Militärputsch in der Türkei?

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neuester Beitrag: 27.07.16 13:26
eröffnet am: 15.07.16 22:21 von: Dr.UdoBroem. Anzahl Beiträge: 423
neuester Beitrag: 27.07.16 13:26 von: hokai Leser gesamt: 17693
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15.07.16 22:21
22

40967 Postings, 7103 Tage Dr.UdoBroemmeMilitärputsch in der Türkei?

Teile des Militärs scheinen zu putschen.
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Es ist schwer bescheiden zu sein, wenn man so großartig ist wie ich(Muhammad Ali)
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397 Postings ausgeblendet.

18.07.16 13:03

129861 Postings, 6159 Tage kiiwiiäh:wieso heißt pimpernelle jetz nimmer pimpernelle

??
...who ever knows ?  

18.07.16 13:47
1

2811 Postings, 1736 Tage PimpernelleOhne Brille heute, kiiwii ??

18.07.16 13:55
8

7214 Postings, 3448 Tage ChartlordWas ist denn das hier ?

Die Notwendigkeit diesen pressepopulistischen Spätmarxisten hier im Forum etwas Geschichtsunterricht zukommen zu lassen ist ganz offensichtlich. Wer behauptet, dass sich die Umstände in der Türkei mit denen der Machtübernahme der Nazis in der Weimarer Republik vergleichen lassen, der hat sie nicht alle !

Nicht einmal die Nazis waren sich dafür zu Schade ein Ermächtigungsgesetz zu verabschieden um ihren Staaatsterror durch zu setzen.

Man muss die richtigen Fragen stellen um die Wahrheit ans Tageslicht zu bringen.

Die erste Frage lautet :

Wann lagen die Listen vor, die zur Absetzung der Justiz geführt haben ?

Dann sieht man, wie sich die Verhältnisse wirklich darstellen. Lag die Liste vor dem Putschversuch vor, so spricht sehr vieles dafür, dass es die Liste und die darin enthaltene Absicht war, die erst den Putsch ausgelöst haben. Denn anhand dieser Liste erkennt man die Absicht den Rechtsstaat endgültig abzuschaffen. Dann erkennt man, dass es die Putschisten waren, die den allerletzten Versuch unternommen haben dies zu verhindern, weil sie vorher in den Besitz dieser Liste gelangt sind.

Nur mit rechtstaatlichen Mitteln wäre das nicht gelungen, weil der Diktator einen zu starken Rückhalt in der Bevölkerung hat. Gleichzeitig ist sein Einfluss auf die Polizei schon zu groß geworden als dass es zu einem Einschreiten der Polizei gegen die Abschaffung der Unabhängigkeit der Justiz gekommen wäre.

Wer hat von den Listen Kenntnis gehabt ?

Eine ganz merkwürdige Haltung nimmt dabei die Ägyptische Regierung und das ägyptische Militär ein. Während alle "Demokraten" der Welt diesen Putsch frühzeitig verurteilen, lehnt ausgerechnet die Ägyptische Seite dieses entschieden ab. Besteht da nicht die Möglichkeit, dass von militärischem Geheimdienst zu militärischem Geheimdienst die Liste weitergegeben worden ist, so dass die wahren Verhältnisse diesen Insidern bekannt gewesen sind ?

Welchen Einfluss hat diese Säuberung auf die Rechtsstaatlichkeit an sich ?

Es ist das Ende des Rechtsstaates an sich.
Nur eine unabhängige Justiz, die von den innerstaatlichen Kontroll- und Gewaltorganen wie Polizei und Geheimdienste gehalten wird, kann die Rechtsstaatlichkeit (auch gegen die Politik) durchsetzen. Man darf nicht vergessen, dass Demokratie und Rechtsstaat zwei verschiedene von einander unabhängige Dinge sind, von denen nur die Rechstsstaatlichkeit einen moralischen Anspruch auf Durchsetzung besitzt. Selbst in einer Diktatur, Monarchie oder einer Räterepublik kann es einen echten Rechtsstaat geben, der alles das einhält, was möglich ist.

Dazu bedarf es keiner Demokratie. Aber eine Demokratie ist nicht verpflichtet Rechtsstaatlichkeit einzuhalten. Moralisch ist es bereits ausreichend, wenn die Mehrheit des Volkes ihren politischen Willen durchsetzt. Das kann auch mit Todesstrafe, Folter und Terror gegenüber anderen Gruppierungen (wie Minderheiten) der Fall sein. Faktisch ist es nur das Recht des Stärkeren, der durch seine Mehrheit seine Meinung durchsetzt.

Auch ohne Rücksicht auf Verluste oder Minderheiten.

Wer hat die Suspendierung der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie die heutige Entlassung von 8000 Polizisten angeordnet ?

Nun, im Rechtsstaat also auch in der Türkei, kann dies nicht ohne Anordnung ordentlicher Gerichte erfolgt sein. Das aber wurde durch unbekannte Personen, die eben nicht der ordentlichen Gerichtsbarkeit angehören angeordnet. Das bedeutet, dass
der Rechtsstaat bereits nicht mehr existiert, und was noch viel wichtiger ist, dass es auch keine Rückkehr zu ihm gibt. Gebildete Soldaten, insbesondere die, die echte Rechtsstaaten wegen ihrer Nato-Mitgliedschaft kennen gelernt haben, sind in der Lage dies richtig zu beurteilen und daraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Die Bevölkerung steht hinter diesem Handeln, also ist jede Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt, die den Rechtsstaat erhalten würde. Was bleibt sind Mittel der Rechtsstaatlosigkeit, die den Rechtsstaat wiederherstellen können. Faktisch hat die Demokratie den Rechtsstaat abgeschafft und die Wiederherstellung durch einen Putsch und anschliessender Wiedereinführung mit unabhängiger Justiz und angeschlossener Polizei verhindert.

Hat das ägyptische Militär dieses entsprehend analysiert ?

Ja, mit der frühzeitigen Kenntnis der Listen, ist klar, dass das türkische Militär nicht die gleiche Chance erhalten darf wie das ägyptische, denn ansonsten wäre es Erdogan wie Mursi ergangen !

Aber jetzt fangen die Probleme erst wirklich an.

Der Chartlord  

18.07.16 13:55
1

14454 Postings, 6169 Tage inmotionNeues Selbstbewußtsein?

Der gescheiterte Putschversuch habe das Selbstbewusstsein der Erdogan-Anhänger gestärkt, kommentiert Kemal Hür. Viele fühlten sich nun legitimiert, Frauen ohne Kopftuch zurechtzuweisen und Menschen, die Alkohol trinken, als Ungläubige zu verprügeln. Erdogan aber habe seine Macht zementiert.

.....

Ob das auf D abfärbt?  

18.07.16 14:01

14454 Postings, 6169 Tage inmotionDerzeitige Verfassung

https://de.wikipedia.org/wiki/...es_System_der_T%C3%BCrkei#Verfassung

Die derzeit gültige Verfassung der Türkei wurde am 7. November 1982 verabschiedet. Demnach definiert sich die Türkei als ?demokratischer, laizistischer und sozialer Rechtsstaat?, der dem ?Wohl der Gemeinschaft, der nationalen Solidarität und Gerechtigkeit, den Menschenrechten und dem Nationalismus Atatürks? verbunden ist. In Artikel 5 werden die ?Grundziele und -aufgaben des Staates? definiert:

   ?Die Grundziele und -aufgaben des Staates sind es, die Unabhängigkeit und Einheit des Türkischen Volkes, die Unteilbarkeit des Landes, die Republik und die Demokratie zu schützen, Wohlstand, Wohlergehen und Glück der Bürger und der Gemeinschaft zu gewährleisten, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Hindernisse zu beseitigen, welche die Grundrechte und -freiheiten der Person in einer mit den Prinzipien des sozialen Rechtsstaates und der Gerechtigkeit nicht vereinbaren Weise beschränken, sowie sich um die Schaffung der für die Entwicklung der materiellen und ideellen Existenz des Menschen notwendigen Bedingungen zu bemühen.?

.......

Atatürk hat es gut gemeint....  

18.07.16 14:03
1

14454 Postings, 6169 Tage inmotionAuf Biegen und Brechen

Der Staatspräsident ist das Staatsoberhaupt der Türkei und fungiert als ?Hüter der Verfassung?, der die ?Anwendung der Verfassung und die ordentliche und harmonische Tätigkeit der Staatsorgane? beaufsichtigen soll, Art. 104 Abs. 1 S. 2 2. Halbs. der Verfassung.

Seit der Verfassungsänderung von 2007 wird er vom Volk auf fünf Jahre gewählt, eine Wiederwahl ist einmal möglich.

.....

Nur eine Wiederwahl?
Ist das der Knackpunkt für Erdo die Verfassung "anzupassen"?  

18.07.16 14:22
1

2062 Postings, 1568 Tage Evernote#398. Schnittlauch

Mehrfache Namensverschwurbelung schlägt bei mir nicht zu Buche.
Meine Ehrfurcht vor dem Alter hat sich inzwischen herumgesprochen.

Und sonst ? - Banker bleib bei deinen Listen!
Und lass dir nichtsdestoweniger von Eurer Lordschaft  weitere Lesarten beibringen, auch wenn´s etwas länger dauert. Es könnte sich lohnen! Auch die emotional vielleicht etwas überfrachteten Verfassungsfragen, die Immotion aufgeworfen hat, solltest du an dich ziehen, vorausgesetzt, es wird dir nicht zu viel.

Frohes Schaffen!  

19.07.16 00:48
6

99752 Postings, 7503 Tage Katjuschaoffensichtliche Folter angewendet, um

da Geständnisse der Militärs zu erzwingen.

Das wird mehr und mehr ein Terrorstaat, und das von großen Teilen der Bevölkerung auch noch begrüßt.

Hoffentlich finden die internatioalen Organisationen klare Worte, aber es ist zu befürchten, dass man wegen der Flüchtlingsabkommen die Türkei weiter hofiert. Kein Wunder, wenn in Deutschland und anderswo die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch sind.  

19.07.16 07:37
2

3385 Postings, 3379 Tage Tim BuktuMan kann nur hoffen, dass die Türkei

jetzt aus der NATO fliegt. Die Grenze zwischen der zivilisierten Welt und der islamis(tisch)en verläuft jetzt in Griechenland.

Da werden oppositionelle Bügermeister erschossen und 19-jährige Soldaten auf der Strasse vom Lynchmob geköpft. Demnächst maschiert wahrscheinlich eine islamistische SA durch die Strassen.

Schade um die 20-40% vernünftige Türken. Mein Beileid.  

19.07.16 07:38
1

3385 Postings, 3379 Tage Tim BuktuScheiss auf das Flüchtlingsabkommen,

Europa muss seine Grenzen ohne die Türkei sichern können.

 

19.07.16 08:08

129861 Postings, 6159 Tage kiiwiitja, Fragen über Fragen...

?Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen / Den Vorhang zu und alle Fragen offen.?

...diese zB:  Warum bloß hat Tischbeins 'Goethe in der Campagna' zwei linke Füße ?  

19.07.16 08:15

2062 Postings, 1568 Tage Evernote#406. Noch eine. Offensichtliche Folter ?

Wer denn, wo denn, wann denn..?
Am Ende auch noch der eine oder andere von den festgenommenen 70 Generälen und Admirälen? - Aber der Ex-Luftwaffenchef doch nicht ?
Und übrigens -seit wann wird in türkischen Gefängnissen gefoltert ? - Das ware ja ganz was Neues!

Belege, Belege, @Katjuscha ! Ja wo sind wir denn ?

btw..Morgen, kiiwii. Rasnici in aller Früh ? Oder wieder mal zu zu spät dran ? - Na sowas.
 

19.07.16 10:39

11121 Postings, 4027 Tage bashpusher999#411

Belege? Ist immer die Frage, was man als Beleg akzeptiert, was wiederum mutmaßlich  untrennbar mit der politischen Einstellung zusammenhängt. Es gibt ja bekanntlich Zeitgenossen, denen die allgemein zugänglichen Belege für Auschwitz nicht genügen.

Dann wirst Du wohl weiterhin die Fortexistenz des Rechtsstaats in Turkey beschwören.

Jedem das Seine (welche Ironie)
-----------
Ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil!

19.07.16 20:59

129861 Postings, 6159 Tage kiiwiialso der ex Luftwaffenchef sah im TV aus, als ob

er verprügelt worden war. Ziemlich blutig am Kopp und im Nacken...
(...falls das der oder dem werten evernote entgangen sein sollte...)  

19.07.16 21:06
1

129861 Postings, 6159 Tage kiiwii..am rechten Ohr trägt er einen nicht übersehbaren

Verband (grad nochmal bei BBC gesehen)...


Übrigens arbeitet die TTürkei in einem gewaltigen Tempo ihre Listen ab; nicht nur Militär und Polizei und Justiz, jetzt wurde auch die Lehrerschaft "gesäubert", und da traf es gleich eine fünfstellige Zahl von Mitarbeitern...

Kennt man sonst so gar nicht, dieses Tempo...

Da wurden offenbar gründliche Vorarbeiten geleistet  

19.07.16 21:11
3

509671 Postings, 2280 Tage youmake222WikiLeaks will 300.000 interne türkische Regierung

WikiLeaks will 300.000 interne türkische Regierungsmails veröffentlichen - Video - Video - FOCUS Online
Es ist eine Ankündigung, die derzeit auch über die Grenzen Europas hinaus für Aufsehen sorgt: Die Enthüllungsplattform WikiLeaks will am Dienstag im Laufe des Tages rund 300.000 interne E-Mails der türkischen Regierung veröffentlichen.
 

19.07.16 21:11

20836 Postings, 3170 Tage HMKaczmarekDa hinkt Mutti wohl doch hinterher, gell kiiwii?

...

P.S.: Wann äußert sie sich denn mal zu dem durchknallten Spacko von gestern?  

19.07.16 23:43

2259 Postings, 2182 Tage ko_bolt@Tim Buktu

"Europa muss seine Grenzen ohne die Türkei sichern können."

Mein Vorschlag:
Europa muss schrumfen, dann sind die Grenzen leichter zu sichern  :D
 

19.07.16 23:48

2259 Postings, 2182 Tage ko_bolt@Tim

"Schade um die 20-40% vernünftig­e Türken. "


hahahaha  

20.07.16 09:17
4

7774 Postings, 4081 Tage FischbroetchenWikiLeaks veröffentlicht Tausende AKP-Mails

WikiLeaks veröffentlicht nach Putschversuch in der Türkei AKP-Mails - SPIEGEL ONLINE
Datenleck in der türkischen Regierung: Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat knapp 300.000 E-Mails der AKP veröffentlicht. Wie brisant das Material ist, ist noch unklar.
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http://www.youtube.com/watch?v=l_3tdRClhfI

20.07.16 09:41
1

13452 Postings, 4322 Tage Buchsenrunter#420 link dazu

Angehängte Grafik:
demokrasi.jpg (verkleinert auf 96%) vergrößern
demokrasi.jpg

23.07.16 20:23

17616 Postings, 2759 Tage WeckmannPolizeigewahrsam auf 30 Tage ohne Anklage ausge-

dehnt; tausende Institutionen aufgelöst, die zur Bewegung Gülens gehören; neue Regelung zur Entlassung von Staatsbediensteten. Alles per Dekret, was durch den Ausnahmezustand möglich ist.
Ausnahmezustand in der Türkei: Türkei weitet Polizeigewahrsam aus | ZEIT ONLINE
Per Dekret ordnet die Regierung in Ankara an, dass Verdächtige länger festgehalten werden dürfen. Zudem werden Tausende Einrichtungen der Gülen-Bewegung geschlossen.
 

27.07.16 13:26
1

26731 Postings, 4023 Tage hokaiwie hässlich & traurig eine Blaupause sein kann

Ägypten: Niemand spricht mehr von Freiheit | ZEIT ONLINE
In Ägypten war der Militärputsch erfolgreich. Seither regiert Präsident Sissi ebenso autoritär wie Erdo?an. Wie lebt es sich in einem Land, das in eine Diktatur gleitet?
 

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