juli 2021“.
Nach dem Gesetz, dem der Bundestag mit Stimmen der FDP zugestimmt hat weil es auch aus dem Haus ihres Parteivorsitzenden und Finanzministers Christian Lindner (FDP) stammt ändert sich am 1. Januar 2023 vor allem der sogenannte Sachwertfaktor für Immobilien, mit dem der Wert eines Hauses oder einer Wohnung multipliziert wird. Dazu kann noch ein Regionalfaktor kommen. Praktisch bedeutet das: Der Wert, den das Finanzamt für eine Immobilie im Erb- oder Schenkungsfall zugrunde legt, steigt vielerorts drastisch – und damit die Steuer, die Erben oder Beschenkte abliefern müssen......
 

https://www.welt.de/wirtschaft/plus242461929/...-an-sich-reissen.html
40.000 Kilometer Rohre umfasst das deutsche Gasnetz
Jahrelang sollten die Energienetze rein privat betrieben werden. Mit der neuen Wasserstoffstrategie will der Bund nun überraschend selbst Eigentümer werden. Das zeigt ein Entwurf, der WELT AM SONNTAG vorliegt. Die Branche warnt vor einem Irrweg.
Ob man beim völlig überregulierten deutschen Energiemarkt überhaupt noch von einem „Markt“ im engeren Sinne sprechen kann, ist unter Fachleuten umstritten. Fest steht, dass die Politik stets bemüht war, die Marktillusion aufrechtzuerhalten. Verstaatlichungen waren deshalb nie ein Thema. Umso mehr überrascht die Kehrtwende, die die Bundesregierung jetzt für das deutsche Gasnetz plant.

 

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...ng-von-Twitter-article23760324.html

Twitter-Chef Elon Musk bezeichnet sich selbst als "Absolutist der freien Rede" und will die Moderation von Inhalten auf seiner Plattform drastisch zurückfahren. Die EU verlangt jedoch das Gegenteil. Wenn Twitter Hassrede und Desinformationen nicht ausreichend bekämpft, droht ein Verbot.

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Redefreiheit gibt es nur noch bei Hofberichtserstattung mit Gütesiegel von Uschi.  

Lindner macht das schon ganz richtig.  

 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/...reise-preiserhoehung-101.html
Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht Verbot von Strom- und Gaspreiserhöhungen vor
tagesschau24 14:00 Uhr, 3.12.2022
Das geplante Missbrauchsverbot bei den Preisbremsen zielt auf die Arbeitspreise - also die Cent pro Kilowattstunde, die sich je nach Verbrauch in der Jahresrechnung niederschlagen. "Der Arbeitspreis multipliziert mit Ihrem Jahresverbrauch wird zum Grundpreis addiert und ergibt so Ihren Abrechnungsbetrag auf der Jahresrechnung", heißt es in einer grundsätzlichen Erläuterung der Bundesnetzagentur.
Konzerne müssen Notwendigkeit nachweisen.
Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte die Pläne der Bundesregierung. Zudem rückte die Behörde die sogenannte Umkehr der Darlegungs- und Beweislast in den Fokus. Was bedeutet, dass die Versorger in der Pflicht stehen, gegenüber dem Bundeskartellamt die Notwendigkeit einer Preiserhöhung zu belegen. Normalerweise ist es das Bundeskartellamt, das einen Missbrauch nachweisen muss.Sollte das Bundeskartellamt zu dem Schluss kommen, dass eine Preiserhöhung ungerechtfertigt erhoben wurde, kann es den entsprechenden Versorger anweisen, sein "missbräuchliches Handeln" einzustellen und zudem eine Geldstrafe verhängen.

https://www.merkur.de/wirtschaft/...rhoehung-illegal-zr-91954692.html
Dabei könne sich eine Rechtfertigung etwa „aus marktbasierten Preis- und Kostenentwicklungen“ ergeben. Eine „missbräuchliche Ausnutzung“ der Regelungen zur Entlastung der Endkunden soll unterbunden werden.
Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte auf Anfrage am Samstag, die Missbrauchskontrolle diene dazu, ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu unterbinden - also solche, die sich nicht durch steigende Beschaffungskosten rechtfertigen lassen. „Das heißt, nicht jede Preiserhöhung ist automatisch illegal, sondern solche, die missbräuchlich und ungerechtfertigt sind.“
Die von der Ampel-Koalition geplante Gas- und Strompreisbremse soll Folgen der stark gestiegenen Preise für Haushalte und Unternehmen abfedern. Eine bestimmte Verbrauchsmenge soll staatlich subventioniert werden, darüber hinaus gelten aktuelle, hohe Marktpreise. Die Bremsen sollen ab März 2023 greifen, vorgesehen ist aber eine rückwirkende Entlastung für Januar und Februar.
Die 300 Euro hohe Energiepreispauschale landet auch auf dem Konto von Rentnern "  

Piloten der Airline Delta erhalten 30 % mehr Lohn.

https://www.cnbc.com/2022/12/03/...aises-under-new-contract-deal.html  

nicht mehr teuer...

mag sein aber er ist noch teurer als teurer gas/ braunkohle/ sonstwas strom. wir haben einen ökostromanbieter, der strompreis pro kw/h ab 2023 liegt bei 53cent ( von 30 cent 2022)  

Mal schauen, ob die EU weiß mit wem sie sich anlegt. Immerhin besteht für Elon der Rechtsweg bei zwangsabschaltung.

Rechtmäßig kann m.E. nur die Abschlatun bei Verbreitung strafbarer Inhalte sein. "Hassrede" und "Desinformation" sind jedoch in der Regel nicht strafbar, zumindest nicht das was die EU drunter versteht.  Das enstprechende Gesetz ist ein Gummiparagraph und bislang legen die Gerichte das aber streng aus.

Also elon: Klagen und gewinnen. Die EU wird sich bis auf die Knochen blamieren. Das Geld dafür hat Elon ja zum Glück. Die Eier auch.  

Das ist absoluter Wucher für Ökostrom. anderseits aber nicht, weil du ja 24/7 Ökostom haben willst, aber der nur ca. 0/5 aktuell produziert wird. Daher steckt in jedem Ölkotarif aktuell vielleicht zu 50% Gas und Kohle drin.

Ab 1.1. gibt es Ökotarife mit meist 46 ct. Schau bei Verivox.  

infolge Russengas-Boykotts ist Ökostrom überhaupt erst vergleichsweise "günstig" geworden. Und das was auch die klammheimliche Absicht. Ebenso die Teuerung bei Fleisch, die "Veggie Days" mit der Kostenkeule einführt hat.  

...wie läuft das eigentlich mit der staatssubvention - genannt gas/strom bremse?? ab wann gilt die und wie wird das abgerechnet.

stimme zu , ist wucher , wir werden in widerspruch gehen und ggf. auf konventionellen strom umsteigen - reine abzocke und absolut nicht plausibel.  

Jura-Professor Gregor Kirchhof hält das Grundsteuergesetz des Bundes allerdings für verfassungswidrig.
Ab 2025 soll die neue Grundsteuer-Berechnung gelten. Deshalb müssen alle Eigentümer in Deutschland bis Ende Januar eine Grundsteuererklärung abgeben. Doch noch im Vorfeld gibt es Ärger mit der Grundsteuer-Reform – viele Eigentümer sind mit dem Ausfüllen der Formulare für die Grundsteuererklärung überfordert und Experten halten das Grundsteuergesetz des Bundes sogar für verfassungswidrig.
36 Millionen Grundstücke müssen neu berechnet werden
Die Grundsteuer-Reform wurde auf Forderung des Bundesverfassungsgerichts angestoßen. Zuletzt kalkulierten die Finanzämter den Wert einer Immobilie auf Grundlage völlig veralteter Daten, von 1935 in Ostdeutschland und von 1964 in Westdeutschland. Für die Neuberechnung müssen jetzt fast 36 Millionen Grundstücke neu bewertet werden.
Die Steuerbehörden stehen damit vor einem ihrer größten Projekte in der Nachkriegsgeschichte. Von allen Eigentümern brauchen sie Daten. Meist geht es um die Grundstücks- und Wohnfläche, die Art des Gebäudes, Baujahre und den sogenannten Bodenrichtwert, die die Besitzer in einer Art zusätzlichen Steuererklärung über die Steuersoftware „Elster“ oder ein Portal des Finanzministeriums hochladen müssen.
Dabei müssen die Eigentümer allerdings unterschiedliche Daten angeben, je nachdem in welchem Bundesland sich ihr Grundstück, Haus oder Wohnung befindet. Denn die Bundesländer wenden unterschiedliche Modelle an. Es gibt das Bundesmodell, das die meisten Länder verwenden. Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen und Niedersachsen tanzen mit ihrem jeweils eigenen Modell zur Grundsteuer aus der Reihe.
Dabei geraten vor allem das Bundesmodell und das Modell Baden-Württembergs in die Kritik von Experten. Verfassungsrechtler Gregor Kirchhof, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht an der Universität Augsburg, hält diese sogar für verfassungswidrig.
Er rät in einem Interview mit focus.de betroffenen Eigentümern deshalb, „unter Einhaltung der Fristen Einspruch gegen den Grundsteuerbescheid zu erheben und dann zu klagen“. Er erklärt dazu: „Mir ist bewusst, dass das eine Vielzahl von Fällen betrifft. Doch geht es nicht darum, keine Grundsteuer zu entrichten. Die Bewertung der Steuern muss realitätsgerecht sein, dem Leistungsfähigkeitsprinzip entsprechen. Noch wäre Zeit, die Abgabengesetze zu korrigieren.“
Ein Problem sei, dass der Bundesgesetzgeber sich entschieden habe, die Einheitswerte zur Grundsteuer-Bewertung, die das Bundesverfassungsgericht eigentlich bemängelt hatte, fortzuentwickeln. Der Verfassungsrechtler resümiert gegenüber focus.de: „Ein sehr schwieriger Auftrag. Eigentlich sollte eine gleichheitsgerechte Vereinfachung gelingen. Doch ist das System weiterhin zu kompliziert.“ Die vielen Parameter würden sich nicht „zu einem folgerichtigen Bewertungssystem“ verbinden. „Die Grundsteuer des Bundes ist bereits deshalb gleichheitswidrig“, so Kirchhoff gegenüber dem Nachrichtenportal.
https://www.merkur.de/wirtschaft/...fassungswidrig-jura-91943933.html

ich finde es ist ein absolute Zumutung für ältere Leute , Elster zu verwenden, das bei mir total abgekackt ist, schwarzer Bildschirm...im übrigen warum können die Finanzämter sowas nicht selber berechnen an Hand der Bodenrichtwerte ? sie haben doch die Daten

 

Insolvenz-Karte Deutschland: https://www.northdata.de/_insolvencies
Insolvenzportal Deutschland: https://app.insolvenz-portal.de/News/Archiv?type=Externe_Meldung
Insolvenzticker: https://www.trendingtopics.eu/insolvenz-ticker-2020/
Insolvenzwelle in der Autoindustrie ist nicht mehr zu stoppen - Der "Merzedes Stern" ist pleite
Immer mehr Friseure, Bäcker oder Cafés geben auf...Jeder Vierte bangt um die Existenz
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/...s-geben-auf/28838156.html  

produzieren zu den gleichen günstigen preisen wie vorher. Im Prinzip ja nur die Abschreibung für die Anlage.

Sie kassieren aber aufgrund merrit order den Gastarif. DAS ist der Wucher daran. Und er ist gewollt, denn so verdient sich die Ökolobby dumm und dusselig.

Wäre ich VTler, würde ich glatt glauben, der Robert das mit den Sanktionen gefickt eingeschädelt, um "seiner" Lobby den A. zu vergolden.  

Aktuell ist die BW runter auf 1-2 Tage Kriegsvorrat. Wenn das Putin hört, dass der Westen dem Seli nix mehr liefern kann....

Und neue Munition kann nicht mehr nachproduziert werden, denn:

"Und es gibt noch ein weiteres Problem. Denn bei der Produktion von Munition wird ein ganz spezielles Produkt benötigt. Sogenannte Linters. Das sind Nebenprodukte, die bei der Baumwollherstellung abfallen. Der Hauptlieferant für nahezu alle europäischen Hersteller von Munition ist China. Und hier gibt es nicht zuletzt seit Beginn der Corona-Pandemie erhebliche Lieferschwierigkeiten. Der Vorlauf für Linters-Importe betrage laut "Welt" mittlerweile mehr als 14 Monate. "

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ina-abhaengig.html  

 

braucht man auch für Banknoten, wie passend.

https://de.wikipedia.org/wiki/Baumwollfaser

Somit kann auch nicht mehr viel gedruckt werden. Vielleicht geht deshalb de Trend richtung HD-Money.  

Kann Scholz nicht ersatzweise Ballerspiele an die Ukraine liefern? Irgendwo muss der Heldenmut ja hin.  

Milton Berg:

Das ist was ich denke. Inflation ist ein monetäres Phänomen. Ich weiß, dass die Leute über Lieferketten und Knappheit reden
. In der Geschichte der Welt wird alle Inflation durch den Geld-Anstieg verursacht
in einem größeren Ausmaß als Waren ansteigen,.
und die Waren und Dienstleistungen ansteigen.

Und das geht schon seit Jahrzehnten so, wo
die Federal Reserve im Grunde genommen...
Ich möchte das Wort "drucken" nicht verwenden, weil sie nicht wirklich drucken.
Sie haben es zugelassen, dass Kredit ansteigt,    
Schulden
und Kredit ansteigen.  

Die Einführung eines digitalen Euro sollten wir für einen großen Innovationssprung nutzen:
Digitales Bargeld kann unseren Alltag leichter machen & ein Wachstumsmotor für die Wirtschaft sein.
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https://twitter.com/c_lindner/status/...ash-on-the-way-out-in-germany  

Obwohl die Inflationsraten auf Rekordhöhen sind, fällt der Bitcoin immer weiter ins bodenlose. Das leere Versprechen einer Zahlenkette als angeblichen Inflationsschutz ist gebrochen. Der nicht vorhandene Wert löst sich in Luft auf.

In sozialen Netzwerken und Internetforen kursieren viele Tipps, wie man sich mit Kryptowährungen vor Inflation schützen können soll. Die traumhaften Kurssteigerungen des Bitcoins aus der Vergangenheit dienen als willkommene Argumentationshilfe. Mittlerweile ist der Preis jedoch stark zurück­gegangen. Wir halten Kryptowährungen für äußerst spekulativ. Mit Sachwerten haben sie nichts gemeinsam. Selbst wenn Bitcoin und andere Kryptowährungen wieder im Kurs steigen, können sie Anlegerinnen und Anlegern nicht bieten, was in Zeiten hoher Inflation am dringendsten gefragt ist: ein Mindest­maß an Verlässlichkeit.
https://www.test.de/Inflation-So-schuetzen-Sie-Ihr-Geld-5798291-0/  

Die Raiffeisenbank Hochtaunus schließt alle ihre Filialen und versorgt ihre Kunden nicht mehr mit Bargeld.
..
Ab dem 1. Dezember schließt die Raiffeisenbank Hochtaunus ihre vier Filialen. Nur der Hauptsitz in Bad Homburg bleibt erhalten. Als erstes berichtete das Bankmagazin Finanz-szene darüber.
Demnach schafft das Geldhaus auch den Bargeldverkehr faktisch ab. In einem Brief an die Kunden heißt es:
"Einzahlungen und Abhebungen in der Filiale (Schalter und Geldautomat) sind künftig nicht mehr möglich."
https://newsingermany.com/erste-bank-closes-all-branches-economy/


 

Wenn der digitale Euro also eine Art Plattform darstellt, wird es zum Beispiel viel Startups geben,
 die zusätzlichen Nutzwert entwickeln, den wir heute noch gar nicht bedenken können.
......
https://twitter.com/c_lindner/status/1589582198256324608