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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 07.07.22 18:50
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 76891
neuester Beitrag: 07.07.22 18:50 von: sue.vi Leser gesamt: 10328272
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19.09.20 14:47
110

20732 Postings, 4695 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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76865 Postings ausgeblendet.

07.07.22 15:24
6

246 Postings, 8 Tage Volksverletzterdie Fragen waren wahrscheinlich zu hart

Und für Faulheit bekommt die Gute auch noch gute 12.000 €. +  
Angehängte Grafik:
fxdndvwwyayzeny_easy-resize.jpg
fxdndvwwyayzeny_easy-resize.jpg

07.07.22 15:26
2

745 Postings, 2409 Tage mimamalasst uns unsere letzten

Tage einfach genießen, jeder Atemzug, jede Grille am Abend, jeden Schluck Wein, jeden Schmetterling (hab gestern tatsächlich einen gesehen!).....  

07.07.22 15:35
2

58458 Postings, 2964 Tage Lucky7915:01 Putins Plan geht vollends auf...

zu unserem Nachteil...  :-(

 

07.07.22 15:37
2

246 Postings, 8 Tage Volksverletzternoidea: ich zweifle immer mehr an der Unabhängigk

Warum gibt für die Polizei keine Impfpflicht? Gibt es den Virus in den Amtstuben nicht?  

07.07.22 15:50
3

246 Postings, 8 Tage VolksverletzterCorona-Psychopath Dahmen

Grüner „Gesundheitsexperte“ läuft Lauterbach den Rang als oberster „Corona-Psychopath” ab
7. Juli 2022

Janosch Dahmen fordert drastische Corona-Einschränkungen: Kommt doch ein neuer Lockdown?
Die Grünen wollen im Herbst „das ganze Land herunterfahren“ und bringen schon jetzt einen „großen Lockdown“ ins Spiel. Der gesundheitspolitische Sprecher der Partei, Janosch Dahmen, fordert statt Eigenverantwortung nun eine schnelle und drastische Verschärfung der Corona-Regeln.

von Theo-Paul Löwengrub

Der grüne „Gesundheitsexperte“ Janosch Dahmen scheint sich vorgenommen zu haben, Karl Lauterbach in der Radikalität und Absurdität seiner Corona-Hysterie noch überbieten zu wollen. Beide einen biographische Parallelen: Beides sind formal „Ärzte”, doch sie brauchen diese Berufsangabe gleichwohl nur für Reputationszwecke – und zur Untermauerung einer angemaßten „Autorität“ in Pandemiefragen. Und: Ihnen ist jedes Normalmaß für eine adäquate und verhältnismäßige Beurteilung von Lebensrisiken abhanden gekommen, durch fanatische Monofixierung auf ein Virus, das längst seinen Schrecken verloren hat.

Weil Dahmen seine offenkundige persönliche Pandemieneurose zum Leitfaden seiner ganzen Politik macht, kann er es auch gar nicht erwarten, endlich wieder das ganze Volk mit seinen feuchten Restriktionsphantasien zu beglücken: Im ARD-„Morgenmagazin” stellte er nun einen Forderungskatalog auf, der in seiner geradezu verbrecherischen Verantwortungslosigkeit kaum noch zu überbieten ist. Ganz so, als hätte es die letzten beiden Jahre nicht gegeben, so, als wäre den meisten Gesellschaften das monströse Ausmaß eines weltweiten Fehlalarms, einer allergischen politischen Überreaktion mit all ihren katastophalen Kollateralschaden nicht längst bewusst geworden, als würden nicht nach und nach alle europäischen (und weltweiten) Regierungen mehr und mehr Abstand vom Corona-Regime nehmen und längst zu einer weitgehenden Normalität zurückkehren, meint Dahmen anscheinend, dass in Deutschland eigene Gesetze gelten und das Land einen Alleingang wagen müsse.

Am deutschen Wesen soll die Welt verwesen

Corona-Psychopath: Grüner läuft Lauterbach den Rang ab-https://www.anonymousnews.org/deutschland/...-lauterbach-den-rang-ab/  

07.07.22 15:58
4

246 Postings, 8 Tage VolksverletzterVerräter bei der Antifa

Verräter in der Antifa: Der Kronzeuge, der die linksextreme Szene in Aufruhr versetzt

5. Juli 2022

Leipzig: SEK-Beamte während einer Razzia gegen Linksextrmisten am 15. Juni 2022 in Connewitz
Im Umfeld der derzeit gerade angeklagten Linksextremistin Lina Engel kam es nun zu zahlreichen Razzien. Ein Mittäter hatte sich zuvor staatlichen Ermittlungsbehörden als Kronzeuge angeboten und umfassend ausgepackt. Lina Engel gilt als mutmaßlicher Kopf der sogenannten Hammerbande, die mit Hämmern über politisch Andersdenkende herfiel und sogar den Tod ihrer Opfer in Kauf nahm.

Am 15. Juni 2022 bahnt sich für die linksextremistische Szene in Ostdeutschland eine Katastrophe an. Während um 9.40 Uhr in Dresden vor dem Oberlandesgericht der 54. Prozeßtag gegen die sogenannte „Hammerbande“ beginnt, durchsuchen Polizisten in Berlin und Leipzig schon seit mehreren Stunden Wohnungen und Büros. Diese Razzien werden die Antifaszene in ihren Grundfesten erschüttern. Denn sie sind das erste Ergebnis eines Verrats aus den eigenen Reihen.

Ein brutaler Linksextremist hat bei der Polizei ausgepackt. Doch warum bricht er die Antifa-Omertà, ihr Schweigegelübde: „Anna und Arthur halten das Maul“? Der Verdacht liegt nahe, daß er aus Angst vor den eigenen Genossen bei den Fahndern zwitscherte wie ein Vögelchen. Jetzt fordern seine ehemaligen Gefährten im Nahkampf gegen Rechts seinen Tod. Und der Mann weiß, wozu die fähig sind.

Linksextreme Gruppe soll 18 Menschen verletzt haben

Verräter in der Antifa: Linksextreme Szene in Aufruhr-https://www.anonymousnews.org/deutschland/...euge-johannes-domhoever/  

07.07.22 16:05
2

246 Postings, 8 Tage VolksverletzterHier würden sie jetzt schon am Rad drehen

, warten aber schon sehnsüchtig auf solche Temperaturen.....44° = dunkelrot

HITZEALARM
Bis zu 44 Grad! Kanaren rufen Warnstufe Orange aus

Den Kanaren steht am Wochenende eine Hitzewelle bevor. Schuld daran ist die Ankunft einer afrikanischen Luftmasse, die sich nach Westen bewegen wird und bis Montag oder Dienstag andauern könnte. Die Dunstglocke soll bereits am Freitag Gran Canaria treffen und für Werte um 39 Grad sorgen. Für den Süden, Osten und Westen von Gran Canaria wurde soeben Warnstufe Orange und im Norden Gelb aktiviert.

Bis zu 44 Grad! Kanaren rufen Warnstufe Orange aus-https://www.kanarenmarkt.de/219689/...rufen-warnstufe-orange-aus.html

 

07.07.22 16:06

246 Postings, 8 Tage VolksverletzterAntifa = Verbrecherbande

07.07.22 17:00
1

5527 Postings, 618 Tage LionellPutins Sanktionen

die treffen uns vollends
Ja,das kommt davon wenn man korrupte Länder mit Waffen versorgt?
Wir hätten uns da voll raushalten sollen
Aber wir sind so "tolle"
Nehmen bald1 Million Menschen auf und stehen jetzt schon für Wiederaufbau ein?
Gehts noch?  

07.07.22 17:12
3

10392 Postings, 3442 Tage Sternzeichen#76802 Warum nur hat

Warren Buffett 1, 925 Mio. Aktien von General Motors gekauft und nicht in Tesla investiert?
https://www.boerse.de/warren-buffett/beteiligungen

Was ist wohl der entscheidende Unterschied?

Auch ich denke, das Tesla fürchterlich abgeblasen ist und von das bestimmten Kreise hoch spekuliert wurden. Leistung sieht anders aus und die erkenne ich kaum bei Tesla!

Sternzeichen
 

07.07.22 17:25
2

10392 Postings, 3442 Tage Sternzeichen#76803 Als man das las dachte man an Diktatur.

Die Ukraine ist schon seit einiger Zeit keine Demokratie und entwickelt sich zur ein Diktur des Schreckens.
"Ukrainische Wehrpflichtige dürfen ihre Region nur mit Erlaubnis verlassen." Sie müssen sich beim Kreiswehrersatzamt melden und dürfen ihr Dorf oder Stadt nicht mehr verlassen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-07/...ichtige-slowjansk-nato

Warum das Ausreiseverbot für Männer ihre Menschenrechte verletzt
Why banning men from leaving Ukraine violates their human rights
https://theconversation.com/...ine-violates-their-human-rights-178411

Wenn man unsere Medien so liest gab es nur eine handvolle von Toten auf Seiten der Ukraine.

Die armen Ukrainer, zumal die Männer, haben die Wahl zwischen Galgen und Guillotine: Wenn sie im Herrschaftsbereich der "eigenen" Regierung bleiben, werden sie gezwungen sich als menschlicher Brennstoff, als Kanonenfutter, Schutzschild für Oligarchen zur Fortführung des Krieges zur Verfügung zu stellen und schlimme Dinge zu erleiden. Und wenn sie sich dem Zugriff der eigenen Regierung entziehen und die Front über sich hin wegrollen lassen, so dass sie im russisch kontrollierten Gebiet sind...tja, dann müssen sie keinen zwangsweisen Militärdienst mehr leisten, es besteht aber die Gefahr von wild gewordenen Besatzern massakriert zu werden oder gar zum zwangsweisen Dienst in der russischen Armee gepresst zu werden.

Während man sich dem Versuch der anderer, Zwang auf einen auszuüben, zu widersetzen, also in einem Akt der Selbstbehauptung hat man nur noch die Wahl zwischen Pest oder Cholera . Sei es Selbstbehauptung gegen die Sklaventreiber der ukrainischen/russischen Einberufungsbehörde, sei es gegen die Besatzungssoldateska (2nd Amendment forever!). Und Selenski hat keine Problem alles an die Front zu schicken ich hätte fast gesagt verh..!

Sternzeichen

 

07.07.22 17:39

5527 Postings, 618 Tage LionellMan kann nur hoffen

das die Ukraine weder in der Nato noch EU ein Beitritt gewährt wird  

07.07.22 17:47
2

246 Postings, 8 Tage VolksverletzterFakten

 
Angehängte Grafik:
fxcp0v0wqaaoyyn.jpg (verkleinert auf 57%) vergrößern
fxcp0v0wqaaoyyn.jpg

07.07.22 17:58

246 Postings, 8 Tage Volksverletzterachduneune

Gaspreis + 70 %

Strompreis + 40 %

Hannover: Enercity erhöht Gaspreise ab Oktober drastisch

Stand: 07.07.2022 08:57 Uhr
Der hannoversche Energieversorger enercity hat angekündigt, die Gastarife ab 1. Oktober in der Grundversorgung um bis zu 70 Prozent anzuheben. Die Preise für Strom sollen um bis zu 40 Prozent steigen.

Hannover: Enercity erhöht Gaspreise ab Oktober drastisch | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Studio Hannover-https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/...isch,enercity118.html  

07.07.22 18:08

246 Postings, 8 Tage Volksverletzter7 Stunden hat SEK durchsucht

Hausdurchsuchung in Landshut wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz

03.06.2022 | Stand 04.06.2022, 08:52 Uhr
 

Nach längeren Ermittlungen hat das Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft den Beschluss getätigt, eine Durchsuchung mit Spezialkräften durchzuführen. In diesem "Zusammenhang kann es schon einmal vorkommen, dass es zu einem Knall kommt", erklärte ein Sprecher der Pressestelle der Polizei Straubing auf Nachfrage unserer Zeitung. Anwohner hatten einen solchen Knall gehört. Die Ermittlungen wurden gegen den Verein "Bayern steht zusammen" https://bayern-steht-zusammen.de/ geführt, der "im Kontext mit den Aktionen gegen Coronamaßnahmen steht", wie der Sprecher weiter ausführt. Die Fundstücke werden von der Polizei aktuell noch untersucht und bewertet.


Hausdurchsuchung in Landshut wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz - Ermittlungen-https://www.pnp.de/lokales/landkreis-landshut/...ngesetz-4336060.html

D wo man gut und gern lebt.  

07.07.22 18:12

246 Postings, 8 Tage VolksverletzterAhrtal: Bahnbrechende Erkenntnisse

Flutkatastrophe im Ahrtal: Bahnbrechende Erkenntnisse ein Jahr danach

07. Juli 2022  

Eine Bundestagsdebatte über "Lehren für die Zukunft des Bevölkerungsschutzes" erweckte den Eindruck, dass seit dem Jahrhunderthochwasser noch nicht viele Konsequenzen gezogen wurden.

Seit der Flutkatastrophe im Juli 2021 ist fast jeder zehnte Bewohner aus dem Ahrtal weggezogen. Ein knappes Jahr danach wurde an diesem Donnerstag im Bundestag über "Lehren für die Zukunft des Bevölkerungsschutzes" debattiert.

133 Menschen waren ums Leben gekommen, nachdem am 14. und 15. Juli 2021 extremer Starkregen an der Ahr eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst und weite Teile des Tals unter Wasser gesetzt und zerstört hatte rund 42.000 Menschen sind von den Folgen betroffen. Der Wiederaufbau ist noch lange nicht abgeschlossen, bei der Instandsetzung ihrer Wohnungen und Häuser müssen viele improvisieren: Jeder vierte Versicherungsfall ist noch offen, wie der Gesamtverband der Versicherer (GDV) am Mittwoch mitteilte.

Faeser hält "Neustart" für nötig
"Wir brauchen einen Neustart im Bevölkerungsschutz", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Bundestagsdebatte – nicht nur hinsichtlich der Flutkatastrophe, sondern auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. "Wir sorgen für ein neues, modernes Warnsystem", versprach sie. Naturkatastrophen werde es wegen des Klimawandels in Zukunft mehr geben – es sei nötig, sich dafür zu wappnen.

https://www.heise.de/tp/features/...isse-ein-Jahr-danach-7165614.html  

07.07.22 18:25
1

58458 Postings, 2964 Tage Lucky7944 Grad... das ist ja fast apokalyptisch...!

das heißeste was ich mal erlebt hab... das war 1977 im DeathValley...
53 Grad Hitze...!

Das war das krasseste was ich mal erlebt hab...

Aber nach Angaben von Einheimischen, kommt es dort regelmäßig mal
wieder über 60 Grad...
 

07.07.22 18:27
1

58458 Postings, 2964 Tage Lucky7918:12 warum will immer jeder Politiker

alles wieder neu erfinden...???

Zivilschutz hatten wir doch einen sehr guten...
wurde nur leider von der Politik ABGESCHAFFT...
um ihn Jahrzehnte später neu  zu erfinden...
und sich im Glanze des Geschaffenen dann zu sonnen...  ;-)
 

07.07.22 18:29

58458 Postings, 2964 Tage Lucky7917:47 ist ja voll Öko...

und dabei ist Beton DER Klimaschädling schlecht hin...

in Sachen CO2 Ausstoß...

ich habs mal überschlägig gerechnet....
kam auf ca. 33 Jahre die das Windrädchen dann laufen müsste, um das wieder reinzuarbeiten...  

07.07.22 18:30

58458 Postings, 2964 Tage Lucky7915:58 grauenhaft... bestialisch...!

mit Hämmern...!  

07.07.22 18:31
1

10869 Postings, 6751 Tage sue.vi.


-Unterschätzen Sie niemals den Stolz von Politikern & Zentralbankern, ihren Status zu bewahren,
ganz gleich, welche Folgen dies für den Rest von uns hat. -"
 

07.07.22 18:45

10869 Postings, 6751 Tage sue.viLebensräume für gefährdete Arten

GRÜNE NACHRICHTEN
Niederländische Landwirte und Fischer blockieren Straßen, um gegen neue Emissionsvorschriften zu protestieren

"""Die Regierung sagt, dass die Emissionen von Stickoxiden und Ammoniak, die von der Viehzucht erzeugt werden, drastisch reduziert werden müssen - insbesondere in der Nähe eines geschützten Netzwerks von

n   Lebensräume für gefährdete Arten  

,
das sich über die gesamte EU erstreckt."""

""""Es wird erwartet, dass die Reformen eine Verringerung des Viehbestands
und den Aufkauf einiger Betriebe, deren Tiere große Mengen Ammoniak produzieren, beinhalten werden."""
https://www.euronews.com/green/2022/07/05/...test-new-emissions-rules
"""Landwirte argumentieren, dass sie zu Unrecht ins Visier genommen werden, was ihnen wenig Hoffnung für die Zukunft ihres Berufsstandes gibt."""  

07.07.22 18:50

10869 Postings, 6751 Tage sue.vi.


""Städtische Beamte schlugen einem Bierfass im Mittelalter den Boden aus, wenn das Bier nicht den Vorschriften entsprach.""
https://de.wiktionary.org/wiki/dem_Fass_den_Boden_ausschlagen
Sinnverwandte Wörter: [1] die Sache auf die Spitze treiben, etwas ist ungeheuerlich, eine Unverschämtheit, ein Skandal, der Gipfel.  

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