Linda40
: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.
Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen. Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.
Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben. Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.
Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.
Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.
Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden. Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.
Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.
Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden. Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.
123p
: "Öffnungsschritte werden größtenteils nie kommen"
Karl ist wenigstens ehrlich und gibt ungewollt preis um was es geht: Dauerknockdown bis zum Reset. Die Hühner bleiben im Stall.
Zitat: FREITAG, 05. MÄRZ 2021 Karl Lauterbach im Interview "Öffnungsschritte werden größtenteils nie kommen"
Karl Lauterbach glaubt, zu den vorgesehenen Öffnungsschritten werde es nie kommen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist wegen der Bund-Länder-Beschlüsse besorgt: Lockerungen, bevor Schnelltests verfügbar sind, würden zu einem "schnellen Anstieg der Fallzahlen" führen. Bis zu 14.000 Leben retten könnte das Ausreizen der Impfintervalle, sagt er im ntv-Interview. Zitatende Quelle: https://www.n-tv.de/politik/...nteils-nie-kommen-article22405626.html
COVID-19 (Abkürzung für englisch coronavirus disease 2019, deutsch Coronavirus-Krankheit-2019 Zitat: Eine Abgrenzung von anderen Viruserkrankungen wie Influenza nur anhand der Symptome ist ?schwierig bis unmöglich?.[162] Andere Erreger wurden ja nicht ausgerottet, deshalb können auch andere Erreger und Diagnosen das Krankheitsbild beeinflussen (siehe Syndrome, Komorbidität und Multimorbidität), beispielsweise Erkältungsviren wie Rhino-, Entero- und Mastadenoviren, Paramyxoviridae oder andere Coronaviren. Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/COVID-19
Gebt wenigstens mal ein Lebenszeichen, damit wir wissen, dass es euch gut geht :)) Schade habe täglich eure interessanten Beiträge gelesen - Ihr fehlt hier im Forum!!!
Im Knast herrscht das Gesetz von Drogen und Gewalt
Gewalt unter Knackis, Angriffe auf Bedienstete, Gefängnisausbrüche: Personalmangel und fehlende Ausstattung. Laut Oberstaatsanwalt Ralph Knispel (60) hat das auf die Berliner Vollzugsanstalten verheerende Auswirkungen.
?Die Einrichtungen dienen sowohl dem Schutz der Allgemeinheit als auch der Resozialisierung von Gefangenen. Am Erreichen beider Vollzugsziele hapert es teils in erschreckendem Maße?, schreibt Knispel in seinem Buch ?Rechtsstaat am Ende?.
In der JVA Tegel versuchte ein Häftling 2015 einen ?Mitgefangenen zu töten ? er vermutete, der andere würde hinter seinem Rücken schlecht über ihn reden?.
Pankgraf
: Erster Discounter startet mit dem Verkauf
Aldi-Selbsttests nach wenigen Minuten ausverkauft!
Das war ein kurzes Vergnügen. Nur wer am Sonnabend so richtig früh aufstand und sich noch vor Ladenöffnung in einen Schlange stellte, bekam einen der wenigen Corona-Selbsttests beim Discounter Aldi. Pankow, ein Aldi, die Sonne geht gerade auf. In der Schlange stehen zehn Menschen mit Einkaufswagen. Als sich die Tür um 7 Uhr pünktlich öffnet, schieben sie geduldig in den Markt, die meisten biegen gleich in Richtung Kasse ab. Und das ist klug, denn wer nur eine Runde zu den Brötchen einlegt, geht schon leer aus. Die Pankower Filiale hat nur eine Handvoll Tests zum Verkauf bekommen. Am Abend vorher hatte ein Aldi-Mitarbeiter zu seiner Kollegin gesagt, ihm graue schon vor dem Samstag. Jetzt ist auch klar, warum. https://www.berliner-kurier.de/...nigen-minuten-ausverkauft-li.144346
Blamage für den Verfassungsschutz Der Grund dafür: Behördenversagen.
Wer hätte das gedacht...... wo ist sie denn geblieben..die vielbeschworene
deutsche Gründlichkeit ???
Das Verwaltungsgericht Köln hatte in einer Entscheidung vom 27.1.2020 eine Einstufung der AfD als Verdachtsfall ? vorläufig bis zu einer Sachentscheidung ? nur erlaubt, weil der Verfassungsschutz in einer Stillhaltezusage unter anderem versprochen hatte, die Einstufung nicht öffentlich bekannt zu machen.
Aber.. da konnte wohl einer nicht an sich halten....und hat ´ne feuchte Hose gekriegt.....
"Die öffentliche Bekanntgabe ist laut Gericht derart rufschädigend, Na... das war dann wohl auch der Zweck der Sache!
verfassungsfeindlichen Partei ?? also..... wenn ich mir die Berichte über rechte Typen/ Vorfälle bei der Bundeswehr + KSK mal so durch den Kopf gehen lasse.. also.... DA sollte das MfS mal den Hebel " Verdachtsfall" ansetzen! Ev den ganzen Laden dicht machen !
deluxxe
: Wahre Inflation deutlich über den offiziellen
Zahlen!
"Philipp Bagus erklärt gegenüber Tichys Einblick, dass die Verbraucher den offiziellen Inflationszahlen nicht trauen können. ?Die Zusammensetzung der Warenkörbe, die der Berechnung zu Grunde liegen, werden manipuliert und verändert und sind auch willkürlich?, sagt der Professor für Volkswirtschaftslehre."
Also bitte, was sind 130 000 Euro Abfindung.Diese muß auch noch versteuert werden,was bleibt dann übrig? Da werden die 210 000 bis 250 000 Euro bei der Firma Daimler ( zahlt ja auch auch Abfindungen) sicher nicht groß angenommen. War doch schon vor einigen jahren so, und die Prämie war ungefähr gleich hoch.
"Merkels ?Vier-Stufen-Plan" ist ein unüberwindliches Meisterwerk der Demoralisierungskunst: Alles ist zerstückelt in ein Wirrwarr von Einzelmaßnahmen, die niemand überblickt, damit sich die nach Freiheit dürstenden, heranrückenden Bürger rettungslos darin verheddern mögen. Zudem ist das Werk überwuchert vom sogenannten ?Inzidenzwert", der über das tatsächliche Infektionsgeschehen kaum etwas sagt. Dafür aber können die Regierenden den Wert fast nach Belieben rauf und runter schieben. Denn wenn er steigen soll, muss man ja nur mehr testen, schon wachsen die Zahlen wieder."
Ich höre immer wieder" Verfassungsschutz" soweit ich mich erinnere haben wir ein Grundgesetz aber keine Verfassung. Was macht dann diese Behörde eigentlich die es garnicht geben kann? Na gut ich ruf mal oben an E.Mielke kennt sich da aus unsere Blendgranaten in Berlin neeeee
"Dann kam Corona, und die Kanzlerin erwachte zu neuem Leben. Sie erkannte früh die Gefahr der Viruskrise, sie handelte schnell und entschlossen, und die Bürger dankten es ihr mit großer Gefolgschaft. Von Deutschland als "Pandemie-Weltmeister" war bald die Rede, selten hat sich eine Bundesregierung so großer Zustimmung erfreut wie damals. Leider verloren Merkel und ihre Minister, die Ministerpräsidenten und Staatskanzleichefs in den folgenden Monaten die Kontrolle über die Seuche, sie konzentrierten sich aufs Beschränken und Verbieten und vergaßen darüber das Gestalten und Ermöglichen. Das Ergebnis erleben wir jetzt, Sie sehen es ja jeden Tag in den Nachrichten: schleppende Impfungen, fehlende Tests, nicht ausgezahlte Staatshilfen. Von einem "Versagen made in Germany"......."
Dänemark will asylsuchende syrische Migranten und Flüchtlinge in ihr Heimatland überführen. Als Grund wird die Verbesserung der Lage in dem Land angegeben.
?Wir müssen den Menschen so lange Schutz gewähren, wie es nötig ist?,
Also..in Deutschland wäre das so was von rechtsradikel... das der Verfassungsschutz aber ruck zuck vor der Tür stehen würde!!!
Und...den Aufruhr im Bundestag...... einfach mal versuchen sich den vorzustellen....wenn jemand mit so was ankommen würde..... besonders die Frau mit Bart von den Grünen....die immer ganz kurz vor ´nem Herzkasper steht bei solch einem Thema....
und..aus ist das Mikro..... da hat jemand wohl ins Roth getroffen !
Das ist ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.........
Folge: Grenzen zu Dänemark schließen..... das sind alles..aber wirklich alles RECHTE bei soooo einer Einstellung !
Frage: Wurde in Dänemark die Demakratie abgeschafft? Oder herscht dort einfach nur der GESUNDE Verstand?
auch die Kanzlerin gehen müsste?Ist das wirklich Deutschland??, fragt der Autor verwundert mit Blick auf das Krisen-Management der Regierung. ?Organisieren, klug wirtschaften, das galt doch immer als Stärke der Deutschen. Und nun klappt fast nichts reibungslos, ausgerechnet in der Pandemie, beim Kampf um Leben und Tod. Was ist da los??
Seine Diagnose: ?Deutschland, das muss man leider sagen, wird derzeit grottenschlecht regiert, von der Bundeskanzlerin, von der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, von einigen Ministern, namentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn. Das muss Konsequenzen haben.?
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