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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 28.09.22 21:03
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 84833
neuester Beitrag: 28.09.22 21:03 von: IMStar Leser gesamt: 13479007
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19.09.20 14:47
112

21130 Postings, 4778 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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84807 Postings ausgeblendet.

28.09.22 14:36
6

29 Postings, 0 Tage IMStarder dicke Laumann befürchtet Brotpreise von 8 Euro

GAS-ALARM BEI ANNE WILL

CDU-Minister befürchtet Brotpreise von 8 Euro

Karl-Josef Laumann sieht Handlungsbedarf beim Gaspreis

26.09.2022 - 10:24 Uhr

Anne Will: CDU-Minister befürchtet Brotpreise von 8 Euro | Politik | BILD.de - https://www.bild.de/politik/talk-kritik/...-8-euro-81434394.bild.html  

28.09.22 14:41
5

29 Postings, 0 Tage IMStarGeneral Breuer ist auch schon in Stellung

"Wir drohen, in eine echte Kriegswirtschaft zu geraten“

Aus der belgischen Regierung kommen bemerkenswerte Warnungen und Mahnungen zur Energiepolitik der Europäischen Union

27.09.2022
Obwohl Belgiens Gasversorgung zu weit weniger als zehn Prozent von russischen Importen abhängt, gehört der Regierungschef des Landes, Alexander De Croo, zu denjenigen Politkern, die besonders früh und eindringlich vor einer Energiekrise in Europa gewarnt haben. Schon im März hatte De Cro auf einem EU-Gipfel das Eingreifen der EU bei den Energiepreisen angemahnt. Anfang September zeigte sich der Flame De Croo nun, „verärgert, dass es so lange gedauert hat, bis die Europäische Kommission endlich verstanden hat, dass sie die Bevölkerung schützen muss“. Eindringlich warnte der De Cross im TV-Frühschoppen des flämischen Rundfunks: „Wir drohen, in eine echte Kriegswirtschaft zu geraten.“

„Wir drohen, in eine echte Kriegswirtschaft zu geraten“ - Preußische Allgemeine Zeitung - https://paz.de/artikel/...chte-kriegswirtschaft-zu-geraten-a7548.html  

28.09.22 14:47
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12209 Postings, 3427 Tage klimax„Schamlos“ Merkel spricht über Russland - Melnyk k

„Schamlos“ Merkel spricht über Russland - Melnyk kann Aussagen kaum fassen
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Mittwoch, 28.09.2022, 12:40

Altkanzlerin Angela Merkel hat in einer Rede zur Eröffnung der Helmut-Kohl-Stiftung auch über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Dabei äußerte sie sich auch zu den Beziehungen zu Russland. Der ukrainische Botschafter Melnyk ist fassungslos.

Angela Merkel hat bei der Eröffnungsfeier der "Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung" eine Rede gehalten. Darin sagte Merkel, dass Kohl sicherlich "alles daran setzen" würde, die Souveränität und Integrität der Ukraine zu schützen und wiederherzustellen. Und dann weiter: Gleichzeitig habe Kohl "den Tag danach" nie aus den Augen verloren.

Würde man Kohls Politik auf heute übertragen, dann würde man "parallel immer auch das im Moment so Undenkbare, schier Unvorstellbare mitdenken – nämlich wie so etwas wie Beziehungen zu und mit Russland wieder entwickelt werden können."


Angela Merkel äußert sich nur selten zur aktuellen politischen Situation. Sie möchte sich eigentlich nicht von der Seitenlinie einmischen, so die Altkanzlerin.

https://www.focus.de/politik/ausland/...kaum-fassen_id_155228942.html
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das war eigentlich schon supervorsichtig und superdiplomatisch von unserer abrißbirne ausgedrückt....aber sie traf auf eine noch größere abrißbirne

Die zeichen der zeit stehen auf krieg...auf der seite der USA und der ukraine...die wollen keinen frieden...das kann noch heiter werden.....

 

28.09.22 14:49
3

454 Postings, 131 Tage BichaelMurryIMStar: ich glaube daran das wir in Zukunft

im internationalen Vergleich deutlich schlechter dastehen als jetzt.  

28.09.22 15:04
6

29 Postings, 0 Tage IMStarMassenmigration um Rechte unter Druck zu setzen

Kampfansage" an Italiens Rechte

Sea Watch entsendet neues Rettungsschiff "Sea Watch 5"

28.09.2022, 10:43 Uhr (aktualisiert)

Das neue Rettungsschiff "Sea Watch 5" soll "schneller, größer und effizienter sein als ihre Vorgängerinnen. (
Italiens Wahlsiegerin Giorgia Meloni kündigt eine harte Hand gegen Mittelmeer-Migranten an. Sea Watch reagiert mit der Entsendung eines neuen Schiffs in die Region. Das sei besser gegen "Abschreckungsversuche" gerüstet, als ihre Vorgängerinnen.

Die deutsche Hilfsorganisation Sea Watch hat angekündigt, ein neues Rettungsschiff ins zentrale Mittelmeer entsenden zu wollen. Die "Sea Watch 5" sei "schneller, größer und effizienter als ihre Vorgängerinnen", hieß es in einer Mitteilung. Die Organisation reagiert damit nach eigenen Angaben auch auf den Rechtsruck bei der Parlamentswahl in Italien. "Statt 'Mutter, Italienerin, Christin', sagen wir, 'Seenotrettung, Menschenrechte, Sea-Watch 5'", erklärte Sea-Watch-Vorstand Johannes Bayer mit Verweis auf die Selbstbezeichnung der Rechtsaußen-Wahlsiegerin Giorgia Meloni.

Antwort an Italiens Rechte: "Sea Watch" entsendet neues Rettungsschiff ins zentrale Mittelmeer - n-tv.de - https://www.n-tv.de/politik/...ntrale-Mittelmeer-article23613247.html  

28.09.22 15:11
7

29 Postings, 0 Tage IMStarHerr Krupp will Gas

weiß aber nicht, ob er das bekommen wird. Was macht man da beim ver8fachten Preis und gekappten Leitungen?

Wolfgang Grupp will weiter russisches Gas beziehen

Die Dame sagt immer Herr "Krupp"?!?

 

28.09.22 15:21
2

29 Postings, 0 Tage IMStarZensur der Sprache

Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern fordert ein globales Zensursystem zur „Kontrolle“ der Sprache

28. September 2022 Baxter Dmitry News, Welt 4

Die neuseeländische Premierministerin und Young Global Leader Jacinda Ardern ist die jüngste WEF-nahe Führungspersönlichkeit, die ein globales System zur Zensur der freien Meinungsäußerung fordert.

Unzufrieden mit der Unternehmenszensur von Social-Media-Unternehmen haben Führungspersönlichkeiten wie Hillary Clinton begonnen, die gute altmodische staatliche Zensur zu fördern. Die Sprachregelung ist zu einem Glaubensartikel der Linken geworden.

Ardern, die ihren Wählern nachweislich sagt, dass „die Regierung Ihre einzige Quelle der Wahrheit ist“, nutzte ihre Rede diese Woche vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, um weltweite Zensur zu fordern.

New Zealand PM Jacinda Ardern Demands Global Censorship System To 'Control' Speech - News Punch - https://newspunch.com/...-global-censorship-system-to-control-speech/

auch der künftige König scheint angetan  
Angehängte Grafik:
_2022-09-28_151938_newspunch.jpg (verkleinert auf 63%) vergrößern
_2022-09-28_151938_newspunch.jpg

28.09.22 15:31
1

29 Postings, 0 Tage IMStarHerbst und Winter: Lehrerverbände wollen Maskenpfl

Herbst und Winter: Lehrerverbände wollen Maskenpflicht für Grundschüler

Masken seien eine „sehr effektive Maßnahme“, um „Unterricht in Präsenz zu ermöglichen und trotzdem relativ sicher vor einer Infektion zu sein“.

afp, 26.9.2022 - 07:01 Uhr

Herbst und Winter: Lehrerverbände wollen Maskenpflicht für Grundschüler - https://www.berliner-zeitung.de/news/...ektionsschutzgesetz-li.270743  

28.09.22 16:34
8

454 Postings, 131 Tage BichaelMurryIMStar: Herbst und Winter:

Endlich wieder Kinder schikanieren. Bei den wehrlosen macht es am meisten Spaß. Die Kinder müssen später alle in die Psychatrie eine normale Entfaltung ist nicht möglich.  

28.09.22 16:50
7

10659 Postings, 3525 Tage Sternzeichen#84784 Der ganze Westen scheidet aus für den

Untersuchungsausschuß aus. Da sind alle Befangen im gesamten Werte-Weste und wer sieht oder sehen will der sieht auch was die USA so alles zusammen gelogen und manipuliert hat. Man mag es kaum sagen ich sehen nur noch neutrale Staaten in Afrika und teilweise in Südamerika und ein paar Staaten in Asien.

Das ganze wurde heute auch von der Moderation bestätigt den das gleich was man hier geschrieben hat wurde woanders in einen führenden Nachrichtenportal nicht gelöscht wie hier und jeder weiß hier wessen Brot die Moderation ist.

Und man mag es auch kaum ansprechen die Geschichte der massiven lügen beginnt bei den Indianer und daran haben wir deutsche außer die Grünen keinerlei Schuld und die Spur führt über Vietnam-Irak bis heute über die Ukraine in die Nordsee. Man dichtet sogar die eigenen Angriffskriege unter der Wiederholung der  Desinformation um.

Sternzeichen

 

28.09.22 17:16
9

10659 Postings, 3525 Tage Sternzeichen#84756 Man liest in den Medien...

das jetzt in Italien eine rechtsradikale Partei regiert. Und auch in Schweden sind dort auf einmal wer konservativ ist eine Rechtsradikaler...

Und jetzt hat die CDU auf einmal zwei Problem seit sie immer mehr nach links abgebogen ist.

Man könnte es auch so formulieren, daß Insbesondere die Linkskräfte sollten zumindest einmal darüber nachdenken ob sie nicht mal wieder die Interessen ihrer angestammten Wähler vertreten wollen, auch wenn sie dann wie beispielsweise Frau Wagenknecht kräftig dafür ausgezehrt werden. Als Partei ist man nun mal den eigenen Wählern verpflichtet und nicht den Wählern und Repräsentanten der anderen Parteien. Die Rechten haben das zur Zeit leider wesentlich besser begriffen als der Rest des Parteienspektrums. der Vertrauensverlust für Mitte/Links größer gewesen ist, als die Begeisterung, sich nun eine rechte Regierung zu wählen. Damit folgt Italien dem Trend in Frankreich und anderswo.

Und ich werde wohl auch von der FDP abwandern den seit neusten heißt Schulden Sondervermögen und neue Steuern sind auf einmal Umlagen. Und dann läßt die FDP es zu Atomkraftwerke sinnlos abzuschalten und obendrein das Land als Hochburg wie ein Magnet für den Sozialmigration zu. Da auch bei der FDP die Arbeit nichts mehr zählt werde ich sie nicht mehr wählen. In Frankreich und Schweden ist man da schon viel weiter...

Da hier auf der gesamten Linie von Grüne, SPD und FDP Staatsversagen vorherrscht und es keinerlei Einsicht gibt muß man halt eben umdenken.

Sternzeichen

 

28.09.22 17:25
3

29289 Postings, 4317 Tage charly503mal eine ganz persönliche Frage,

sind die Pipelines eigentlich gegen Anschläge solcher Art wie von internationalem Terrorismus, versichert wenn ja wo?  

28.09.22 17:26
2

29289 Postings, 4317 Tage charly503ich meine nämlich,

dann sollten sich die Versicherungsgeber auf die Strümpfe machen und die Schuldigen suchen. Wird doch nicht so schwer sein, oder?  

28.09.22 17:37
9

2931 Postings, 6315 Tage BorealisLehrerverbände wollen Maskenpflicht

Schade, daß ich nicht mehr Schüler bin. Ich würde den Laden etwas aufmischen.
Da würde ich mich wegen Sauerstoffmangel (nach zwei Minuten Luftanhalten ist der sogar echt) unter der Maske vom Stuhl kippen lassen. Die Sache könnte dann ein juristisches Nachspiel wegen Körperverletzung gegen diejenigen haben, die die Maskenpflicht angeordnet haben und gegen die Schulleitung, die meinte, eine solche kriminelle Anordnung umsetzen zu müssen. Die gehören auf die Anklagebank, also sorgen wir dafür, daß sie dahin kommen.  

28.09.22 17:37
3

126719 Postings, 8373 Tage seltsamwird wohl normales Lebensrisiko sein und damit

nicht versichert.  

28.09.22 17:41
8

126719 Postings, 8373 Tage seltsam#84822 - man sollte meinen, Lehrer wären klug,

und wüßten, zumindest sollten sie etwas ahnen, daß Masken gegen Viren keinen Schutz bieten. Als Spuckschutz sind sie jedoch wohl nützlich. Wer kennt sie nicht, die Lehrer mit der feuchten Aussprache...  

28.09.22 19:21
6

15969 Postings, 5738 Tage noideav.d. Leyen und Co.

Wie macht man Karriere in der Politik und was braucht man dazu:

1. man darf kein Gewissen haben
2. man muss Skrupellos sein
3. man darf keine Moral haben
4. eine gewisser Hang zur Kriminalität muss vorhanden sein
5. Korruptheit ist Voraussetzung

Wenn man das alles vereint, hat man gute Chancen in der Politik Karriere zu machen :-)

 

28.09.22 19:46
6

29 Postings, 0 Tage IMStar400 Ukrainische Flüchtlinge kommen

Aus für Lebensmittelverteilung

Stadt Netphen setzt Tafel vor die Tür

Die Netpher Tafel hat kein Dach mehr über dem Kopf. Am Dienstag informierte die Stadt Netphen den Verein darüber, dass die Räumlichkeiten ab sofort nicht mehr zur Verfügung stehen. In wenigen Wochen sollen hier ukrainische Flüchtlinge einziehen. Wird es die Tafel im Johannland jetzt nicht mehr geben? 

jw Netphen. Um kurz vor halb zwei ist die Lebensmittelausgabe in vollem Gange. Mit routinierten Griffen werden Körbe und Tüten gefüllt. Geduldig warten die Menschen, eine lange Schlange windet sich durch die Georg-Heimann-Halle. Im Mai 2020 übernahm die Siegener Tafel den Netphener Tisch und versorgte zuletzt immer mittwochs rund 100 Gäste – Tendenz steigend. Doch damit soll nun Schluss sein. Am Dienstag informierte die Stadt Netphen den Verein darüber, dass die Räumlichkeiten ab sofort nicht mehr zur Verfügung stehen. In wenigen Wochen sollen hier ukrainische Flüchtlinge einziehen. Im Stadtgebiet seien in den vergangenen Monaten knapp 400 Menschen aus unterschiedlichen Ländern in privaten sowie öffentlichen Unterkünften untergebracht worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Aufgrund der steigenden Zahlen müsse man zeitnah zusätzliche Plätze schaffen. Die Georg-Heimann-Halle werde bereits für eine Belegung vorbereitet und befinde sich im "Stand-by-Modus". 

Aus für Lebensmittelverteilung: Stadt Netphen setzt Tafel vor die Tür - Netphen - https://www.siegener-zeitung.de/netphen/c-lokales/...die-tuer_a287672  

28.09.22 19:47
5

6510 Postings, 6202 Tage AriaariHerzmuskelentzündungen nach C.-"Impfung"

Forscher finden Hinweise auf Ursache:

Es wurden Blutproben von Patienten analysiert, von denen meist auch eine Herzmuskelbiopsie nach einer Myokarditis vorlag. Insbesondere bei männlichen Jugendlichen und jungen Männern konnten dabei sogenannte Autoantikörper gegen einen zentralen körpereigenen Entzündungshemmer (Interleukin-1-Rezepetor-Antagonist) nachgewiesen werden. Dadurch werde die Wirkung entzündungsfördernder Botenstoffe begünstigt, wie Lorenz Thurner vom José-Carreras-Center des Universitätsklinikums des Saarlandes (UKS) in Homburg berichtete. (sbi/dpa)

Dieser mRNA-Müll kann und wird mir gestolen bleiben ...

https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/...ise-ursache-37335480  

28.09.22 20:03
3

29 Postings, 0 Tage IMStarAriaari: Herzmuskelentzündungen nach C.-"Impfung"

das ist nur ein Umsatzbeschleuniger für Big Pharma, Ärzte, Krankenhäuser, der Gesundheitsbranche im Allgemeinen, insbesondere dann aber auch für die Goldgrube 12. Die Goldgrube 12 entwickelt und bringt doch gerade ein dementsprechendes Krebsmittel auf dem Markt, die auch mRNA- modifiziert und basiert sind. In diesem Zeugs bekommst du dann den Rest vom Fest. mRNA, das Wundermittel des Jahrhunderts. Goldgräberstimmung bei Mister mRNA. Die 2030 ist sein Ziel erreicht. 95,7 % bitter arm und glücklich.  
Angehängte Grafik:
sahin-gold-goldgrube.jpg (verkleinert auf 45%) vergrößern
sahin-gold-goldgrube.jpg

28.09.22 20:17
7

126719 Postings, 8373 Tage seltsamzu#84828 - ist das nicht putzig?

da werden Helfer und Hilfsbedürftige vor die Tür gesetzt, um Bedürftigen zu helfen...
(nee, mehr sage ich nicht dazu)  

28.09.22 21:03
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29 Postings, 0 Tage IMStareltsam: zu#84828 - ist das nicht putzig?

Die Sache mit der Tafel dort habe ich heute im Fernsehen zufällig gesehen. Tatsächlich haben sie die Tafel e.V. mit ihren Bedürftigsten von heute auf morgen heraus komplimentiert.

Dann hatten sie noch den Chef von der Tafel dort interviewt, wobei der sich sehr, sehr enttäuscht von der Stadt Nephten zeigte. Der Ansprechpartner der Stadt hatte dann vorgeschlagen, die Tafel im 20 km entfernten Siegen zu nutzen. Eine bedürftige meinte dann, sie müsste die ganzen Lebensmittel in Kisten wieder 20 km mit dem Bus transportieren.

Als Grund hatte der Beamte vorgebracht, dass sie Platz bräuchten. Das Land hätte ihnen urplötzlich 400. Ukrainer zugewiesen.

Man hat ja gesehen, dass Bio- Deutsche, die unversehens, vielleicht durch Krankheit und andere außerordentliche Umstände an der Tafel sich versorgen müssen, zumal die Kosten explodieren, nichts wert sind. Dagegen haben Migranten oder wie die Ukrainer einen ganz anderen Stellenwert und genießen fast schon ein Hausrecht und zudem werden sie fast schon gottgleich hofiert. Das zeigt sich jeden Tag immer mehr und verdeutlicht sich. Man kann 50 -60. Jahre für diesen Staat geschuftet haben, du bist jetzt ein Nichts. Also Loser wirst du jetzt bezeichnet und auch so behandelt.


 

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