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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 02.10.22 21:10
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 85099
neuester Beitrag: 02.10.22 21:10 von: 1 Silberlocke Leser gesamt: 13595779
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19.09.20 14:47
111

21139 Postings, 4782 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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85073 Postings ausgeblendet.

02.10.22 18:51
8

6002 Postings, 1935 Tage 1 SilberlockeKrisenverursacher und ihre Angst.....

Krisenverursacher und ihre Angst um die Wertegemeinschaft
Gazette
Blick durch Europa
Daß sich Europa – und damit ist meist die EU gemeint – in einer Krise befindet, kann schon jetzt niemand mehr hören. Trotzdem wird diese ungewünschte Botschaft weiter erschallen, da sie den Tatsachen entspricht. So sehr man sich auch bemüht, wird man sich doch nicht dieser Realität verweigern können. Und so, wie man es in irgendeinem geheimen Politiker-Trainingscamp über Jahrzehnte, nein Jahrhunderte, den Staatenlenkern eintrichterte, wird dann auch reagiert: Die selbst gebastelte innere Krise wird nach außen projiziert. Man versucht den eigenen, selbst verursachten Mist durch irgendeinen außenpolitischen Schachzug zu überdecken. Dieser außenpolitische Schachzug ist dann im Normalfall ein militärischer. Er muß laut sein, die Menschen schockieren und so sehr aufrütteln, daß sie vom ersten Problem erfolgreich abgelenkt sind.

https://gazette-oesterreich.at/2022/09/28/...m-die-wertegemeinschaft/
 

02.10.22 19:07
5

6039 Postings, 1365 Tage JaminaPolizei stoppt Klima-Aktivisten auf der A2

Zwei Autos fuhren parallel mit unter 100 km/h und bremsten so den nachfolgenden Verkehr auf der Autobahn Richtung Berlin aus.
 

02.10.22 19:07
7

2046 Postings, 3356 Tage barmbekerbrietWusstet Ihr das?

Moin,
die Gasspeicher sind also zu über 90% gefüllt. Davon abgesehen, daß das für Deutschland maximal 2 1/2 Monate reichen würde, sind diese Gasreserven nicht mal in deutscher Hand. Mehrere andere europäische Länder haben ihr Gas hier in Deutschland eingelagert. Dies hat ein Zuschauer im heutigen Presseclub auf Phoenix erfragt und diese Antwort von einem der Journalisten bekommen.
Mich wundert es wirklich, daß wir Deutschen im eigenen Land überhaupt noch eigenes Gas speichern dürfen. Wir sollten alle auf den "menschengemachten" Klimawande und einen warmen Winterl hoffen.
Und darauf , daß sich der Wähler so schnell wie möglich von diesen Politikversagern befreien kann.

Gruß in die Runde
barmbekerbriet  

02.10.22 19:08
4

2943 Postings, 6319 Tage Borealis@15:26

"Es könne nicht das Tourismusreferat das Strommarktdesign machen"

Man könnte es ja trotzdem mal versuchen, diese Leute ranzulassen, die noch nicht Energie-betriebsblind sind, nicht von den Lobbyisten korrumpiert sind und sich vielleicht noch einen Rest an gesundem Menschenverstand bewahrt haben. Schlimmer als das, was die angeblichen Fachleute in Habecks Ministerium bisher verzapft haben, kann es wohl nicht mehr werden.  

02.10.22 19:14
8

9311 Postings, 1587 Tage telev1Wir sind im Krieg mit Putin?

"Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte zuvor auf Twitter geschrieben: »Wir sind im Krieg mit Putin«.

Der SPD-Politiker bezog sich mit seinem Tweet am Samstag auf Äußerungen des Schriftstellers Richard David Precht. Dieser hatte gefordert, einzelne Nato-Staaten sollten Russland garantieren, dass die Ukraine nicht in das Bündnis aufgenommen werde."

https://www.spiegel.de/ausland/...596c98f-f333-47df-8c8d-f6d6ec8613f0



https://www.youtube.com/watch?v=T_nuT9Tmfj8

 

02.10.22 19:15
2

13 Postings, 0 Tage nellykaolegdie

Gegenstände haben sich im vorauseilendem Gehorsam der jeweiligen Zeit angepasst. Kein gutes Omen.  
Angehängte Grafik:
fd6_rbaxwaumu3s_easy-resize.jpg (verkleinert auf 48%) vergrößern
fd6_rbaxwaumu3s_easy-resize.jpg

02.10.22 19:20
7

2943 Postings, 6319 Tage BorealisDieses Traditionsunternehmen

hat in 130 Jahren Kaiserreich, Weltwirtschaftskrise, Naziregime und DDR-Politbüro überstanden.
Gegen die zerstörerische Ampelpolitik hatte es keine Chance.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/...n-insolvenz-100.html
 

02.10.22 19:29
4

2943 Postings, 6319 Tage BorealisZu Staatsverlag gewechselt?

"Habeck hat ja auch mal hauptberuflich Kinderbücher geschrieben. Das setzt er jetzt fort".

Ich vermute mal, sein Verlag befürchtete Rufschädigung, hat ihm gekündigt und will nicht mehr mit ihm in Verbindung gebracht werden.
Deshalb läßt Robby jetzt im Bundesgesetzblatt und im Bundesanzeiger veröffentlichen.  

02.10.22 19:38
9

345 Postings, 1907 Tage Kleine MuckSanktionen gegen Russland: ,,Wirkungen''

Der Deutshe friert,
der Russe lacht,
der Ami hat sein Geschäft gemacht!  

02.10.22 19:38
8

10669 Postings, 3529 Tage Sternzeichen#85058 Gleich und Gleich gesellt sich gern.

Mit Habeck und die Grünen haben sich Blender gesellt in einen Ministerium. Man leugnet gerne die Naturgesetzte und ersetzt sie durch Ideologie, Selbstdarstellung und Propaganda. Wer die Naturgesetzte nannte ,wurde aus dem Ministerium geworfen oder in den Ruhestand versetzt. Die grüne Ideologie sagt das Netz ist der Speichen und alle beten den Obergralshüter der Grünen an und geben ihm recht. (like joins like)

Und man hat so viele Gesetze gemacht das jetzt keiner mehr durchblickt zumal sie auch noch widersprüchlich sind und selbst Gerichte den Überblick verloren haben.

Aber alle singen in Chor das Lied der Bewegung der FFF das man alles sofort abschalten muß und es wird sich von allein alles richten. So ist es nun mal bei den Grünen Naturgesetzleugner den wie haben tatsächlich keine Ahnung von Wirtschaft noch können sie Mathematik. Man sollte wirklich keinen Märchenbuchautor als Wirtschaftminister vereidigen wenn er selbst heute sich ständig wohl sagt: "Ich wußte mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht."

Und nun kommt eine faule Ausrede von diesen Verein der Blender die ausgerechnet im Wirtschaftsministerium sitzen.

Seine Bücher sind ehrlich gesagt ziemlich unlesbar und als Wirtschaftsminister ist er ein politischer Totalausfall.

Zum wiederholten Mal beweist der grüne Wirtschaftsminister seine mangelnde Sachkenntnis und immer und immer wieder leugnet er ständig die Physikalische Naturgesetze. Ein Wirtschaftsminister, der netto und brutto nicht unterscheiden kann, ein Wirtschaftsminister, der die Pendlerpauschale nicht erklären kann, ein Wirtschaftsminister, der Unternehmen rät, einfach aufzuhören mit dem Produzieren.

Habeck hat ganz offensichtlich keine Ahnung und beim ARD und ZDF hält man zu ihm weil man da so richtig absahnen kann wie die Grüne beim Bürger.

Die geforderte Kernkompetenz für einen Wirtschaftsminister ist noch nicht mal ansatzweise vorhanden.

Wenn ich an Karl Schiller und Helmut Schmidt denke, dann sehe ich heute einen Versagen Habeck.

Sternzeichen





 

02.10.22 19:44
3

13 Postings, 0 Tage nellykaolegKraus befürchtet „historischen Fluchtwinter“

Migrationsforscher befürchtet „historischen Fluchtwinter“

Stand: 08:09 Uhr
In der ersten Jahreshälfte sind deutlich mehr Menschen illegal nach Deutschland eingereist als im Vorjahreszeitraum. Laut dem Bundesinnenministerium kämen die meisten illegalen Migranten über die sogenannte Balkanroute nach Deutschland.

Schutzsuchende Menschen aus der Ukraine sind in Europa zu ungleich verteilt, kritisiert der Migrationsexperte Gerald Knaus. Das könne im Winter zum echten Problem werden, wenn sich die Lage in der Ukraine weiter zuspitze.

Der Migrationsforscher Gerald Knaus rechnet wegen des Ukraine-Krieges mit einem massiven Anstieg der Flüchtlingszahlen in den kommenden Monaten. „Wir stehen vor einem historischen Fluchtwinter, sollte die Lage in der Ukraine sich weiter zuspitzen und im Winter die Versorgung mit Wärme und Strom nicht funktionieren, weil der russische Angriffskrieg etwa Kraftwerke zerstört oder Massenvernichtungswaffen einsetzt“, sagte Knaus den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). „Darauf wäre die EU jetzt nicht vorbereitet.
 

02.10.22 19:44
6

1184 Postings, 7706 Tage promLt GG bestimmt der

Bundeskanzler die Richtlinien der Politik.
Auch er hat als ehemaliger Arbeitsrechtsanwalt wenig Ahnung von Wirtschaft, unter
Merkel konnte er nur Steuergelder rauswerfen:
"Wir können uns es leisten!"  

02.10.22 19:48
7

13 Postings, 0 Tage nellykaolegAntifa führte im Grunewald (Hubertusstrasse)

"Poolkontrollen" durch.

Bei der sozialintervention im Problemkiez Grunewald werden strikte #Poolkontrollen durchgeführt & beheizte Pools konsequent vergesellschaftet.
Denken Sie als autonome Sozialarbeiter*in daher unbedingt an das entsprechende Equipment für den Sondereinsatz nach §4 EnSikuMaV. #b0210




 
Angehängte Grafik:
poolkontrolle.jpg (verkleinert auf 70%) vergrößern
poolkontrolle.jpg

02.10.22 19:51
7

10669 Postings, 3529 Tage Sternzeichen#85081 Eukalyptusbonbons jetzt auch verteufelt?

Dafür gibt es eine einfache Lösung ! Erstens : Das Merit-Order-Prinzip aussetzen ! Schon fallen die Preise. Zweitens : Die Sanktionen gegen Rußland einstellen. Und Gaslieferungen über Nordstream2 neu aushandeln. Und alle möglichen 6 Kernkraftwerke am Netz lassen oder wieder hochfahren. So sollte ein Regierung ,die die Interessen der Bürger vertritt, agieren und nicht wie die Grüne alle Verträge über Bord werden, alles abschalten und dann den Bürger die Schuld geben und auch alle Kanzler davor sind schuld.

Aber Gott sei Dank gibt es die gemeinnützigen und mildtätigen Amerikaner mit ihrem LPG Gas und achtfachen Preis verkaufen und damit Amerika First zelebrieren.

Sternzeichen

 

02.10.22 19:58
5

13 Postings, 0 Tage nellykaolegIst Leuna bald fertig?

Chemiebetriebe in Leuna drosseln Produktion wegen Energiekrise

Das hätte auch Auswirkungen auf die ganze nachfolgende Industrie wie Elektrotechnik, Maschinenbau, Anlagenbau, Bauwirtschaft und Landwirtschaft. An dem Industriestandort arbeiten für rund 100 Firmen etwa 12.000 Menschen, darunter 600 in der Erdöl-Raffinerie. Die Infraleuna bietet Dienstleistungen für die Firmen an. Dazu zählt die Energieversorgung aus eigenen Gaskraftwerken. Erst in der vergangenen Woche hatten in Leuna angesichts der Energiekrise knapp 500 Menschen demonstiert.

 

02.10.22 20:03
4

29316 Postings, 4321 Tage charly503mein Winterdienstschneeräumer am Gehweg

meldet sich gar nicht, was soll ich tun. Auf Robert verweisen der da sagt, hoffentlich bleibt es warm? Sonst will der immer Vorkasse, wobei die zwar bezahlt aber...nix Schnee.  

02.10.22 20:05
3

29316 Postings, 4321 Tage charly503wer Fragen hat, warum ich Gehwegschneeräumung

seit Jahren hatte, wir sind im Verbund, alle noch dabei, oder? Muss mal mich erkundigen.  

02.10.22 20:10
3

13 Postings, 0 Tage nellykaolegAb Mitte Oktober: alltäglicher Muezzinruf

VERTRAG ZWISCHEN STADT UND DITIB STEHT NOCH AUS

Ab Mitte Oktober: Köln will Zentralmoschee Muezzinruf erlauben

 

02.10.22 20:25
6

10968 Postings, 5974 Tage deluxxeBalkanroute wieder offen

"Mehr Migration auf der Balkanroute

Erst nach Serbien und dann in die EU
Stand: 28.09.2022 07:07 Uhr
Die Zahl der "Asylbewerber" in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2022 deutlich gestiegen - die meisten Menschen kamen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak über die sogenannte Balkanroute. Woran liegt das?"

Antwort: Am Bürgergeld und kostenloser Heizung!

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...tion-balkanroute-101.html

Hybrider Krieg gegen Deutschland. Sanktionen, teure Energie und Aussaugen des deutschen Sozialsystems.
Die Iraker, Syrer und Afghanen wissen was gerade hier los ist. Und sie missbrauchen unser naives System dennoch! Und natürlich spricht die Tagesschau von EU, wohlwissend, dass Deutschland oberstes Reiseziel ist.

Frau Largarde, wir schnüren noch ein Rettungspaket.
Wir benötigen nochmal 100 Milliarden. Vorerst.
Bitten drücken Sie jetzt auf den Knopf. Ob 40% oder 50% Inflation spielt keine Rolle mehr. Der deutsche Wahlmichl hat sich längst dran gewöhnt ...

 

02.10.22 20:25
3

13 Postings, 0 Tage nellykaolegGesundheitsminister Manne Lucha (Grüne)

HÄRTERE CORONA-REGELN

Verdienstausfall-Geld nur noch mit drei Impfungen

Corona: Verdienstausfall-Geld nur noch mit drei Impfungen | Regional | BILD.de  

02.10.22 20:27
4

13 Postings, 0 Tage nellykaoleg"Ab Mitte Oktober: alltäglicher Muezzinruf"

Sorry, war eine Falschmeldung, nur freitags die Woche
 

02.10.22 20:30
3

13 Postings, 0 Tage nellykaolegdeluxxe: Balkanroute wieder offen

Kann man nicht verstehen, an der Grenze freies Geleit (Durchreicher), am Düsseldorfer Flughafen bei Ab- und Ausreise 300 m Schlangen...  

02.10.22 20:32
3

13 Postings, 0 Tage nellykaolegOrtswechsel

WEF-Davos

Habeck: Es wird mit Teilnehmern und Unternehmern diskutiert, wie es weitergehen könne, diese "Wende". Man muss das System komplett ändern, ich hätte gerne "noch radikalere Veränderungen" des Systems.

https://litter.catbox.moe/a7eo3c.mp4  

02.10.22 21:04
3

13 Postings, 0 Tage nellykaolegTätigkeitsverbot des Zahnarzt Schneider

Impfpflicht Tätigkeitsverbot Zahnarzt Landkreis Wesermarsch Brake Pflicht und Willkür (Beschreibung)


Der Aufforderung des Landkreises Wesermarsch folgend, habe ich das erste Video, welches 2 Tage nach dessen Veröffentlichung (28.09.22) über 8280 Mal aufgerufen wurde, entfernt und die Durchwahl sowie den Namen des Sachbearbeiters gestrichen (gesetzeskonforme Version 21:21 Min.). Dass öffentliche Stellen und Telefonnummern sowie Email-Adressen persönlich sind, war mir nicht bewusst.

Ich bin durch die vielen Zuschriften, Anrufe, 130 Kommentare und tröstende Worte überwältigt. Damit habe ich nicht gerechnet. Nach Wochen der Niedergeschlagenheit ist das ein echter Lichtblick.

Erstaunlich ist dabei, wie schnell Behörden arbeiten können, denn der Brief kann auch persönlich zugestellt werden. Sofern sich jemand durch das Video angegriffen fühlen sollte, tut es mir Leid, meine Meinung sollte jedoch genauso respektiert werden dürfen wie die der Befürworter der erfolgten Entscheidung. Und da wir hier im Norden sind, ist die Direktheit, so habe ich es bei meiner Integration gelernt, willkommen.

Dieses Video galt ausschließlich der Information meiner Patienten und zeigt meinen Gedankengang und vorliegende Fakten. Ich habe nicht vor damit Rhetorikwettbewerbe zu gewinnen, sondern damit tue ich nur das, was ich schon immer tat – ich sage was ich denke. Auch mit dem Risiko falsch zu liegen und immer dafür offen einen Fehler zuzugeben. Wer am Ende Recht hat, wird die Zeit zeigen.

Die Kommentare werden nicht bearbeitet, daher bitte ich Sie um einen höflichen Umgang miteinander.

Vielen Dank. Ihr Leon Schneider

Impfpflicht Tätigkeitsverbot Zahnarzt Landkreis Wesermarsch Brake Pflicht und Willkür (Beschreibung) - YouTube - https://www.youtube.com/watch?v=8fYfKooxP-Q
 

02.10.22 21:10
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6002 Postings, 1935 Tage 1 SilberlockeGerald Hauser verlangt Entschuldigung

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