Die bedrohte Demokratie

Ganz bewusst ist dieser Threadtitel an die Aufsatzsammlung Carl Friedrichs von Weizsäcker (Der bedrohte Friede) angelehnt. Wie sehr unsere Demokratie einer latenten Bedrohung ausgesetzt ist, zeigt sich im Kleinen ( Verlinkungsverbot zu MarilynMonroeNews - Vivisektion der antidemokratischen Apologie Reschkes) wie im Großen (Gauck):

„Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“

Diese Bevölkerungen sind nun freilich der Souverän der jeweiligen Staaten und damit der Grundpfeiler, die Basis für Demokratie:
Absatz 2

Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]

Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/...3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Wohin Gaucks (und nicht nur seine) gedankliche Reise geht, mag ein kleiner Syllogismus verdeutlichen:
1. Die Bevölkerungen sind das Problem.
2. Die Bevölkerungen sind die Basis der Demokratie.
3. Also ist die Demokratie das Problem.

Der kürzlich vollzogene Volksentscheid zum Brexit evozierte flächendeckend Kritik, da es aus Sicht der Eliten nicht um eine Ja-nein-Entscheidung ging, sondern um eine Richtig-falsch-Entscheidung - nur vor diesem Hintergrund ist die Kritik zu deuten.
Wenn also das Volk in demokratischen Entscheidungen nicht mehr das richtige Abstimmungsverhalten an den Tag legt, funktioniert Demokratie schlich nicht mehr. Die logische Folge liegt auf der Hand.

Ich biete hier Raum für eine lockere Chronik eines Niederganges - vielleicht aber auch eine des Ungehorsams und des Widerstandes ...  that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth.

 

Die Moderation hat entschieden, dass dein weiser & eloquenter Beitrag für die Nachwelt erhalten bleiben sollte.

Humor haben sie.

 

Durchsuchungen in der AfD-Spendenaffäre: Ermittler gehen Spuren zu Milliardär aus der Schweiz nach
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Vance hatte die europäischen Verbündeten in seiner Rede ungewöhnlich scharf attackiert und sie vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. „Es gibt keinen Platz für Brandmauern“, sagte er. „Die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt.“ Entweder man halte dieses Prinzip aufrecht oder nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Kram-poebelt-Habeck.html  

ihr Brand Maurer !
https://weltwoche.de/daily/...erker-ich-bin-optimistisch-fuer-europa/
 

mit Herrn Scholz traf er sich nicht.  

lten.
Das war herrlich , wie die jämmerlichen Figuren hier reagiert haben. Wie beleidigte blossgestellte Schulbuben. Ergo: Abtreten !  Sowas brauchen wir hier nicht.  

12:12 Uhr – Jeder Zweite hält die Demokratie für instabil

Rund ein Drittel der Befragten (30 Prozent) stimmte den Angaben zufolge der Aussage zu, „die Demokratie in Deutschland ist am Ende“. Weitere 51 Prozent meinten, „die Demokratie in Deutschland ist in erheblichem Maße gefährdet“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...r-instabil-Liveticker.html  

tragen die Medien in Deutschland.
Anstatt Sachlich und Objektiv zu berichten, überziehen sie das Land mit politisch einseitiger Propaganda.

Menschen die mit ihren Aussagen damals richtig lagen, wurden diffamiert und diskreditiert!

Thilo Sarrazin: "Deutschland schafft sich ab"
Karl Lagerfeld: "Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“

Die Unterwanderung der Medien in Deutschland durch linksradikale Kräfte wurde nie strafrechtlich untersucht. ...warum eigentlich nicht?

Sitzt der Verfassungsschutz und deren Politik mit "im Boot"?





 

Haben wir mit Meinungsfreiheit wirklich ein Problem? Es sieht ziemlich danach aus: In den letzten Jahren standen, wann immer es um dieses Thema geht, "Hass und Hetze" und "Desinformation" im Zentrum. Jede Studie, die kundgab, Menschen in Deutschland trauten sich nicht mehr zu sagen, was sie denken, führte zu amüsiertem Achselzucken. Die veröffentlichte Meinung hat den kritischen Blick auf die Regulierung von Facebook, Twitter und Co. praktisch widerstandslos der AfD überlassen. Es ist ein Vollversagen aller anderen Parteien und deshalb kann J.D. Vance da drauf dreschen.

Die Zivilgesellschaft war ebenfalls blank, sie hat sich bei der Politik untergehakt: Eine wahre "Hass und Hetze"-Industrie ist aufgeblüht, mal mit und mal ohne finanzielle Förderung aus Bundesministerien. Eine kaum überblickbare Zahl von Vereinen und Stiftungen arbeitet sich am Thema "Hass und Hetze" ab, in letzter Zeit vermehrt auch am Thema "Desinformation". Kritische Blicke auf staatliche Regulierung gibt es kaum - für Freiheit gibt es eben keine Förderung.

Doch dieser [Eindruck] deckt sich mit der jüngeren Rechtsgeschichte. Im Grunde hat es in den letzten etwa 30 Jahren meines Wissens praktisch kein einziges Gesetz gegeben, das die Meinungsfreiheit stärkt, dafür aber etliche, die sie einschränken.

https://www.n-tv.de/politik/...einen-wahren-Kern-article25580495.html  

linksradikalen Kraft ?????  

Die Idee: Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind eigentlich freiheitlich, denn dadurch können andere zu Wort kommen. Es ist eine Pervertierung dessen, was Grundrechte bezwecken sollen.

https://www.n-tv.de/politik/...einen-wahren-Kern-article25580495.html  

niemand bestreiten, daß Menschen mit mehr als genug Geld sich  Medien (Washington Post , z.B.oder Twitter, jetzt x) kaufen, und nach eigenem Gusto bespielen.
Das sind die bekannten Beispiele, innerdeutsche gibt's aber auch :
Nius
https://www.youtube.com/watch?v=6naugGonRkE
noch wichtiger, und kaum wer merkt's :
Bedrohte Art: Lokaljournalismus
Wie Rechtspopulisten die Krise des Lokaljournalismus ausnutzen

https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/...ptember-2024-100.html
 

https://www.youtube.com/watch?v=Mvd_pSbZfI4
 

Unterschiede im Umgang mit Meinungsfreiheit

Tatsächlich gibt es zwischen den USA und Deutschland Unterschiede im Umgang mit der Meinungsfreiheit. Während die US-Verfassung eine sehr weitreichende - aber nicht uneingeschränkte - Redefreiheit garantiert, setzt das deutsche Recht engere Grenzen. Hintergrund ist das Bestreben, Extremismus und Hetze einzudämmen.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/...utz-deutschland-100.html  

"US-Vizepräsident J. D. Vance geht hart mit der Migrationspolitik in Deutschland und in der EU ins Gericht – und warnt vor einem Selbstmord der Bundesrepublik."

Ein ausgewiesener Kenner der Materie kontert:

"Der SPD-Innenpolitiker Helge Lindh wies die Kritik zurück: „J. D. Vance sollte sich weniger mit alternativen und mehr mit realen Fakten beschäftigen. Nicht Kulturkampf, sondern konkretes politisches Handwerk ist auch in Bezug auf Migration gefragt“, sagte Lindh WELT. „Fakt ist, dass deutsche und zum Teil auch europäische Maßnahmen im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes zur Senkung irregulärer Migration und Ordnung von Zuwanderung insgesamt wirken.“ "

https://www.welt.de/politik/deutschland/...reco-2_ABC-V45.3.B_current

 

 

www.welt.de/politik/deutschland/...ck-bei-Kommunalwahlen.html

„Entweder Deutschland wählt @AfD oder es ist das Ende Deutschlands“, postete er auf X und bezog sich dabei auf einen englischsprachigen Bericht über das sogenannte Fairnessabkommen der Partei in Köln weiter.

Bei dieser Absprache haben sich sieben Parteien dazu bekannt, dass man keinen Wahlkampf auf Kosten von Migranten betreiben und diese herabwürdigen will. Einzig die AfD beteiligt sich nicht daran.
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Belesene müssen unweigerlich an Adams "Per Anhalter durch die Galaxis Demokratie" denken. Daselbst gibt es die ultimative Sehhilfe:

"Joo-Janta Gefahr-O-SensitivDie Gefahr-O-Sensitiv-Brille verdunkelt sich automatisch bei Gefahr. Weil er die Gefahr also gar nicht erst wahrnimmt, verfällt der Träger nicht in Panik."
de.wikipedia.org/wiki/...C3%A4ger%2520nicht%2520in%2520Panik.

DON'T PANIC !!!

 

Die ARD-Tagesschau manipuliert jeden Tag die Zuschauer!
Sonntag Abend:
"Bei einer Antikriegs-Demo durch die Kölner Innenstadt ist es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen."

Das stimmt nicht!

Es ist zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und der Polizei gekommen!

Wenn die Tagesschau besser berichten wollte, dann würden sie auch auf die linksradikalen und demokratiefeindlichen Ursprünge und Organisatoren dieser "Demo" hinweisen!




 

einseitiges Rezipieren führt jedenfalls
zu keiner Verbesserung der Lage.

Woher mag dero überhaupt wissen,
wie jene Ereignisse wirklich verliefen?

Hängt er zu sehr seinen Gefühlen nach,
einem gekränkten Kinde gleich, dessen
eigenes Empfinden über allem steht?
Wut, Hass, Trauer, Enttäuschung, Neid, Scham ...

... weil ihn Fakten ängstigten, respektive er sie im
Kern nicht erfasse, suche dero im sicheren Hafen
seiner Subjektivität Zuflucht.


Meiner Erfahrung nach steckt jedoch eine schnöde
Überforderung, verquickt mit Eitelkeit, dahinter.


Mit Ästimation sans pareille, meiner höchsten Bewunderung
und dem Ausdrucke meiner vorzüglichen Hochachtung ver-
bleibe ich in demütiglicher Hoffnung,
Ihro Hochwohlgeboren
ewigvarten  

"Betrachtet man die mitgeführten Gegenstände und die Verhaltensweisen des gewalttätigen Blocks, dürfte auch der unabhängige Beobachter zum Schluss kommen, dass der von uns festgesetzten, unter anderem aus Berlin angereisten Gruppe nicht daran gelegen war, mit den friedlichen Mitteln so zu protestieren, wie Artikel 8 des Grundgesetzes das vorsieht."

"Bei der Durchsuchung des Baggagewagens stellten die Polizisten neben den großen Fahnen diverse Pyrotechnik, zwei Helium-Gasflaschen, acht mit Farbe gefüllte Glasflaschen, eine Flasche Brennspiritus sowie Wunderkerzen sicher."

https://koeln.polizei.nrw/presse/...saufloesung-von-samstag-30-august

Wäre dies keine "linke Demo", sondern "rechtens Ursprungs" gewesen, dann würden sich die Medien "überschlagen".
Es gäbe einen "Brennpunkt" gleich nach der Tagesschau!

So viel zur Neutralität unserer Medien und Politik!

 

https://www.youtube.com/watch?v=cyahbRmlhW8
 

dich über dermaßen ernste Sachverhalte nicht lustig, bitte!

Mithilfe dieser illustren Spielzeuge, Zitat: "Bei der Durchsuchung des Baggagewagens stellten die Polizisten neben den großen Fahnen diverse Pyrotechnik, zwei Helium-Gasflaschen, acht mit Farbe gefüllte Glasflaschen, eine Flasche Brennspiritus sowie Wunderkerzen sicher.", kannst einen kompletten Kindergeburtstag rocken. ;-)
https://polizei.nrw/presse/...mmlungsaufloesung-von-samstag-30-august

Na gut, bin ehrlich, vielleicht nicht den kompletten ...
aber die ersten beiden Stunden bestimmt, denn
Kinder sind heutzutage sehr anspruchsvoll! ;-)))

Das hier fällt natürlich in eine völlig andere Kategorie, nix mit Kindergeburtstag:
"[...] Dort konnten frühere Schießplätze der Bundeswehr bei einem privaten Betreiber gemietet werden. Nach den Ermittlungen des Bundeskriminalamts sollen dort mehrere bereits angeklagte Mitglieder der Gruppe trainiert und dabei teilweise falsche Personalien angegeben haben."
https://www.tagesschau.de/inland/...-razzia-lka-bayern-reuss-100.html