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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 06.03.21 10:27
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 20962
neuester Beitrag: 06.03.21 10:27 von: klimax Leser gesamt: 602900
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19.09.20 14:47
61

17751 Postings, 4207 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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20936 Postings ausgeblendet.

06.03.21 08:17
8

9321 Postings, 2469 Tage PankgrafEin Staatsanwalt packt aus

Im Knast herrscht das Gesetz von Drogen und Gewalt

Gewalt unter Knackis, Angriffe auf Bedienstete, Gefängnisausbrüche: Personalmangel und fehlende Ausstattung. Laut Oberstaatsanwalt Ralph Knispel (60) hat das auf die Berliner Vollzugsanstalten verheerende Auswirkungen.

?Die Einrichtungen dienen sowohl dem Schutz der Allgemeinheit als auch der Resozialisierung von Gefangenen. Am Erreichen beider Vollzugsziele hapert es teils in erschreckendem Maße?, schreibt Knispel in seinem Buch ?Rechtsstaat am Ende?.

In der JVA Tegel versuchte ein Häftling 2015 einen ?Mitgefangenen zu töten ? er vermutete, der andere würde hinter seinem Rücken schlecht über ihn reden?.

In der JVA Charlottenburg wurde ebenfalls 2015 eine Beamtin mit einem Küchenmesser attackiert. Häftlinge mussten die Frau retten, weil kein weiterer Bediensteter in der Nähe war.
https://www.bz-berlin.de/berlin/...t-das-gesetz-von-drogen-und-gewalt  

06.03.21 08:22
6

29159 Postings, 1256 Tage damir25 ArDemos

06.03.21 08:33
6

29159 Postings, 1256 Tage damir25 ArDemos

Mister Minit pleite! :((  

06.03.21 08:46
5

9521 Postings, 5399 Tage deluxxeErst werden die Autofahrer abgezockt

(CO2-Steuer und explodierende Benzin- und Energiepreise),

dann die Haustierbesitzer!

"Wie schädlich sind unsere Haustiere fürs Klima?

Leipzig prüft höhere Hundesteuer wegen CO2"

https://www.rtl.de/cms/...-hoehere-hundesteuer-wegen-co2-4715458.html  

06.03.21 08:51
8

9321 Postings, 2469 Tage PankgrafErster Discounter startet mit dem Verkauf

Aldi-Selbsttests nach wenigen Minuten ausverkauft!

Das war ein kurzes Vergnügen. Nur wer am Sonnabend so richtig früh aufstand und sich noch vor Ladenöffnung in einen Schlange stellte, bekam einen der wenigen Corona-Selbsttests beim Discounter Aldi.
Pankow, ein Aldi, die Sonne geht gerade auf. In der Schlange stehen zehn Menschen mit Einkaufswagen. Als sich die Tür um 7 Uhr pünktlich öffnet, schieben sie geduldig in den Markt, die meisten biegen gleich in Richtung Kasse ab. Und das ist klug, denn wer nur eine Runde zu den Brötchen einlegt, geht schon leer aus. Die Pankower Filiale hat nur eine Handvoll Tests zum Verkauf bekommen. Am Abend vorher hatte ein Aldi-Mitarbeiter zu seiner Kollegin gesagt, ihm graue schon vor dem Samstag. Jetzt ist auch klar, warum.
https://www.berliner-kurier.de/...nigen-minuten-ausverkauft-li.144346  

06.03.21 08:58
5

8686 Postings, 3971 Tage mannilueAfD vorerst kein Verdachtsfall

Blamage für den Verfassungsschutz
Der Grund dafür: Behördenversagen.

Wer hätte das gedacht...... wo ist sie denn geblieben..die vielbeschworene

deutsche Gründlichkeit ???

Das Verwaltungsgericht Köln hatte in einer Entscheidung vom 27.1.2020 eine Einstufung der AfD als Verdachtsfall ? vorläufig bis zu einer Sachentscheidung ? nur erlaubt, weil der Verfassungsschutz in einer Stillhaltezusage unter anderem versprochen hatte, die Einstufung nicht öffentlich bekannt zu machen.

Aber.. da konnte wohl einer nicht an sich halten....und hat ´ne feuchte Hose gekriegt.....

"Die öffentliche Bekanntgabe ist laut Gericht derart rufschädigend,
Na... das war dann wohl auch der Zweck der Sache!

verfassungsfeindlichen Partei ??
also..... wenn ich mir die Berichte über rechte Typen/ Vorfälle bei der Bundeswehr + KSK mal so durch den Kopf gehen lasse..
also.... DA sollte das MfS mal den Hebel " Verdachtsfall" ansetzen!
Ev den ganzen Laden dicht machen !

Wirklich.. aber.. auf DEM Auge sindse wohl blind!

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...chtsfall-kommentar-100.html  

06.03.21 09:00
6

9521 Postings, 5399 Tage deluxxeWahre Inflation deutlich über den offiziellen

Zahlen!

"Philipp Bagus erklärt gegenüber Tichys Einblick, dass die Verbraucher den offiziellen Inflationszahlen nicht trauen können. ?Die Zusammensetzung der Warenkörbe, die der Berechnung zu Grunde liegen, werden manipuliert und verändert und sind auch willkürlich?, sagt der Professor für Volkswirtschaftslehre."

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/...lation-liegt-viel-hoeher/  

06.03.21 09:01
6

8686 Postings, 3971 Tage mannilueLeipzig prüft höhere Hundesteuer wegen CO2"

Ich denke.... es sollte auch einen CO² Aufschlag für Erbsen ,Bohnen und Zwiebeln geben.......

also..was die an Auswirkungen auf´s Klima haben.....auch zwischenmenschlich!

Man man man...so blöd kannste gar nicht denken.... wie die Realitäten plötzlich aus den Löcher kommen.  

06.03.21 09:14
6

2181 Postings, 1360 Tage 1 Silberlocke...bekommen die Mitarbeiter hohe Abfindungen

Also bitte, was sind 130 000 Euro Abfindung.Diese muß auch noch
versteuert werden,was bleibt dann übrig? Da werden die 210 000 bis
250 000 Euro bei der Firma Daimler ( zahlt ja auch auch Abfindungen)
sicher nicht groß angenommen. War doch schon vor einigen jahren so,
und die Prämie war ungefähr gleich hoch.  

06.03.21 09:24
2

8686 Postings, 3971 Tage mannilueLockdownende: Findungsphase!

06.03.21 09:41
4

1542 Postings, 550 Tage Leonardo da VinciStufen in die Ewigkeit

"Merkels ?Vier-Stufen-Plan" ist ein unüberwindliches Meisterwerk der Demoralisierungskunst: Alles ist zerstückelt in ein Wirrwarr von Einzelmaßnahmen, die niemand überblickt, damit sich die nach Freiheit dürstenden, heranrückenden Bürger rettungslos darin verheddern mögen. Zudem ist das Werk überwuchert vom sogenannten ?Inzidenzwert", der über das tatsächliche Infektionsgeschehen kaum etwas sagt. Dafür aber können die Regierenden den Wert fast nach Belieben rauf und runter schieben. Denn wenn er steigen soll, muss man ja nur mehr testen, schon wachsen die Zahlen wieder."

Quelle: https://paz.de/artikel/stufen-in-die-ewigkeit-a4204.html


Schönes Wochenende!

LdV  

06.03.21 09:42
4

16797 Postings, 6154 Tage cumanaHab da mal ne Frage?

Ich höre immer wieder" Verfassungsschutz" soweit ich mich erinnere
haben wir ein Grundgesetz aber keine Verfassung.
Was macht dann diese Behörde eigentlich die es garnicht geben kann?
Na gut ich ruf mal oben an E.Mielke kennt sich da aus
unsere Blendgranaten in Berlin neeeee
 

06.03.21 09:43
5

1542 Postings, 550 Tage Leonardo da Vinci16 Jahre sind einfach zu lang

"Dann kam Corona, und die Kanzlerin erwachte zu neuem Leben. Sie erkannte früh die Gefahr der Viruskrise, sie handelte schnell und entschlossen, und die Bürger dankten es ihr mit großer Gefolgschaft. Von Deutschland als "Pandemie-Weltmeister" war bald die Rede, selten hat sich eine Bundesregierung so großer Zustimmung erfreut wie damals. Leider verloren Merkel und ihre Minister, die Ministerpräsidenten und Staatskanzleichefs in den folgenden Monaten die Kontrolle über die Seuche, sie konzentrierten sich aufs Beschränken und Verbieten und vergaßen darüber das Gestalten und Ermöglichen. Das Ergebnis erleben wir jetzt, Sie sehen es ja jeden Tag in den Nachrichten: schleppende Impfungen, fehlende Tests, nicht ausgezahlte Staatshilfen. Von einem "Versagen made in Germany"......."

Quelle:https://www.t-online.de/nachrichten/id_84853340/...nfach-zu-lang.html  

06.03.21 09:44
5

8686 Postings, 3971 Tage mannilueNull-Asylbewerber-Politik

Dänemark will asylsuchende syrische Migranten und Flüchtlinge in ihr Heimatland überführen. Als Grund wird die Verbesserung der Lage in dem Land angegeben.

?Wir müssen den Menschen so lange Schutz gewähren, wie es nötig ist?,




:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::­::::::::::::::

Also..in Deutschland wäre das so was von rechtsradikel... das der Verfassungsschutz aber ruck zuck vor der Tür stehen würde!!!

Und...den Aufruhr im Bundestag...... einfach mal versuchen sich den vorzustellen....wenn jemand mit so was ankommen würde.....
besonders die Frau mit Bart von den Grünen....die immer ganz kurz vor ´nem Herzkasper steht bei solch einem Thema....

und..aus ist das Mikro..... da hat jemand wohl ins Roth getroffen !

Das ist ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.........

Folge: Grenzen zu Dänemark schließen..... das sind alles..aber wirklich alles RECHTE  bei soooo einer Einstellung !

Frage: Wurde in Dänemark die Demakratie abgeschafft?
Oder herscht dort einfach nur der GESUNDE Verstand?  

06.03.21 09:48
4

7820 Postings, 2856 Tage klimaxspiegel fordert: merkel, spahn rücktritt

?ES REICHT, HERR SPAHN!?

?Spiegel? fordert  Spahn-Rücktritt

? obwohl das Nachrichtenmagazin findet, dass

auch die Kanzlerin gehen müsste
?Ist das wirklich Deutschland??, fragt der Autor verwundert mit Blick auf das Krisen-Management der Regierung. ?Organisieren, klug wirtschaften, das galt doch immer als Stärke der Deutschen. Und nun klappt fast nichts reibungslos, ausgerechnet in der Pandemie, beim Kampf um Leben und Tod. Was ist da los??

Seine Diagnose: ?Deutschland, das muss man leider sagen, wird derzeit grottenschlecht regiert, von der Bundeskanzlerin, von der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, von einigen Ministern, namentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn. Das muss Konsequenzen haben.?

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...630992.bild.html



--------------------------------------------------ende-----------­-----------------------------------------

wir danken dem spiegel aus tiefstem herzen !!!!!!!

 

06.03.21 09:55
4

7820 Postings, 2856 Tage klimaxkorrektur spiegel kommentar oben #20953

original:
Deutschland.... wird derzeit grottenschlecht regiert,von der Bundeskanzlerin, von der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, von einigen Ministern, namentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn. Das muss Konsequenzen haben.?

richtig muß es heißen:

Deutschland.... wird schon immer grottenschlecht regiert, von der Bundeskanzlerin, von der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, von einigen Ministern, namentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn. Das muss Konsequenzen haben.?


 

06.03.21 09:55
5

9521 Postings, 5399 Tage deluxxeEchte Opposition - Stigmatisierungskampagne

geht weiter.

Sie geht nun seit fast 8 Jahren, sie geht mit voller Absicht, sind wird insbesondere forciert durch die Mainstreammedien und sie ist leider hochwirksam.

Die Posse um den Verfassungsschutz ist dabei nur ein kleines Mosaiksteinchen.

Das dieses Schauspiel zur Indoktrination der Bürger und Wähler Früchte trägt, ist einzig und allein dem bequemen, desinteressierten und dummen deutschen Wohlstandsmichel anzulasten,

denn eine derart penetrante Volkserziehung
ist für Leute mit Verstand eigentlich deutlich zu erkennen.
Hinzu kommen etliche nützliche Idioten, die nicht mal merken, dass sie gegen ihre eigenen Interessen agieren, wenn sie die AfD attackieren.

Da gehen teils gewaltbereite Leute gegen die AfD auf die Straße, um letztendlich für noch höhere Steuern, für noch mehr Bevormundung, für noch mehr Verbote, für noch höhere Energiepreise,
und für noch mehr Schwächung des deutschen Wirtschaftstandortes zu demonstrieren.

Fazit: Deutschland hat keine Chance. Mittlerweile ist dem Michel sogar zu wünschen, dass der diese Politik und die kommende Politik voll zu spüren bekommt. Mit voller Wucht.
Leider wird es eher die Normalbürger treffen.
Reiche Immobilienbesitzer und grüne Beamte können das in aller Regel besser abfedern.
 

06.03.21 09:55
4

9321 Postings, 2469 Tage Pankgraf"wir danken dem spiegel aus tiefstem herzen"

Mit Sicherheit nicht !
Nur weil sie nach vielen Jahren das ERSTE  MAL  etwas Regierungskritisches
von sich geben ?

O Nein

Sie sind an der Situation in D mitschuldig !  

06.03.21 10:07
3

7820 Postings, 2856 Tage klimaxja klar pankgraf...

aber immerhin....

Denn: so viel ich weiß hat bisher kein größeres blatt merkels rücktritt gefordert.....das ist absolut unglaublich, bei dem, was sie und die, für die sie verantwortlich ist, alles verkackt haben....

Ein beweis, wie sehr sie die medien unter kontrolle hatte....einfach nicht zu fassen...

Aber jetzt dieser spiegel-kommentar, noch sehr vorsichtig formuliert.....ein kleines wunder....
eine initialzündung? Ich wage es zu bezweifeln.....DE und der michel haben   mich schon lange völlig desilusioniert....bedenke die wahlprognosen für die grünen in BW...niederschmetternd und vollkommen krank und grotesk !!!  

06.03.21 10:12
1

7820 Postings, 2856 Tage klimaxzu kloppo

als fan von kloppo frage ich mich natürlich:

vom himmel in die hölle ...wie konnte das passieren kloppo? MOTIVATIONSPROBLEME?  

06.03.21 10:18
1

9521 Postings, 5399 Tage deluxxeMit der Wahl Laschets

hat man sich für Söder als Kanzler festgelegt.
Nicht zuletzt, weil er nun immer öfter gemeinsam im Bild mit Merkel zu sehen ist.
Die Medien spielen diese Karte bewusst,

denn Laschet würde deutlich mehr CDU-Wähler zur AfD treiben.
Alle wissen das, insbesondere die Medien.
Defacto hört man vom kleinen Erbsenzähler Laschet gar nichts mehr.

Söder weiß wie er zu agieren hat.
Es ist ein Tanz auf dem Drahtseil.
Der Bearbock-Truppe anbiedern, aber dennoch für die eigenen Wähler das konservative Feigenblatt spielen.

Dumm nur, wenn die Masche mit dem deutschen  Macher, dem Corona-Sheriff übertrieben wird und sich die "Sympathiewerte" langsam ins Gegenteil verkehren.

Merz kann man nicht mehr reaktivieren.
Dann bliebe nur noch Laschet.
Im Osten wäre dann ein Wahldebakel für die CDU zu befürchten.  

06.03.21 10:26
1

29159 Postings, 1256 Tage damir25 ArDemos

Das vertrauen zu den alten Medien ist nicht mehr zu reparieren. Wer so viel
"Fake News" erfunden und verbreitet hat, kann sich jetzt nicht reinwaschen.
Die Mainstream Medien haben sich unverantwortlich vom Publikum entfernt
und ihre Aufgabe als Vierte Gewalt nicht im Ansatz wahr genommen.
Somit haben sie auch keine Daseinsberechtigung und auch kein Mitleid verdient!
 

06.03.21 10:27

7820 Postings, 2856 Tage klimax1.600 Migranten an US-Mexiko-Grenze verhaftet


YouTube sperrt Konto nach Übertragung von Trump-Rede | 1.600 Migranten an US-Mexiko-Grenze verhaftet
Von NTD-News5. März 2021; quelle: epochtimes
 

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