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Lithium DRC: Kündigung oder keine Kündigung von DATHCOM durch COMINIERE, inoffizielle Vereinbarungen mit ZIJIN und DATHOMIR mit Ausnahme von AVZ?
26. August 2023
Kiki Kienge
Von Kiki Kienge
Laut den Medien Géopolis hätte Célestin Kibeya Kabemba, Generaldirektor von COMINIERE, in einem Brief Folgendes bestätigt:
"Es (COMINIERE) befand sich in einer günstigen Position im Lithium-Megaprojekt Manono, für das es bereits vom Mehrheitsaktionär (AVZ MINERALS) durch mehrfachen Missbrauch ausgeschlossen worden war. Heute ist die COMINIERE SA wieder Inhaberin von PR 13359, was es ihr ermöglichte, mit den beiden anderen Aktionären günstig zu verhandeln. In der Tat ist COMINIERE, das mit einem Anteil von 10 % an DATHCOM MINING beteiligt war, derzeit mit 85 % der Möglichkeit, das Joint Venture neu zu formulieren, damit es mit einem zuverlässigen Partner in die Produktionsphase übergehen kann. "COMINIERE SA, die sich mit einem unausgewogenen Vertrag in DATHCOM MINING SA weiterentwickeln musste, hat es geschafft, diesen Vertrag zu kündigen und hat nun die Möglichkeit, einen Win-Win-Vertrag auszuhandeln."
Wir weisen darauf hin, dass diese Erklärungen mindestens einen Monat vor der Ernennung von Céléstin Kibeya zum Generaldirektor durch das Staatsoberhaupt Felix Tshisekedi abgegeben wurden.
Es war für alle informierten Personen, die sich für die Lithiumdatei Manono interessierten, kein Geheimnis mehr, dass nach der Annullierung der Betriebsgenehmigung 13359 von DATHCOM durch die Bergbauministerin Adèle Kayinda Verhandlungen zwischen COMINIERE, Vertretern der Regierung von Kinshasa und den Führungskräften von AVZ MINERALS im Gange waren, um einen Kompromiss zwischen den beiden im Konflikt stehenden Partnern von DATHCOM MINING zu finden.
Aber dass ein offizielles Veto von den Vertretern der Macht auferlegt wurde, mehr zu AVZ MINING, um die Informationen und sogar die Existenz dieser Verhandlungen nicht offenzulegen, auf die Gefahr hin, dass die sehr virulenten Aktionäre in den sozialen Netzwerken von AVZ sie nicht für "eine Unerbittlichkeit" gegen die kongolesischen Behörden verwenden.
Erinnern wir uns an die Vorwürfe der "Beleidigungen" und anderer gegen das Staatsoberhaupt und die Demokratische Republik Kongo, durch die Führer von COMINIERE und einige Medien, die der Position der Australier nicht sehr wohlgesonnen sind, gegen Profile auf Twitter, die ihre Positionen als Aktionäre von AVZ MINERALS verteidigen, die durch die negative Entwicklung des Lithiumprojekts Manono geschädigt wurden.
Im vergangenen Januar hatte COMINIERE nach einer angeblichen Intransparenz eine förmliche Mitteilung an AVZ INTERNATIONAL geschickt und AVZ aufgefordert, ihr Nachweise über die Mittelbeschaffung im Ausland, diese Zuweisungen im Rahmen des DATHCOM-Projekts und insbesondere die Erstattungsgarantien vorzulegen.
Célestin Kibeya hatte seine Vorwürfe gegen AVZ MINING auf die Verletzung von Artikel 18.3 des DATHCOM-Joint-Venture-Vertrags gestützt.
Für COMINIERE hat AVZ INTERNATIONAL die angeforderten Daten nicht innerhalb von 90 Tagen nach Erhalt seiner Korrespondenz übermittelt, AVZ INTERNATIONAL hätte seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, was automatisch zur einseitigen Kündigung des DATHCOM-Joint-Venture-Vertrags geführt hätte.
Nachdem COMINIERE den schwerwiegenden und anhaltenden Verstoß gegen den DATHCOM-Vertrag festgestellt hatte, der am 4. April 2023 stattgefunden hatte, zog COMINIERE am 7. April 2023 seine Schlussfolgerungen für die Beendigung des Joint Ventures und lud das Bergbaukataster (CAMI) vor das Regionalgericht Kalemie.
Am 9. Mai 2023 entschied das Gericht von Kalemie, dass die PR 13359, die zuvor mit dem am 13. Januar 2017 unterzeichneten Vertrag an DATHCOM MINING SA verkauft wurde, zu 100 % an COMINIERE SA zurückgegeben wurde.
In dem Bestreben, die Dinge vor dem Pariser Urteil des IStGH vorwegzunehmen, unterzeichnete COMINIERE am 19. Mai 2023 eine Verpflichtungsurkunde mit seinem Partner in DATHCOM, DATHOMIR des chinesischen Simon Cong, um die Rückgabe von PR 13359 an COMINIERE durch das Urteil RC381S/RH 0242 des Obersten Gerichtshofs von Kalemie vom 3. Mai 2023 zur Kenntnis zu nehmen.
In dem Bestreben, die Dinge vor dem Pariser Urteil der IHK vorwegzunehmen, unterzeichnete COMINIERE am 19. Mai 2023 eine Verpflichtungserklärung mit seinem Partner in DATHCOM, DATHOMIR des chinesischen Simon Cong, um die Rückgabe von PR 13359 an COMINIERE durch das Urteil RC381S/RH 0242 des Obersten Gerichtshofs von Kalemie vom 3. Mai 2023 zur Kenntnis zu nehmen, insbesondere durch die Bekanntgabe der Beendigung des Joint Ventures DATHCOM MINING SAS.
Bei dieser Gelegenheit haben sich COMINIERE und DATHOMIR verpflichtet, ihre Zusammenarbeit im Bergbau fortzusetzen und ihre gegenseitigen Interessen in dem zukünftigen Joint Venture zu wahren, das auf der gesamten PR 13359 gegründet wird, von dem COMINIERE 85 % und DATHOMIR seine 15 % halten würde, die es an DATHCOM SA hält.
DATHOMIR verpflichtet sich, auf jegliche Klage vor dem IStGH und den kongolesischen Gerichten gegen COMINIERE SA wegen der Kündigung des DATHCOM-Vertrags 2017 zu verzichten, insbesondere in Kenntnis des laufenden Schiedsverfahrens in Paris, DATHOMIR verlangt, dass COMINIERE vor der Pariser IHK für die Kündigung des DATHCOM SA-Vertrags haftet, für die Durchführung der Machbarkeitsstudie von AVZ, die mit eigenen Mitteln durchgeführt wurde, insbesondere der Ausschluss von AVZ MINERALS aus dem neuen Joint Venture, das von den beiden Partnern gegründet werden soll.
ZIJIN ALS JIN CHENG
Gleichzeitig befindet sich COMINIERE in Verhandlungen über eine zukünftige Zusammenarbeit im Lithiumbereich mit dem chinesischen Konzern ZIJIN (JIN CHENG), der versucht hatte, nach Angaben der Generalinspektion für Finanzen einen illegalen Kauf von 15 % der Anteile von COMINIERE an der DATHCOM SA zu tätigen.
Quellen, die dem Fall nahe stehen, die Redaktion von Kongopress wurde darüber informiert, dass COMINIERE den Chinesen von Zijin zwei Vorschläge zu machen habe;
die Gründung eines neuen Joint Ventures;
ein Verkauf eines Teils der 85%, die COMINIERE im zukünftigen Joint Venture halten soll, um die Chinesen in die neue Version des kongolesischen Lithium-Abenteuers zu integrieren.
Der Eifer von COMINIERE in seinen Verhandlungen mit der chinesischen DATHOMIR und ZIJIN würde bereits darin bestehen, Vereinbarungen über die neuen Joint Ventures auf Manono Lithium vor einer Schiedsentscheidung der Pariser IHK über Vorsichtsmaßnahmen der DATHCOM SA zu unterzeichnen, die alle Manöver von COMINIERE auf dem Manono-Lithiumprojekt blockieren würde.
Was sind die Konsequenzen einer Entscheidung über rein vorläufige Maßnahmen in der ICC-Schiedsgerichtsbarkeit?
Abgesehen vom Status quo des Projekts, daher möglicher Nichtbeginn der Ausbeutung von Manonos Lithium, $U eine Zahlung von 10 Milliarden , die von den Klägern, AVZ MINERALS, gefordert wird, haben wir;
COMINIERE SA anzuweisen, keine Maßnahmen zu ergreifen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die sich aus der Durchführung der Kündigung des geänderten JV-Vertrags, die sie angeblich vorgenommen hat, und/oder den Folgen dieser versuchten Kündigung ergeben;
COMINIERE SA zu verurteilen, Artikel L1.1 des geänderten JV-Vertrags einzuhalten und in jedem Fall die Angelegenheit nicht in der Sache an die staatlichen Gerichte zu verweisen, um Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem geänderten JV-Vertrag und/oder der von ihr behaupteten Kündigung vorzunehmen;
COMINIERE SA auffordern, alle Handlungen zu unterlassen, die DATHCOM MINING und dem Projekt Manono schaden könnten:
Verbinden Sie jede der einstweiligen Verfügungen mit einer Strafe von einhunderttausend (100.000) Euro pro Tag der festgestellten Zuwiderhandlung;
Sagen Sie, dass der Streit über die Liquidation dieser Strafe dem Schiedsgericht vorbehalten bleibt, das mit der Frage der Gültigkeit der Kündigung des geänderten JV-Vertrags befasst ist;
COMINIERE SA zu verurteilen, alle Kosten dieses Notfallschiedsverfahrens zu tragen und den Klägern alle Kosten zu erstatten, die ihnen im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren entstanden sind, insbesondere Anwaltskosten und -gebühren Theoretisch ist diese Art von Anträgen auf einstweilige Maßnahmen in Schiedsverfahren sehr häufig.
https://kongopress.com/2023/08/26/...-zijin-et-dathomir-excluant-avz/
VG
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