Freiheit statt SPD!

Die Meinungsfreiheit ist vielleicht das wichtigste Grundrecht überhaupt. Diese Freiheit ist durch
die SPD mit ihrem damaligen Justizminister Maas massiv eingeschränkt worden.
„Zensur in ihrer schlimmsten Form“, so nennt der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. „Selbstzensur im Kopf und Fremdzensur durch private Unternehmen..
(https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...n-netzdg-15632476.html)
1848 wurde Zensur und Regierungsjustiz aufgehoben. Zensur gab es nur unter den Nazis und
in der DDR. Mit Maas fällt die Justiz in den Vormärz zurück. Daran zeigt sich, dass die SPD
eine zutiefst reaktionäre Partei ist. Jede Stimme gegen die SPD bei der Wahl könnte eine
Stimme für mehr Demokratie und Meinungsfreiheit sein.
Deshalb:

Keine Stimme für die SPD bei den Wahlen! Die SPD muss unter 5 %!