Es handelt sich um eine Art Mischung aus Hartz-IV (inklusive Aufstocker) und der deutschen "Grundsicherung im Alter". Für noch Arbeitsfähige gelten wie in D. Sanktionen; sie greifen z. B. nach Ablehnung von drei Stellen.
https://www.heise.de/tp/features/...e-Grundsicherung-ein-4282110.htmlItalien führt die von der M5S versprochene Grundsicherung einNach dem Ende des Haushaltsstreits mit der EU sollen die Italiener außerdem in Rente gehen können, wenn ihr Lebensalter und ihre Rentenversicherungszeit addiert mindestens die Zahl Hundert ergibt
Nach dem Kompromiss im Haushaltsstreit mit der EU (vgl. EU-Kommission akzeptiert etwas kleineres italienisches Haushaltsdefizit) hat die italienische Regierung gestern zwei Wahlversprechen auf den Weg gebracht, die nun dem Parlament zur Genehmigung vorliegen.
Eines davon ist die
Einführung einer Grundsicherung, die die M5S versprochen hatte: Sie gewährt ab dem 1. April 2019 geschätzten 5,1 Millionen Italienern, Staatsangehörigen aus EU-Mitgliedsländern und anderen Ausländern, die seit mindestens zehn Jahren legal in Italien leben, Zugang zu maximal 780 Euro Staatshilfe monatlich. Das wird den italienischen Staatshaushalt 2019 voraussichtlich mit sieben und 2020 mit 7,8 Milliarden belasten. Ursprünglich waren dafür im ersten Jahr 17 Milliarden Euro vorgesehen.
Anspruchsberechtigt sind nicht nur Arbeitslose, sondern auch etwa eine Million Alte sowie Geringverdiener, die damit ihr Einkommen aufstocken können, wenn es unterhalb dieser 780 Euro-Schwelle liegt und ihre Ersparnisse weniger als 6.000 Euro betragen. Dazu zählt auch der Wert teurer Autos und Boote. Haben sie ein Haus oder eine Eigentumswohnung, müssen sie das oder diese zwar nicht verkaufen, bekommen aber 280 Euro weniger, die für die Miete vorgesehen sind.....
..Ebenfalls vom Bezug ausgeschlossen sind Personen, die drei ihnen angebotene Arbeitsstellen ablehnen. Kündigen sie oder ein Familienmitglied eine Arbeitsstelle selbst, gilt eine zwölfmonatige Sperre, während der die Grundsicherung nicht bezogen werden kann. Gezahlt wird sie maximal 18 Monate lang, danach können Bedürftige aber einen neuen Antrag darauf stellen. Für Familien gelten geringere Grundsicherungssätze als für Alleinstehende: Ein Ehepaar mit einem Kind bekommt maximal 1.080 Euros, eine mit drei Kindern höchstens 1.280.