Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda

 

Eine AfD-Anfrage an die Bundesregierung bestätigt Recherchen von TE. So erhielt das Poetry-Slam-Netzwerk „i,Slam“, das Kontakte zu radikalislamischen Gruppen unterhält, rund 700.000 Euro.

Geld für Salafistenversteher? Erst vor kurzem waren sog. „Verfassungsschüler“ damit aufgefallen, dass sie bei einem Besuch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Wolfsgruß oder dschihadistische Handzeichen zeigten. Auch das alles unter dem Motto: Demokratie erleben, wie Faeser twitterte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...ympathisanten-aus/  

So habe ich es schon die ganze Zeit gesehen. Diese falsche und geheuchelte Moral bringt uns nicht weiter. Ergo, weg mit den Sanktionen gegen Russland und zurück zur Normalität. Und wieder mal ist sich die AfD mit einer anderen Partei, in diesem Fall die LINKE einig. Wird natürlich von den Medien nicht groß propagiert.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/...land-sanktionen/

Gruß in die Runde
barmbekerbriet  

weil die mehr Verstand haben, als unsere Ampel.


https://web.de/magazine/politik/...ebung-russland-sanktionen-37057274

Ernst beklagte, die energiepolitischen Sanktionen gegen Russland seien wirkungslos. Russland setze den Krieg unvermindert fort, auch verdiene das Land weiterhin gut an seinen Rohstoffen, "und unsere Bürger und unsere Wirtschaft sind die Leidtragenden einer völlig verfehlten Sanktionspolitik", sagte der Linken-Politiker. "Vor diesem Hintergrund ist es unmoralisch, die Sanktionen in dieser Art und Weise aufrechtzuerhalten."

Eine Unterbrechung der Gasversorgung könne zudem "das industrielle Rückgrat" Deutschlands irreparabel beschädigen. Die Bundesregierung unterschätze die Gefahr, sagte Ernst. "Es kommt jetzt nicht darauf an, der Bevölkerung das Runterdrehen der Heizung zu empfehlen oder Schwimmbäder nicht zu heizen." Entscheidend sei es, "die Rationierung von Gas für die Industrie zu verhindern und die Versorgung von Haushalten und Unternehmen für die kommenden Monate sicherzustellen".(afp)

 

Gemeinsam hungern, frieren & stinken.

"Diesen Geist gelte es zu erhalten und zu stärken..."

https://www.ariva.de/forum/...ngsfrage-472111?page=6447#jumppos161178

Danke, Scholz

 

Den Unterschied sollte man doch beachten !
Wenn unsere Politiker
und Nachrichtensprecher von:
"schlimmen bzw. harten Zeiten die auf    UNS    zukommen " sprechen,
bekomme ich irgendwie immer einen dicken Hals.
Ehrlicher wär doch die Ansage:
"schlimme bzw. harte Zeiten kommen auch    EUCH    zu...

Politiker und Nachrichtensprecher werden (dank üppiger Gehälter)
dann bestimmt nicht am Hungertuch nagen!

 

Das Leben als russischer Oligarch...:

Der russische Oligarch Juri Woronow mit Verbindungen zum russischen Staatskonzern Gazprom  wurde mit einer Schusswunde am Kopf im Swimmingpool seiner Villa in St. Petersburg aufgefunden.
Eine Pistole sowie leere Patronenhülsen hätten am Beckenrand gelegen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...en-wegen-gazprom-.html  

"...Jahrzehnte war eines sicher: Der Titel als Exportweltmeister gehörte Deutschland. Doch das Blatt hat sich gewendet: Im Mai ist die deutsche Handelsbilanz erstmals seit 30 Jahren ins Minus gerutscht: Wir haben mehr Güter eingeführt als ausgeführt.

ABSTURZ EINES WELTMEISTERS!

Wie konnte das passieren? Traditionskonzerne wie Daimler, ThyssenKrupp oder Siemens haben den Deutschen über Generationen Wohlstand geschenkt – und die Welt beeindruckt. Noch 2013 schrieb der britische „Economist“ voller Bewunderung von „Deutschlands überraschender Wirtschaft“.

Schluss, aus und vorbei: Unter den 100 größten Börsenkonzernen der Welt findet sich heute nur noch eines mit deutschen Wurzeln: der Industriegase-Spezialist Linde. Hauptsitz des Unternehmens ist allerdings mittlerweile Dublin.

Damit nicht genug: Der Marktwert der deutschen Börsenkonzerne hat sich im Vergleich zur weltweiten Konkurrenz seit 2009 halbiert..." (Zitat-Ende)
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/...ttps:/www.ariva.de/

wie sollte man so eine Frage noch kommentieren:
"Wie konnte das passieren?"...

-na ja ))... "sicherlich" sind Russland und China dran schuld...
...nun passt aber dann o.g. Vergleich zu 2009 nicht so ganz...
-und bei 100 Größten Börsenkonzernen sieht Konkurrenzanteil aus China&Russland ziemlich "überschaubar" aus...
Hoppla... die meisten "wertvollsten Konzernen" kommen aus Kreisen von unseren "Freunden und Partnern"... (allein USA mit !!! 65 !!! oder GB+FRA mit 11)
...meiner Meinung nach, ist das alles "nur ein Zufall" (Ironie an.., dann aber auch schnell aus):

-wir lassen Volkswagen von USA "ausschlachten" und öffnen Deutschland für Tesla,
-Bayer muss in USA bluten, dafür unterstütz Deutschland mit Staatsgelder (durch Impfstoff-Kauf) Pfizer, Jonson&Jonson, AstraZeneca...
-Deutschland fährt eigene Atom-Kraftwerke runter und schaut zu, wie "EU-Kollegen" (z.B. Frankreich) die Atom-Energie für "nachhaltig" erklären und gemeinsame EU-Fördergelder für erneubare Energieprogrammen (auch für AKW) einkassieren...
-Deutschland größte Beteiligung an NordStream 2 (alleine für BASF für über 700 Mio.€) liegt buchstäblich auf Meeresgrund, Öl/Gaz-Konzerne aus USA+GB "helfen" uns mit Flüssiggas-Lieferungen zu Marktpreisen ( ca.700% Preissteigerung für Gaz im Vergleich zu Anfang 2021)...

Das sind nur Geschichten, die aus Medien besonders herausstechen... Sollte man aber alle logische Ketten und Verbindungen ausbauen und vertiefen, so sieht man sehr ziemlich deutlich:
-wie viel uns unsere "Freunde und Partner" Geld und Wohlstand kosten
und
-warum (und von wem) "Deutsche Wirtschaft" langsam, aber sicher zu Abgrund geführt wird...  

Wenn man schon mal einmal dabei ist Deutschland abzuwracken dann gleich richtig. Dürfte hier aber ein ganz großes Problem werden. Zum einen wandern Windkrafthersteller wie Nordex und andere aufgrund der sich weiter verschlechterten Bedingungen, ab. Dann kommt das große Beschaffungsproblem. Dazu kommen die Preise, die wöchentlich in die Höhe schießen. Dazu kommen dann auch die fehlenden Fachkräfte, die die Windkrafträder planen und aufstellen. Hat man derzeit noch nicht mal ausreichend Wartungs-Kräfte für die Anlagen. Warum stellt er die ganzen Anlagen nicht in der Pampa auf? Da ist doch Platz. Haben doch Platz.

SPD-Vorstoß
 
Tschentscher will Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten bauen

05. Juli 2022

HAMBURG. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat gefordert, Windkraftanlagen auch in Naturschutzgebieten zu errichten. Angesichts explodierender Energiepreise und einer drohenden Klimakrise sei dieser Schritt für ihn logisch, argumentierte er am Wochenende bei einer Veranstaltung der Zeit.

Tschentscher will Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten bauen-https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/windkraft-hamburg/


Kein Wunder, dass der Naturschutz jetzt dran glauben muss. Dachte Schutz steht auf der Agenda? Demnach wohl nicht überall. Woran scheitert es? Wo harkt es?  

Das verstehe ich aber nicht. Wir haben doch enormen Zuzug. Lässt sich denn unter den 300 bis 400.000 Zuzüglern als Fachkräfte denn wirklich nichts finden? Nichts dabei? Vielleicht ein paar Wartungs- Kräfte dabei, die zumindest Windkraftanlagen warten und auf Vordermann bringen könnten?
Gibt es doch so viele Vordermänner können wir doch auch woanders noch einsetzen, Straßen fegen, Rasenmähen, Parks säubern, Kofferbandleger und und und.  

Villeroy & Boch schließt seine Produktion in Mettlach. Dort produziert der Keramik-Spezialist seit 1809. "Extrem hohe Kosten für Energie, Transporte, Verpackung und Rostoffen sowie das hohe Lohnniveau in Deutschland", nennt das Unternehmen als Grund.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/...ch-schliesst-im-saarland/

Der Letzte dreht den Gashahn zu ...  

Der Schäuble hatte damals recht, man wird, wenn wir uns abschotten, in Inzucht degenerieren, das war auf die Bevölkerung gemünzt. Hier aber jetzt in umgekehrter Weise auf die Wirtschaft bezogen. Man schottet sich in der Wirtschaft ab, um in Inzucht zu degenerieren. Eine Farce sondergleichen.

Wirtschaft kann man das natürlich auch nicht nennen, sondern Agrarwirtschaft wird es dann sein. Erfüllung des Morgenthau- Plans. vv.  

...wie lautet besonders "beliebte" Begründung für die Finanzielle und Materielle Unterstützung an Ukraine?
-Richtig: "...Uns geht NUR um gewohnter Wohlstand, aber für die anderen geht es um Existenz!"

...nun geht es aber auch für die 11 Mio. Haushalte in DE um EXISTENZ!

Zitat:
"...Knapp elf Millionen Haushalte in Deutschland können ihre Rentenlücke im Alter nicht aus eigener Kraft beseitigen. Das zeigt eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts Prognose im Auftrag des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Dies betrifft vor allem die unteren Einkommensbezieher sowie Alleinstehende und Alleinerziehende."
„Die Inflation verschärft die Altersvorsorgesituation breiter Bevölkerungsteile“, sagt Ehrentraut. Personen mit geringen Einkommen könnten die Teuerung kaum auffangen, da bei ihnen der Anteil an „nicht notwendigen“ Ausgaben relativ klein sei. „Die Mehrausgaben gehen dann zu Lasten des Sparpotenzials und damit der Altersvorsorge.“
Quelle:
https://www.cash-online.de/versicherungen/...nicht-schliessen/602505/  

Hintergrund ist die Auskunft Lambrechts in der Regierungsbefragung vom 22. Juni, dass „Anträge auf Rüstungsexporte selbstverständlich auch weiterhin im Bundessicherheitsrat entschieden“ würden. Dessen Sitzungen müssten „nicht unbedingt in Präsenz stattfinden“, man könne sich „auch in einem Umlaufverfahren abstimmen“. Und „selbstverständlich“ habe man auf diesem Weg „diese Entscheidungen dann getroffen.“ In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Thomas Röwekamp vom 4. Juli heißt es dagegen, die Entscheidungen über Waffenexporte in die Ukraine würden „derzeit regelmäßig auf Leitungsebene vom Bundeskanzleramt und den Bundessicherheitsrats-Ressorts getroffen“.
https://presse-augsburg.de/...echt-falschaussage-im-bundestag/802358/

Helikopter-Mutter - wenigstens etwas ...  

Ich habe den Artikel bei TE gerade gelesen. Villeroy und Boch geht in die Türkei. Das verstehe ich irgendwie nicht. Wir haben doch hier genug Türken. Oder gehen jetzt Deutsche in die Türkei als Gastarbeiter? Und bauen die Türkei auch auf? Erdogan wird bestimmt nicht amused sein.  

Die wähnen sich auf richtigen Seite, meinen sie. Sie meinen, sie würden davon ausgenommen. Sicherlich wird es die dann treffen. Gemach, Gemach. Meinen die vielleicht, die werden davon ausgespart? Spätestens ab dann, wenn der Pöbel auf der Straße ist und kein essen und zu trinken mehr hat, dann.
Der NDR sitzt in Lokstedt und an der Rothenbaumchaussee.  

„Dann bestimmt der Staat, wer die Eltern Ihres Kindes sind!“

VON REDAKTION
Mi, 6. Juli 2022

TE-Autor Ulrich Vosgerau spricht über den geplanten Angriff der Ampel auf das Familienrecht. Die Aushebelung der traditionellen Familie hat dabei nicht nur ideologische Gründe. Mit modern wirkenden "Lebensmodellen" findet der Staat neue Unterhaltspflichtige und muss nicht mehr die Grundsicherung übernehmen.

"Dann bestimmt der Staat, wer die Eltern Ihres Kindes sind!"-https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...-eltern-ihres-kindes-sind/  

"Das schmutzige Geschäft mit den Solarzellen"


-Grundmaterial für Solarzellen kommt überwiegend aus China und wird von Zwangsarbeitern abgebaut

-Verwendung von Polysilizium aus Xinjiang nicht im Einklang mit den westlichen Werten

-Produktion mit Kohlestrom stößt besonders viel CO₂ aus

-Ampelkoalition wirft moralische Werte über Bord

Juli 6, 2022
Der Ausbau der erneuerbaren Energien kann Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht schnell genug gehen. Die Stromerzeugung aus Wind und Sonne will er dabei bis zum Jahr 2030 auf 80 Prozent des Bedarfs erhöhen. So hat er es zumindest in seinem Osterpaket festgelegt. Das wäre eine Verdoppelung dessen, was die erneuerbaren Energien heute liefern. Den jährlichen Ausbau der Photovoltaik (PV) will er dabei sogar vervierfachen. Denn die Solarzellen gelten als besonders klimafreundlich. Dass dies nicht unbedingt stimmt, haben jetzt Experten für die FAZ ermittelt.

Das schmutzige Geschäft mit den Solarzellen - Blackout News-https://blackout-news.de/aktuelles/...-geschaeft-mit-den-solarzellen/

Wenn man Dinge durchsetzen will, dann interessiert keine Moral und keine Werte. Die Zustände dort in China und die Zustände auch dort in Afrika, wo das Kobalt (Kobold) abgebaut wird interessieren niemand. Die Medien schreiben nicht darüber, sie (ver) schweigen. Lückenmedien.
 

Wenn es um die Energiewende geht, wirft die Ampelkoalition sämtliche moralischen Werte über Bord.

Man kauft Gas, welches man in den USA durch Fracking gewinnt, obwohl man am Verbot dieser Technologie im eigenen Land festhält.
Auch Gas aus Katar ist kein Problem, obwohl dort die Regierung die Menschenrechte mit Füßen tritt.

Aber auch der Import von Kohle aus Kolumbien ist ganz o.k., selbst wenn dort die Regierung die indigene Bevölkerung in den Abbaugebieten vertreibt. Angola soll uns grünen Wasserstoff liefern, obwohl die Hälfte der Bevölkerung dort keinen Strom hat.

Ebenso nimmt man gerne den Atomstrom unserer Nachbarländer, hält aber am Atomausstieg im eigenen Land fest.

Dazu kommt jetzt auch noch die Zwangsarbeit in China für unsere Solaranlagen, zu der die Bundesregierung auf Anfrage der FAZ gleich gar keine Stellungnahme abgegeben hat.  

Mit Beginn der Pandemie waren plötzlich ab 2020 die Krankenhäuser total ausgelastet, es wurde sogar der Notstand ausgerufen. Die Bettenstation und die Intensivstation waren total dicht. Überall war Holland in Not.

2 Jahre später, nachdem mind. 80 % der Menschen geimpft worden sind und auch eine Sektoren-Impfpflicht ins Leben gerufen und durchgesetzt wurde, haben wir wieder einen Notstand mit Vollauslastung in den Krankenhäusern. Wenn man doch geimpft ist, dann ist man doch vollkommen geschützt. Warum sind denn dann jetzt die Krankenhäuser wieder am Limit? Es müsste doch jetzt eigentlich genau das Gegenteil eingetreten sein, und zwar dass die Betten frei wären. Ein Bettenabbau wäre doch jetzt sogar dazu gerechtfertigt.

Erst haben sie für die vorgehaltenen Betten 550 € bekommen, jetzt auf einmal sind die Krankenhäuser voll mit Patienten mit denen sie richtig Geld verdienen.

Wisst ihr, woran das alles liegen könnte?  

Rechnungshof kritisiert die EU: 2,7 Milliarden € für externe Berater ausgegeben!

“Spielraum für Reformen”, den gibt es bei der EU sicher. Und es ist auch der Titel eines aktuellen Berichts des Europäischen Rechnungshofs in Luxemburg. Auf viel Kritik stößt darin der lockere Umgang mit “Beratungsgesellschaften”. Alleine im Jahr 2020 ließ sich Brüssel “guten Rat” unfassbare 972 Millionen Euro kosten.

Rechnungshof kritisiert die EU: 2,7 Milliarden € für externe Berater ausgegeben! | Exxpress-https://exxpress.at/...-milliarden-e-fuer-externe-berater-ausgegeben/

Wenn man Milliarden€ ausgeben muss, dann kann man doch nichts können. Einer von den externen Beratern ist wahrscheinlich unter anderem von der Leyens Sohn David.
https://contactout.com/David-vonderLeyen-2225728  

Proteste

Niederlande: Schüsse bei Bauern-Protest

Die Proteste der Landwirte dauern bereits einige Tage an. Am 5. Juli wurde der Flughafen Groningen blockiert.
Die niederländische Polizei hat bei Protesten von Bauern nach eigenen Angaben Warnschüsse abgegeben und auch gezielt geschossen. Die Bauern wehren sich gegen die Stickstoff-Pläne der Regierung.

Niemand sei verletzt worden, teilte sie mit. Die Polizei sprach am Mittwoch im Radio von einer äusserst bedrohlichen Situation für die Beamten.

Niederlande: Schüsse bei Bauern-Protest - Schweizer Bauer-https://www.schweizerbauer.ch/politik-wirtschaft/...i-bauern-protest/

Die schrecken vor nichts zurück. Und das alles nur, um die Welt zu retten und der Gesundheit wegen. Die wissen ganz genau, dass sie das Militär hinter sich haben und es auch nach Bedarf einsetzen werden. Schießen geht gar nciht. Hoffentlich kommt der Bumerang irgendwann mal zurück. In den USA würde das spaßig, bei dem Waffengesetz. Da wäre Bonanza nichts gegen.  

Dafür ist sie zu groß, zu aufgebläht, zu sehr Selbstzweck, zu schwach, zu dekadent !

Dieses Fehlkonstrukt wird sich selbst erledigen, wenn die Nationalstaaten
erkennen werden, dass sie ohne EU (wie GB) einen besseren Stand haben...

 

weil die hohen Preise Gas nach Deutschland ANSAUGEN........    so unser geschätzter Wirtschaftsminister, der von Wirtschaft so viel Ahnung hat, wie ein Kinderbuchautor eben haben kann.

Juhu, jetzt wird das Gas nach Deutschland gesaugt. Alles wird gut. Keine Rezession voraus.  Am Besten die Gaspreise steigen noch höher, dann wird lt. dieser Logik noch mehr Gas nach Deutschland GESAUGT.

Hilfe, ich bin im Irrenhaus gelandet.

https://www.ariva.de/news/...iche-deckelung-der-gaspreise-ab-10223103

"Bei der Gasversorgung gebe es kein Marktproblem, da die hohen Preise viel Gas nach Europa "ansaugten", sagte Habeck. "Es ist ein physikalisches Problem, das Gas muss halt ankommen. (...)"


"Die Bundesregierung will nach Habecks Worten jedoch Sorge tragen, dass die Belastung durch die hohen Gaspreise "gerecht" verteilt wird,"


Gerecht verteilt heißt bei Habeck nicht jeder gleich. Sonder eher, wer seine Rechnung noch selbst bezahlt kann bezahlt künftig das Dreifache. Wer es nicht bezahlen kann, bekommt noch etwas dank Umverteilung. Und die Regierenden, die uns das eingebrockt haben, geben sich selbst mehr Diäten um die Mehrbelastung aufzufangen.

Das ist doch gerecht, oder?  

Herzklappen, Katheter, Ibuprofen: Diese Medizinprodukte werden knapp

Ärztevertreter und Apotheker schlagen Alarm: Alltägliche Produkte in der Medizin können immer häufiger nicht geliefert werden. Dafür gibt es mehrere Gründe.

eb, 6.7.2022 - 12:22 Uhr

Apotheker klagen über Lieferschwierigkeiten bei Schmerzmitteln
Die EU hat die Regeln für Medizinprodukte verschärft, Herzklappen oder beispielsweise Katheter sollen so sicherer werden. Doch Ärztevertreter und Hersteller von Medizinprodukten sind besorgt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, ist der Grund dafür, dass sich die aufwendige Zulassung der Produkte für einige Hersteller nicht mehr lohnt. Einige Medizinprodukte könnten vom Markt genommen werden.

Herzklappen, Katheter, Ibuprofen: Diese Medizinprodukte werden knapp-https://www.berliner-zeitung.de/news/...odukte-werden-knapp-li.243829

Als EU musst du nur "verschärfen", damit sich dann das alles verknappt und schon herrscht Notstand. Logisch, oder?