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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 02.08.21 23:43
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 40945
neuester Beitrag: 02.08.21 23:43 von: 123p Leser gesamt: 2842972
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19.09.20 14:47
73

19460 Postings, 4357 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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40919 Postings ausgeblendet.

02.08.21 21:25
1

4901 Postings, 6413 Tage sue.vi....


wer nein sagt ,  " DARF  "das ..  


 

02.08.21 21:33
7

660 Postings, 3840 Tage julius555Wenn ich es nicht gelesen hätte

könnte ich es nicht glauben: (für euch alle hier zur Kenntnisnahme)

Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
https://etendering.ted.europa.eu/cft/cft-display.html?cftId=8792

Link: (deutsch)
https://ted.europa.eu/...ED:NOTICE:358265-2021:TEXT:DE:HTML&src=0

Bezeichnung des Auftrags:
Machbarkeitsstudie für ein Europäisches Vermögensregister in Hinblick auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung.

Kurze Beschreibung:
Die Erhebung von Daten und die Zusammenschaltung von Registern sind ein wichtiges Instrument des EU-Rechts, um den Zugang der zuständigen Behörden zu Finanzinformationen zu beschleunigen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu erleichtern. Im Rahmen dieses Projekts sollen verschiedene Möglichkeiten für die Erhebung von Informationen zur Einrichtung eines Vermögensregisters geprüft werden, das anschließend in eine künftige politische Initiative einfließen kann. Es soll untersucht werden, wie aus verschiedenen Quellen des Vermögenseigentums (z. B. Landregister, Unternehmensregister, Trust- und Stiftungsregister, zentrale Verwahrstellen von Wertpapieren usw.) verfügbare Informationen gesammelt und miteinander verknüpft werden können, und der Entwurf, der Umfang und die Herausforderungen für ein solches Vermögensregister der Union analysiert werden. Die Möglichkeit, Daten über das Eigentum an anderen Vermögenswerten wie Kryptowährungen, Kunstwerken, Immobilien und Gold aufzunehmen in das Register aufzunehmen, ist ebenfalls zu berücksichtigen.

Geschätzter Gesamtwert
Wert ohne MwSt.: 400 000.00 EUR

Was will die EU-Kommission? Sie will das große Schleppnetz einsetzen und alles, was an Informationen über das Vermögen aller Bürger mit kleinen bis mittleren Vermögen da ist, zu einer riesigen vernetzten Datenbank zusammenführen und an der Löchrigkeit der Informationen über die Vermögen der Reichen wenig ändern.

Jeder EU-Bürger soll also, so wie die Deutschen, total transparent werden.
Was werden die Superreichen, die nur Konten in Luxemburg oder Zypern haben, dazu sagen?? Wahrscheinlich gar nichts, denn diese Leute betrifft die Regelung nicht.  

02.08.21 21:36
1

4901 Postings, 6413 Tage sue.viseltsam

was  rechtlich   möglich  ist

https://dejure.org/gesetze/IfSG  

02.08.21 21:54

4901 Postings, 6413 Tage sue.vi21:49


Diese Seite wurde zuletzt am 31. Juli 2021 um 20:46 Uhr bearbeitet. .....




 

02.08.21 22:01
3

3549 Postings, 1738 Tage Qasarimmer auf die ....

'Kleinen', angeblich.

Die SZ mit glasklaren Nazisprüchen:
"Die Politik drängt Kinder und Jugendliche zu einer Impfung. Dabei wäre etwas ganz anderes dringlicher: Der Alltag für alle Erwachsenen, die sich nicht immunisieren lassen wollen, muss maximal unbequem werden."

https://www.sueddeutsche.de/meinung/...nd-jugendliche-stiko-1.5371109

 

02.08.21 22:02
4

4901 Postings, 6413 Tage sue.vi" bedrohte Teile der Bevölkerung "

https://dejure.org/gesetze/IfSG/20.html

§ 20
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

(6) 1Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.  

02.08.21 22:02
6

2680 Postings, 1031 Tage indigo1112"Impfdruck"...

...dazu ein Zitat von dem britischen Science Ficton Autor
Ian Watson:
"Wenn du überredest, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst...
Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen...
kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird nicht zu deinem Besten ist."
...wie wahr...  

02.08.21 22:06
2

4901 Postings, 6413 Tage sue.viWie gefährlich ist das Virus


"   Trotz massiver und offensichtlicher Mängel des PCR-Tests sehen wir keine Ansätze, dasDiagnoseverfahren für Covid-19 zu verbessern........
Die aktuelle PCR-Methode legitimiert Ausgaben und Lockdowns in astronomischem Ausmass und beseitigt im Resultat unsere Demokratie.  "

"  ....beharren wir auf der Hypothese, dass es sich bei Covid-19 um ein absolut bedrohliches Virus handelt?
Das hat die Geschäftsprüfungskommission nicht überprüft: Wie gefährlich ist das Virus wirklich?"

https://www.basel-express.ch/redaktion/...um-ein-paar-freiheitsrechte  

02.08.21 22:11
2

7233 Postings, 354 Tage 123pGuten Abend :O)

02.08.21 22:17
1

52131 Postings, 2626 Tage Lucky7921:49 da fällt mir auch spontan eine

seltene Krankheit ein die weniger als 8% der Bevölkerung betrifft.   ;-)

Gute Nacht....!  

02.08.21 22:19

52131 Postings, 2626 Tage Lucky7921:33 der Moloch wächst und wächst...

und verschlingt dabei alles.

:-D  

02.08.21 22:26
3

8995 Postings, 3006 Tage klimax85 Prozent Impfquote sind eine Utopie!

PROFESSOR KRITISIERT BERECHNUNG DER HERDENIMMUNITÄT
85 Prozent Impfquote sind eine Utopie!
Warum diese Zahl gar nicht nötig ist und wir in Wahrheit schon gut da stehen
--------------------------------------------------
Mehr als die Hälfte der Deutschen hat sie bereits: die vollständige Impfung gegen Corona. Das klingt positiv, liegt aber immer noch weit unter dem Impfziel von 85 Prozent, das vom Robert-Koch-Institut ausgerufen ­wurde.

Aber brauchen wir das überhaupt? Professor Christian Hesse erklärt, warum wir das so NICHT brauchen und die Berechnung der Herdenimmunität im Fall von Corona komplett falsch läuft.
(weiter bild plus)
https://www.bild.de/bild-plus/ratgeber/2021/...rsionToLogin.bild.html
 

02.08.21 22:31
1

52131 Postings, 2626 Tage Lucky79Bei Corona in zusammenhang

Mit Mathematik läuft einiges schief...   ;-/  

02.08.21 22:43
1

8995 Postings, 3006 Tage klimaxakzentuierung:noch gefährlicher als gedacht

wurde oben gepostet, find ich sehr informativ als laie...
https://report24.news/...-19-impfreaktionen-gravierender-als-gedacht/

ein artikel, den man sich einrahmen sollte....wenn derartige prozesse tatsächlich in zukunft meistens/immer/in erheblichen ausmaß auftreten sollten, dann gute nacht marie...
Ich  bin nur ein laie, halte das aber für denkbar...big pharma kanns egal sein, sie haben die haftungen ausgeschlossen....

Mir schwant schlimmes und mein anfängliches mißtrauen gegen mrna ist noch gewachsen....
Niemals hätte ich als oberhaupt eines staates eine notfallzulassung von rnma erlaubt, die üblicherweise mehr als 10 jahre tests benötigt hätte...das ist schon echt kriminell und oberdumm...
das kann man machen, wenn es ein wirklich deutlich erkennbarer höchst tödlicher virus gewesen wäre....
aber nicht bei dem, wo diese influencer noch fadenscheinige pcr-tests und intensivbettenlügen und vertuschungen aller coleur benötigten, weil die übersterblichkeit keine rechtfertigung hergab...




 

02.08.21 22:58
2

8995 Postings, 3006 Tage klimaxAlle Kinder ab 12 Jahren bekommen Impfangebot

Corona-Impfung: Alle Kinder ab 12 Jahren bekommen Impfangebot
--------------------------------------------------
Statt nur bei Ärzten sollen 12- bis 17-Jährige nun auch in Impfzentren gegen Corona geschützt werden. Das haben die Gesundheitsminister beschlossen. In NRW wird das bereits so gehandhabt.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am Montag über ein sensibles Thema beraten: die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche. Seit Wochen wird darüber diskutiert, ob und wie es ein Impfangebot für die Zwölf- bis 17-Jährigen geben soll. Nun gibt es Beschlüsse.
Impfzentren auch für 12- bis 17-Jährige

So soll allen Jugendlichen theoretisch ein Impfangebot gemacht werden. Konkret heißt es in dem Beschluss der Minister: "Es werden nunmehr alle Länder Impfungen für Zwölf- bis 17-Jährige auch in Impfzentren oder auch mit anderen niedrigschwelligen Angeboten anbieten." Hinzu kommen die bisherigen Impfmöglichkeiten bei Kinder-, Jugend- und Hausärzten.

Das Ziel ist klar: Jugendlichen, die sich impfen lassen wollen, soll es möglichst einfach gemacht werden. Deshalb die Einbeziehung der Impfzentren. Ein Aufklärungsgespräch mit einem Arzt und gegebenenfalls die Zustimmung der Sorgeberechtigten wird es aber weiterhin geben. Zudem gibt es keine Pflicht. Darauf weisen die Minister noch einmal ausdrücklich hin: "Die Angebote sind so auszugestalten, dass die Freiwilligkeit der Annahme dieses Impfangebotes nicht in Frage gestellt wird."
NRW hat Impfzentren schon geöffnet
Symbolbild: Impfzentrum in Bielefeld, 2021

Für NRW dürfte sich trotz der Beschlüsse nichts ändern. Denn schon seit gut einer Woche können in den nordrhein-westfälischen Impfzentren auch Zwölf- bis 17-Jährige geimpft werden. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte dafür den Weg frei gemacht.

Und mancherorts werden die Impfungen auch schon angeboten. So kamen am Wochenende rund 200 Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren ins Dürener Impfzentrum. Auch im Kreis Borken können Jugendliche ins Impfzentrum kommen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/...-diskussion-100.html


----------------------------------------------ende---------------­---------------
sie habens also geschafft, bigpharma mit demoberstrategen gates und ihre politpuppen....ganz klar, auch lucky hats dauernd erwähnt, sie standen unter druck die kakis und haben
bigpharma-konform abgeliefert....

Man kann das anders sehen, aber für mich einer der größten skandale im zusammenhang mit der verhängnisvollen coronapolitik....unfassbar, wenn eltern dieses "impfangebot"
annehmen.....gates hat auch hier wieder triumphiert und
es kommen auch noch die jahrgänge unter 12 jahren dran, dann
stimmen auch die forderungen vongates in seinem video...

Was hier abgeht ist mE ein absolutes verbrechen und fast alle ziehen mit, unglaublich....wieder macht sich die presse mitschuldig, denn zu zaghaft sind die proteste....
Das szenario, dass die kinderimpfungen irgend etwas positives bewirken, halte ich für sehr unwahrscheinlich...das gegenteil wird geschehen....aber ich bin ja auch nur ein laie....


 

02.08.21 22:58
2

5371 Postings, 1162 Tage telev1Vor der Erfindung des Rades

02.08.21 23:06
2

31569 Postings, 1406 Tage damir25 ArDemos

Ich hab's schon geschrieben, wenn der Staat die Kinder nicht schützt,
Verfassung, EMA, Stiko, ......., dann ist die letzte Verteidigungslinie  Mutter und
Vater. Wir können nur noch auf die Eltern und Gott hoffen.  

02.08.21 23:11
1

7233 Postings, 354 Tage 123p@damir25 Ar: Demos 23:06


auf die mediengesteuerten Eltern sollten wir nicht all zuviel Hoffnung legen :/  

02.08.21 23:15
1

7233 Postings, 354 Tage 123p@123p: @damir25 Ar: Demos 23:06 23:11


BuTaWa 2021: "Altparteien" abwählen, die einzige Chance, dem Treiben Grenzen zu setzen.  

02.08.21 23:25
1

31569 Postings, 1406 Tage damir25 ArDemos

"ELTERN" Zum Schluß bleibt "nur " noch der Allmächtige!
Den sollten die Satanisten mal nicht unterschätzen. Allmächtig heißt,  er kann was!;))  

02.08.21 23:43

7233 Postings, 354 Tage 123pGuten Abend ;O)

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