Rot-Grün ist kraftlos, richtungslos, hoffnungslos
CDU-Chef Jürgen Rüttgers erklärte heute vor der CDU-Landtagsfraktion:
Die Grünen hängen Steinbrück wie ein Mühlstein um den Hals. Jeder weiß: Mit Rot-Grün gibt es keine neuen Arbeitsplätze, alles wird härter und nichts besser.
Steinbrück gibt jetzt zu, dass er mit den Grünen die Einheitsschule einführen will. Statt 5 Millionen Stunden Unterrichtsausfall zu bekämpfen, will er das gegliederte Schulsystem zerschlagen. Ich will, dass die Kinder in NRW den Unterricht bekommen, der ihnen zusteht.
Wegen seiner rot-grünen Koalition zerstört Steinbrück Wachstumschancen in NRW. Trotz vollmundiger Ankündigung von einer 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie stimmt er nun sogar dem Anti-Diskriminierungsgesetz zu, das ein Jobkiller ersten Ranges ist. Steinbrück ist sich bei seinen verzweifelten Angriffen auf die CDU nicht zu schade, aus parteipolitischen Gründen die Wahrheit zu verfälschen. Richtig ist: Die CDU steht für die soziale Marktwirtschaft. Sozial gerecht ist, was Arbeitsplätze schafft. Steinbrücks Politik hat dazu geführt, dass immer mehr Menschen ins soziale Abseits geraten sind: In NRW gibt es über eine Million Arbeitslose und immer mehr Arme. Rot-Grün ist kraftlos, richtungslos, hoffnungslos.
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