Verlauf und Auswirkung des Golfkrieges 1990-91

Verlauf des Golfkrieges (1990 - 1991):
17. Juni 1990 Vorwürfe des Irak an Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate, die von der OPEC festgelegten Förderquoten für Rohöl absichtlich zu überschreiten und somit den Weltmarktpreis zu drücken.
24. Juli 1990 Mobilmachung des Irak und Verlegung von 30.000 Elitesoldaten an die Grenze zu Kuwait.
2. August 1990 Überfall des Irak auf Kuwait und Besetzung des Emirates ohne großen Widerstand der Kuwaitis. Absetzung des nach Saudi-Arabien geflüchteten Emirs.
Erste Resolution des UN-Sicherheitsrats (Nr. 660). Darin Verurteilung des irakischen Einmarschs und Forderung nach einem "sofortigen und bedingungslosen Rückzug" der irakischen Soldaten.

Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen den Irak durch westliche Länder, darunter USA und Deutschland.

6. August 1990 Resolution 661 des UN-Sicherheitsrates: Verhängung eines Wirtschafts-, Finanz- und Militärembargos gegen den Aggressor.
8. August 1990 Bekanntgabe der Operation "Wüstenschild" durch den US-Präsidenten: Entsendung amerikanischer Truppen nach Saudi-Arabien
Reaktion des Irak: Annexion Kuwaits

9. August 1990 Resolution 662 des  UN-Sicherheitsrates: Die Annexion Kuwaits durch den Irak wird für "null und nichtig" erklärt. Einsetzung eines Sonderausschusses zur Überwachung der gegen den Irak verhängten Sanktionen.
10. August 1990 Beschluß der Arabischen Liga Friedenstruppen nach Saudi-Arabien zu entsenden.
12. August 1990 Forderungen Saddam Husseins nach Durchsetzung aller UN-Resolutionen bezüglich des Nahostkonflikts als Voraussetzung für eine friedliche Beilegung der Kuwait-Krise.
15. August 1990 Annahme aller iranischen Forderungen für einen Friedensvertrag durch Saddam Hussein: er kündigt die Rückgabe der im Irakisch-iranischen Krieg eroberten Gebiete am Schatt al Arab sowie die Freilassung aller iranischen Kriegsgefangenen an.
16. August 1990 Zwangseinweisung von 4.500 Briten und 2.500 US-Amerikanern in kuwaitische Hotels, um sie als "lebende Schutzschilde" gegen erwartete Angriffe der amerikanischen Truppen in Saudi-Arabien einzusetzen.
18. August 1990 Resolution 664 des UN-Sicherheitsrates: Der Irak soll den in Kuwait festgehaltenen Ausländern die Ausreise gestatten.
25. August 1990 Resolution 665 des UN-Sicherheitsrates: Durchsetzung des UN-Embargos notfalls auch mit Gewalt.
Offizielle Eingliederung des besetzten Landes als 19. Provinz (Muhafasa).

28. August 1990 Ausreiseerlaubnis für alle als Geiseln festgehaltenen westlichen Frauen und Kinder.
30. August 1990 Aufruf des US-Präsidenten zur Aufteilung der finanziellen Lasten des Einsatzes am Persischen Golf: eine erste Sammlung ergibt 20 Millarden $.
9. September 1990 Gemeinsamer Aufruf des US-Präsidenten Bush und des sowjetischen Staatspräsidenten Gorbatschow an Saddam Hussein Kuwait bedingunglos zu verlassen.
13. September 1990 Resolution 666 des UN-Sicherheitsrates: Erlaubnis begrenzter Lebensmittelimporte in den Irak (aus humanitären Gründen), aber nur unter internationaler Kontrolle.
14. September 1990 Eindringen irakischer Soldaten in die französische Botschaft in Kuwait und Entführung von vier französischen Diplomaten.
Daraufhin Entsendung von 5.000 französischen Soldaten mit schweren Kriegsgerät.

16. September 1990 Resolution 667 des UN-Sicherheitsrates: Einstimmige Verurteilung der irakischen Übergriffe gegen Diplomaten und gegen diplomatische Einrichtungen; erneute Forderung nach Freilassung der festgehaltenen Ausländer in Kuwait.
20. September 1990 Unverhüllte irakische Drohungen mit einem noch nie dagewesenen Umweltkrieg: im Falle eines Angriffs der amerikanisch-französischen Truppen Vernichtung aller Ölfelder am Golf.
24. September 1990 Vergebliche Vermittlungsbemühungen des französischen Staatspräsidenten Mitterrand in einer Rede vor den Vereinten Nationen.
25. September 1990 Warnung des sowjetischen Generalstabschefs Moisejew vor der Eskalation der Golfkrise in einen dritten Weltkrieg.
23. Oktober 1990 Ankündigung der Freilassung aller im Irak und in Kuwait festgehaltenen französischen Staatsbürger.
29. Oktober 1990 Vorschlag des sowjetischen Präsidenten Gorbatschow nach einer "innerarabischen" Konferenz zur Lösung der Kuwait-Krise.
Genehmigung militärischer Gewalt gegen den Irak durch den UN-Sicherheitsrat.

30. Oktober 1990 Rückkehr von 262 französischen Geiseln nach Frankreich.
Resolution 674 des UN-Sicherheitsrates: erneute Forderung nach Freilassung aller in Kuwait und im Irak festgehaltenen Ausländer und Feststellung, wonach der Irak nach internationalem Recht für alle Schäden in Kuwait zu haften habe.

31. Oktober 1990 Mahnungen des amerikanischen Kongresses an den Präsidenten Bush, bei der Wahl der "militärischen Option" Vorsicht walten zu lassen.
7. November 1990 Nach einer Vermittlungsmission des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt Freilassung von 174 deutschen und ausländischen Geiseln.
8. November 1990 Verdoppelung der amerikanischen Golf-Truppen und Forderung des US-Präsidenten nach einer "offensiven militärischen Option".
13. November 1990 Meldung der staatlichen irakischen Nachrichtenagentur, wonach Saddam Hussein "um des Friedens willen zu Zugeständnissen bereit" sei.
16. November 1990 Aufforderung des Irak an die USA, über eine friedliche Lösung der Krise am Golf zu verhandeln; zugleich Ablehnung des Rückzug aus Kuwait. Neue Warnungen seitens der USA an den Irak.
18. November 1990 Ankündigung der Freilassung aller ausländischen Geiseln zwischen dem 25. Dezember 1990 und dem 25. März 1991.
22. November 1990 Ankündigung des US-Präsidenten den Irak auch wegen seiner Vernichtungswaffen in die Schranken weisen zu wollen.
28. November 1990 Resolution 677 des UN-Sicherheitsrates: einstimmige Verurteilung der irakischen Versuche, die offiziellen kuwaitischen Personenstandsregister zu vernichten, um die demographische Zusammensetzung des Emirats nachhaltig zu verändern.
29. November 1990 Resolution 678 des UN-Sicherheitsrates: Ermächtigung der mit Kuwait kooperierenden Mitgliedsländer, "alle erforderlichen Mittel einzusetzen, um der Resolution 660 und allen dazu später verabschiedeten Resolutionen Geltung zu verschaffen und sie durchzuführen und den Weltfrieden und die internationale Sicherheit in dem Gebiet wiederherzustellen" - falls sich der Irak nicht bis zum 15. Januar 1991 aus Kuwait zurückzieht.
Zurückweisung des UN-Ultimatums durch Saddam Hussein.

zwischen 30. November
und 8. Dezember 1990  gegenseitige Gesprächsangebote zwischen USA und Irak - aufgrund von unterschiedlichen Auffassungen über die Terminierung kommt kein Gespräch zustande.
21. Dezember 1990 Großangelegte Übung in Bagdad zur Räumung der Hauptstadt.
24. Dezember 1990 Drohung Saddam Husseins, im Kriegsfalle zunächst Israel anzugreifen.
Daraufhin werden die israelischen Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

29. Dezember 1990 Entsendung zweier weiterer US-Flugzeugträger an den Persischen Golf.
2. Januar 1991 Beschluß des NATO-Rates in Brüssel, mehr als 40 Kampfflugzeuge aus Deutschland, Italien und Belgien in die Türkei zu verlegen.
3. Januar 1991 Angebot des US-Präsidenten an Saddam Hussein für ein Außenminister-Treffen zwischen dem 7. und 9. Januar 1991 in der neutralen Schweiz. Der Irak akzeptiert dieses Gesprächsangebot.
4. Januar 1991 Angebot der EG für ein Außenminister-Treffen am 10. Januar 1991 in Luxemburg, worauf der irakische Außenminister Aziz ein solches Treffen in Bagdad vorschlägt - was die EG-Außenminister ablehnen.
5. Januar 1991 Verlegung von 18 Alpha-Jets der Bundesluftwaffe in die Türkei als Teil der NATO-Eingreiftruppe.
7. Januar 1991 Vorschlag des israelischen Ministerpräsidenten Schamir an die arabischen Staaten, direkte Gespräche über den Nahostkonflikt aufzunehmen.
9. Januar 1991 Treffen des irakischen Außenministers Aziz und seines amerikanischen Amtskollegen Baker: keine Annäherung der konträren Positionen.
Neue Drohungen Saddam Husseins an die Adresse der USA.

13. Januar 1991 Ermächtigung des US-Präsidenten durch den Kongreß die Option einer gewaltsame militärischen Lösung wahrzunehmen.
Treffen des UN-Generalsekretärs Perez de Cuellar mit Saddam Hussein in Bagdad: keine Annäherung der Positionen.

Ankündigung des US-Präsidenten nach Ablauf des Ultimatums am 15. Januar 1991 zu einem Militärschlag gegen den Irak bereit zu sein.

15. Januar 1991 Ablauf des UN-Ultimatums
Ablehnung eines von Frankreich vorgelegten 6-Punkte-Plans durch den UN-Sicherheitsrat, wonach die Aufforderung auf Abzug der Iraker aus Kuwait gekoppelt werden soll mit einem Angebot einer internationalen Nahost-Konferenz.

16. Januar 1991 Letzte Appelle an Saddam Hussein durch einen Rückzug aus Kuwait den bevorstehenden Krieg zu vermeiden verhallen in Bagdad ungehört.
Entschließung der französischen Nationalversammlung, wonach der mögliche Einsatz französischer Waffen am Golf gebilligt wird.

17. Januar 1991 Beginn massiver Luftangriffe der alliierten Truppen am Persischen Golf zur Befreiung Kuwaits. In den nächsten 43 Tagen umfassende Bombardements kuwaitischer und irakischer Ziele durch die alliierten Truppen.
Reaktion des Iraks: Raketenangriffe gegen Israel um die arabischen Staaten zum Ausscheren aus der antiirakischen Front zu motivieren. Auf Drängen der Vereinigten Staaten regierte Israel nicht mit einer Kriegserklärung an den Irak, sondern hielt sich militärisch zurück.

Als sich die Niederlage abzeichnet: Umweltkrieg des Irak: Inbrandsetzung der kuwaitischen Erdölfelder.

Dieser in der Weltöffentlichkeit nicht unumstrittene High-Tech-Krieg wurde mit modernsten Waffen geführt, insbesondere zielgenauen Marschflugkörpern. Die Weltöffentlichkeit wird mit zensierten und geschönten Kriegsberichten über den Verlauf des Krieges "informiert": die private US-Fernsehgesellschaft CNN liefert den "Fernsehkrieg" weltweit in die Wohnzimmer, während die Militärs nur zensierte Nachrichten durchlassen.

22. Februar 1991 Die russische Regierung unternimmt einen Vermittlungsversuch im sog. Moskauer Plan, wonach der Irak sich nach einem genau festgelegten Plan aus Kuwait zurückziehen soll
23. Februar 1991 Saddam Hussein läßt das letzte Ultimatum des US-Präsidenten George Bush verstreichen sich aus Kuwait zurückzuziehen und provoziert damit eine großangelegte Bodenoffensive der etwa 700.000 Soldaten umfassenden alliierten Truppen. Der irakische Diktator beginnt in der Zwischenzeit, als sich seine Niederlage abzuzeichnen beginnt, mit einer „Politik der verbrannten Erde" in Kuwait: Er läßt Hunderte von Ölquellen in Brand setzen und sorgt damit für eine Umweltkatastrophe ersten Ranges.
24. Februar 1991 Beginn des Landkrieges der alliierten Truppen in mehreren Stroßrichtungen nach Kuwait sowie in den Süden Iraks. Schnelle militärische Erfolge der UN-Truppen und hektische und ungeordnete Rückzugsbewegungen der irakischen Streitkräfte.
26. Februar 1991 Angesichts der völligen militärischen Niederlage und der Gefahr, dass die Alliierten den Krieg noch stärker in sein eigenes Land tragen, erklärt sich Saddam Hussein zum Rückzug aus Kuwait bereit ohne jedoch seine Ansprüche auf das Emirat zu widerrufen.
27. Februar 1991 Befreiung der kuwaitischen Hauptstadt Kuwait-City durch kuwaitische Truppen, die durch ägyptische und amerikanische Einheiten unterstützt wurden. Vormarsch der Alliierten im Süden Iraks und in Richtung Bagdad, aber Abbruch der Aktion nach verstärkter internationaler Kritik an der Rechtmäßigkeit der Aktion. Die alliierten Truppen hatten von der UNO nur ein Mandat zur Befreiung Kuwaits bekommen und nicht zum Sturz Saddams.  
28. Februar 1991 Anerkennung aller zwölf UN-Resolutionen durch den Irak. Daraufhin ordnete US-Präsident Bush das Ende der Kampfhandlungen und den Beginn einer Waffenruhe ab 1. März 1991 an. Später Verhandlungen bei der UNO in New York wegen der offiziellen Waffenstillstandsbedingungen
1. März 1991 Beginn der Waffenruhe
2. März 1991 Aufforderung der schiitischen Oppositionsgruppe Oberster Rat der Islamischen Revolution im Irak an ihre geflohenen Landsleute in den Irak zurückzukehren und Saddam Hussein zu stürzen.
3. März 1991 Einigung über den Waffenstillstand zwischen dem Irak und den Alliierten in der südirakischen Stadt Safwan: Vereinbarungen zum Austausch von Kriegsgefangenen und Geiseln. Als Gegenleistung der Alliierten: Rückzug der alliierten Truppen aus dem Irak.
5. März 1991 Berichte über bürgerkriegsähnliche Kämpfe zwischen den Schiiten und irakischen Soldaten im Südirak.
6. März 1991 Erfüllung aller Bedingungen für einen endgültigen Waffenstillstand durch den Irak: Der Irak verpflichtet sich, seine Bestände an ballistischen Raketen und chemischen und nuklearer Waffen offenzulegen und die Produktionsanlagen zu zerstören. Daraufhin Beschluß der NATO, die Einheiten der mobilen Eingreiftruppe aus dem Irak abzuziehen.
8. März 1991 Beginn der gewaltsamen Niederschlagung der schiitischen Aufstände im Süden Iraks durch irakische Truppen.
10. März 1991 Nichteinmischungserklärung der USA: sie hindern Saddam Hussein nicht, die Schiiten im Süden des Landes brutal zu verfolgen.
13. März 1991 Vorschlag des britischen Premierministers John Major, für die Kurden eine von der UNO geschützte Sicherheitszone im Norden Iraks einzurichten, die für die irakischen Streikräfte tabu sein müsse.
12. April 1991 Offizielles Ende des Krieges.

Folgen und Auswirkungen:
Irakischer Terror in Kuwait während der siebenmonatigen Besetzung: massive Menschenrechtsverletzungen: Folterungen in großem Stil, Tausende von Hinrichtungen.
Massive Umweltschäden durch den Einsatz von Giftgasmunition und die Vernichtung von irakischen Giftgasfabriken, durch umfassende Verminung und die Kriegseinwirkungen auf kuwaitischem Boden sowie durch 727 brennende Ölquellen; großflächige Verseuchung des nördlichen Teils des Persischen Golfs; Gefährdung der Trinkwasserversorgung durch Entsalzungsanlagen in Kuwait und Saudi-Arabien wegen der Meeresverseuchung.
Tausende von toten verletzten Soldaten und Zivilisten, Vernichtung von knapp 70 % der irakischen Divisionen, 200.000 irakische Kriegsgefangene, Kriegsschäden in Millardenhöhe in Kuwait und im Irak: auf irakischer Seite ca. 100.000 tote Soldaten (geschätzt), auf alliierter Seite 130 Tote. Ca. 60.000 am Golfkriegssyndrom erkrankte US-Soldaten (Opfer irakischer Giftgaseinsätze)
Sehr große Kriegsschäden in Kuwait und in Teilen des Irak; schwere Zerstörungen der irakischen Transport- und Telekommunikationsinfrastruktur.
Verfolgung und Massenflucht der Schiiten im Süden des Irak und der Kurden im Norden - nach vergeblichen Bemühungen, Saddam Hussein zu stürzen.
Abschluß eines Defensivbündnisses zwischen Kuwait und den USA, Großbritannien, Frankreich und Rußland zum Schutz Kuwaits vor neuerlichen irakischen Übergriffen. Erklärung von Damaskus: Ägypten und Syrien übernehmen den militärischen Schutz Kuwaits
Unterbrechung der Erdölförderung bis Sommer 1991, danach nur noch Förderung in stark vermindertem Umfang. Erst nach dem Löschen der letzten Brände im November 1991 nimmt die Erdölförderung wieder langsam zu.
UN-Sanktionen gegen den Irak, die bis heute (1998), leicht modifiziert, andauern und die Ursache für alle nachfolgenden Konflikte sind.
Weitgehende Zerstörung des militärischen Potentials des Irak. Später: Vernichtung aller Raketen und Massenvernichtungswaffen unter UN-Kontrolle.
Rückkehr des kuwaitischen Herrschers und - trotz vorheriger gegenteiliger Versprechungen - Wiedererrichtung des undemokratischen Regimes Anfang 1992. Im Oktober 1992 finden - erstmals seit 1985! - Wahlen zur Nationalversammlung statt. Aber: trotz Wahlerfolgs der kuwaitischen Opposition erfolgt keine Änderung des feudalistischen Systems.
Jahrelanger Hunger und Not unter der irakischen Zivilbevölkerung, vor allem wegen des fortbestehenden Wirtschaftsembargos gegen den Irak; hohe Säuglings- und Kindersterblichkeit  (zwischen 1991 und 1998: 320.000)
Jahrelange kostspielige Stationierung amerikanischer Truppen im Norden und Süden Iraks zur Überwachung der Flugverbotszonen und in Saudi-Arabien sowie in Kuwait.