DEGENESIS - Land Of Confusion

 

Nach Fukushima ließ die Kanzlerin per Telefonanruf acht deutsche Kernkraftwerksblöcke im geschätzten Wert von 20 Milliarden Euro stilllegen. Und das, obwohl die Betriebsgenehmigungen dieser Anlagen nach dem Gesetz reine Ländersache sind. Jetzt gab es für den fortgesetzten Verfassungsbruch und die schlampige gesetzliche Umsetzung eines vorhergehenden diesbezüglichen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel, die sich doch so gerne als Mahner der Verfassungstreue von Ungarn und Polen sieht.

Welt-Online schreibt zutreffend:

„Die Bundesregierung macht sich beim Atomausstieg des fortgesetzten Verfassungsbruchs schuldig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss am Donnerstag festgestellt – und eine unverzügliche Korrektur des Grundrechtsverstoßes gefordert“.
https://www.achgut.com/artikel/...eift_auf_gesetze_und_die_verfassung

Gottlob ist achmirwird schlecht. com im Notfall eine unerwünschte verlickung.  

Umso peinlicher für die Koalitionäre der Bundesregierung, dass der Entwurf nach Ansicht der wissenschaftlichen Experten des Bundestages diesem Anspruch nicht ganz gerecht wird. Sie kommen nach Prüfung des Entwurfs im Ergebnis zu folgenden Beanstandungen:

   So genannte Standardmaßnahmen, also konkrete Ermächtigungen für bestimmte Maßnahmen, werden nicht eingeführt. Stattdessen benennt der GE nur Regelbeispiele für Maßnahmen.
   Einige Formulierungen des GE entsprechen der Normenklarheit und -bestimmtheit nur bedingt. Das gilt etwa für die Unterscheidung von „schwerwiegenden“, „stark einschränkenden“ und „einfachen Schutzmaßnahmen“.
   Regelungen zur Berichtspflicht der Bundesregierung, Evaluierung und Befristung der Maßnahmen sind nicht vorgesehen.
   Die Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages am Erlass der Rechtsgrundlagen wurden nicht verbessert.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...-in-corona-gesetz/

 

 

boersalino: Da es um eine Atomgesetznovelle geht, hat der Gesetzgeber die Beschwerdeführerinnen in ihrem Grundrecht aus Art. 14 GG verletzt, nicht jedoch die Bundesregierung.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/...gen/DE/2020/bvg20-098.html  

Damit es nicht so weitergeht, will die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz (IfG) um einen Paragrafen erweitern und "klagesicherer" machen. Es dient als Basis für sämtliche Corona-Regelungen, die in Deutschland gelten.

Schon jetzt zeigen sich jedoch viele Rechtswissenschaftler skeptisch. So urteilte die Juristin Andrea Kießling, Verfassungsexpertin der Bochumer Ruhr-Universität, in einer Stellungnahme: "Die Vorschrift lässt keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen, sondern will offenbar einseitig das bisherige Vorgehen während der Corona-Epidemie legitimieren."

https://www.focus.de/politik/deutschland/...bedeutet_id_12656706.html  

Die Gesinnungsprosa ist zurück - trotz des Falls Relotius

Das Lob der Gesinnungsprosa ist zurück, so, als habe es den Fall Relotius nie gegeben. Warum auch nicht, könnte man sagen? Soll sich die Branche doch selbst feiern. Das ist zwar eine bittere Nachricht für Leute, die niemals in die Nähe eines Reporterpreises gelangen werden, weil sie aus der Beobachtung der Wirklichkeit die falschen Schlüsse ziehen. Die spöttische Zeitdiagnostik geht verlässlich am Geschmack von Preisrichtern vorbei. Aber mei, so ist es halt, wie man in Bayern sagt.

Ich glaube allerdings, dass hier ein tiefer reichendes Problem liegt. Der Mangel an Perspektiven schlägt auf die Wirklichkeitserfassung durch. Wer nur Leute kennt und trifft, die so denken, wie man selbst, hat Mühe, sich vorzustellen, dass man auch ganz anders auf die Welt sehen könnte.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...s-waehlt_id_12658785.html
 

Nach Fukushima ließ die Kanzlerin per Telefonanruf acht deutsche Kernkraftwerksblöcke im geschätzten Wert von 20 Milliarden Euro stilllegen. Und das, obwohl die Betriebsgenehmigungen dieser Anlagen nach dem Gesetz reine Ländersache sind. Jetzt gab es für den fortgesetzten Verfassungsbruch und die schlampige gesetzliche Umsetzung eines vorhergehenden diesbezüglichen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel, die sich doch so gerne als Mahner der Verfassungstreue von Ungarn und Polen sieht.

Welt-Online schreibt zutreffend:

„Die Bundesregierung macht sich beim Atomausstieg des fortgesetzten Verfassungsbruchs schuldig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss am Donnerstag festgestellt – und eine unverzügliche Korrektur des Grundrechtsverstoßes gefordert“.


Rechts- und Verfassungsbruch sind zum Markenzeichen der Regierung Merkel geworden. Ganz ohne lästige Diskussionen im zweitgrößten Parlament der Welt macht das Kabinett der Groko, was der Kanzlerin so einfällt. Und dabei werden Gesetze und Verfassung kaltlächelnd ignoriert. Ob Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages, ob Atomausstieg durch Verfassungsbruch, ob grenzenlose Willkommenskultur durch Ignorieren des Dublin-II-Abkommens – legal? Illegal? Schietegal! Selbst eine demokratisch durchgeführte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen musste auf ihre Anweisung hin umgehend rückgängig gemacht werden.

Schuldbewusstsein? Rücktritte? Fehlanzeige. Lieber bastelt die Regierung an einem Corona-Ermächtigungsgesetz, um Richter künftig daran zu hindern, die willkürliche Einschränkung der Grundrechte der Bürger mit der Begründung der vorbeugenden Volksgesundheit einzukassieren.

https://www.achgut.com/artikel/...eift_auf_gesetze_und_die_verfassung  

Es geht um die Würde der Akademie und den Wahrheitsanspruch von Wissenschaft. So etwas klingt heute vielleicht hohl, aber nur, weil wir es seit Jahren gewohnt sind, die damit verbundenen Prinzipien zu relativieren.

Dabei bleiben sie die einzige Hoffnung gegen galoppierende Dummheit, Selbstsucht und Lüge, wie sie die westlichen Demokratien zusehends zersetzen. Deshalb wiegt ein entsprechender Betrugsversuch besonders schwer. Eine vorsätzlich betrügerische Bürgermeisterin oder Ministerin, überhaupt Politikerin, ist untragbar.

 

Die Grenze zur Bevormundung und Gängelung, zur Unfreiheit und Erniedrigung wird überschritten. Diese Grenze aber darf nicht verletzt werden.

Was Berlin ab dem morgigen Mittwoch nun plant, aber überschreitet eine Grenze. Kinder und Jugendliche müssen die Maske auf dem Schulgelände nun immer tragen. Nicht nur im Unterricht, sondern auch auf dem Pausenhof. Durchgehend. Kinder im Alter ab zehn Jahren müssen damit die Maske sechs bis acht Stunden aufbehalten. Auch und gerade in der Zeit, in der sie sich an der frischen Luft erholen können sollen. Das kann doch nicht unser Ernst sein.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...den-Kindern-die-Wuerde.html  

Lehrerverbandspräsident plädiert für Zusatzjahr für deutsche Schüler

https://www.welt.de/vermischtes/live218692856/...fuer-Zusatzjahr.html

Hat der schon mal ne Schule geleitet und sich überlegt, wo er den Platz & die Lehrkräfte für einen weiteren Jahrgang hernehmen will?
Talisker, übernehmen Sie!

 

Diesen Versuch unternimmt nun das Parlament am 18. November 2020. Aber ist es ein ernsthafter Versuch?

Nein. Was die Regierungskoalition hier vorstellt, ist eine Gesetzesfarce. Eine eilige Flickschusterei mit weitreichenden Folgen. Es ist ein Copy-and-paste der bisherigen Regulierungsfantasien in Gesetzesform und damit ein Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie.

https://www.welt.de/kultur/article220209690/...okratiedaemmerung.html

 

Caligaverunt oculi mei a fletu meo,
quia elongabitur a me qui consolabatur me :
videte omnes populi,
Si est dolor similis sicut dolor meus.

O vos omnes qui transitis per viam,
attendite et videte.

https://gregorien.info/chant/id/1151/10/de  

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“

... ein letzter Gruß an das verblichene Zeitalter der Menschlichkeit und des Menschenrechts.

Mit dem Gesetz „zur Behebung der Not von Volk und Reich“ vom 23. März 1933 schaffte sich die Demokratie in Deutschland endgültig ab.

https://www.vorwaerts.de/artikel/...eichstag-demokratie-ehre-gerettet

Ich erwarte verdiente Sanktionen!

 

Die von der Bundesregierung bislang gepflegte Praxis, dass die Corona-Politik – angefangen bei den gesetzlichen Regelungen bis hin zu den Verordnungen – von einem Gremium bestimmt wird, was in dieser Form in unserer Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Es ist ein Zirkel, bestehend aus der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder, der sich unabhängig, sozusagen wie eine im freien Raum schwebende Regierung, gesetzgeberisch betätigt. So etwas gibt es nach unserer Verfassung nicht. Seine Existenz verstößt gegen das Demokratieprinzip und ist auch mit dem Föderationsprinzip nicht vereinbar. Nach der „Wesentlichkeitstheorie“ des Verfassungsgerichtes, ist in allen Fragen, die die Grundrechte betreffen, ausschließlich die Legislative zuständig, und nicht irgendwelche exekutivischen Regime, ob sie nun größer oder kleiner sind.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...verfassungswidrig/

 

Beim Bundesamt für Verfassungsschutz spricht man von einer Dynamik, die sich gerade zuspitze. Die linksextreme Szene trete enthemmt auf. Nicht nur gegen Sachen, sondern auch gegen Menschen werde Gewalt immer häufiger für legitim erklärt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/...lt-verfassungsschutz-1.5124613

Von den Strafverfahren gegen 451 Angeklagte seien 169 (37,5 Prozent) noch nicht abgeschlossen, teilte der Senat auf eine Kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen mit. Bei den Amtsgerichten sind demnach noch 84 Verfahren gegen 112 Beschuldigte anhängig.

Die Strafkammern am Landgericht haben eine Reihe von Berufungsverfahren zu bewältigen. Zudem sind weitere Prozesse in Vorbereitung, die wegen ihrer Bedeutung gleich vor dem Landgericht beginnen. Insgesamt geht es um 57 Angeklagte. Das Gericht gehe von einer sehr konfliktträchtigen Strategie der Verteidigung aus, so dass die Prozesse voraussichtlich viel Zeit in Anspruch nehmen würden, hieß es.
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/...4-verfahren-offen.html  

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...gen/25990012.html

bzw.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...linken-gewalttaten/

 

"Die Bevölkerung wird in einen Dauer-Schockzustand versetzt."

Leiter des interdisziplinären Teams, das das Thesenpapier verfasste, ist Medizin-Professor Matthias Schrappe (65), von 2007 bis 2011 Vize-Chef des von der Bundesregierung berufenen Sachverständigenrats für Gesundheit. Er kam unter anderem bei zdf-heute zu Wort. Auch In der Bild-Zeitung lässt er auf der Titelseite kein gutes Wort an der Corona-Politik der Bundesregierung. Die Bundesregierung verfolge mit einem sogenannten Inzidenzwert von unter 50 pro 100.000 Einwohner ein „völlig irrationales Ziel“.

„Wir werden das in den Wintermonaten nicht erreichen“, erklärt der Mediziner. Und ein nicht erreichbares Ziel auszugeben, sei keine gute Politik, so Schrappe in Bild. „Die Bevölkerung wird in einen Dauer-Schockzustand versetzt.“ Er hält auch das Bild einer „zweiten Corona-Welle“ für falsch. „Es ist keine Welle, die man brechen kann, es ist ein kontinuierliches Anwachsen“, so Schrappe. Deshalb sei auch ein Wellenbrecher-Lockdown wirkungslos. „Der Lockdown bewirkt nur ein vorübergehendes Abflachen. Aber sobald wieder gelockert wird, setzt sich der Anstieg fort.“ Statt irrationalen Vorgaben und Zielen hinterherzulaufen, solle man sich endlich auf einen konsequenten Schutz der Risikogruppen konzentrieren.

Die Bundesregierung hält es offenbar nicht für nötig, sich mit der zunehmenden und immer offenkundigeren Kritik auseinanderzusetzen. Auf die Frage eines Journalisten in der Bundespressekonferenz, ob man denn evidenzbasierte Daten für die Begründung des Lockdowns vorweisen könne, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums: „Eine evidenzbasierte kausale Zuschreibung, wie Sie es beschrieben haben, ist aufgrund der Komplexität des Infektionsgeschehens nur ganz eingeschränkt möglich“.
https://www.achgut.com/artikel/...ik_die_daten_werden_zur_provokation  

- oder eben der gerechten Unheilsdrohung:

Die Strafe der Kirche für Gottlosigkeit. Die Rückeroberung der Deutungshoheit über das Weihnachtsfest im Schatten der Krise – oder wieder nach Naomi Klein: Die Schockstrategie. Oder wie es Käßmann mit großer Geste gegenüber dem Deutschlandfunk in etwa ausruft: Euer Weihnachten ist gottlos geworden! Im Originalzitat: „Maria und Josef waren in der Ursprungsgeschichte auch nicht in einem großen Familienkreis zusammen.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...mann-weihnachten-silvester/

Liebe Frau Käßmann /lieber Mann Käßfrau: Mary & Joe hatten damals (ca. im Jahre 0 n. Chr.) noch keine marketinggerechten Strategien für ein lukratives Weihnachtsfest - und sie könnten auch kein Wasser in Wein verwandeln ... oder notfalls umgekehrt.

 

Der Begriff politischer Islam wird von den Medien und den Kirchen derzeit verharmlost. Er wird uns verkauft als das Recht der gläubigen Muslime auf politische Teilhabe. Dagegen kann kein Demokrat etwas haben. Doch wenn diese Teilhabe nur als ein Deckmantel dafür benutzt wird, eine Rechts- und Gesellschaftsordnung durchzusetzen, welche die Herausbildung von Gegengesellschaften fördert, dann ist dies Unterwanderung, keine Teilhabe. Und genau das machen die islamischen Organisationen überall in Europa.
[...]

Weshalb ich ausgetreten bin

Bei der jüngsten öffentlichen Sitzung der Islamkonferenz ist etwas passiert, was bei mir das Fass zum Überlaufen brachte: Ich betrete den Konferenzraum, begleitet von sieben Polizeibeamten. Seyran Ateş und Ahmad Mansour sind von jeweils fünf Polizisten begleitet, weil wir Islamkritiker in Deutschland regelmässig Morddrohungen von islamistischer Seite erhalten.


https://www.nzz.ch/amp/meinung/...-den-politikern-maerchen-ld.1587874  

und Politik

Nach meinen Erfahrungen in vielen Sozialwissenschaften ist Konsens kein typisches Merkmal von Wissenschaft, sondern ein Ausnahmezustand. Typisch für Wissenschaft ist Streit und Dissens über Methoden und Fakten, über Daten und Theorien. In den Äußerungen von Journalisten und Politikern, erstaunlicherweise sogar manchmal auch von Klimaforschern, wird aber der Eindruck erweckt, dass die naturwissenschaftlichen Fragen im Kern beantwortet seien, dass Dissens höchstens noch Detailfragen betreffe.
[...]
Darüber haben Wissenschaftstheoretiker und Historiker der Naturwissenschaft nachgedacht. Nach Thomas Kuhn [Thomas S. Kuhn, um genau zu sein/ boers.] verdankt die westliche Naturwissenschaft ihre Erfolge genau der Vermeidung dieser Verquickung von Wissenschaft und Politik. Nach seiner Auffassung sollten Wissenschaftler nie für die Machthaber oder das Volk arbeiten, sondern sich immer nur an ihre sachkundigen Kollegen und Konkurrenten beim Kampf um Erkenntnisfortschritt wenden.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...nergiepolitik-wissenschaft/
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Struktur der wissenschaftlichen Revolutionen
Kuhn geht nach üblicher Darstellung davon aus, dass nur innerhalb eines bestimmten Paradigmas einzelne wissenschaftliche Theorien und Hypothesen hinsichtlich ihrer Erklärungskraft überprüft und verglichen werden können (sogenannte Inkommensurabilitätsthese). Daher ist für Kuhn der Übergang von einem Paradigma zu einem anderen keine Frage besserer rationaler Argumente oder besserer empirischer Belege. Denn es sei vom jeweiligen Paradigma abhängig, welche theoretischen Begriffe den empirischen Befund überhaupt erfassen, welche methodischen Voraussetzungen und welche Dispositionen dafür gelten, was als relevante Daten mittels welcher Arten von Beobachtungen überhaupt in den Blick kommt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Paradigmenwechsel  

Am Ende, so scheint es, liegen die Probleme der Schule für Katha Strofe zuvorderst in der mangelnden Durchsetzungsfähigkeit des Direktors, leeren Druckerpatronen, zu weichen und auch zu strengen Kollegen und vor allem zu hohen Krankenständen im Kollegium.

https://www.achgut.com/artikel/leaks_aus_dem_lehrerzimmer


Besser nicht lesen!  

   Es ist ein bemerkenswerter historischer Moment. Die Gefahr besteht darin, dass wir mit einem Einparteien-Informationssystem enden. Es wird einen gebilligten Dialog und einen nicht gebilligten Dialog geben, den man nur über bestimmte Nebenwege erreichen kann. Das ist das Problem. Wir lassen zu, dass diese Unternehmen diesen monopolistischen Anteil am Vertriebssystem bekommen. Jetzt üben sie diese Macht aus.

In der Sowjetunion wurde die Wahrheit, oft von Hand zu Hand, in Untergrund-Samisdat-Dokumenten weitergegeben, heimlichen Kopien von Nachrichten und Literatur, die vom Staat verboten waren. Die Wahrheit wird fortbestehen. Sie wird von denen gehört werden, die nach ihr suchen. Sie wird die Verlogenheit der Mächtigen entlarven, so schwer sie auch zu erlangen sein wird. Despotismen fürchten die Wahrheit. Sie wissen, dass sie eine tödliche Bedrohung darstellt. Wenn wir entschlossen bleiben, in der Wahrheit zu leben, haben wir eine Chance, koste es, was es wolle.

https://de.rt.com/meinung/...chenden-elite-in-usa-gegen-die-wahrheit/  

„Aufbau eines „Bundesinstitutes Qualitätssicherung“ zur Etablierung dauerhafter Strukturen und Prozesse der Qualitätssicherung und Wirkungssteigerung in der Prävention und politischen Bildung.“ Das dürfte eine schöne Gelegenheit für den einen oder anderen NGO-Mitarbeiter werden, auf diesem Ticket in den Staatsdienst einzusteigen.

Ein neues Präventionsprogramm „Demokratie im Netz“ soll entstehen.
Das Bundesprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ soll finanziell aufgestockt werden mit dem Ziel: „zur Stärkung der wechselseitigen Akzeptanz zwischen (Neu-)Zugewanderten und Aufnahmegesellschaft.“

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...jLqBR554rPZTCCfb9cRTITrVzOM

 

Es geht natürlich nur um einen Teil der muslimischen Schüler, aber die sind oft so einschüchternd laut, dass sich Mitschüler mit anderen Meinungen lieber zurückhalten. So spürt eine Minderheit eine vermeintliche Bedeutung, die sie eigentlich nicht hat. Aber diese Minderheit wird stetig größer, je länger man die Probleme bagatellisiert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/...schaft-ignoriert/26674984.html