FINANZKRISEKoalitionsspitze einigt sich auf 470-Milliarden-RettungspaketEs ist das größte Finanzrettungspaket der Nachkriegsgeschichte: Kanzlerin Merkel, Vize Steinmeier und Finanzminister Steinbrück haben sich auf die Grundzüge eines Hilfsplans für die deutschen Banken geeinigt. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts dürfte damit Makulatur sein. Berlin - Es geht um Hunderte Milliarden Euro: Die Spitzen der Großen Koalition haben sich grundsätzlich auf einen deutschen Rettungsplan für die Banken verständigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stimmte sich in der Nacht mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) über die Grundzüge des Rettungsplans ab. Dies verlautete aus Regierungskreisen. Der Plan, der Stützungsmaßnahmen im Umfang von mehreren hundert Milliarden Euro vorsieht, soll ab 13 Uhr vom Bundeskabinett abschließend beraten und beschlossen werden. Die Bundestagsfraktionen sollen um 13.45 Uhr von Merkel und Steinbrück informiert werden, Merkel will um 15 Uhr die Öffentlichkeit über den milliardenschweren Rettungsplan für die deutschen Banken informieren. Demnach soll der Staat Garantien für Kredite übernehmen, die sich die Banken untereinander gewähren. Auch sollen die Banken direkte Finanzspritzen zur Erhöhung ihres Eigenkapitals erhalten. Das Finanzrettungspaket soll noch in dieser Woche in einem beschleunigten Gesetzgebungsverfahren beschlossen werden und bis Ende 2009 befristet sein. Das deutsche Rettungspaket für die Finanzbranche soll ein Gesamtvolumen von 470 Milliarden Euro haben. Davon stehen 400 Milliarden Euro für Garantien und 70 Milliarden Euro für die Bankenkapitalisierung bereit, wie aus dem Entwurf für ein entsprechendes Gesetz am Montag hervorgeht. Der Bund gründet demnach zur Umsetzung des Rettungspakets einen eigenen Fonds, der Garantien für Schuldtitel und Verbindlichkeiten aus Einlagen geben kann. Dafür erhält der Fonds ein Entgelt von zwei Prozent. Die Banken einschließlich der Landesbanken können aus dem Fonds Eigenkapital erhal................ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,583713,00.html
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