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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 21.09.21 07:09
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 46482
neuester Beitrag: 21.09.21 07:09 von: 1 Silberlocke Leser gesamt: 3609340
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19.09.20 14:47
76

19727 Postings, 4406 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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46456 Postings ausgeblendet.

20.09.21 17:53
9

9165 Postings, 4170 Tage mannilueGrüner in den Knast :Weidel freigesprochen!

eingestellst.

Ist ja auch schon mal eine Hausnummer.
Ein Grüner veruntreut 270.000? und muß dafür dreieinhalb Jahre in den Knast.

Dagegen wurde das Verfahren gegen Alice Weidel +Co wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz eingestellt.

Also... wenn hier nicht so viele unermüdlich tolle Beiträge einstellen würden... wäre mir das mit dem Grünen doch " durchgeflutscht"

Warum gibt es da keinen Aufschrei wie seinerzeit als die " Parteispendenaffäre" bei der AfD aktuell war???

Und.... die Grünen sind ja soooo nachsichtig mit IHREN Leuten.

270.000 ? unterschlagen und er muß nur 65.000? zurückzahlen.....

ich sach mal so:

Verbrechen lohnt sich doch!!!

https://www.pnn.de/brandenburg/...-goetjes-muss-in-haft/21690820.html  

20.09.21 17:54
8

5622 Postings, 6462 Tage sue.vi...


Der Mann, der auf der "schönsten Avenue der Welt" mit einem Luftgewehr auf Passanten geschossen haben soll, wurde verhaftet und in Gewahrsam genommen, berichtet BFMTV.

Paris : le «tireur fou» des Champs-Élysées interpellé
https://www.lefigaro.fr/actualite-france/...ysees-interpelle-20210919
 

20.09.21 18:44
5

69094 Postings, 7999 Tage KickySpiegelförderung durch Gates-der ideale Dünger für

Verschwörungstheorien
https://www.cicero.de/innenpolitik/...oerungstheorien-corona-proteste
Der ?Spiegel? stellt Proteste gegen die Corona-Maßnahmen pauschal in die Verschwörungstheoretiker-Ecke. Zugleich bekommt das Magazin von der Bill and Melinda Gates Foundation Millionen für ein journalistisches Projekt. Wie glaubwürdig ist es noch?
....Der Anspruch auf rechtliches Gehör, auf freie Meinungsäußerung, auf Versammlung und auf Wahrung der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns ist den aufgeklärten Menschen dieser Republik ? und davon gibt es sehr viele ? zur zweiten Natur geworden.
Deshalb nimmt es nicht wunder, dass nach dem mehrere Wochen andauernden Einverständnis mit dem Lockdown nun immer mehr Menschen von ihrem Recht Gebrauch machen, die Vorgehensweise der Regierung und deren Verhältnismäßigkeit zu hinterfragen. Jeden Samstag kommt es in mehreren Städten Deutschlands zu Demonstrationen, mit steigender Teilnehmerzahl und Intensität.

aber der Spiegel bzw 4seiner Journalisten ...bei Spiegel online unter der Headline ?Die unheimliche Macht der Verschwörungstheoretiker? zu finden, arbeiten sich vier Journalisten tapfer an einem Sammelsurium sämtlicher gängiger Verschwörungstheorien ab.....
Dass derartiges Raunen ausgerechnet von einem Medium kommt, welches mit insgesamt 2.537.294 US-Dollar von der Bill and Melinda Gates Foundation gefördert wurde, dürfte für das Wachstum neuer Verschwörungstheorien der ideale Dünger sein. Diese im Dezember 2018 erfolgte Zahlung......
"
 

20.09.21 18:56
5

5622 Postings, 6462 Tage sue.vi" these smears seem to be globally agreed.........


"Die Opposition wird vom Mainstream in der Regel ignoriert, und wenn sie erwähnt wird, werden diejenigen, die sich gegen Zwangsmandate aussprechen, sowohl von der Regierung als auch von den Medien als rechtsextrem, Anti-LGBT, Verschwörungstheoretiker und Neonazis karikiert".

Wir sind hier in Litauen - diese Diffamierungen scheinen weltweit vereinbart zu sein.
8:23 PM - 19 sept. 2021-Twitter Web App
https://twitter.com/WinterOakPress/status/1439656508875280391

This is Lithuania - these smears seem to be globally agreed.  

20.09.21 18:59
3

69094 Postings, 7999 Tage KickyBaerbock erfindet Schock-Daten zu Meeresspiegel-

anstieg
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...resspiegelanstieg/
Sieben Meter Meeresspiegelanstieg bis 2100: Die Grünen-Kandidatin droht mit einem Szenario, das selbst die pessimistischsten Prognosen des IPCC noch um mehr als das sechsfache übertrifft. Auch in der Klimapolitik zeigt sich die Politikerin als dilettierende Apokalyptikerin.
Sieben Meter Meeresspiegelanstieg gibt es also bis 2100, falls nicht alle grünen Pläne und Wünsche verwirklicht werden ? so lautet der Kern von Baerbocks Aussage.
Tatsächlich ist die Zahl der Grünen-Politikerin völlig abstrus: Nicht einmal das pessimistischste Szenario des IPCC geht auch nur annähernd von einem Meeresspiegelanstieg von 700 Zentimetern in nur 79 Jahren aus.Laut Daten der Nasa stieg der Meeresspiegel von 1900 bis 2020 global um etwa 20 Zentimeter. Zwischen 1993 und 2020 lag die jährliche Steigerung relativ stabil bei 3,3 Millimetern.

Woher kommt die ominöse Zahl der sieben Meter eigentlich? Sie stammt aus einer seit vielen Jahren durch die Klimadebatten zirkulierenden Modellrechnung für einen maximalen Meeresspiegelanstieg, der dann erreicht wäre, wenn sämtliches Festlandseis weltweit ? der Eispanzer Grönlands und alle Gletscher ? vollständig abschmelzen würden. Dieser Prozess würde allerdings mehr als 1000 Jahre in Anspruch nehmen, und eine ebenso lange Wärmephase voraussetzen....

 

20.09.21 19:06
5

69094 Postings, 7999 Tage KickyKlimagipfel jetzt verbindliches Völkerrecht ?

Baerbock benutzt ja auch immer wieder den Ausspruch, die Empfehlungen des Klimagipfels seien Völkerrecht und ihnen sei zu folgen
Tichy hatte schon früher dargelegt, dass dies nicht zutreffe ,aber man macht es uns glauben
Ich fand einen hochinteressanten kritischen Artikel zu den esoterischen Prophezeiungen des Herrn Prof.Schellnhuber
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...ngen-des-papstfluesterers/
" Stattdessen schlägt unsere Klimaforschung auf der Grundlage von fiktiven Ergebnissen grob vereinfachender Computermodelle bereits heute eine ?Große Transformation zur dekarbonisierten Weltgemeinschaft? vor, um unsere Gesellschaft auf eine strikte CO2-Vermeidung auszurichten und den Klimaschutz als Verfassungsziel einzuführen....
Heute wird die ?vom Menschen verursachte Klimaerwärmung? angeblich von 97 Prozent aller Klimawissenschaftler bestätigt, was übrigens eine typische Fake-News ist....
von einer solchen ?Dekarbonisierung der Welt? wurde in den Mainstream-Medien auch jahrelang überhaupt nichts berichtet. Diese ?Dekarbonisierung? tauchte dann aber völlig unvermittelt in der Rede von Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel zum VI. Petersberger Klimadialog am 19. Mai 2015 wieder auf:....
"Die Wissenschaft gibt uns eine klare Handlungsempfehlung. Wir müssen in diesem Jahrhundert, im 21. Jahrhundert, die Dekarbonisierung schaffen ? also den vollständigen Umstieg auf kohlenstofffreies Wirtschaften"...  

20.09.21 19:21
6

69094 Postings, 7999 Tage Kickykein verbindliches Völkerrecht meint Thilo Spahl

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/...olitik-eigentlich-etwas/

"....Auf was hat man sich denn 2015 in Paris geeinigt, von dem nun das Überleben der Menschheit abhängen soll? Jeder Staat durfte selbst irgendetwas vorschlagen, was er in Zukunft fürs Klima machen will. Daran darf er nun gemessen werden (bzw. übernimmt die Messung selbst). Wenn er aber seine ?beabsichtigten national festgelegten Beiträge? (intended nationally determined contributions INDCs) aus irgendeinem Grund nicht erreicht und das zugeben würde, dann hat es eben nicht geklappt. Rechtlich verbindlich sind die Vereinbarungen nicht.
Und ambitioniert sind sie auch nicht. Jedenfalls nicht so, dass sich für das Klima ein großer Unterschied ergeben würde. China zum Beispiel hat sich vorgenommen, ab 2030 mit der Reduktion zu beginnen, Indien hat sich zu nichts verpflichtet, sondern sich nur vorgenommen, bei der Effizienz Fortschritte zu machen, die geringer sind als in der Vergangenheit, Pakistan will reduzieren, wenn der Höhepunkt der Emissionen überschritten ist, usw.

....Vor allem Deutschland sollte den Mund hier nicht so voll nehmen. Hierzulande werden Hunderte von Milliarden für die Energiewende ausgegeben, ohne dass die CO2-Emissionen merklich sinken. Die effizienteste und effektivste Technologie zur CO2-Vermeidung, die Kernenergie, wird komplett abgelehnt. ...Und statt die notwendigen CCS-Technologien für Clean Coal zu entwickeln, wird munter der Kohleausstieg gefordert. Machbarkeit und Kosten spielen im deutschen Klimaschutz keine Rolle, .....

Frau Merkel hat dann das tatsächlich durch Beschlüsse in die Tat umgesetzt , keiner der Politiker wagt etwas gegen Decarbonisierung zu sagen, im Gegenteil  

20.09.21 19:26
2

2423 Postings, 329 Tage LionellScheinbar kein Thema

offene Grenzen-denn,wir schaffen das-  

20.09.21 19:41
4

46312 Postings, 4983 Tage Rubensrembrandt## 46, 47 Obwohl Anna Gallina,

die damalige Parteivorsitzende der Grünen, mit ihrem Lebenspartner kostenlos auf Steuerzahler-
kosten z. B. bei ihrem Stammitaliener in Eimsbüttel gespeist hat und angeblich nichts von
Osterburgs Belegsammlung zur Veruntreuung von Steuergeldern gewusst haben will
und Ermittlungen schon im Gange waren, ist Gallina trotzdem zur Justizsenatorin befördert
worden. Das Ruhen ihres Amtes bis zum Abschluss der Ermittlungen  lehnt Grün-Gallina ab.
Meines Wissens hat Gallina die für die kostenlose Bewirtung im Stammitaliener und anderswo
für sie zu Unrecht in Anspruch genommenen Steuerzahlergelder bisher nicht zurückgezahlt,
obwohl sie in der Zwischenzeit als Justizsenatorin gut verdient.  

20.09.21 19:59
5

4245 Postings, 2557 Tage ibriAnnalena und KGE sitzen zusammen.

Annalenchen sagt: Ich weiß jetzt wie Licht geht. Und macht den Schalter an und wieder aus. Jetzt ist es da, jetzt ist es weg.
KGE(künftige Bundespräsidentin): Wenn es hier jetzt weg ist, wo ist dann geblieben?
Annalenchen(?Ich will die Krisen dieser Welt lösen?) : Da hab ich auch lange drüber nachgedacht. Da kommst Du nie drauf. Komm ich zeig?s dir. Hier im Kühlschrank.

Apropos, die ?Klima-Hungerstreik?-Kiddies(junger Erwachsener) haben jetzt ein Ultimatum bis Donnerstag 19 Uhr gestellt:
https://www.tagesschau.de/inland/hungerstreik-klima-101.html
Wer zahlt eigentlich die Behandlungs- und sonstige Kosten für diese ...?
Ein ?Querdenker?-Camp wäre schon nach einer halben Stunde von den Prügeltruppen des Herrn Geisel geräumt worden.

Ein 27-Jähriger musste bereits zweimal im Krankenhaus behandelt werden, will den Hungerstreik aber fortsetzen.




 

20.09.21 20:07
4

28125 Postings, 3160 Tage waschlappenMamis Traum.....

Ich möchte am Sonntag "Tschameika Farben sehen!"

Ich möchte am Sonntag "Tschameika Farben sehen!"

Ich möchte am Sonntag "Tschameika Farben sehen!"

 
Angehängte Grafik:
pic91635_.jpg (verkleinert auf 63%) vergrößern
pic91635_.jpg

20.09.21 21:23
3

9522 Postings, 3905 Tage farfarawayBack to the hell

welcome Waschlappen  

20.09.21 21:34
4

7934 Postings, 403 Tage 123p"Gericht verbietet "Hängt die Grünen"-Plakate"

Mit einem verwerflichen Wahlslogan sorgt die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" für Aufsehen. Ihre Aufforderung, die Grünen zu "hängen", wird vom Gericht in München kassiert. Die Plakate sind fortan verboten. Auch in Leipzig werden sie beschlagnahmt. Das ist jedoch nicht überall  ...

https://der-dritte-weg.info/zehn-punkte-programm/
 

20.09.21 22:09

16657 Postings, 3989 Tage fliege7721.34 Uhr, für mich ein misslungener Wahlslogan

wäre genauso doof als wenn die Grünen Plakate aufhängen würden mit dem Spruch "hängt die AFD".
Das würde auch keiner wollen und die Aufregung wäre groß.  

20.09.21 22:42
2

28125 Postings, 3160 Tage waschlappenBekommt "Deutschland" am Sonntag.....

seine erste politische Pommesbude?

 
Angehängte Grafik:
pic91636_.jpg (verkleinert auf 63%) vergrößern
pic91636_.jpg

20.09.21 23:31

3757 Postings, 2108 Tage Torsten1971GG

Nicht das es hier vergessen wird...auch wenn es das kleine Weltbild verstört:

Maskengegner und Coronaleugner ermordet 20jährigen Angestellten wegen Mund-Nasen-Schutz Regel in RP.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/...223f-4072-8bda-26bbf5c66d07

 

20.09.21 23:34
1

5622 Postings, 6462 Tage sue.viWinterthur

Covid-Gesetz unter Beschuss
..........................................................

Gegner der Anti-Covid-Massnahmen versammeln sich in Winterthur
Hunderte von Gegnern der Anti-Covid-Massnahmen versammelten sich am Samstagnachmittag in Winterthur. Die genehmigte Demonstration wurde von den "Freiheitstrychlern" organisiert, die mit einem eigenen Sicherheitsdienst vor Ort waren.
Die Demonstranten, darunter viele Kinder, versammelten sich gegen "Zensur" und "Impfdiktatur" auf dem Neumarkt in der Winterthurer Innenstadt. "Die Corona-Pandemie ist ein Plan zur Errichtung einer digitalen Diktatur", hieß es auf einem Plakat. In einem anderen Fall war von Apartheid in der Schweiz die Rede.

Gesundheitsminister Alain Berset wurde als ein Diktator oder der Teufel dargestellt. Es wurde ein Schild gesehen, auf dem er mit Hitler verglichen wurde. Es waren mehrere religiöse Botschaften zu sehen und es wurde religiöse Literatur verteilt, wie ein anwesender Journalist der Keystone-ATS beobachtete.
...................................
Plusieurs milliers de personnes se sont rassemblées contre les mesures covid à Winterthour: les nouvelles du 18 septembre
https://www.letemps.ch/monde/...esures-covid-winterthour-nouvelles-18
 

20.09.21 23:56

3757 Postings, 2108 Tage Torsten1971afd humor

Kind Russlanddeutscher ist in der AFd weil sie gegen Migration ist und Flüchtlinge als kriminell erlebt. 🤣🤣🤣
4 Mio sind damals von Kohl hierher verfrachtet worden!!! Sprache ist bei denen innerfamiliär immer noch Russisch.

Ich könnte jetzt auch auf die vielen Probleme aufmerksam machen, die wir hier mit den russ. Zuzüglern haben (Alkohol, Drogen, Diebstahl etc), OMG, und sowas sitzt im Stadtrat. Also da wählt man doch lieber die Tierschutzpartei...😝

 

20.09.21 23:57
1

5622 Postings, 6462 Tage sue.vi..


So wollen die Anti-Sanitär-Pass-Befürworter überzeugen
17.09.2021
Die Referendumsorganisatoren starten ihre Online-Kampagne. Sie wollen sich die Unzufriedenheit der Bevölkerung zunutze machen, um die Wahl am 28. November zu gewinnen.

Es wird viel über den Gesundheitspass geredet, aber mit dem Angriff auf das Covid-Gesetz zielen die Amis de la Constitution/ Freunde der Verfassung und das Réseau choix vaccinal  /Vaccine Choice Network auf mehrere andere Punkte des Textes, über den am 28. November abgestimmt werden soll.

Nein zu Zwangsimpfung, Diskriminierung und Massenüberwachung, mit diesen Botschaften wollen die Gegner die Bevölkerung herausfordern und sie überzeugen.  Und, neu im Vergleich zur Abstimmung im Juni, werden sie nun von der SVP unterstützt. .....

Voici comment les anti-pass sanitaire veulent convaincre
https://www.24heures.ch/...-sanitaire-veulent-convaincre-331955577803
 

21.09.21 04:20

39 Postings, 1 Tag Missionar75Löschung


Moderation
Zeitpunkt: 21.09.21 07:10
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

21.09.21 05:19

39 Postings, 1 Tag Missionar75Löschung


Moderation
Zeitpunkt: 21.09.21 07:10
Aktionen: Löschung des Beitrages, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Regelverstoß

 

 

21.09.21 05:52
1

5622 Postings, 6462 Tage sue.vi.....

Posted by admin | Feb 25, 2021 | Latest, World News |
......................................
Das ursprüngliche wissenschaftliche Papier, in dem RT-PCR-Tests als Mittel zur Identifizierung von COVID-19 bei Einzelpersonen festgelegt wurden,  ..., wurde von  Wissenschaftlern gründlich entlarvt.
Sie bezeichnen die Tests als "nutzlos" und "völlig ungeeignet", um COVID-19 nachzuweisen, da sie entwickelt wurden, ohne überhaupt Zugang zu dem Virus selbst zu haben.

Das vorgeschlagene Protokoll wird bei etwa 70 % der Tests weltweit und von über hundert Regierungen verwendet.
Diese Tests wurden prompt zum Auslöser für das internationale Phänomen landesweiter Lockdowns
.................................................................­....
Die Ziele des CD-Papiers, nämlich die Entwicklung und der Einsatz eines Tests, sind laut ICSLS
"nicht erreichbar, ohne dass tatsächliches Virusmaterial zur Verfügung steht".
The CD paper?s aims of development and deployment of a test ?are not achievable without having any actual virus material available,? according to the ICSLS.
.................................................................­......
SCIENTISTS SHOW COVID TESTS ARE ?USELESS?, ARE BASED ON ?FLAWED SCIENCE?
https://theirishsentinel.com/2021/02/25/...e-based-on-flawed-science/  

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