Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 21.10.20 08:45
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 3187
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19.09.20 14:47
38

16733 Postings, 4071 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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3161 Postings ausgeblendet.

20.10.20 21:43
3

6206 Postings, 1496 Tage 007_BondWenn das mal nicht nach hinten losgeht

Begriff "Rasse" soll aus Grundgesetz gestrichen werden
Merkel schon voll auf Kurs der Grünen

Die Bundesregierung will den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vereinbart.

https://www.sueddeutsche.de/politik/...chland-begriff-rasse-1.5085426

 

20.10.20 21:44
2

3998 Postings, 5323 Tage 58840pWolle mer sein reinlasse

Und ALLE schreien ja, wie geil ist das denn ?  

20.10.20 21:50
4

3998 Postings, 5323 Tage 58840p#156 Sahelzonze und 100 Millionen Euro

Das ist wie ein Tropfen auf den heißen Stein !!!

Diese kleine Gestalt im Anzug muss sich schon was anderes einfallen lassen !!!

Smartphone macht's möglich, für noch mehr Facharbeitern....

Immer herein damit  

20.10.20 21:50
4

6206 Postings, 1496 Tage 007_BondMal sehen, wann es für alle elektr. Fußfesseln

geben wird, damit das Volk gefälligst zuhause bleibt. Wären doch nur schon in diesem Jahr Neuwahlen ....  

20.10.20 21:57
9

5805 Postings, 304 Tage Max PHier ist es das Papier wert

was ein Papier hier zu Protokoll gibt.

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen»  

Die Politik muss die Massstäbe ihres Handelns offenlegen, einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht, das Parlament sollte aus dem Dämmerschlaf erwachen: Papier kritisiert die Schieflagen in der politischen Debatte um das Coronavirus.
Hans-Jürgen Papier warnt vor Aushöhlung der Grundrechte - https://www.nzz.ch/international/...ehlung-der-grundrechte-ld.1582544

Max  

20.10.20 22:25
3

1175 Postings, 68 Tage 123p"Berlin spricht von Verschwörungstheorie"

Unglaublich!

Zitat
Angela Merkel schon vor Jahren nach Chile geflohen
Veröffentlicht am 25.01.2016 | Lesedauer: 2 Minuten
Von Peter Schwall-Lemur
Quelle: https://www.welt.de/satire/article151439342/...ch-Chile-geflohen.html  

20.10.20 23:17
8

5032 Postings, 4860 Tage ObeliskDeutschland entschädigt Holocaust Überlebende

wegen derer Corona Belastung mit mehr als einer halben Milliarde als Sonderzahlung.


https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...ende-sonderzahlung-100.html


 

20.10.20 23:30
8

6206 Postings, 1496 Tage 007_BondWider dem Politiker-Wahnsinn!

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Carsten Linnemann (CDU) hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch ?Drohkulissen? im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte.

?Wir hören zu oft die allerschärfsten Mahnungen von der politischen Spitze, aber zu wenig Differenzierung.? 95 Prozent der Menschen in Deutschland hielten sich an die Regeln. ?Die dürfen nicht ständig unter Druck und in Angst versetzt werden. Die dürfen auch nicht bestraft werden durch drakonische und zum Teil unverhältnismäßige Vorgaben.? Vielmehr müssten diejenigen, ?die immer noch mit mehreren hundert Familienmitgliedern Hochzeiten feiern?, daran gehindert werden, so Linnemann. Dafür müssten mehr Ordnungs- und Sicherheitskräfte eingesetzt werden, ?auch wenn deswegen mal für ein halbes Jahr weniger Falschparker aufgeschrieben werden?.

https://www.faz.net/2.1652/...r-groesseren-drohkulissen-17011200.html

 

21.10.20 03:34
2

1175 Postings, 68 Tage 123p"Die Leute haben es satt, Fauci und all diese .."


Vorwort: https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=S7SdSTFIg7g

Zitat:
"Eine Katastrophe"
Trump wettert gegen Top-Virologen Fauci
Stand: 20.10.2020 11:29 Uhr
Die Leute haben es satt, Fauci und all diese Idioten zu hören", sagte Trump nach Angaben der "New York Times" in einer Telefonkonferenz mit seinem Wahlkampfteam. Jedes Mal, wenn Fauci im Fernsehen auftrete, "gibt es immer eine Bombe", so der US-Präsident. "Aber es gibt eine größere Bombe, wenn man ihn feuert. Der Typ ist eine Katastrophe."
Zitatende
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl2020/...-trump-fauci-101.html  

21.10.20 04:08
3

1175 Postings, 68 Tage 123pNews der Tagespresse, schneller Überblick

21.10.20 05:40
6

30020 Postings, 5332 Tage AnanasGegen das Vergessen !

Zitat: ?Unsere Köpfe kriegt ihr nicht?. Zitat Ende.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/...-unsere-kopfe-kriegt-ihr-nicht

Die Berichte über den Terroranschlag von Paris waren durchweg moderat.
? Die Auswirkungen der Enthauptung reichen bis zu uns. Dennoch gab es keine Reaktion von offizieller Seite. Das ist bedauerlich und ein großer Fehler, meint Gunnar Schupelius ? , s.verlinkte Quelle.

Noch heute beschäftigt man sich bei unseren Nachbarn in  Frankreich mit diesem abartigen Terroranschlag des Tschetschenen. Seltsamerweise ist die Anteilsnahme der Bundesregierung, des Zwangsfernsehens und der Printmedien , bis auf die nüchterne Berichterstattung und Beileidbekundungen, sehr zurückhaltend und leidenschaftslos. Der Anschlag auf eine Synagoge in Halle, bei dem zwei Menschen starben, löste da ein größeres Interesse in der Politik aus.
Schließlich handelte es sich bei diesem  Anschlag 2019 auch um einen rechtsextremen.

Anders verhält es sich beim Terroranschlag von Paris. Der Täter war ein fanatischer Islamist der unser Nachbarland Frankreich bis ins Mark erschütterte. Nicht nur mir fiel die auffällige Zurückhaltung in der Politik auf, sondern auch Gunnar Schupelius von der Berliner B.Z.
In seiner Kolumne stellt er u.a. vier Kritikpunkte heraus.

Sei es drum, wenn es überhaupt eine offizielle Reaktion gab, wurde das wichtigste Wort gemieden: Islamistisch. Auch in meiner täglichen Zeitung habe ich keinerlei Notiz zum Islamist gelesen.  Das nutzt aber nichts, denn Tatsachen zu verschweigen oder zu zensieren verändern nicht das Geringste. Es kann natürlich sein, dass der Bundesregierung die passenden Worte  für solch eine grausame Tat fehlten.  Was in ganz Europa passiert ist so grauenvoll, dass auch mir oft die Worte fehlen.   In Berlin wird immer wieder relativiert. Angemessen wären Proteste in gleicher Intensität, wie bei rechtsradikalen Übergriffen wären für mich eine Überraschung.  Paris will nun hunderte Islamisten ausweisen, das ist eine gute Entscheidung der französischen Regierung.

In Deutschland leben nach meiner Einschätzung viel zu viele Islamisten :? Die Statistik zeigt die Entwicklung des islamistischen Personenpotenzials, d.h. die Anzahl der Islamisten in Deutschland in den Jahren von 2005 bis 2019. Für das Jahr 2019** wurden im Verfassungsschutzbericht 28.020 Personen Mitglied/ Anhänger in islamistischen Organisationen in Deutschland ausgewiesen. ? Doch nicht jeder Islamist ist ein sogenannter Gefährder.

Zitat:? Nach Informationen von WELT AM SONNTAG gibt es bundesweit noch 630 islamistische Gefährder, hinzu kommen 510 sogenannte relevante Personen. Im Juli 2019 hatte das BKA noch 702 islamistische Gefährder gemeldet. Das entspricht einem Rückgang von etwa zehn Prozent. ?Zitat Ende. Im deutschen Gefängnisse  befinden sich z.Z. 110 Personen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-in-Deutschland-sinkt.html

Zitat : In Berlin gab es keine offiziellen Reaktionen auf die Enthauptung. Das ist bedauerlich und ein großer Fehler. Aus vier Gründen hätte sie es geben müssen.


Erstens ist Paris unsere Partnerstadt. Der Tatort liegt ganz in der Nähe von Paris. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hätte allein schon deshalb Worte der Anteilnahme finden müssen.

Zweitens wirkt dieser Mord natürlich auch auf die Lehrer in Berlin. Wer wird es jetzt noch wagen, über Meinungsfreiheit zu diskutieren und dabei Mohammed-Karikaturen einzubeziehen?

Drittens ist auch in Berlin der radikale Islam ein großes Problem, aus dem jederzeit Gewalt droht.

Und viertens haben auch wir es mit der Einwanderung von jungen muslimischen Männern zu tun, von denen wir nicht wissen, ob sie anfällig für islamistische Propaganda sind.? Zitat Ende.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/...7uvMOj4OBw8B7MpHug03Rx7UJs
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/...agoge-halle-100.html
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...utschland-seit-2005

?Terror bei Paris .Bei Anschlag getöteter französischer Lehrer ?wurde Opfer einer Fatwa?

https://www.welt.de/politik/ausland/...epayqehBngV4A3M45zhHqC--5TBqg4

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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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21.10.20 05:44
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30020 Postings, 5332 Tage AnanasKeine Anti - Terror -Demos in Deutschland.

In Deutschland schweigt des Sängers Höflichkeit!

?In zahlreichen französischen Städten demonstrieren Tausende gegen d islamischen Terror in ihrem Land. Die Medien in Deutschland hielten sich erstmal bei ihrer Wahrheitsfindung zurück und sprachen nicht von einem islamischen-terroristischen Hintergrund. Das ARD berichtet in seiner ersten Meldung von einer Attacke in Paris und das ZDF von einer Messerattacke.?
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/paris-mann-enthauptet-100.html
https://www.youtube.com/...yXpFJEhENyKPcqnG2E3GfyUhBJyWEVhjJBi-ysv8ho


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21.10.20 05:59
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1175 Postings, 68 Tage 123pWir sind mitten im Krieg

21.10.20 06:02

1175 Postings, 68 Tage 123pZU GEFÄHRLICH? Dazu SCHWEIGEN Merkel und Co!

21.10.20 06:05
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6296 Postings, 2720 Tage klimaxzu ananas #3175

volle zustimmung!!!  was für ein skandal....unfassbar....jeder müßte doch spätestens jetzt merken was in DE vor sich geht....diese medien und diese politclowns sind eine oberschande....

es ist einfach unbegreiflich...man findet keine superlative mehr.....  

21.10.20 06:13
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6296 Postings, 2720 Tage klimaxTrump, der "kugelsichere" Kandidat, teil1

Der "kugelsichere" Kandidat: Warum immer noch so viele Amerikaner Trump unterstützen
20.10.2020, 19:37 Uhr

Schockierende Äußerungen, Skandale und ein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit - die Vorwürfe gegen US-Präsident Trump hätten viele andere Politiker längst ihr Amt gekostet. Doch egal, was Trump tut: Seine Unterstützer stehen unbeirrt zu ihm. Woran liegt das?

Als Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner machte Donald Trump Anfang 2016 einen Scherz, der einen wahren Kern in sich trug. "Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren, okay? Es ist einfach unglaublich", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt in Sioux City im Bundesstaat Iowa. Trump hat zwar niemanden erschossen. Aber allein schon die anderen Vorwürfe, die gegen ihn erhoben wurden, hätten bei vielen Politikern zum Rücktritt gereicht. Trump ist nicht nur weiter US-Präsident, sondern seine Basis steht trotz allem treu zu ihm - und hofft, dass er am 3. November wiedergewählt wird.
Wer sind die Trump-Wähler?

Amerikaner sind aus ganz unterschiedlichen Gründen für Trump. Viele rechnen dem 74-Jährigen an, dass er dafür gekämpft hat, seine Versprechen wahr zu machen, beispielsweise bei der Besetzung des Obersten Gerichts mit konservativen Richtern oder beim Bau einer Mauer an der Südgrenze zu Mexiko. Manche heißen Trumps Politik gut - etwa sein Vorgehen gegen Migranten, sein Bekenntnis zum Waffenbesitz, oder seine "America First"-Doktrin -, missbilligen aber sein wenig präsidiales Verhalten.  

Andere wählen ihn, weil sie von seiner Steuerreform oder vom Abbau von Regularien profitieren. Wieder andere sehen in ihm einen Kämpfer gegen Schwangerschaftsabbrüche. Und dann gibt es eine bedeutende Gruppe von Anhängern, die fast bedingungslos hinter Trump steht - ähnlich, wie man es bei Politikern aus autoritär regierten Staaten kennt. In einer Umfrage der Universität Monmouth vor einem Jahr sagten 62 Prozent der Trump-Anhänger, sie könnten sich nichts vorstellen, was der Präsident tun könne, um ihre Unterstützung zu verlieren. Das entsprach einem guten Viertel aller Befragten.  


https://www.stern.de/politik/ausland/...er-unterstuetzen-9459502.html

 

21.10.20 06:14
2

6296 Postings, 2720 Tage klimaxTrump, der "kugelsichere" Kandidat, teil2

"Wir lieben Dich"

Kritiker vergleichen Trumps Hardcore-Anhänger mit einem "Kult". Tatsächlich erinnern die Besucher seiner Wahlkampfauftritte nicht an Bürger mit ausgeprägtem Politik-Interesse, sondern an Fans auf Pop-Konzerten. Das Publikum skandiert bei diesen Veranstaltungen Parolen wie "Wir lieben Dich". Trump entgegnete darauf bei einem Auftritt in Greenville im Bundesstaat North Carolina kürzlich: "Welcher Politiker hat solche Worte je gehört?" Eine Gruppe Frauen fragte er dort vom Podium aus, wie viele seiner Veranstaltungen sie bereits besucht hätten. Eine der Frauen rief: "60!"
Der "kugelsichere" Kandidat

Das Phänomen Trump beschäftigt Politikwissenschaftler, Psychologen und andere Experten schon lange. "Es gibt keinen Zweifel daran, dass Donald Trump viele Dinge gesagt hat, die für jeden anderen republikanischen Kandidaten politischer Selbstmord gewesen wären", schrieb der Neurowissenschaftler Bobby Azarian bereits im Wahlkampf 2016 in seinem Blog für die Zeitschrift "Psychology Today". Nach jeder "schockierenden Äußerung" hätten Kommentatoren vorausgesagt, dass Trump Unterstützer verlieren würde - und sie hätten damit jedes Mal falsch gelegen. "Trump scheint fast völlig kugelsicher zu sein."
Abertausende Lügen

Zum einen liegt das daran, dass viele Anhänger sein krawalliges Auftreten, seinen ständigen Verstoß gegen Normen und Gepflogenheiten mögen: Sie haben die Nase voll von diplomatischen Berufspolitikern. Zum anderen hängt es damit zusammen, dass Trumps loyalste Unterstützer seine oft schwachen Ausreden ("das habe ich nie gesagt") für bare Münze nehmen - so, wie sie Trumps Aussagen sogar dann glauben, wenn sie mit der Realität wenig zu tun haben.

Die Faktenchecker der "Washington Post" haben Trump seit seinem Amtsantritt mehr als 20.000 falsche oder irreführende Aussagen nachgewiesen. In einer Umfrage des Instituts Gallup vom vergangenen Juni hielten trotzdem 72 Prozent der Republikaner Trump für "ehrlich und vertrauenswürdig".
Bei Demokraten lag der Wert bei neun Prozent.
"Fake News"

Trump wiederum bezeichnet die "Washington Post" und andere Medien, die kritisch über ihn berichten, als "Volksfeinde", denen man nicht vertrauen dürfe. "Halten Sie sich an uns, glauben Sie nicht den Mist, den Sie von diesen Leuten sehen, den Fake News", sagte er bei einem Auftritt im Juli 2018. "Denken Sie nur daran, dass das, was Sie sehen und was Sie lesen, nicht das ist, was geschieht."

https://www.stern.de/politik/ausland/...er-unterstuetzen-9459502.html

 

21.10.20 06:17

6296 Postings, 2720 Tage klimaxTrump, der "kugelsichere" Kandidat, teil3

"Propagandamaschine" Fox-News

Den Glauben an Trump befeuert Fox News. In seinem Buch "Hoax" beschreibt der CNN-Medienjournalist Brian Stelter den Sender als "Propagandamaschine, wie sie die Vereinigten Staaten nie zuvor gesehen hatten". Fox News ist eine Echokammer: Trump bezieht Ideen für seine Politik aus den Sendungen, die dann lobend über seine Politik berichten. Besonders in den populären Meinungssendungen am Abend wird Trump gehuldigt, und das ist keine Übertreibung. In einer Umfrage des Senders NBC und des "Wall Street Journals" genoss Trump bei 73 Prozent der Fox-News-Konsumenten Zustimmung für seine Arbeit. Bei Zuschauern anderer Sender lag der Wert unter 40 Prozent.
Eine psychologische Erklärung?

Mit Blick auf jene loyalen Anhänger, die Trump jede noch so offensichtliche Unwahrheit glauben, fragte der Neurowissenschaftler Azarian: "Was geht in ihren Gehirnen vor, das sie so blind hingebungsvoll macht?" Eine mögliche Erklärung: Der nach den US-Psychologen David Dunning und Justin Kruger benannte Dunning-Kruger-Effekt. Dieser Effekt beschreibt das Phänomen, dass inkompetente Menschen ihr eigenes Können überschätzen und zudem nicht in der Lage sind, das Maß ihrer Inkompetenz zu erkennen.

"Im Wesentlichen sind sie nicht klug genug, um zu erkennen, dass sie dumm sind", so fasste es Azarian zusammen. Dunning selber schrieb im Wahlkampf 2016 in einem Beitrag für die Nachrichtenseite "Politico": "Dieses Syndrom könnte durchaus der Schlüssel zum Trump-Wähler sein - und vielleicht sogar zu dem Mann selber. Trump hat zahlreiche anschauliche Beispiele für diesen Effekt geliefert."

Warum Trump die "schlecht Gebildeten" liebt

Trump - der sich selber als "ein sehr stabiles Genie" bezeichnet hat - sagte im Februar 2016: "Ich liebe die schlecht Gebildeten." Das ist nachvollziehbar, schaut man sich seine Basis an: Je niedriger der Bildungsgrad, desto höher ist nach einer in diesem Monat veröffentlichten Umfrage des Instituts Pew der Zuspruch für Trump.

Nach dieser Pew-Statistik ist der wahrscheinlichste Trump-Wähler nicht nur ungebildet, sondern auch republikanisch, männlich und weiß.
Besonders diese Bevölkerungsgruppe ist es, die angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung in den USA befürchten muss, ins Hintertreffen zu geraten. Trumps Warnungen vor einer "Invasion" von Migranten, vor einer Explosion der Kriminalität, vor marodierenden linken Horden, vor einer Zerstörung der Vororte fallen bei ihr auf fruchtbaren Boden. Der Präsident behauptete im vergangenen August: "Ich bin das Einzige, was zwischen dem amerikanischen Traum und totaler Anarchie, Wahnsinn und Chaos steht."
"Sie sind hinter Dir her"

Trump gelingt es meisterlich, sogar Vorwürfe gegen seine Person zu einer Bedrohung für seine Anhänger umzudeuten. Während des Amtsenthebungsverfahrens, das er wegen der Ukraine-Affäre über sich ergehen lassen musste, verschickte er im vergangenen Dezember über Twitter ein Schwarz-Weiß-Bild von sich. Es zeigt den Präsidenten auf einem Bürostuhl, den Oberkörper leicht nach vorne gebeugt. Er blickt ernst und entschlossen, mit dem Zeigefinger seiner rechten Hand zeigt Trump auf den Betrachter. "In Wahrheit sind sie nicht hinter mir her, sie sind hinter Dir her", steht auf dem Bild. "Ich bin nur im Weg."
Ein Anwalt der Vergessenen?

Als Baumogul war der Milliardär Trump für seine Skrupellosigkeit berüchtigt. Dem Präsidenten Trump glauben jetzt viele seiner Anhänger, dass er der selbstlose Anwalt der Benachteiligten geworden ist - ihr Anwalt. "Von Anfang an war es mein Gelübde, für diejenigen einzutreten, die vergessen, vernachlässigt, übersehen und ignoriert wurden", sagte Trump im Oktober 2019. "Mein Ziel ist es gewesen, den sprachlosen Massen eine Stimme zu geben." Selbst wenn er den sprachlosen Massen eine Stimme gegeben haben sollte: Derzeit muss Trump angesichts schlechter Umfragewerte hoffen, dass es eine von ihm beschworene "schweigende Mehrheit" gibt - die sich in Umfragen nicht zu ihm bekennt, die ihm aber am 3. November ihre Stimme geben wird.

https://www.stern.de/politik/ausland/...er-unterstuetzen-9459502.html

 

21.10.20 06:54
2

30020 Postings, 5332 Tage AnanasMerkel macht druck.

?Druck von Kommunen. Im Streit um die Aufnahme von Migranten schaltet sich jetzt Merkel ein?.

Was bei dieser Video-Konferenz heraus kam werden wir heute erfahren. Dass Merkel Druck auf die Kommunen macht ist schon wieder ein ungeheures Vorgehen. Ich denke jedes Bundesland, jede Kommune sollte selbst entscheiden, ob und wie viel Migranten es noch aufnehmen kann.

Zwar ist für eine weitere Aufnahme und Verteilung von Migranten die Bundesregierung zuständig, doch demokratisch wäre es , wenn diese Bundesregierung zum Verteilerschlüssel auf die Länder bzw. Kommunen etwas mehr Rücksicht nehmen würde.

Durch die Pandemie befindet sich Deutschland zur Zeit in der größten wirtschaftlichen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Unternehmenspleiten, steigende Arbeitslosigkeit und Sozialausgaben, einbrechende Steuereinnahmen, die Liste könnte ich noch beliebig fortsetzen, jetzt den Staat überstrapazieren wäre wohl alles andere als klug.




Zitat:? Die Kanzlerin spricht am Dienstag mit Vertretern von Kommunen, die mehr Migranten aufnehmen wollen ? aber das nicht dürfen, weil die Zuständigkeit beim Bund liegt. Was ist von dem Treffen zu erwarten? In den letzten Monaten hätten sich rund 200 Städte und Gemeinden in Deutschland dafür ausgesprochen, ?mehr Geflüchtete aus den Lagern auf den griechischen Inseln aufzunehmen, als es die Bundesregierung plant?. Es brauche nun ?eine Diskussion zu der Frage, wie die Aufnahmebereitschaft der Kommunen in den Programmen des Bundes stärker berücksichtigt werden kann?. Zitat Ende.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...I46FfBsL8pF2QwRRDsSjckDGdg

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21.10.20 07:33
5

30020 Postings, 5332 Tage AnanasSöder. Ein einziges politisches Desaster .

Zitat:? Als Landesfürst überfordert, aber Kanzler werden wollen. Grundrechtsbrecher Söder schickt seine Bürger in den Hausarrest.? Zitat Ende. So die Meinung von Herrn Meuthen Vorstandsvorsitzender der BÜRGERLICHEN AFD.

Ich hätte das niemals für möglich gehalten, dass eine der schönsten Regionen und Urlaubsland von Deutschland mal zu einem sogenannten Hotspot ausgerufen wird. Nun ist es soweit, das  Berchtesgadener Land wird abgeriegelt weil die Infektionszahlen angeblich drastisch angestiegen sind. Wie dem auch sei,  von diesen 234 infizierten Menschen werden gerade mal 13 Patienten in den örtlichen Krankenhäusern behandelt.

Eine Ursachenforschung ist nicht meine Aufgabe, doch das ausgerechnet  Bayern als sogenanntes Risikoland gilt ? zumindest einige Regionen ? ist schon ein politischer Hammer. Geführt von Söder, der sich wohl auch gerne als Kanzlerkandidat  hervortun wollte, haben in Bayern wohl alle Vorsichtsmaßnahmen versagt. Söders Corona-Management ist wohl mit das schlechteste in Deutschland. Wer sein ?eigenes Land? noch nicht mal vor einem Virus schützen kann, wird wohl auch an anderen Aufgaben scheitern.

Zitat:? ?Desaster?, ?Selbstüberschätzung?, ?bis auf die Knochen blamiert?: Presse vernichtet K-Kandidat Söder nach Corona-Panne?Zitat Ende. Bis auf die Knochen blamiert ? Ja das hat sich dieser Politiker. Söder reht sich nun in die Reihe der schlechtesten Politik nach Seehofer ein.  Vor Monaten höhnten viele über Söders Test-Fiasko und nun der Hotspot Berchtesgadener Land.

Was bringt die bayrische CSU überhaupt noch fertig? Erst mimt  Seehofer den starken Max der keine Studie zum Rassismus zulassen will und nun einknickt und seinen Widerstand dagegen aufgibt. Die Studie gegen Rassismus in der Polizei wird nun kommen,  und nun greift Söder mit einer Verzweiflungstat nach dem er verbal fast auf allen Kanälen des Bezahlfernsehens sich als großer Corona-Krisen-Zambano aufspielte.

Zitat:? Liebe Leser, welche Gedanken kommen Ihnen, wenn Sie in diesen Tagen an das Berchtesgadener Land denken? Grassierendes Seuchengeschehen, überfüllte Intensivstationen, verzweifelte Ärzte? Gleichen wir diese Vorstellung doch einmal mit der Realität ab: Am gestrigen Tag waren in diesem Landkreis mit seinen 105.929 Einwohnern insgesamt 105.695 Einwohner coronafrei, während dort derzeit 234 Menschen nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert sind (was bekanntlich nicht gleichzusetzen ist damit, dass diese Menschen auch wirklich krank sind).
Von diesen 234 Menschen werden 13 Patienten in den örtlichen Krankenhäusern stationär behandelt. Von diesen 13 befinden sich exakt NULL auf den dortigen Intensivstationen.
https://www.n-tv.de/.../Das-Berchtesgadener-Land-wird... Dennoch werden die restlichen 105.695 Einwohner dieses Landkreises nun vom bayerischen Ministerpräsidenten und Möchtegernkanzler Söder in ihren Häusern und Wohnungen mehr oder weniger eingesperrt: Sie dürfen selbige nämlich nur noch aus triftigem Grund verlassen, was von der Polizei jederzeit auf den Straßen kontrolliert werden kann und im Zweifel auch geahndet wird.? Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...6/1781408955341135/
https://www.n-tv.de/panorama/...kz8XoJavyNLMJtxV4hmTAfRLpI42yzXBXl6IY
https://www.merkur.de/politik/...CHBL7Ac_HxItCwSyX5cn7udNeD9z4UvyxpYg
https://www.zeit.de/news/2020-10/20/...in%2Bder%2Bpolizei%2Bkommt.%2B

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21.10.20 07:49
3

30020 Postings, 5332 Tage AnanasErst jetzt bekannt geworden. Aktuelles für Kicky,

ich bin aber Erster!  ? Tag der Deutschen Einheit  .Berichte: Anschlag auf Kunstwerke und Antiken auf Berliner Museumsinsel ?

Anschlag am 3. Oktober, wem passt da irgendetwas nicht das er ? oder mehrere  -  Anschläge auf die umfangreichen  Kunstwerke und Antiken in der Geschichte Nachkriegsdeutschlands, machte.

Der oder die Täter sind natürlich unbekannt. Warum will man hier etwas unwiederbringliches zerstören? Sei es drum, ?die Stiftung Preußischer Kulturbesitz war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. ? So ein Vandalismus an ?tote Projekte? ist doch abartig.


Zitat: ? Ein oder mehrere unbekannte Täter hätten mindestens 70 Objekte im Pergamonmuseum, dem Neuen Museum, der Alten Nationalgalerie und an anderen Standorten mit einer öligen Flüssigkeit bespritzt, hieß es in einem Bericht der "Zeit" und des Deutschlandfunks. Darunter seien ägyptische Sarkophage, Steinskulpturen und Gemälde des 19. Jahrhunderts. Die Flüssigkeit habe darauf sichtbare Flecken hinterlassen. ?Zitat Ende.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...ntiken-in-berlin.html
https://www.zeit.de/news/2020-10/20/...2BNachkriegsdeutschlands%2522.

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21.10.20 08:45
5

9159 Postings, 5263 Tage deluxxeSteuererhöhungen kommen zum passenden

Zeitpunkt:

Lasst uns die Coronageplagten auch noch mit höheren Steuern und Gebühren malträtieren.

Denn schließlich müssen die Deutschen die Welt retten.

Ideologieprojekte, Massenmigration ins Sozialamt und nicht zuletzt ein riesiger sozialistischer Apparat aus Beamten und öffentlichen Angestellten, die in jeder Wirtschaftskrise 4,8% Lohnsteigerung erhalten,
müssen finanziert werden.

Während die Kurzarbeiter schauen müssen, wie sie ab Januar die Heizkosten begleichen können,
wird die CO2-Steuer von grünen Diäten- und Besoldungsempfänger bejubelt.
Denn Druckerpresse und Steuern sichern den Angehörigen des Staatsapparats ein auskömmliches Leben.
Sparen sollen mal die Anderen.
Zum Beispiel die Kassiererin im Supermarkt, die auch noch nach 20 Uhr mit gebrauchtem Auto mit Verbrennungsmotor zwischen Arbeitsplatz und Mietwohnung pendeln muss.  

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