Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 24.01.21 13:04
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 15181
neuester Beitrag: 24.01.21 13:04 von: VanHolmeno. Leser gesamt: 333664
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19.09.20 14:47
58

17422 Postings, 4166 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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15155 Postings ausgeblendet.

24.01.21 09:43
11

8549 Postings, 3930 Tage mannilueLinda40: # 087 Wetter Russland

" Gerade mit ´nem Bekannten in Moskau telefoniert....

Ich: Mensch ...Igor.. hab gehört..ihr habt -40° bei euch in Moskau.

Igor: Nein... sind nur -25°

Ich: Aber haben sie doch gerade im Fernsehen gezeigt.... -40° war da zu sehen.

Igor: Auch so..du meinst draußen!

..........................  

24.01.21 10:15
11

5153 Postings, 4955 Tage ObeliskPortugal - ein ganzes Land auf Hartz 4 Niveau

"Der Brutto-Durchschnittsverdienst in Portugal betrug 2018 1.166 Euro im Monat"
"Wie in vielen Ländern, gibt es auch in Portugal große regionale Unterschiede bei Löhnen und Gehältern. In Lissabon und Umgebung liegt der Durchschnittslohn mit ca. 1.054 Euro am höchsten, gefolgt von Nordportugal mit 865 Euro, Zentralportugal (855 Euro), dem Alentejo (851 Euro) und der Algarve (840 Euro).
Die niedrigsten Löhne und Gehälter werden auf den zu Portugal gehörenden Inseln Madeira und der Azoren gezahlt. Auf den Azoren liegt der durchschnittliche Monatslohn bei 801 Euro, auf Madeira nur bei 796 Euro."
https://www.portugal360.de/land-leute/wirtschaft/...ehaelter-portugal

Obige Angaben sind nicht netto, sondern BRUTTO! Das ist weniger als deutsches Hartz 4! Benzin ist etwas günstiger als bei uns, Lebensmittel im Prinzip fast gleich. Mieten etwas niedriger.
Ausbleibende Touristen machen den Portugiesen große Sorgen. Nach meinen Gesprächen zeigen sie sich entsetzt darüber, dass Deutsche nicht mehr reisen sollen. Und nach den Presseberichten dachten diese, dass die Coronazahlen in Deutschland viel höher sind. Die Armut dort ist teilweise sichtbar. Aber deutschen Touristen gegenüber sind die Menschen sehr freundlich.

Einige Hotels stehen komplett leer. Einige spärlich ausgelastet ( 10 - 20%)Immer neue Hürden für Touristen, ausgehend von unserer Regierung. So muss man nicht nur in Quarantäne und sich nun VOR Rückreise testen lassen, nein, die Rückflüge wurden auch noch zusammengestrichen, so daß beispielsweise nur noch ein Flieger nach Frankfurt geht. Andere Städte werden kaum mehr angeflogen. Man muss sich vor Rückreise digital anmelden und diese Anmeldung wurde nicht weniger als 4 mal unterwegs gecheckt!

Grenzen sperrangelweit offen, aber der eigene Bürger soll nicht mehr verreisen. Ob die Menschen in den betroffenen Touristenländer noch einen Job haben ist unserer Regierung egal. Die dortigen wirtschaftlichen Verhältnisse auch. Wo bleibt die europ. Solidarität? Oder gibt es die nur Migrationswilligen gegenüber?  

24.01.21 10:36
11

3464 Postings, 5339 Tage LimitlessVulnerable Gruppen

welche Gruppen sind eigentlich bei diesem derzeit häufigen Begriff gemeint ?
Ich habe mich im Internet mal schlau gemacht !
"Der Mensch ist in vielfältiger Hinsicht vulnerabel"  heißt es dort !
Also doch alle !

Warum verwendet man nicht ein deutsches Wort ...
wie z.B. = anfällig oder besonders anfällig.
Da weiß doch jeder was gemeint ist ....
 

24.01.21 10:46
10

1276 Postings, 960 Tage gdchsSpahn hat jetzt verkündet

das er den Regeneron Antikörper Cocktail zur Covid Behandlung einkauft.
Was hat man rumgemosert in den deutschen Mainstream Medien als Trump damit behandelt wurde (unerprobt, anekdotisch, blabla) - aber ein paar Monate später ordert Deutschland es auch für mehrere 100 Millionen als 2. Land nach USA.
Ist zwar prinzipiell nicht verkehrt hier mal dazuzulernen, aber da es wohl primär in Unikliniken verabreicht werden soll, stellt sich die Frage ob die Patienten es dann rechtzeitig bekommen denn bei zu später Verabreichung nutzt es nicht mehr hat sich in den USA gezeigt.  

24.01.21 11:00
10

6552 Postings, 1938 Tage bigfreddyDas mit dem vulmerabel

Ist so wie in früheren Zeiten, als der Geistliche die Predigt in Latein hielt.
Ziel: nicht jeder sollte verstehen, was gepredigt wurde.
Das hätte die einfachen Menschen nur verwirrt. :-)))
 

24.01.21 11:03
8

28565 Postings, 1215 Tage damir25 ArDemos

Um ohne Gesichtsverlust aus der Nummer zu kommen, müsste die Regierung
Impfungen heimlich auf was total harmloses umstellen......
Ohne Wirkungen, aber auch ohne Spätfolgen und Nebenwirkungen bis zum Tod.
Nach Entschärfung des PCR-Tests, durch die WHO, löst sich das Problem zum Teil von selbst.  

24.01.21 11:09
8

28565 Postings, 1215 Tage damir25 ArDemos

Unser alter Pfarrer hat genuschelt... Dann kam der neue, den man (zu) gut verstehen konnte.
Oft hab ich gedacht, unser Ex-Pfarrer war der bessere.;))
 

24.01.21 11:28
8

44434 Postings, 4743 Tage Rubensrembrandt"Das Merkelchen"

https://www.welt.de/

?Das Merkelchen?
Als Bodo Ramelow einen Einblick in sein Denken gewährte
Thüringens Ministerpräsident spricht in lockerer Atmosphäre salopp über verstorbene Bürger und erzählt, dass er sich während der Bund-Länder-Runde mit Handyspielen ablenkt. Dort werden Grundrechte der Bürger ausgesetzt. Die Kanzlerin nannte er ?das Merkelchen?.



 

24.01.21 11:35
7

44434 Postings, 4743 Tage Rubensrembrandt# 64

Ist das der Dank dafür, dass Merkel Kemmerich (FDP) absetzen ließ, damit Ramelow als
Ministerpräsident von Merkels Gnaden weiterregieren konnte?  

24.01.21 11:38
3

1233 Postings, 296 Tage tschaikowskySo zierlich

ist die nicht.  

24.01.21 11:42
3

44434 Postings, 4743 Tage Rubensrembrandt# 66 Zu einem Schwein

sagt frau auch Schweinchen, obwohl ein Schwein nicht zierlich ist.  

24.01.21 11:46
3

1233 Postings, 296 Tage tschaikowskyDie Kanzlerin der Herzen...

24.01.21 11:47
3

1233 Postings, 296 Tage tschaikowskyNoch exakt 8 Monate

Alles hat ein Ende.  

24.01.21 11:48
2

1233 Postings, 296 Tage tschaikowskyChampagner.

Das wird hier richtig fett gefeiert werden.
Egal, wer ihr Nachfolger wird.
Es kann mE nur besser werden  

24.01.21 11:50
5

9197 Postings, 2428 Tage Pankgrafunverbesserlicher Optimist !

24.01.21 11:52
5

44434 Postings, 4743 Tage RubensrembrandtWie viele Level schafft Merkelchen?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/...ster-die-sie-rief/

Wenigstens haben sie Humor bei den berüchtigten Ministerpräsidentenkonferenzen, in denen über die berufliche Zukunft von Millionen und das Leben von Tausenden entschieden wird. Bodo Ramelow, der Ministerpräsident von Thüringen etwa spielt dann gerne Candy Crush. ?Bis zu zehn Level schaffe ich?. Und ?das Merkelchen? ? so nennt der Bodo die jetzt wieder Vize-Anführerin der freien Welt ? wie viele Level schafft die?  

24.01.21 12:03
6

8786 Postings, 2913 Tage Sternzeichen#15149 Kann so nicht sein?

Vor genau vier Tagen wurde doch gesagt der Staat hat Geld gespart und das kam ausgerechnet
vom Finanzminister Olf Scholz.  Man hat ja gelernt wenn das die Medien und die Regierung das sagen darf auf keinen Fall das widersprochen werden sonst ist man ein Aluhutträger. Es wurden doch über 25 Milliarden Euro gespart weil die Unternehmer pleite sind und dann auch kein Geld brauchen. Es gab zwar ein technischen Problemen sagt die Regierung, so das die Finanzierer lieber in den Urlaub gingen was ja auch Geld gespart hat, wenn andere dann Pleite sind haben die halt nicht richtig ihre Firmen geführt.

Ja, der Staat hat knapp 20 Milliarden Euro höhere Steuereinnahmen in die Kassen was ja dafür spricht das die Konjunktur besten läuft, sieht man ja auch an den Börsen die sogar einen höchststand vor ein paar tagen hatten.

Sie schwimmen geradezu im Geld und warum sollten das in den gemeinden und Städten anders sein.
Man plant ja höhere Steuern und abgaben weil es ja so gut läuft. Es werden nur die weniger produktive und unnötigen Selbstständigen die nicht richtig haushalten können vom Markt bereinigt.

Einfach für noch mehr ?technische Probleme? sorgen, dann kann noch mehr gespart werden beim Auszahlen bei Renten, Krankenkassen wird es schon gemacht der Impfstoff hat ja nur eine kleine technisches Problem und das spart so richtig Geld. Es wird gerade zu technische Problem produziert weil das Geld bringt.

Das Märchen von Gemeinden die kein Geld haben und dann noch zinslos Geld von der EZB bekommen das ja in kürze durch Währungsschnitte dann Schuldfrei ist kann glauben wer will.

Es gibt so viel Geld wie niemals zu vor und da ist von den keiner klamm im Geldbeutel.  Der Zustand mit der Covid-19 Pandiemie ist geradezu genial, es wurden die Pleiten ausgesetzt, die Politiker bekommen von der EZB und der EU unendlich Geld, Parlamente werden nicht mehr gefragt weil überflüssig und man hat ja jetzt auch noch Sonderrechte und kauft sich eine Airline samt Reiseunternehmen. Die Medien und der ÖR schreiben und senden genau das was sie sagen...wenn das nicht unendlich verlängert wird... richtig ein im Auftrag geheimes  gegebenen Gutachten bestätigt das man Wahlen ins unendliche verschieben darf was ja bereits als Problauf in Thüringen begonnen hat. Und damit das so weiter geht wurde Covid - Null ausgerufen denn die unersetzlichen gehen über alles.

Die Bundesregierung ist so erfolgreich das sie sogar 90 Milliarden Euro gespart haben!!! Und das hat Olaf Scholz unser Finanzminister höchstpersönlich gesagt.

Sternzeichen


Die Corona-Krise ist günstiger als gedacht
https://www.welt.de/wirtschaft/article224625573/...r-Erwartungen.html
Der Bund nahm im vergangenen Jahr neue Schulden in Höhe von 130 Milliarden Euro auf. Das ist ein Rekord ? und bleibt dennoch 90 Milliarden Euro unter der zunächst befürchteten Summe.  

24.01.21 12:17
4

449 Postings, 4034 Tage wittichDr. Markus Krall


Die grösste Wirtschaftskrise der Moderne | World of Value 2020  

24.01.21 12:23
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44434 Postings, 4743 Tage RubensrembrandtSpahns Masken-Skandal

https://www.report-k.de/Politik-Nachrichten/...ingekauft-haben-139758

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein Ministerium sollen im Frühjahr Atemschutz-Masken zu horrenden Preisen bei einer Schweizer Firma eingekauft haben. Der "Spiegel" berichtet, es gehe um ein Volumen von rund 350 Millionen Euro. Spahn soll sich persönlich in die Beschaffung der Masken eingemischt haben, demnach stand er in Kontakt mit der Lobbyistin des Lieferanten, die Tochter eines früheren hochrangigen CSU-Politikers sei. ... Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen.

 

24.01.21 12:28
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44434 Postings, 4743 Tage RubensrembrandtLieferant Emix,

Lobbyistin Tandler (Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Tandler, CSU).

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/...e-graumarkt-kids/

In der Schweiz sorgt Emix bereits seit Frühjahr für Schlagzeilen. Alleine an die Armee soll die Firma für 22 Millionen Franken Masken zu völlig überteuerten Preisen verkauft haben. Mittlerweile wurde bereits Anzeige wegen Wuchers eingereicht. Hinter der Firma, die eigentlich als Graumarkthändler aktiv ist, stehen zwei junge Unternehmer, offenbar mit besten Beziehungen ? und seit kurzem laut Medienberichten mehreren Luxusautos vor dem Haus.

 

24.01.21 12:41
5

9422 Postings, 5358 Tage deluxxeAbsurder Zensurrausch bei ariva

Vorab erst mal diese kleine Anmerkung.
Schlimm ist, dass die Löschungen und Sperrungen im Stillen geschehen.
Die meisten Leser bekommen das gar nicht mit.
Auch ihr nicht! Ihr wisst letztendlich gar nicht, was hier für Sauereien ablaufen.
Und als Gesperrter kann man sich dagegen auch nicht wehren - es geht damit sang- und klanglos an euch vorbei.

Was ist passiert?

Gestern wurde ein Beitrag von mir gelöscht, nachdem er von einem politisch missgünstigen und wie üblich argumentationslosen User hier gemeldet wurde. Ein Staatsbegrüßer, ein linker Dauerklatscher. Ihr kennt diese heimtückigen Leute!

In dem Beitrag kopierte ich eine Textpassage des Spiegels, machte den Beitrag deutlich als Zitat kenntlich und verlinkte die Quelle des Spiegels.

https://m.ariva.de/forum/...93?pnr=28739882&page=599#jump28739882

Dieser Beitrag wurde also gemeldet, woraufhin ariva den Beitrag mit dem Vermerk ?Unterstellung? löschte und den betroffenen Satz selbst zitierte (siehe Screenshot).

Das muss man sich mal vorstellen.
Ich wurde gesperrt, weil ich einen Text des Spiegels zitierte, den der Spiegel GETÄTIGT hat und den ich selbst kritisierte.
Dass heißt, die Unterstellung des Spiegels wurde mir anheim gestellt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-0001-0000-000174972843

Natürlich blieb mir die Meldung nicht verborgen,
weshalb ich den Beitrag sicherte und sofort 1:1(!)  erneut einstellte. Da war der erste Beitrag noch nicht gelöscht und ich noch ungesperrt.
Diesmal wurde der Beitrag jedoch nicht gemeldet und ariva nahm auch keinen Anstoß daran.
Er steht bis heute da!

https://m.ariva.de/forum/...93?pnr=28741237&page=601#jump28741237

Fazit: Grotesker geht es kaum! Ariva hat Artikel 5  Grundgesetz voll verinnerlicht!






 
Angehängte Grafik:
screenshot_2021-01-08-14-36-43.png (verkleinert auf 47%) vergrößern
screenshot_2021-01-08-14-36-43.png

24.01.21 12:50
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2755 Postings, 620 Tage Philipp RobertDeutschland deine Richter: Sensation

24.01.21 12:55
2

28565 Postings, 1215 Tage damir25 ArDemos

Die Moderatoren sind überfordert und müssen schnell entscheiden. Da bleiben
Fehler nicht aus..... Max P hat es erwischt und es kann jeden treffen.
Bei K&S z.B waren die Fronten so verhärtet, dass ich ständig "unschuldig" im Knast war.;))
Dagegen ist es hier schon fast friedlich.  

24.01.21 13:02
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739 Postings, 89 Tage LionellReligion

Ok,da entscheiden die Eltern  ,da kannst du als Kind noch kaum was unternehmen

ABER Politik
da war meine Entscheidung falsch u.irreführend
Helmut Schmidt war mein Ideal
Leider kam dann mit M.Schulz,Stegner,Oppermann( R.I.P)Scholz
Eskens Borland
Nur noch Kaputtmacher
 

24.01.21 13:04
1

2088 Postings, 1650 Tage VanHolmenolmendol."Wer die Demokratie angreift,

muss in die Schranken gewiesen werden."

DER Kalauer des Monats. Dann müssten sämtliche Regierungsparteien plus Gefolge plus Regierungspropaganda-Kanäle ja bereits verboten sein.  

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