Bürgerinitiativen sind für die Gewinnung von Rohstoffen nach dem Bundesberggesetzt (BBergG) nicht zuständig. https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/
Das Positionspapier (#2084) enthält persönliche Meinungen von Geothermiegegnern. Es ist hinlänglich bekannt, dass Geothermiegegner den "polemischen Schlager" verbreiten. https://www.schwetzinger-zeitung.de/meinung/...ive-_arid,1930017.html Zitate: "Auf welche Techniken beziehen sich die Befürchtungen der BI eigentlich?"
"Die BI stellt fest: Ach, doch nicht – bei uns ist ein anderes System geplant – gelangt aber dennoch zu einer spektakulär abweichenden, pauschalen Folgerung: Doch!"
"Aneinandergereihte Halbwahrheiten, ungeprüfte Allgemeinplätze – dieses Vorgehen, sich derart zu artikulieren, ist hinlänglich von Verschwörungsmystikern bekannt."
"Zu jedem Halbsatz müsste man eine eigenständige Korrekturfahne schreiben."
Geothermiegegner schrecken auch nicht vor der Verbreitung von Lügen zurück, siehe Beiträge #1859 vom 25.05.2022 und #1868 vom 27.05.2022.
Die Mehrheit der Bürger befürwortet die hydrothermale Geothermie, wie der Bürgerdialog der "badenovaWÄRMEPLUS GmbH & Co. KG" deutlich zeigt. https://www.badenovawaermeplus.de/downloads/...erdwaerme-breisgau.pdf Zitate: "Die Bürger:innen kommen zu einem für sie selbst überraschend klarem Votum."
"Viele hätten diese Ergebnisse aufgrund der Heterogenität der Gruppe und dem kritischen Erfahrungshintergrund von Staufen, Basel und Vendenheim in der Region nicht erwartet."
"Mit großer Mehrheit und mit nur einer Gegenstimme befürworten die Zufalls-bürger:innen das Projekt."
Aus dem Positionspapier (#2084): Beispiel 1) Zitat aus dem Positionspapier: "„Die Eurometropole Straßburg ist längst dabei, ihren Energiemasterplan zu überarbeiten, das erklärte die Straßburger OB in der Sitzung des Eurodistriktrats."
Dagegen steht die Aussage des Oberrheinrates, Zitate: "Die Geothermie stellt vor dem Hintergrund des Klimawandels eine erneuerbare Form der Wärme- und Energieerzeugung am Oberrhein dar, die zudem grundlastfähig ist. Der Oberrheinrat spricht sich dafür aus, neben der Geothermie in mittleren Tiefen auch die Tiefengeothermie unter Berücksichtigung der Risiken sowie der Begleitung durch Expertinnen und Experten auf Basis der Erkenntnisse bei bisherigen Projekten weiterzuentwickeln." https://www.oberrheinrat.org/de/beschluesse/...rmie-am-oberrhein.html
Zitate: "Im Oberrheinrat vertreten 71 deutsche, französische und schweizerische Gewählte die Interessen der Bevölkerung."
"Vertreten sind Mitglieder von Landes- und Kantonsparlamenten, dem Regionalrat, dem Departementalrat, von Stadt- und Landkreisen sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister."
Beispiel 2) Zitat aus dem Positionspapier: "Die Landesregierung mit ihrer Genehmigungsbehörde Bergamt muss einen Fond für Geschädigte, finanziert von den TG-Betreibern, einrichten."
Antwort auf die Frage der Schadenregulierung ist das etablierte, mehrstufige Absicherungssystem der Bergschadenausfallkasse e.V., dass eine freiwillige Initiative von Wirtschaftsunternehmen ist. https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/...df?__blob=publicationFile&v=3 Zitate: ""Im Jahr 1988 ist die „Bergschadensausfallkasse e.V." gegründet worden, die auf einer freiwilligen Initiative von Wirtschaftsunternehmen beruht. Ihr Zweck ist, einen von einem Bergschaden Betroffenen zu entschädigen, soweit der Geschädigte von keinem der ersatzpflichtigen Bergbauunternehmer oder Bergbauberechtigten Ersatz erlangen kann."
"Sie wird von der Vereinigung Rohstoffe und Bergbau (VRB) e. V. verwaltet, bisher ist kein Leistungsfall eingetreten.""
Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V. https://v-r-b.de/die-vereinigung/ Zitate: "Ihre Mitglieder sind fachliche oder regionale Verbände, Unternehmen und Institutionen aus den Bereichen Steinkohle und Braunkohle, Eisenerz, Schiefer, feuerfeste Tone, Gips, Graphit, Kaolin, Quarz u. a. Ferner gehören der VRB bergbauverwandte Unternehmen, Bergbau-Spezialgesellschaften und Unternehmen des bergbaulichen Umweltschutzes an."
"Ferner gehören der VRB bergbauverwandte Unternehmen, Bergbau-Spezialgesellschaften und Unternehmen des bergbaulichen Umweltschutzes an."
"Die Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung heimischer mineralischer Rohstoffe sollte in Deutschland langfristig möglich sein."
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