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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 19.06.21 13:43
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 35267
neuester Beitrag: 19.06.21 13:43 von: USBDriver Leser gesamt: 2100902
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19.09.20 14:47
71

18961 Postings, 4312 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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35241 Postings ausgeblendet.

19.06.21 09:02
12

9874 Postings, 5504 Tage deluxxeTesla verdient aufschließlich mit linker Ideologie

und staatlich festgesetzten Subventionen Geld.

Ansonsten ist der medial stark gehypte Hersteller von Binnenlandstromern defizitär!

"Elektroautobauer Tesla macht mit dem Verkauf von Autos weiterhin Verluste.

CO2-Zertifikate bringen 1,6 Milliarden ein

Allerdings: Ein genauer Blick auf die Zahlen, die vergangene Woche veröffentlicht wurden, zeigt, dass Tesla mit dem eigentlichen Verkauf von Autos ? 2020 waren es rund 500.000 Stück ?  weiterhin Verluste schreibt. Dass unterm Strich ein Millionengewinn steht, verdankt Tesla nämlich einer anderen Einnahmequelle: dem Verkauf von CO2-Zertifikaten.
1,6 Milliarden Dollar brachten die Zertifikate Tesla 2020 ein, ohne diese Einnahmen wären die Zahlen immer noch tiefrot.
CO2-Zertifikate sind ein regulatorisches Mittel, welches die  Politik beschlossen hat und die Industrie zwingen soll, mehr "klimafreundliche Autos" zu verkaufen.
Insbesondere in der EU müssen(!) Autobauer, die nicht einen gewissen Anteil an CO2-freien Wagen verkaufen, zum Ausgleich diese Zertifikate erwerben ? und zwar von Konkurrenten, die ihr Soll übererfüllen. Tesla verdient das Geld also durch den Zwang der Umverteilung. Geld welches direkt von der Konkurrenz kommt. In den USA vor allem von General Motors und Fiat Chrysler, in der EU insbesondere von den deutschen Autoherstellern.
Da der Musk-Konzern überhaupt keine Verbrennerautos herstellt, ist der Zertifikatehandel seit Jahren eine lukrative Einnahmequelle (lukrative Ideologie).
So doll wie 2020 klingelte die Kasse aber noch nie: Insgesamt 3,3 Milliarden Dollar hat der Konzern laut CNN in den vergangenen fünf Jahren an den Zertifikaten verdient. Die 1,6 Milliarden des vergangenen Jahres sind ein neuer Rekordwert."

https://www.stern.de/wirtschaft/news/...dem-autoverkauf-30358900.html

Fazit: Je kränker die "Klimaziele", desto mehr kommt Selbstdarsteller Musk vor Lachen kaum noch in den Schlaf!
Auch in Deutschland gab es mal einen "Musk".
EEG-König Frank Asbeck von Solarworld!!  

19.06.21 09:40
7

9244 Postings, 3811 Tage farfarawayStatistiken als Leitfaden

das kann nicht immer gut gehen, denn diese sind oft auch politisch eingefärbt,

Immer wieder passiert das, was eigentlich nach der Erzählung der Mächtigen nicht passieren darf: Jemand, der bereits eine Impfdosis – oder gar beide – erhielt, steckt sich mit dem Coronavirus an. Harvey Risch, ein renommierter Infektiologe der US-Elite-Uni Yale lässt nun aufhorchen. Er behauptet nämlich, dass sogar die Mehrheit der neuen Corona-Fälle bereits eine Impfung erhalten hätte!

https://www.wochenblick.at/...prozent-der-neupatienten-sind-geimpfte/

Wie erwähnt, in Jakarta ist es auch so, die meisten der neuen Positiven waren bereits geimpft. Und die Mär, sie seien besser vor schweren Verläufen geschützter scheint da auch nicht zu stimmen. Man macht dann halt gerne lieber keine Statistiken...

Und eines stimmt leider auch; die indische Variante ist ziemlich bösartig, Da gibt es noch gar keinen Impfschutz dagegen, also nicht mal die Not Zugelassenen. Meine These: man hätte dieses Narrativ, nur die Impfung schützt niemals durch gehen lassen dürfen. Viel wichtiger ist die Gefährdeten zu schützen, also gute Klima Anlagen einbauen, da hätte man auch das unselige MRSA Zeugs in den Griff bekommen, außerdem Immunsystem stärken indem man die Kinder springen lässt. Was die Merkel Administration da an Maßnahmen ergriffen hat ist bösartig und Kinder feindlich.  

19.06.21 09:49
7

9874 Postings, 5504 Tage deluxxeMission aussichtslos

Die AfD will über Social Media GEZ-kontaminierte Wähler gewinnen.

Sie verbreitet die Illusion, dass sich am System und der Gesellschaft etwas ändern könnte, wenn ein paar auf dem Sofa sitzender Leute den Facebookbeiträgen von Alice Weidel und Jörg Meuthen lauschen.

Die AfD will es über Facebook und demokratisch lösen.

Mit dieser Illusion erfüllt sie aber indirekt eine Funktion, die sie eigentlich gar nicht will.
Denn damit hält sie Millionen von Menschen ruhig, hält sie von der Straße ab, die ihren Unmut sonst bei Demos, Streiks, und bei zivilen Ungehorsam kundtun würden.
Das machen die Leute dadurch lieber im Internet.

Facebook funktioniert dabei wie ein Ventil.
Die Leute bleiben ruhig, weil sie immer und immer wieder auf die nächste Wahl hoffen.
Eine Illusionen.
Mit Facebook kommt man nicht gegen die vierte Gewalt im Staat, die deutlich verbreitungsstärkeren Mainstreammedien an.
Hinzu kommt, dass der phlegmatische deutsche Wohlstandsmichel immer noch zu satt und zu bräsig ist.
Damit das noch eine ganze Weile so bleibt, druckt die EZB weiter fleißig neue Zufriedenheitspillen.
Der Prozess der gesellschaftlichen Wandlung wird damit so lang und zäh, dass in Jahrzehnten gar niemand mehr weiß, wer dafür eigentlich verantwortlich war.
Im Zweifelsfall dann vielleicht immer noch die AfD.

Fazit: Couch vs Gelbwesten!  
Angehängte Grafik:
121054331_4833667073311924_19539873676....jpg (verkleinert auf 70%) vergrößern
121054331_4833667073311924_19539873676....jpg

19.06.21 10:45
4

18 Postings, 1 Tag CanineBy-electionLöschung


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19.06.21 11:17
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19.06.21 11:43
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19.06.21 11:50
6

15282 Postings, 6359 Tage voivodBundesnotbremse und verlängerte Notlage

Wieder eine gute Gesprächsrunde bei Tichy - Interessant, diplomatisch und besonnen

 

19.06.21 12:03

18 Postings, 1 Tag CanineBy-electionLöschung


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19.06.21 12:09
4

67747 Postings, 7905 Tage KickyWie wirksam sind die Corona-Impfstoffe gg Delta?

"....Mehrere Laboruntersuchungen zeigen, dass sie offenbar resistenter gegen Impfstoffe ist als andere Varianten. So ergab eine Anfang Juni in der Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlichte britische Studie, dass die Zahl der Antikörper nach zwei Impfdosen von Pfizer/Biontech bei der Delta-Variante sechs Mal niedriger ausfiel als beim Wildtyp des Virus.
Gegen die erstmals in Großbritannien nachgewiesene Variante Alpha wurde der sogenannte Antikörpertiter um den Faktor 2,6 und gegen die erstmals in Südafrika identifizierte Variante Beta um den Faktor 4,9 abgeschwächt.
Eine vollständige Impfung verhindert einen schweren Verlauf bei der Delta-Variante"  

19.06.21 12:09

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19.06.21 12:14
3

67747 Postings, 7905 Tage KickyThe Lancet Studie zur Wirksamkeit bei Delta

19.06.21 12:19
4

51186 Postings, 2581 Tage Lucky79Zur Delta Variante...:

... wir impfen uns in den Abgrund...

Jedoch sei gesagt, dass Mutationen selten gefährlicher sind als die vorherige Variation...

Stichwort:
Fluchtmutation...!!!  

19.06.21 12:20
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67747 Postings, 7905 Tage KickySteinmeiers Kritik an dänischer Asylpolitik

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/.../steinmeier-daenemark-asyl/
"...Sehen wir einmal ab von der Frage, ob es höflich ist, vor einem Treffen mit den höchsten Repräsentanten eines Landes, zumal in Erinnerung an ein historisches Ereignis, eine so grundsätzliche Kritik an der demokratisch verabschiedeten Politik eines Nachbarlandes zu üben. Das würde zu weit führen in das Feld von Zeremoniell und Anstand. Tatsächlich kann man Steinmeiers Hoffnung aber teilen, denn sie ist durchaus begründet. Dänemark möchte in der Tat, dass sein Handeln möglichst bald in eine gemeinsame, harmonisierte EU-Asylpolitik einmündet.

Eben das hat ja der Ausländerminister und Mit-Sozialdemokrat Mattias Tesfaye deutlich gemacht, als er sagte, dass weder Dänemark noch die EU es langfristig dulden können, dass »massive Ressourcen« für die Bearbeitung hunderttausender Asylanträge aufgewendet werden, von denen die wenigsten gerechtfertigt sind. Was also versteht Steinmeier nicht? Dass er zu Gast in einem souveränen Land ist? Dass der europäische Kurs nach Lage der Dinge noch immer ohne Mehrheitsprinzip entschieden wird? Oder dass man sich aus einem Club, dessen Regeln einem nicht behagen, auch wieder zurückziehen kann?..."  

19.06.21 12:20
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51186 Postings, 2581 Tage Lucky79Bullenhitze heute...

oder Neudeutsch...

"voll Klimawandel....!"  

19.06.21 12:24
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67747 Postings, 7905 Tage KickyAllensbach Umfrage zur Meinungsfreiheit

https://www.cicero.de/innenpolitik/...-grosse-lummel-meinungsfreiheit
"Abermals dokumentiert eine Meinungsumfrage: Viele haben den Eindruck, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können. Wer die täglichen Kämpfe um Gendersprache, Cancel Culture und Political Correctness verfolgt, wird das nicht verwundern. Doch die Ursachen für diese Entwicklung liegen tiefer.
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Wer das bezweifelt, riskiert den Ausschluss aus der etablierten Debattengemeinschaft. Damit könnte man es eigentlich bewenden lassen und zur Tagesordnung übergehen. Wäre da nicht das Volk, der große Lümmel.Das gibt nämlich seit Jahren zu Protokoll, dass es in Deutschland mit der Meinungsfreiheit nicht so gut bestellt ist. Trotz Grundgesetz und Artikel 5 und den zahlreichen Experten aus Jurisprudenz und Medien, die unisono die Meinungsfreiheit in Deutschland in keiner Weise gefährdet sehen...."

 

19.06.21 12:32
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67747 Postings, 7905 Tage KickySpahn in der Bredouille

https://www.heise.de/tp/features/...hfremd-unrealistisch-6109883.html
Der Bundesrechnungshof lässt den Hinweis, wonach das Ministerium unter Zeit- und Handlungsdruck stand, aber nicht als Ausrede gelten. Der Übereifer bei der Maskenbeschaffung lässt sich laut Prüfer damit nicht überzeugend erklären. Der war gigantisch und kommt dem Steuerzahler richtig teuer. Die Tagesschau zitiert aus dem Bericht der Prüfer eine riesige Kluft zwischen Bedarf und Beschaffung sowie ein miserables Timing:
Im Kern kritisieren die Prüfer, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Frühjahr 2020 viel zu viele FFP2-Masken und OP-Masken eingekauft habe und zwar zu einer Zeit, als diese weltweit besonders teuer waren.

Obwohl das BMG zunächst einen dringlich zu beschaffenden Drei-Monats-Bedarf von 75 Millionen FFP2-Masken und 200 Millionen OP-Masken feststellte, der an die Kliniken und Arztpraxen abgegeben werden sollte, verteilte das Ministerium so viele Beschaffungsaufträge, dass am Ende 5,8 Milliarden Masken an den Bund geliefert wurden...."  

19.06.21 12:44
3

67747 Postings, 7905 Tage KickyFrankreich: kommen im Frühjahr die Rechten?

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-wahlen-101.html
Gleich drei Parteien, die konservativen Republikaner, Marine Le Pens Rechtsaußen-Partei und die Präsidentenpartei buhlen um die Gunst der Konservativen im Land.Deren Wählerpotenzial ist im Vergleich zur Präsidentschaftswahl 2017 um rund fünf Prozentpunkte auf 38 Prozent gestiegen, das zeigt eine aktuelle Umfrage des politikwissenschaftlichen Instituts Cevipof. Rechts außen und rechts der Mitte werde es einen heftigen Kampf um diese Wählerstimmen geben, erklärt Bruno Cautrès,..."Viele Konservative in Frankreich fürchten eine Wirtschaftskrise, sie fordern mehr Protektionismus, darunter auch einen besseren Schutz der Außengrenzen..."
Die Präsidentenpartei "La République en Marche" will in diese Lücke stoßen, und rechts außen steht Marine Le Pens Partei Rassemblement National (RN) parat. Beide setzen die Republikaner unter Druck - schon jetzt, kurz vor den Regionalwahlen."

https://www.zeit.de/kultur/2021-06/...lismus-lepen-figaro-macron-wahl
Der Schutzwall bricht
An diesem Sonntag findet der erste Durchgang der Regionalwahlen statt, und die Partei, die heute Les Républicains (LR) heißt, schleppt sich nur scheppernd zum Termin
 

19.06.21 12:52
4

2662 Postings, 5643 Tage diabolo11Steinmeier..

Ihr könnt ja Flüchtlinge aufnehmen wie ihr wollt, aber lasst alle anderen in Ruhe!  

19.06.21 12:58

8673 Postings, 2961 Tage klimaxneues TK-vid

ANNALENA BAERBOCK crasht ihr COMEBACK!  

19.06.21 13:05
1

67747 Postings, 7905 Tage KickyWelthungerhilfe warnt vor Katastrophe in Syrien

"Die Hungerkrise im Bürgerkriegsland Syrien droht sich wegen einer monatelangen Dürre weiter zu verschlimmern. Die UN-Landwirtschaftsorganisation FAO rechnet in dieser Saison im Vergleich zum Vorjahr mit einer ?deutlich geringeren? Ernte von Weizen, dem wichtigsten Grundnahrungsmittel,..?Die Hungersituation der Menschen in Syrien ist bereits heute absolut katastrophal?, sagte Syrien-Koordinator Konstantin Witschel.. Nach Angaben des Welternährungsprogramms WFP haben mehr als zwölf Millionen Syrer und damit fast 60 Prozent der Bevölkerung nicht genug zu essen. Die Zahl an hungernden und akut unterernährten Kindern steigt."
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...n-syrien-17397464.html  

19.06.21 13:24
1

8993 Postings, 4076 Tage mannilueDiese Schwerverbrecher...

alle ins Umerziehungslager,,

dann klappt das auch mit dem Gehorchen!

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/...uf/27303164.html

Nur mal so zur Info:
Bundesweiter Inzidenz lt dem Robert zZ bei: 9,3
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...jYlCwyAPNhu5x-ap3

Heißt: Von 100.000 ließ sich bei 9,3 Personen so was wie eine Corona Variante feststellen....

also bei den 4000 Feiernden Schwerstkriminellen wären das statistisch 0,37

Joo.. da muß die Staatsmacht doch aktiv werden !

Und dann noch Musik..... gar kein Benehmen..  

19.06.21 13:34
1

8993 Postings, 4076 Tage mannilueBenehmen

Tja.. soll ja auch mal Glückssache sein.

Heute beim Einkaufen:

Eine dieser neuen Fachkräfte legt sein Einkäufe aufs Band.
Bei zwei der Getränken ist noch diese Transportverpackung dran.
Diese wird vor dem Auflegen aufs Band entfernt und auf die Ware vor dem Band... deponiert.
Nein... nicht zufälligerweise vergessen, denn... als der Wagen leer war.. wurde diese Verpackung halt ein Stück weiter nach hinten auf die Ware gelegt.... und fiel dann zu Boden.

Tja.. was machste nun? Also am Tage als sich selbst die Bild Zeitung für die Meinungsfreiheit einsetzen will.
Fragste: Ejj macht ihr das bei euch zu Hause auch so....

Und " oute" mich damit als fremdenfeindlich
oder Rechter
oder gar als Nazi... eben weil.... ja...bekanntes Muster

Oder
Halte ich einfach das Maul.... und denke mir meinen Teil....

zu Willkommen und
Deutschland wird sich ändern..und frau freut sich drauf....  

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