Bundesverfassungsgericht will Mutwillensgebühr

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 01.04.15 14:18
eröffnet am: 30.03.15 16:50 von: Eichi Anzahl Beiträge: 14
neuester Beitrag: 01.04.15 14:18 von: menschmaier Leser gesamt: 3670
davon Heute: 2
bewertet mit 1 Stern

30.03.15 16:50
1

12570 Postings, 6934 Tage EichiBundesverfassungsgericht will Mutwillensgebühr

noch vor der Sommerpause durchsetzen, man sei überlastet, wird dort verlautet.

Besser wäre eine allgemeine Aufklärung, das Verfassungsbeschwerden in einem Scheinrechtsstaat für den Normalbürger praktisch aussichtslos sind und ohne Medienunterstützung nebst kostenintensiven Rechtsanwalt absolut sinnlos.
-----------
Eichi ist Consul des Justitia Ordens der United Global Royal Church

30.03.15 16:52

69031 Postings, 6970 Tage BarCodeAngesichts der wichtigtuerischen Beschwerdelage

bei Ariva (beispielhaft) etwa hinsichtlich der Meinungsfreiheit von den Dauernörglern ist das mehr als verständlich...
Wahrscheinlich rennt heute jeder, dem mal übers Maul gefahren wurde, weil er irgendeinen Dünnpfiff abgesondert hat, vors Verfassungsgericht!
-----------
Dies war ein Beitrag zur Friedensstiftung und ein leuchtendes Beispiel Gewaltfreier Kommunikation!

30.03.15 16:55
1

23943 Postings, 5115 Tage WahnSeeEichi, wo ist denn die Quelle?


Also, irgendwas irdisches zum nachlesen meine ich.  
-----------
Hier ist Werbepartner freie Zone

30.03.15 16:58
1

11076 Postings, 5302 Tage badtownboyGibt es doch seit ewigen Zeiten

Mißbrauchsgebühr für völlig abwegige Klagen  

30.03.15 17:06

11076 Postings, 5302 Tage badtownboyBeispiel: Knöllchen-Horst aus Osterode

Gebühr für rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme des BVerfGes

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/...n-Horst-eine-Abfuhr  

30.03.15 17:11
3

69031 Postings, 6970 Tage BarCodeDer Missbrauch der Meldeliste

könnte ruhig auch mal sanktioniert werden. Betrifft mind. 80% der Meldungen...
-----------
Dies war ein Beitrag zur Friedensstiftung und ein leuchtendes Beispiel Gewaltfreier Kommunikation!

30.03.15 17:11

69031 Postings, 6970 Tage BarCodeBzw. der Meldefunktion...

-----------
Dies war ein Beitrag zur Friedensstiftung und ein leuchtendes Beispiel Gewaltfreier Kommunikation!

30.03.15 17:16

23943 Postings, 5115 Tage WahnSeeQuatsch BC......


..ne Suchfunktion in der Meldeliste wäre viel besser. Das würde den Unterhaltungswert noch deutlich steigern.  
-----------
Hier ist Werbepartner freie Zone

30.03.15 18:09

21410 Postings, 3407 Tage potzzzblitz@badtownboy Diese Missbrauchsgebühr kommt erst

nach Verfahrensende hinzu.

In diesem Fall will man schon vorab Kohle sehen, damit sich ein Richter überhaupt damit beschäftigt.

Ich halte das für keine gute Lösung. Dass es so viele Beschwerden gibt, hängt mit der staatlichen Politik zusammen. Man sollte eher das Gericht erweitern, um die Auslastung zu reduzieren.  

31.03.15 09:50
1

12570 Postings, 6934 Tage Eichi@WahnSee, die Quelle ist

das BVerfG in Karlsruhe selbst oder einfach googeln.

Meiner Kenntnis nach haben sich bereits viele Bürger beim Bundespräsidenten, über die miserablen Zustände bezüglich der Behandlung ihrer Verfassungsbeschwerden, beklagt.

Und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Herr Andreas Vosskuhle, wußte durch die Nachfrage des Bundespräsidenten zu seiner Rechtfertigung nichts besseres, als der Öffentlichkeit Mißbrauch vorzuwerfen und mit einer Mißbrauchsgebühr zu drohen.  
-----------
Eichi ist Consul des Justitia Ordens der United Global Royal Church

31.03.15 09:53
1

1668 Postings, 4359 Tage menschmaierNa dann will ich meine persönliche Lieblingsentsch

31.03.15 17:42

12570 Postings, 6934 Tage EichiJa sooo was, eine sooo lange Begründung

ist aber selten.

Da haben die sich aber mal richtig angestrengt!
-----------
Eichi ist Consul des Justitia Ordens der United Global Royal Church

01.04.15 09:48

12570 Postings, 6934 Tage EichiInteressant finde ich bei

@menschmaier in der gezeigten Verfassungsbeschwerde, das darin auf einen Richter Bärli und ein Bundesbärengericht hingewiesen wird. Dafür entstanden dann die Kosten.

Vor ca. 30 Jahren habe ich mal eine Richterkammer in einem Schreiben als Gaunerjustiz, Lügenrichter, Rechtsbeuger, Kriminelle, Justiz-Mafia, bezeichnet. Daraufhin wurde ich wegen Beleidigung zu einer Geldstrafte verurteilt, denn ich habe mich in der anschließenden Haupt-Verhandlung vor dem Strafrichter nicht entschuldigt sondern ihm erklärt, das ich die Wahrheit schrieb und das war es mir wert.  
-----------
Eichi ist Consul des Justitia Ordens der United Global Royal Church

01.04.15 14:18

1668 Postings, 4359 Tage menschmaierNein. Kein Kostenersatz

Sondern nur eine Missbrauchsgebühr  

   Antwort einfügen - nach oben