Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 02.12.22 00:21
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 89677
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19.09.20 14:47
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21484 Postings, 4843 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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89651 Postings ausgeblendet.

01.12.22 20:38
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44 Postings, 1 Tag DiprohancycinHampel will Immobilienerben abkassieren u.abzocken

Bis zu 500 Prozent mehr: Wie die Ampel Immobilienerben abkassieren will


Do, 1. Dezember 2022

Am Freitag wollen die Ampel-Fraktionen ein Gesetz beschließen, das viele Immobilienerben in finanzielle Probleme stürzt. Faktisch kommt damit eine Steuererhöhung – obwohl die FDP genau das ausgeschlossen hatte. Die Union versucht die Folgen im Bundesrat zumindest abzumildern.

Der brisante Passus, der für zehntausende Bürger sehr teuer zu werden verspricht, findet sich als Artikel 12 im Jahressteuergesetz 2022, und trägt die sperrige Bezeichnung: „Anpassung der Vorschriften der Grundbesitzbewertung nach dem sechsten Abschnitt des zweiten Teils des Bewertungsgesetzes an die Immobilienwertermittlungsverordnung vom 14. Juli 2021“. Hinter der staubtrockenen Formulierung verbirgt sich eine klammheimliche Steuererhöhung für Immobilienerben, die in einzelnen Fällen bis zu 500 Prozent betragen kann.

Nach dem Gesetz aus dem Haus von Finanzminister Christian Lindner (FDP) ändert sich am 1. Januar 2023 vor allem der sogenannte Sachwertfaktor für Immobilien, mit dem der Wert eines Hauses oder einer Wohnung multipliziert wird. Dazu kann noch ein Regionalfaktor kommen. Praktisch bedeutet das: Der Wert, den das Finanzamt für eine Immobilie im Erb- oder Schenkungsfall zugrunde legt, steigt vielerorts drastisch – und damit die Steuer, die Erben oder Beschenkte abliefern müssen.

Im Musterfall eines freistehenden Hauses von 220 Quadratmetern, Baujahr 2004, mit einem Grundstück von 700 Quadratmetern schlägt vor allem der Sachwertfaktor zu Buche, der sich hier ab 1. Januar 2023 von 0,9 auf 1,3 erhöhen würde. Zusammen mit dem zusätzlichen Regionalfaktor legt der Fiskus nicht mehr wie bisher 487.505 Euro für die Immobilie zugrunde, sondern 714.277. Und fordert keine Erbschaftssteuer wie bisher von 9.625 Euro – sondern demnächst 57.855 Euro, mehr als das Fünffache.

Bis zu 500 Prozent mehr: Wie die Ampel Immobilienerben abkassieren will - https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...l-immobilienerben/  

01.12.22 20:48
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44 Postings, 1 Tag DiprohancycinDiprohancycin: Hampel will Immobilienerben abkass

Bob Hoop
3 Stunden her
Es war klar, dass das kommen musste. Diese Verschwender und Nichtskönner brauchen gewaltige Steuereinnahmen, um ihre Politik der Masseneinwanderung in die Sozialsysteme und ihre Klimaideolodie zu finanzieren. Aber nicht nur das. Durch die geplante Deindustrialisierung brechen Millarden an Steuergeldern weg. Der Plan ist, das was tüchtige Bürger über Generationen erschaffen und erhalten haben abzuschöpfen und denen zu geben, die nichts haben, außer ihrer Wählerstimme. Und genau die brauchen die Ökosozialisten um ihr Projekt „Deutschland verrecke“ endgültig umzusetzen.

Bis zu 500 Prozent mehr: Wie die Ampel Immobilienerben abkassieren will-  

01.12.22 20:55
5

11099 Postings, 6035 Tage deluxxeZweierlei Maß!!

Katja Meier - grüne Justizministerin in Sachsen:


"Advent, Advent - ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei.“

https://www.tagesspiegel.de/politik/...n-punk-liedtexten-6603874.html

"Das sächsische Justizministerium hatte beantragt, dass der 60-Jährige, ehemalige AfD-Politiker in den Ruhestand versetzt wird. Wer durch staatliche Behörden als rechtsextrem eingestuft werde, könne die Justiz nicht glaubwürdig repräsentieren, sagte die linksextreme Justizministerin Katja Meier."

https://www.tagesschau.de/inland/maier-ruhestand-101.html
 

01.12.22 21:08
4

44 Postings, 1 Tag Diprohancycinder Böse Krall ist auch wieder dabei

Gold, Euro. Bitcoin: Was wird aus unserem Geld? Tichys Einblick Talks vom 01. Dezember 2022

 

01.12.22 21:20

44 Postings, 1 Tag DiprohancycinBruder starb unerwartet mit 26

Mein Bruder starb unerwartet an einem Herzleiden im Alter von nur 26 Jahren.

Er zeigte keine Anzeichen von Unwohlsein und war ein aktiver junger Mann

Ein Mann, der seinen Bruder im Alter von nur 26 Jahren plötzlich an einer Herzkrankheit verlor, hat junge Menschen aufgefordert, ihr Herz untersuchen zu lassen. Dan Masons Bruder Dean starb 2010 an einem nicht diagnostizierten Herzleiden, das die ganze Familie überraschte.

Dan beschreibt ihn als „sanften Riesen mit einem ruhigen Temperament“ und erinnert sich an seinen Bruder als eine freundliche Person, die sehr familienorientiert war, da sie einen Großteil ihres Lebens damit verbrachten, zusammenzuarbeiten.

Das Paar führte das Familienunternehmen Mason Brothers Quarry Products. Aber außerhalb der Arbeit war Dean ein aktiver Mensch mit einem leidenschaftlichen Motorsport-Fan, der sich für alles rund um Autos und Autorennen interessierte – und wie viele Menschen in den Zwanzigern genoss er es, Zeit mit seinen Freunden zu verbringen.

'My brother died unexpectedly of a heart condition aged just 26' - Wales Online - https://www.walesonline.co.uk/news/wales-news/...tedly-heart-25632459  

01.12.22 21:43
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44 Postings, 1 Tag Diprohancycin"Einfallstor Kanaren“

Selbst wenn sie dort auf den Kanaren einfallen, dürften sie nur zwischen geparkt werden, um dann nachher in das gelobte Land einzufallen. Das war ja meistens der Fall, also kein Einzelfall. Bisher dienten die Kanaren nur als kurzer Zwischenstopp, so eine Art Sightseeing und Akklimatisierung, um von dort aus die Inselgruppe entweder per Schiff oder per Flugzeug zu verlassen. In welchem Land sieht dann (an) landen, dürfte dann schon vorprogrammiert sein. Man könnte quasi Wetten darauf abschließen, wo die Reise endet.
 
 


"Einfallstor Kanaren“ – 15.082 Migranten von 336 Booten geholt

Donnerstag, Dez 1, 2022 / 19:07

Dank ungeschützter Grenzen und einer Flotte von Wasser-Taxen, die fast schon täglich illegalen Einwanderern vor den Kanaren dabei behilflich sind, schneller nach Europa zu gelangen, sind in diesem Jahr schon 15.082 Afrikaner auf der Inselgruppe eingetroffen. Mit Seenotrettung haben diese Einsätze, wie Mainstream-Medien berichten, nichts zu tun.

Auch hier in Spanien ist es nicht viel anders wie in Deutschland. Auch hier wird dem Volk immer wieder eine Beruhigungspille hingeworfen und angekündigt, die Grenzen besser schützen zu wollen. Kein Land in Europa will noch Migranten aufnehmen. Lediglich ein paar verblendete Deutsche sehen die ganze Invasion aus Afrika nicht.

Zudem sind auch die angekündigten Rückführungen nach Marokko oder in den Senegal nur Lug und Trug. Nicht ein Flieger hob seit Jahren von Gran Canaria oder Teneriffa ab. Doch die Kanaren sind nicht das Ziel der Afrikaner, sondern nur Zwischenstation. Auch die drei Nigerianer, die am Montag (28.11) nach elf Tagen auf dem Ruder eines Öltankers den Hafen von Las Palmas auf Gran Canaria erreichten, haben nun Asyl beantragt.

„Einfallstor Kanaren“ - 15.082 Migranten von 336 Booten geholt - https://kanarenmarkt.de/230962/...igranten-von-336-booten-geholt.html


 

01.12.22 21:57
2

44 Postings, 1 Tag DiprohancycinHetze gegen den Hosenanzug = 1000 €

Hetze gegen Angela Merkel? Rentnerin muss 1000 Euro zahlen

01.12.2022 - 08:26 Uhr

Der große Zapfenstreich für die Altkanzlerin Angela Merkel hat eine unschöne Reaktion einer Rentnerin aus dem Rems-Murr-Kreis ausgelöst. 

Eine 69-Jährige muss sich vor dem Amtsgericht Schorndorf verantworten. Die Rentnerin hatte auf Facebook einen Bericht über Angela Merkel mit einem Sensenmann-Bild kommentiert.

Prozess in Schorndorf: Hetze gegen Angela Merkel? Rentnerin muss 1000 Euro zahlen - Rems-Murr-Kreis - Stuttgarter Nachrichten - https://www.stuttgarter-nachrichten.de/...4cfa-9d3d-08dd14d1c48c.html

Wenn er gehetzt hätte, dann wäre bei ihm a) nicht zu holen gewesen und b) den verbrieften Welpenschutz schon per se qua Mutt (i)ermilch gehabt  
Angehängte Grafik:
download_(5).jpg
download_(5).jpg

01.12.22 22:00
3

11099 Postings, 6035 Tage deluxxeDeutschland - Fußball - symbolträchtig

01.12.22 22:06
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11370 Postings, 7708 Tage der boardaufpasserja deluxxe,

nicht nur wirtschaftlich sollen hier die Lichter ausgehen - auch Sozial, kulturell und im Sport.
Also in Gänze beseitigt
-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

01.12.22 22:10
1

44 Postings, 1 Tag DiprohancycinAbmarsch ins Bordell

Mangels Platz muss man sich jetzt etwas einfallen lassen, denn die Unterkünfte werden so langsam rar. Jetzt geht es ins umgebaute Bordell "Bockey", das im wahrsten Sinne des Wortes für das ehemalige établissement Pate steht. Das Bockey hat jetzt richtig Bock auf Ankommende, ey.

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Gemeinde schafft Platz für Flüchtlinge: Zahlreiche Hilfsangebote

Erstellt: 29.11.2022
Aktualisiert: 30.11.2022, 09:52 Uhr

Die Gemeinde Lippetal hat bereits viele Flüchtlinge aufgenommen. Doch es gibt auch Hilfsangebote, damit die Menschen unter anderem bei der Integration unterstützt werden.

Lippetal – Die Gemeinde Lippetal hat bereits viele Flüchtlinge aus der Ukraine und aus Drittländern aufgenommen. Aktuell leben in der Gemeinde insgesamt 271 Geflüchtete; 117 davon stammen aus der Ukraine. Vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak hat die Zahl der Geflüchteten stark zugenommen (sonstige Geflüchtete: 84 Personen).

Die Gemeinde schafft weiter Platz für Flüchtlinge – zuletzt im früheren Bordell am Ortsrand und im ehemaligen Gasthof Bockey – und stellt ihnen Hilfs- und Beratungsgebote zur Verfügung.

Gemeinde schafft Platz für Flüchtlinge: Zahlreiche Hilfsangebote - https://www.soester-anzeiger.de/lokales/lippetal/...ion-91944338.html  

01.12.22 22:15
2

49837 Postings, 5420 Tage Rubensrembrandt11 Schießbudenfiguren machen D zum Gespött

und das in der leichtesten Gruppe überhaupt. Warum nicht Hofreiter (Grüne) bei der nächsten
Fußball-WM gleich in die Stammelf aufnehmen? Dann kann politisch überhaupt nichts
schiefgehen und darauf scheint es ja anzukommen und die Welt muss ja endlich von einem
Grünen Besserwessi gerettet werden. Diesmal hat der Neuer den Besserwessi gemacht,
aber nicht besonders überzeugend. Kein Wunder, dass die Spanier anscheinend die Japaner
haben gewinnen lassen, denn Besserwessis sind nicht besonders beliebt, auch nicht bei
den Spaniern, da verzichtet man lieber auf den ersten Platz, damit man weiter nichts mit
ihnen zu tun hat.  

01.12.22 22:19
3

44 Postings, 1 Tag Diprohancycinubensrembr.: 11 Schießbudenfiguren machen D zum Ge

So eine bunte Elf hat nur eines verdient, ab ins Bund-Land...  

01.12.22 22:24
2

49837 Postings, 5420 Tage RubensrembrandtCo-Chef läuft zu den Russen über

Auch so könnte der unsinnige Krieg in der Ukraine beendet werden, indem möglichst viele
Ukrainer zu den Russen überlaufen. Lieber überlaufen als tot und für die Interessen einer
degenerierten Elite sterben.

https://www.welt.de/politik/ausland/...orischschja-als-Verraeter.html

Der staatlich-ukrainische AKW-Betreiber Energoatom hat dem neuen ukrainischen Leiter des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja Verrat vorgeworfen. Der bisherige stellvertretende Chefingenieur des Kraftwerks, Juri Tschernitschuk, „hat die Ukraine verraten und ist zum Feind übergelaufen“, erklärte Energoatom-Chef Petro Kotin im Onlinedienst Telegram.

 

01.12.22 22:24
2

3105 Postings, 6380 Tage BorealisFDP raus aus der Regierung

"Faktisch kommt damit eine Steuererhöhung – obwohl die FDP genau das ausgeschlossen hatte."

Hat jemand ernsthaft geglaubt, daß den Wahlversprechen (oder sollte man besser Wahlbetrügereien sagen?) eines Lindner zu trauen ist?
War doch klar, daß die FDP auch die kriminellsten Machenschaften mittragen wird, nur um in einer Regierung dabei zu sein.
Sie brauchte nur Nein zu sagen und schon wäre das Rumge-Ampel zu Ende und eine neue Regierung könnte die strafrechtliche Aufarbeitung des politischen Verbrechertums in Gang setzen.  

01.12.22 22:27
2

44 Postings, 1 Tag Diprohancycineine

Fußballmannschaft ist nur ein Ausdruck dessen, wie es um ein Land bestellt ist. Also ab nach Hus, dorthin wo der Pfeffer wächst. Die vielen Willkommensklatscher warten schon.... Buntheit und Überheblichkeit wurde jetzt mit Fug und Recht bitter bestraft. Buntenland ist abgebrannt.  

01.12.22 22:32
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3105 Postings, 6380 Tage BorealisSchießbudenfiguren machen D zum Gespött

Die sollten morgen wieder die Hand vor den Mund halten, um nicht noch mehr dummes Gelaber von sich zu geben.  

01.12.22 22:34
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49837 Postings, 5420 Tage Rubensrembrandt# 65

Mit Verrat ist das so eine Sache. Vielleicht wird man eines Tages Selenskyj des Verrats bezichtigen,
weil er die eigene Bevölkerung als Kanonenfutter für US-Interessen missbraucht hat. Der
Krieg und die vielen Toten hätten vermutlich durch eine Neutralitätserklärung Selenskyjs
verhindert werden können.  

01.12.22 22:39
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485 Postings, 408 Tage ThorensWenn I-Love-Armbinden wichtiger sind

als Fußballspielen und man damit ein "Zeichen" setzen wollte ...
Nun, das hat unsere Elf jedenfalls geschafft - sich selber noch vor dem ersten Spiel Sand ins Getriebe zu streuen.
Schade um die treuen Fans unserer Nationalmannschaft, wozu ich mich auch zähle, aber Unsere haben es sich selber vermaselt - meine Meinung.
Aber nicht nur die alleine: Der peinliche und unnötige dumme und überflüssige Auftritt der Faeser, mit der Armbinde im Stadion aufzutauchen um damit zu provozieren, hat mMn das Übrige zum scheitern unserer Mannschaft beigetragen: Sport ist eben nur Sport und Politik ist Politik - beides sollte man nicht miteinander vermengen.  

01.12.22 22:47
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49837 Postings, 5420 Tage RubensrembrandtLetzte Generation = Letzte Sekte?

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ndet-an-Protestgruppe.html

„Wir wissen, dass es Wohngemeinschaften gibt, die ganz klar das Commitment gegeben haben“, sagt WELT-Investigativredakteur Lennart Pfahler zur „Letzten Generation“. Die Gruppe selbsternannter Klimaaktivisten funktioniere Aussteigern zufolge auf der emotionalen Ebene wie eine Sekte.  

01.12.22 22:51
2

44 Postings, 1 Tag Diprohancycinnochmal was zu diesem Satz:

Markus Lanz - es ist wichtig, dass die alten durch die Impfung sterben!

------
Was dort von LANZ gesagt wurde, ist doch höchst kriminell. Bei einer funktionieren Demokratie würde man doch sofort meinen, dass sich dort der Staatsschutz einschaltet und dort ermittelt. Zumindest, dass sie den LANZ sofort aus dem Programm heraus genommen und den verklagt hätten. Aber anscheinend halten die ZDF- Granden das für richtig, was er dort gesagt hat. Auch ein Innenminister hätte sich damals im März 2021 sofort einschalten müssen bezüglich dieser kriminellen Aussage einer ausübenden Euthanasie gegenüber ab 65 -Jährige. Das ist doch auch ganz klar und deutlich, dass hier die alten Menschen durch diese GEN-Spritzen und Giftbrühen umgebracht werden sollen. Das sagte er doch ganz klar und deutlich aus, dass das Ziel ist. Also ein aufgelegt, organisiertes Mordprogramm und das wurde hier live vor Millionenpublikum im ZDF gesendet.

Wo ist hier der Staatsschutz?

Oder im Nachhinein Innenminister Faeser, die überall mit Aktionen gegen Hass und Hetze vorgeht? Wo sind diese ganzen Leute? Warum wird der Lanz nicht aus seiner Bude mit dem SEK herausgeholt und zeigen diese Aktion im ZDF zur Hauptsendezeit um 7?

Also für mich ist hier Schweigen Zustimmung.

Echt widerlich alles, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Meine Verachtung haben sie und die ist geschenkt.


 

01.12.22 22:57
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485 Postings, 408 Tage ThorensRubens+Sekte, ich habe die Hoffnung, dass sich

Faeser und Co. bald mal einer Selbsthilfrguppe anschließen und zusammen eine 5-jährige Fußmalerei-Ausbildung in Bangladesh anfangen und auch erfolgreich abschließen.
Jedenfalls wären sie dann besser für ihren Job ausgebildet als eben zur Zeit - meine Meinung.  

01.12.22 23:02
4

49837 Postings, 5420 Tage RubensrembrandtWenn ein Präsident

seine eigene Bevölkerung durch eine nationalistische Politik als Kanonenfutter
für US-Interessen missbraucht, weil er sich dadurch zusätzliche Korruptions-
milliarden für sich persönlich und für eine degenerierte Elite verspricht und
dadurch für Zerstörung und zigtausende Tote in einem völlig unnötigen Krieg
sorgt, obwohl er diesen Krieg vermutlich durch eine Neutralitätserklärung
hätte verhindern können, dann ist zu fragen, ob hier nicht auch eine Form
von Völkermord vorliegt.  

01.12.22 23:06
2

44 Postings, 1 Tag DiprohancycinRubensrembr.: Wenn ein Präsident

der verheizt die eigenen Leute im bes. Asov. Kanonenfutter, solange noch Futter nachgeliefert wird.

n8T  Dipro  

01.12.22 23:27

12794 Postings, 3492 Tage klimaxrubens 23:02

das hat der rubens aber in einem einzigen satz sehr schön formuliert.....!!!  :)  

02.12.22 00:21

1659 Postings, 776 Tage Guthriegrünes Gedankengut...

 
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