Vorweg, die folgenden Überlegungen resultieren aus der Sicht heraus, das Parteien stratregische Entscheidungen immer nur unter Hinzunahme der Meinung der politischen "Denkfabrik", meint Berater aus der Meinungsforschung, treffen. In Zeiten zu führender Koalitionsgespräche/-verhandlungen stehen diese untereinander selbst in Dauerkontakt (am Ende möchte ja niemand auf dem falschen Fuß erwischt werden).
Fakten (Bundestagsebene): - FDP (gescheitert) - AfD (gescheitert) - sonstige (nicht relevant) - Rest: CDU/CSU, SPD, D.L. und Grüne -> Koalitionsgespräche
Machtverhältnisse aktuell (Mehrheit im DBT mit 304 Sitzen): - CDU/CSU, keine Mehrheit (nur mit SPD oder Grüne oder D.L.) - SPD/Grüne, keine Mehrheit (nur mit CDU/CSU oder Grüne oder D.Linke)
Situationen vor K-Gesprächen:
Fall_1 (schwarz/grün): - CDU/CSU (insbesondere Führung der CSU) schließt Grün aus - CSU schließt - vorerst - SPD u. damit schwarz/rot (gr. Koalition) nicht aus - Grün (insbesondere Personen der Spitze) schließt Koalition mit CDU aus
-- keine Mehrheit (CDU/CSU tortz Sieg -> reicht nicht, Grüne wollen nicht) -- keine Schwarz/Grüne-Koalition -- keine Regierung
Fall_2 (schwarz/rot): - SPD (Spitze) sieht sich lieber als "starke Oposition" vor Koalition mit CDU/CSU - CSU sieht schwarz/rot als Option (entscheiden wird aber CDU) - CDU würde gegen eigene Wähler und eigenes Programm stimmen, stimmt man zu
-- Verat am Wähler unter dem Aspekt von Neuwahlen und zuvor gescheiterten K-Verhandlungen könnte dann Stimmen kosten!? -- Dann lieber die K-Verhandlungen als gescheitert - von beiden Seiten - erklären lassen?
-- Vorteil (aus Sicht CDU/CSU): Neue Chance für FDP (2te Ohrfeige = unwahrscheinlich) und somit erneut Koalition schwarz/gelb -- mögliche Mehrheit für schwarz/gelb -- mögliche Regierung
Somit: -- keine Einigung -- keine Mehrheit -- keine Regierung
Fall_3 (rot/rot/grün): - SPD (Spitze) hat ein Problem mit den Linken, lieber rot/grün (reicht nicht) - Linke können mit den Grünen nicht (nicht vom Tisch, aber fraglich) - Grüne stehen dem Konstrukt offen gegenüber, aber ohne Linke geht es nicht
-- Steuererhöhung durch grün kommt nicht gut, insbesondere dann nicht, wenn die Option Neuwhalen zu diskutieren wäre (aus Sicht SPD u. Linke)
-- mögliche Mehrheit für rot/rot/grün -- mögliche Regierung
-- keine Einigung -- keine Mehrheit -- keine Regierung
Fall_4 (sonstige Konstelationen):
Werden von den Parteien ausgeschlossen und machen politisch und mehrheitstechnisch keinen Sinn!
Fazit:
Fall_1 sollte es nicht werden, aktuell von Parteien "nicht gewollt"
Fall_2 und _3 stellen Optionen für eine Regierung dar, doch können diese von den "Politdarstellern" wirklich gewollt sein (NEIN!)
Die Option "Neuwahlen" funktioniert nur, sofern die Glaubwürdigkeit der Parteien (insbesondere durch K.-Gespräche) keinen Schaden nimmt!
Welche Partei(-en) könnten einen Vorteil aus der Option "Neuwahlen" ziehen? 1. FDP (2te Chance, nach Umbau des Vorstandes) 2. CDU/CSU (2te Chance auf erneute Koalition mit FDP) 3. Grüne (nur mit vorherigem Umbau des Vorstandes und Überdenken des Wahlprogramms)
Résumé: Merkel´s Versprechen "mit dem Ergebnis behutsam" umzugehen, würde eingehalten werden und die Wahl-Aussage der FDP"Auf die 2t-Stimme kommt es an!" bekäme eine völlig neue Quallität!
We will see!
|