Liebe pöbelnden, Hetzparolen und Lügen

„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“

Was will Merkel damit sagen ? Möglicherweise dies: Ein Rechtsanspruch auf Demokratie ist ausserhalb des demokratischen Systems nicht einklagbar, weil es ausserhalb keine Instanz gibt, die den verletzten Rechtszustand wieder herstellen könnte. Demokratie selbst ist also keine juristische Funktion, sondern Konsequenz des kollektiven Willens einer Gesellschaft zur Demokratie. Daraus folgt, das Demokratie niemals final gesichert sein kann, sondern darauf angewiesen ist, dass sich der Wille zu ihr in jeder neuen Generation reproduzieren und gegen innere wie äussere Widerstände durchsetzen kann. Kurzform: Keine Demokratie ohne Demokraten.

 

Einschätzung!  

 

vertritt hier die Konsole der Ariva konformen Verbloedungsmedien...

das ist dt Demokratie ...lol

 

.. Mami will auch geliebt werden! hihihi

 

Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."

Das Grundgesetz ist wirtschaftspolitisch neutral. Unser Wirtschaftssystem kann also theoretisch um einiges geändert werden, ohne dass dies gegen das GG verstoßen würde.  

das Recht auf Eigentum schliesst immerhin Sozialismus schon mal aus. Bleibt nur Kapitalismus.  

zulässig u.a. wegen des Sozialstatsprinzips und der Menschenwürde.  

 

Unter welchem Punkt Deines Beitrages steht denn, dass die Mehrwertsteuer generell auf ein historisches Tief reduziert werden soll? Kann ich irgendwie nirgends dort finden. Dort steht nur Bücher, der Rest einheitlich - also! Und der normale Mehrwertsteuersatz beträgt derzeit eben 19 %. Und wenn man sagt "einheitlicher MwSt-Satz für alles übrige", gilt diese Kernaussage dann eben auch für Lebensmittel!

Deine Kritik in #66 ist daher völlig unangebracht! OMG, bitte entschuldige, dass ich Logik oder zumindest einen Hauch von Intelligenz von Dir erwartet habe. Aber leider auch nicht von denen, die Deinen Beitrag #66 mit grün bewertet haben.  

Naja...nach so einer Wahlniederlage sich auch noch hin zu stellen und zu sagen...

"Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten" zeugt halt schon von grandioser Dummheit.

Ihr dürfte ziemlich egal sein, dass 67% der Deutschen Wähler nicht mit Ihrer Politik einverstanden ist  

Ist mir auch bekannt, auch die Grundsatzrede und der Verfassungsauftrag im Grundgesetz. Vielleicht kommen irgendwann bessere Zeiten, in dem es aufgriffen wird, immerhin hatte Trump ja zu Friedensverträgen mit einigen Ländern was andeuten lassen. Wer weiß, vielleicht setzt er es um? m.M.  

In einer Demokratie sollte immer Kritik oder Meinungsfreihalt gelten oder, erst recht wenn Recht & Gesetz umstritten sind? Sonst wäre es keine Demokratie? m.M.
https://www.youtube.com/watch?v=leNYfr3Ixfw  

Zitat von Horst Seehofer: "Es gilt keine Ordnung, kein Vertrag, kein Gesetz zur Zeit..."  

Ist der Garant für Sicherheit
Bester Kanzlerin aller Zeiten  

War das jetzt Satire? Also eine Bundeskanlerin, die sagt, "wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit", sehe ich persönlich nicht als beste Kanzlerin. Auf weitere Zitate gehe ich nicht mehr ein. ;-)  m.M.  

Frau Merkel hat uns Millionen von Menschen geschenkt
und es werden Tag für Tag noch mehr
Unsere Rente ist damit sicher
u.eine Kulturbereicherung bekommen wir obendrein
Welcher Kanzler hält damit?  

werden an Weihnachtsmärkten Betonpoller aufgebaut??

Wegen der AFD
oder
Wegen Merkels Gästen?  

aller Deutschen wählen Merkel nicht