Ist die Linke am Ende ?

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Wenn ich mich richtig erinnere, dann gab es in NRW eine historisch niedrige Wahlbeteiligung.

Ich tendiere auch immer mehr zum Boykott. Es gibt da ja eine Untergrenze, ab der eine Wahl nicht mehr gilt. Diese Grenze sollten wir mal bei den nächsten Wahlen erreichen.

kann man was verändern.

Die Nichtwählerpartei!!!  

Partei Chinas hier?

Die erledigen ja bekanntlich das Problem der Korruption und Wirtschaftsverbrechen mit Genickschuß..

Für den Zombie von Lehman Brothers hätten sie sich wahrscheinlich noch was Besonderes einfallen lassen..  

Damit bekommt man machtvolle Parteien nicht weniger machtvoll, weil die machtloseren Parteien nicht machtvoller werden.
Besser ist es, man wählt bis dato machtlose Parteien, um Konkurrenz zu schaffen. Dann verbessert sich auch die Politik wieder.

Wie man im Moment sieht, brauchte sich KEINE Partei im Landtag irgendwelche Sorgen zu machen.
Beinahe jede wäre regierungsfähig geworden, wenn sie unbedingt gewollt hätte.
Da sie wissen, dass der Normalbürger stets auf's Neue auf Versprechungen reinfällt, können sie sich auch zurücklehnen und die Oppositionsbank besetzen.

Überlegt mal, was in diesen Tagen angenehmer ist: zu regieren oder zu opponieren? Ich vermute, im Moment wollen eigentlich nur zwei Partei regieren:
CDU, weil sie nach der Schlappe ihre Stärke demonstrieren müssen
SPD, weil sie die Ypsilanti-Geschichte nicht wiederholen wollen

Grüne und FDP haben nichts zu verlieren auf der Oppositionsbank. Deshalb ist die FDP auch so bockig - sie wissen genau, dass sie sich vollends ruinieren, wenn sie nun in diesen Krisenzeiten aktiv bleiben. Es stehen vor der nächsten Bundestagswahl noch andere Landtagswahlen an. Die Gefahr, dort rauszufliegen, ist realistisch.

Die Linkspartei hat ihre Aufgabe im Moment theoretisch erfüllt. Sie haben mit ihrem Eintritt aufgezeigt, dass die Politik auf einem falschen Kurs ist. In einer Koalition wären sie jetzt zwar nicht im Risiko wie die FDP, weil sie wirklich Dinge umsetzen würden, aber sie sind nicht in einer Koalition erwünscht. Das würde die SPD zerstören, deren sozialdemokratische Linie mittlerweile komplett verlorengegangen ist.

Die SPD kann ihre pseudosoziale Karte nur mit der CDU ausspielen: guter Bulle, böser Bulle, aber im Endeffekt sind es beide fiese Mistviecher.

Untergrenze gibt es nicht, selbst wenn bei BT-Wahl  nur 20 Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben, dann wäre Wahl trotzdem gültig.

Ich bin für allgemeine Wahlpflicht- wäre verfassungsrechtlich zulässig - aber dann Voraussetzung mit der Möglichkeit bei den vorgeschlagenen Parteien auch ein Feld mit " Keine " anzukreuzen, um so einen ablehnenden Wählerwillen, wenn einem keine Partei zusagt, auszudrücken.
Wahlpflicht würde bedeuten, dass sich alle zumindest einmal Gedanken machen und nicht aus Bequemlichkeit zuhause bleiben.  

... nicht gewählt wird. Ich sehe dahinter schon eher den Frust der Nichtwähler.

Weil Briefwahl ist auch immer möglich.

... gewählt, eben weil ich es für notwendig halte, meine Stimme abzugeben und damit der Politik mitzuteilen, was ich denn gerne hätte (jetzt mal ganz abstrakt, weil die Inhalte kann ich als einzelner Wähler nicht bestimmen).

Allerdings behauptet jeder Politiker, daß "Nichtwählen" die Extremen begünstigen würde, und das ist echt Quatsch (wie Du in #50 richtig beschrieben hast).

Wahrscheinlich ist es mehr Frust als Bequemlichkeit, bzw. das Erste führt zu Zweitem.

Man darf auch nicht vergessen, dass immer noch sehr viele Menschen in D politisch überhaupt nicht gebildet sind. Die wissen nicht einmal, wer unsere Minister sind, was in der Welt passiert, usw. - Wenn man die Leute, die Parteien und ihre Lügen nicht erkennt, kann man sowieso nicht entscheiden, was man bei der Wahl ankreuzt. Traurig, aber wahr, diese sind wahrscheinlich auch die Leute, die gar nicht wählen gehen.

ja bereits abgeben. Dies passieret aber % relativ wenig.
Solche Stimmen werden als fehlerhaft  - Versehen -gewertet, obgleich die Ungültigkeit auf einer bewussten Ablehnung der vorgeschlagenen Parteien beruht.
Die Unzufriedenen aber auch sehr viele Bequeme bleiben daheim.
Potzblitz hat Recht, dass sich gerade diese Gruppe Gedanken machen müsste, d.h. dann ggf. auch eine kleine Partei wählen würde, weil sie gerade ihre speziellen Interessen vertritt.
Bei einer allgemeinen Wahlpflicht wäre die Ausrede der Wähler der verlorenen Stimme aufgrund Chancenlosigkeit bzgl. der 5 % Sperrklausel aber bei weitem nicht mehr so groß, den bei Wahlpflicht würden dann viele lieber eine sogenannte verlorene Stimme abgeben als entgegen ihren Überzeugungen eine der großen Parteien wählen, denen die Nichtwähler ihr Mißtrauen gegenüberbringen.

Der Grund gegen eine allgemeine Wahlpflicht dürfte daher auch die Angst der großen " Volksparteien " vor Veränderung und Wahlverlusten sein, denn dass kleine Parteien an Macht gewinnen können haben Grüne und Linke in der Vergangenheit bewiesen.  

Mir ist keines bewußt.

maßgeblich ist aber unser Grundgesetz, inwieweit eine Wahlpflicht gegen die 5 Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 verstossen würde, insbersondere die Freiheit der Wahl wird aber nicht berührt, wenn man auch " Keine " ankreuzen könnte, also eine Stimme abgeben könnte die aufgrund bewusster Entscheidung keinen Zähl- und Erfolgswert hat.  

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlpflicht  

... gibt, dann muß auch keine Wahlpflicht her.

Lieber sollen die Menschen "nicht" wählen als "irgendwas" wählen.

Staaten mit Wahlpflicht

Wahlpflicht besteht zu den Parlamentswahlen in den folgenden Staaten:

Land	Strafe für Nichtwählen
Ägypten	Geldstrafe, Gefängnis möglich
Argentinien	wird nicht angewandt
Australien[2]	$20 beim ersten Mal, bei wiederholten Fernbleiben von der Wahl bis zu Gefängnisstrafen
Belgien	Geldstrafen von 50 Euro, Nichtwähler werden aber von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt. Der König und die Königin dürfen nicht wählen.
Bolivien[3]	Geldstrafe von 150 Bolivianos (etwa ein halber Monatslohn eines Arbeiters), auch sofortigen Einzug der Personalausweise bis zur Sperrung der Bankkonten sind möglich
Brasilien[4]	geringe Geldstrafe, jedoch muss zur Bezahlung lange angestanden werden
Chile	Geldstrafe, Gefängnis möglich
Costa Rica	wird nicht angewandt
Ecuador	Geldstrafe
El Salvador	wird nicht angewandt
Fidschi	Geldstrafe, Gefängnis möglich
Guatemala	wird nicht angewandt, Militärangehörige dürfen nicht wählen
Griechenland[5]	Sanktionen bei Nichtwahl 2001 abgeschafft, Wahlpflicht aber noch in der Verfassung verankert
Honduras	wird nicht angewandt
Indien	wird in der Praxis nicht angewandt
Indonesien[6]	verpflichtend für Muslime (haram)
Libanon	(für Männer)
Libyen	(für Männer)
Liechtenstein	Geldstrafe
Luxemburg	Geld- und Freiheitsstrafe vorgesehen, wird aber nicht angewandt
Mexiko	wird in der Praxis nicht durchgesetzt
Nauru	Geldstrafe
Neuseeland	(Eintragung in die Wählerlisten ist verpflichtend, die Wahl selber nicht)
Paraguay	Geldstrafe (verpflichtend für Staatsbürger zwischen 18. und 75. Lebensjahr, ab 75. Lebensjahr fakultativ), wird aber nicht angewandt
Philippinen	wird nicht angewandt
Peru[3]	Geldstrafe umgerechnet ca. 40 Euro
Schweiz, Kanton Schaffhausen[7][8]	Geldbuße von drei Franken
Singapur[9]	Nichtwähler werden aus den Wählerlisten entfernt, bis sie einen Grund angeben, warum sie wieder wählen wollen
Thailand	Nichtwähler werden aus den Wählerlisten entfernt[10]
Türkei	Geldstrafe von ca. 130 Euro
Uruguay	Geldstrafe
Venezuela	wird nicht angewandt

 

umgekehrt wird ein Schuh draus.
Hätten wir im Wahlrecht eine Mindestwahlbeteiligung auf demokratisch erträglichem Niveau - z.B. 2/3 der Wahlberechtigten- wären Parlamente ausreichend legitimiert und über Wahlpflicht muß man dann nicht reden.

Es soll auch niemand gezwungen werden , irgendeine Partei zu wählen, das wäre Verstoß gegen Verfassungsgrundsatz der freien Wahl, aber es sollte die Möglichkeit geben " Keine Partei " anzukreuzen.  

Ich schere mal ein wenig von der Parteien-Fixierung aus und behaupte: Weltweit stehen die nationalen Politiksysteme vor einer (noch) unlösbaren Aufgabe. Denn während das politische System global noch an nationale Grenzen gebunden ist, hat sich das ökonomische System schon längst globalisiert. Als neues ökonomisches Teilsystem hat sich eine virtuelle Ökonomie der Finanzmärkte etabliert, die den Herzschlag der nationalen Volkswirtschaften kontrolliert. Anders als vor der Jahrtausendwende gibt heute das Weltfinanzsystem der Realwirtschaft den Takt vor - und nicht mehr umgekehrt. Das ist so etwas wie ein grundlegender Paradigmenwechsel, der sich hier teilweise unbemerkt vollzogen hat. Die Politik wird zum Getriebenen. Ihre Aufgabe ist es eigentlich, kollektiv verbindliche Entscheidungen zu produzieren. Nur wie soll das gehen in einem transnationalen Raum einer virtuellen Ökonomie, in dem es keine autorisierte, normsetzende Autorität gibt? Die virtuelle Ökonomie hat die nationalen Politiksysteme längst abgehängt, ganz gleich, wer wo regiert.

Was folgt daraus? Weltweit geht es heute um die grundlegende Legitimität von politischen Systemen. Wenn die Bürger den Eindruck gewinnen, dass das politische System keinen Gestaltungsraum mehr besitzt, nicht mehr agiert, sondern nur noch reagiert, dann stellt sich auch die Frage nach der Belastbarkeit von Demokratien.  

Parteien mit ihrer reaktionär wirkenden Politik überhaupt dem Grundsatz der Demokratie folgen und nicht etwa eine Plutokratie etablieren.
Dass die Großindustrie und das Weltfinanzsystem so weit auseinander liegen, glaube ich übrigens kaum. Genau wie beim Kapitalismussystem, wo sich zwangsläufig Geld auf Wenige konzentriert, konzentriert sich die Marktmacht auf Großindustrielle. Dabei gehen kleine Konkurrenten aus den gleichen Nischen unter.

Die Anzeichen von massivem Lobbyismus in Brüssel sprechen für eine exzessive zukünftige Plutokratie, zumal uns nun in der parlamentarischen Politik auf Nationalebene nur noch EU-Patriotismus vermittelt wird. Wir werden weichgekocht, die weitere Machtübergabe an die EU zu tolerieren.

Ich vermute, dass wir dadurch keinerlei Vorteile erfahren werden sondern vom politischen Geschehen und Einflussnahme entrückt werden sollen.
Wenn wir uns heute innerhalb Deutschlands noch theoretisch gut vernetzen und austauschen könnten, um gegen politische Entscheidungen zu opponieren, so wird dies in Zukunft nicht mehr leicht möglich sein (u. a. durch die beständige kulturelle und sprachliche Barriere zu unseren Nachbarländern). Dieser Effekt ist in meinen Augen so erwünscht. Wir EU-Angehörige müssten durch und durch überzeugte und vielsprachige Europäer werden, um nicht den organisatorischen Anschluss zu verlieren; aber so etwas dauert - wenn überhaupt - viele Generationen.

In Brüssel werden derweil alle großen Vertreter der Industriezweige ihren Zugang zu den immer mächtigeren Entscheidungsträgern ausbauen.

Die EU ist also unsere Bestimmung, aber ob sie jemals demokratisch war, bezweifele ich. Wir durften nicht einmal darüber abstimmen.

für die vielen ehrenamtlichen Wahlhelfer. Sie würden dauernd gebrauchtes Klopapier in den Wahlumschlägen finden.

ist sie nicht - allein deshalb, da teile das volk immer einen brauchen, der ihnen nach dem mund redet. auch als neoliberaler habe ich gewisse achtung vor denjenigen pds-ortsverbänden in den neuen bundesländern, wo sich menschen versammeln, die nicht mit der deindustrielisierung und über 20% arbeitslosigkeit klarkommen - das da die stimme der linken gehör findet muss man verstehen. etwas anderes ist es mit den links ausgescherten ex-spdlern und kryptomarxisten im westen, den z.b. die berliner pds vor der vereinigung "viel zu neoliberal" war - die haben allesamt was an der waffel.  

So, wie ich es verstanden habe, gilt eine einfache Formel: Mehr Globalisierung bedeutet immer weniger Einfluß der Lokalregierungen.

Man darf auch nicht vergessen, daß bis vor wenigen Jahren viele Milliarden Menschen nicht der globalisierten Wirtschaft "ausgesetzt" waren... jetzt sind sie es. Schadet es ihnen ?

Ist es dann aber auch automatisch egal, welche Partei wir wählen ?

Das ist hier die Frage.

es ist die frage, ob die politik so viel einfluss auf die wirtschaft nehmen muss - ich persönlich halte die lange leine grober rahmenabkommen und normen für allemal besser als der dirigismus einer poltischen klassen, die teils gar nicht das fachwissen hat, um die wirtschaft massgeblich zu dirigieren. ich denke, wir haben uns derart an den keynes gewöhnt, dass uns gar nicht mehr auffällt, wie hoch die staatsquote ist und dass der staat, wenn er sich denn schon seit 40 jahren zum "wohltäter" aufspielt diese rolle dann auch verdammt noch mal spielen muss. jaja, - jetzt schlägt mir gleich die bankenrettung entgegen - ganz abgesehen davon, dass die u.a. nötig wurde, da ein anderer staat im sozialwahn das hausbauen ohne eigenkapital ermöglichte, bin ich der meinung, dass man sehr stark zwischen grosskonzernen und mittelstand unterscheiden muss - der mittelstand gedeiht gewiss am besten, wenn man ihn in ruhe lässt, die ganz großen müssen sich allein schon deshalb stärker in die pflicht nehmen lassen, weil sie vom staat seit ewigkeiten durchsubventioniert wurden.

um wieder zum vorgänger zurückzukommen: da schliesst sich der kreis, denn der mittelstand ist eben oft eine regionale veranstaltung und braucht gute kommunalpolitiker ... weit mehr zumindest als die ganz oben.  

ich empfehle einfach mal Ihr Buch zu lesen..........
allein um die Gedanken zur Wirtschaft und Politik der PDS mal zu beurteilen...(macht ja nicht dümmer!)

Und Gregor Gysi ist meiner Meinung nach ein sehr kluger Mensch.
Leider werden die Linken und PDS immer mit der DDR in Verbindung gebracht und als Kommunisten bezeichnet.

Die Ideee der Staatskontrolle bei Energieunternehmen ist jedenfalls auch in meinen Augen notwendig....ansionsten werden wir weiter gemolken...
Eprimo hat mit eine neue Gasrechnung präsentiert......die Abschlagszahlung wurde mal eben um runde 20% angehoben........
Strom ist in D am teuersten.....

Umsatzbesteuerung ebenfalls eine gerechte Sache, ansonsten läuft der Arbeitsplatzabbau weiter....
usw....usw.

Zur Person Wagenknecht: http://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht

Ich denke, sie bleibt im Herzen eine Kommunistin - erkennt aber notgedrungen, dass eine Marx´sche Revolution unter heutigen Verhältnissen nicht realisitisch ist und schwächt ihre Positionen ab. Daher fordert sie die Verstaatlichung von "Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien" - und nicht aller Betriebe. Wobei man natürlich generell jedes Unternehmen als Schlüsselindustrie werten kann ;-)  

Auch vertritt sie die Auffassung, Kapitalismus und Demokratie seien unvereinbar. Das sehe ich dann doch etwas anders. In den westlichen Demokratien ist sicherlich nicht alles in bester Ordnung, aber hier wird einfach ein Denkfehler begangen. Ich spare mal die Debatte um direkte und repräsentative Demokratie aus und gebe nur mal einen Hinweis: Im politischen System ist es möglich, dass zu zentralen Fragen, die einer kollektiv verbindlichen Entscheidung bedürfen, alle Bürger (oder deren Repräsentanten) befragt werden. Unternehmen als soziale Einheiten funktionieren aber über das Prinzip der Hierarchie, um Entscheidungen effizient zu produzieren und ihren Umweltanforderungen (Konkurrenz) gerecht zu werden. Die Tarifautonomie ermöglicht den Arbeitnehmern bereits in Form ihrer gewerkschaftlichen Vertretung eine Einflussnahme auf die grundsätzliche Unternehmenspolitik. Ein Unternehmen aber, in dem über jede (!) Frage demokratisch abgestimmt werden soll, wird an der inneren Trägheit und dem inneren Chaos zugrunde gehen. Flache Hierarchien eignen sich sicherlich in Unternehmen, um Innovationen zu generieren und kollektive Lernprozesse zu unterstützen, aber ohne letztendliche Führungsautorität wird kein Unternehmen effizient wirtschaften.

Dass die Produktionsmittel im Kapitalismus bei wenigen konzentriert sind und alle anderen ihre "Ware Arbeitskraft" verkaufen müssen, ist nunmal das Kennzeichen des Kapitalismus (Marx). Kann man gut finden, oder als Ausbeutung titulieren. Ändert aber nichts an der Realität. Und Venezuela und Kuba - beiden Staaten fühlt sich Frau Wagenknecht sehr verbunden -  kann man sicherlich nicht als "lupenreine Demokratien", sondern mindestens (!) als autoritäre, gelenkte politische Systeme bezeichnen. Also: Kapitalismus und Demokratie sind sehr wohl vereinbar - Kapitalismus und Diktatur im Übrigen auch (China).

Zweiter Punkt: Auch mich treibt die Frage um, ob der Markt in einigen gesellschaftlichen Feldern nicht fehl am Platze ist und mehr Schaden als Nutzen stiftet (Bildungs-, Gesundheits- und Pflegesektor, Transportsektor, Energiesektor). Man muss solche Fragen aber besonnen diskutieren. Ich zitiere aus deinem obigen Posting:

"Die Ideee der Staatskontrolle bei Energieunternehmen ist jedenfalls auch in meinen Augen notwendig....ansionsten werden wir weiter gemolken...
Eprimo hat mit eine neue Gasrechnung präsentiert......die Abschlagszahlung wurde mal eben um runde 20% angehoben........
Strom ist in D am teuersten....."

Hier werden zu schnell womöglich falsche Schlussfolgerungen gezogen. Warum ist der Strom denn so teuer? Er ist so teuer, weil wir ein Oligopol am Strommarkt haben, das aus vier Anbietern besteht. Die Strombörse ist ein Witz. Der Strom ist eben gerade deshalb so teuer, weil der Marktmechanismus (Konkurrenz) nicht zum Tragen kommen kann. Fehlentwicklungen, die sich gerade deshalb einstellen, weil kein effizienter Markt existiert, werden pauschal dem anonymen Markt vorgeworfen. Absurdes Theater. Vielleicht sollten wir, bevor in diesem Bereich nach einer Verstaatlichung rufen, erst einmal die Monopole zerschlagen und den Marktmechanismus wirken lassen. Der Staat ist selten der bessere Unternehmer. Warum sollten die Preise fallen, nur weil der Staat nun ein Energieunternehmen betreibt?

Aber prinzipiell bin ich sehr dafür - wie oben betont - in einzelnen Bereichen genau hinzuschauen, ob der Markt in einigen gesellschaftlichen Bereichen ausgehebelt werden sollte, wie vor allem in den Bereichen Gesundheit und Bildung. Aber das ist ein anderes Thema.  

Länder mit Wahlpflicht :-)

Bei keienm dieser Länder handelt es sich um eine Demokratie.

Denn es ist gegen die Demokratischen Prinzipien, jemanden zur Wahl zu zwingen.

Würde eine Wahlpflicht in der BRD eintretten, verabschieden wir uns an diesem Tage von der Demokratie.

Und haben es Amtlich.