Auch ein Bundeswehrgeneral darf eine Meinung haben

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neuester Beitrag: 12.07.20 13:39
eröffnet am: 10.07.20 19:31 von: qiwwi Anzahl Beiträge: 50
neuester Beitrag: 12.07.20 13:39 von: qiwwi Leser gesamt: 1408
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10.07.20 19:31
4

2567 Postings, 277 Tage qiwwiAuch ein Bundeswehrgeneral darf eine Meinung haben

...und sie  äussern.    Auch wenn es der AfD nicht gefällt...
Mit einer Beschwerde wollte die AfD einen kritischen Bundeswehr-General mundtot machen, weil er vor den Rechtsaußen gewarnt hatte. Nach SPIEGEL-Informationen jedoch liegt kein Verstoß gegen das Dienstrecht vor.
 

10.07.20 19:43
5

33758 Postings, 3615 Tage NokturnalAls wenn die Bundeswehr noch irgendwas

Zu melden hätte..... überflüssig wie nen Kropf. In der Bevölkerung kein Rückhalt, sich selbst überlassen und im Ernstfall nicht mal in der Lage die eigene Kaserne zu verteidigen.  

10.07.20 19:45
4

1862 Postings, 1523 Tage VanHolmenolmendol.Komisch. Nur vor den

Totengräbern von Demokratie, Rechtsstaat, Wohlstand und ausgewogener, faktenbasierter, unparteiischer Berichterstattung in den Medien warnt niemand.  

10.07.20 19:45
1

592 Postings, 169 Tage tschaikowskyJa

Allerdings, so meine ich mich zu erinnern, sind parteipolitische Äusserungen (sowohl positive, als auch negative) nicht erlaubt. So war es zumindest in den 80ern.  

10.07.20 19:50
2

33758 Postings, 3615 Tage NokturnalDer Medienpöbel entzaubert sich jede Woche

Aufs neue .... braucht man nicht zu diskutieren.  

10.07.20 19:54

2567 Postings, 277 Tage qiwwiwie meinen ?

10.07.20 19:55
2

592 Postings, 169 Tage tschaikowskyInsbesondere

Vorgesetzte haben sich in parteipolitischen Äusserungen zurückzuhalten. So wurde das Soldatengesetz interpretiert.  

10.07.20 20:00

10555 Postings, 1265 Tage SzeneAlternativIs doch egal

Hauptsache, die Afd hat wieder mal schön geschmeidig in die Fresse bekommen.
Nich wahr?  

10.07.20 20:00

2567 Postings, 277 Tage qiwwiEr hätte sich besser schon früher geäussert...

...jetzt hat man den Schlamassel mit der KSK...  

10.07.20 20:01

2567 Postings, 277 Tage qiwwi...ganz cremig...

10.07.20 20:02
3

592 Postings, 169 Tage tschaikowskyDemokraten

vertragen Pluralismus.
Diktatur-Fans nicht.  

10.07.20 20:07
4

33758 Postings, 3615 Tage Nokturnal#8 das war eher Werbung als alles andere

Aber wie soll man das nen Merkelanbeter verklickern ? Ich versuche es mal ..... ach ne ist eh umsonst !  

10.07.20 20:09

592 Postings, 169 Tage tschaikowskyDie Kanzlerin der Herzen...

10.07.20 20:15

10555 Postings, 1265 Tage SzeneAlternativ12- Steck dir ne Flasche

Kölsch quer ins Maul und spring zu Andrea ins Bett.  

10.07.20 20:22
1

2567 Postings, 277 Tage qiwwi...ins Maul oder sonstwohin...

10.07.20 20:30
1

33758 Postings, 3615 Tage NokturnalDie Verzweiflung greift um sich

Eure Führerin ist am Absaufen ..... wie vorhergesagt ! Heult nicht rum ....  

10.07.20 20:35

10555 Postings, 1265 Tage SzeneAlternativSauf Kölsch!

10.07.20 20:46
1

33758 Postings, 3615 Tage NokturnalNiemals!

10.07.20 20:57
1

10555 Postings, 1265 Tage SzeneAlternativDer typische Kölsch-Alki:

Keine Haare aufm Kopp, dicke Knubbelnase und Gebiss. Und die Ohren sind dem Alki vor lauter Kölsch auch schon abgefallen.  

10.07.20 21:48
1

17566 Postings, 2750 Tage WeckmannEs ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit, dass

ein General eine Partei, von der Teile als rechtsextrem angesehen werden (mittlerweile auch durch den Verfassungsschutz), für unwählbar hält. Da es hier um Extremismus geht, verstehe ich die künstliche Aufregung um die Äußerung des Generalmajors nicht.  

10.07.20 22:24

592 Postings, 169 Tage tschaikowskyNein

Es ist keine Selbstverständlichkeit, egal welche Partei er benennt. Wobei ich allerdings nicht weis, wo er es gesagt hat.
 

10.07.20 22:29

592 Postings, 169 Tage tschaikowsky§ 15 Soldatengesetz

Bitte einmal lesen.
 

10.07.20 22:33

592 Postings, 169 Tage tschaikowskyDer § 15 soll verhindern,

dass Menschen in Vorgesetztenposition eben diese nutzen, um unterstellte zu beeinflussen. Das heisst nicht, dass ein Soldat nicht seine Meinung äussern darf, aber dort, wo er manipulieren kann (egal in welche parteipolitische Richtung) ist es nach dem Tenor des Gesetz verboten.
Ich verstehe den § 15 so, und ich denke, dass ich ihn richtig interpretiere.

 

10.07.20 22:35

44819 Postings, 2308 Tage Lucky79Ihr habt vielleicht Probleme..

von denen WireCard Aktionäre nur träumen können...

:-)  

10.07.20 22:41

44819 Postings, 2308 Tage Lucky79#1 sagt mal...

er hat aber auch nicht gesagt...
dass man dafür eine der anderen Parteien wählen kann.

Kiwii, bevor du in Verzückung verfällst...
lies genau und denke alles zu Ende.

:-)

Gute Nacht  

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