islamische Welt sätzt Dänemark unter Druck...
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neuester Beitrag: 12.10.06 21:17
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eröffnet am: | 29.01.06 18:34 von: | börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 761 |
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Von Sebastian Fischer, München
Die Meldungen von der Wiederaufnahme des iranischen Atomprogramms platzten heute in die Münchner Sicherheitskonferenz. Amerikaner und Europäer zeigten sich einig, Bundeskanzlerin Merkel setzte Irans Vertreter unter Druck. US-Stimmen schließen eine militärische Option nicht aus.
München - Wenn ein Kollektiv unter Druck gerät oder innere Spannungen aushalten muss, verarbeiten die einzelnen Mitglieder dies meist mit einem Appell an die gemeinsame Geschichte und üben sich in Solidarität gegen äußere Gegner. Dieses Schema umreißt den Ablauf der 42. Münchner Sicherheitskonferenz ganz gut, zumindest was die Teilnehmer aus Europa und den USA betrifft: Historie durchweht den prachtvollen Sitzungssaal im Tagungshotel Bayerischer Hof, während draußen der Iran eine weitere Eskalationsstufe im Atomkonflikt zündet und die Wiederaufnahme seines Programms zur Urananreicherung ankündigt. Außerdem steht die wegen des Irak-Kriegs arg durchgerüttelte transatlantische Partnerschaft auf dem Programm.
AP
Irans Vize-Außenminister Abbas Araghchi (auf der Münchner Sicherheitskonferenz): Zivilisiertes Auftreten, knallharte Pläne
Manche Europäer haben US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in den letzten Jahren als Elefant im transatlantischen Porzellanladen erlebt. In diesem Jahr greift Rumsfeld zur Kehrschaufel, will die Scherben zu Neuem zusammenfügen: "Wir müssen ein neues Kapitel in der Geschichte der Freiheit schaffen, es ist die Zeit gekommen, eng zusammen zu arbeiten." Kein Land könne "im Kampf gegen den Terrorismus ohne Zusammenarbeit siegen". Deshalb müsse die NATO zu einer "gemeinsamen Eingreiftruppe" umgewandelt werden.
Was früher mal "Krieg gegen den Terror" hieß, nennt Rumsfeld heute den "langen Krieg", in dem der Westen - natürlich - "mehr gemeinsam machen" müsse. Rumsfeld zieht Parallelen zum Kalten Krieg: "Über Jahrzehnte hinweg haben wir unsere Entschlossenheit für uns und unsere Kinder nicht aufgegeben, die freien Nationen haben nicht gewankt." Der Kalte Krieg sei "nicht durch Schicksal oder Glück" gewonnen worden, sondern allein durch "Entschlossenheit und Mut".
Merkel: "Iran klar machen, was geht und was nicht"
Auch Bundeskanzlerin Merkel ruft mit Blick auf Iran die Geschichte an: Anfang der 30er Jahre seien die anderen Nationen nicht hart genug gegen Nazi-Deutschland vorgegangen. Deshalb müsse die internationale Gemeinschaft heute dem Iran "in aller Deutlichkeit klarmachen, was geht und was nicht". Die Vertreter des Iran unter Führung von Vize-Außenminister Abbas Araghchi spielen auf der Münchner Konferenz die Schurkenrolle. Kein Stück rücken sie von ihrer Argumentation ab: Der Iran verfolge sein Atomprogramm allein zur friedlichen Nutzung. Wozu dann angereichertes Uran benötigt wird, bleibt unklar.
Araghchi will einen zivilisierten Eindruck hinterlassen, den Parade-Bösen soll man in ihn nicht hineininterpretieren. Um die historische Analogie zu verfolgen: Da machte der sowjetische Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow bei der 15. UNO-Vollversammlung im Jahr 1960 als Bösewicht noch eine ganz andere Figur. Seinen braunen Lederhalbschuh hielt er als Argumentationshilfe in der Hand, mit der flachen Hand schlug er aufs Pult und beschimpfte einen Delegierten als "Fatzke", "Speichellecker" und "Imperialistenknecht".
So weit also kam es heute nicht, doch die Situation scheint nicht minder gefährlich. Als es zu einem Schlagabtausch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Iran-Vertreter Araghchi kommt, lässt Konferenzleiter Horst Teltschik die Gelegenheit verstreichen, das Thema ausführlicher unter iranischer Beteiligung zu diskutieren. Teilnehmer wundern sich anschließend über Teltschiks Vorgehen: "Wie kann er solch eine Chance zum Dialog verstreichen lassen?" Den spannendsten Punkt des Tages habe Teltschik abgewürgt: "Danach war es nur noch langweilig."
Über Merkel vergnügte Amerikaner
Die euro-amerikanischen Spannungen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg scheinen halbwegs abgeräumt. Der US-Politikwissenschaftler Eliot Cohen stellt vergnügt fest, dass sich die Äußerungen Merkels "sehr von dem unterscheiden, was wir hier früher hörten". Früher, das war München 2003, als der damalige Außenminister Joschka Fischer dem zornigen Donald Rumsfeld klar machte, dass er und die Deutschen nicht in den Irak-Krieg folgen würden: "I am not convinced", sagte Fischer - und krächzte sich damit in die Geschichtsbücher.
Heute dagegen erklärt Merkel, Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung auch außerhalb des NATO-Bündnisgebiets zu übernehmen. Außerdem solle die Allianz politisch gestärkt werden: "Die NATO muss der Ort sein, an dem die politischen Konsultationen über neue Konflikte geführt werden." Merkel schlägt sich gut. Das sagen auch die liberalen und grünen Oppositionsabgeordneten aus dem Bundestag anerkennend. Am Anfang noch leicht nervös, reagiert die Kanzlerin später mit charmanten Spitzen. Als der polnische Verteidigungsminister kritisch auf Deutschlands bilaterale Gasgeschäfte mit Russland hinweist, kontert Merkel: "Artikulieren Sie ihre Ängste, aber vergessen Sie nicht, dass Sie Mitglied der EU sind, da können sie nicht einfach ausgebootet werden." Auch das seien "die neuen Zeiten".
Die nach Ende des deutsch-iranischen Showdowns etwas eingeschläferte Konferenz erweckt am Nachmittag der US-Senator John McCain wieder zu Diskussionen. McCain wird hierzulande derzeit als das gute Gewissen Amerikas gehandelt, weil er gegen den Willen von US-Präsident George W. Bush ein Folterverbot durchs Parlament gebracht hat. Dafür bekommt er in München die Friedensmedaille der Konferenz und das Forum für ein paar offene Worte.
McCain: "Iran kann einen Showdown mit der Welt nicht gewinnen"
Iran sei "der wichtigste Förderer des internationalen Terrorismus". Sollten Russland und China im UN-Sicherheitsrat nicht gemeinsam mit den anderen Veto-Mächten für die Verhängung von Sanktionen gegen das Mullah-Regime stimmen, "würden wir willige Partner suchen, die unsere Sanktionen auch außerhalb des UN-Rahmens oktroyieren". Das klingt sehr nach der "Koalition der Willigen" aus dem Irak-Krieg - und das soll es wohl auch. Denn "schlimmer als die militärische Option ziehen zu müssen, ist nur ein Iran mit Atomwaffen". Das iranische Regime müsse erkennen, "dass es einen Showdown mit der Welt nicht gewinnen kann".
Vom Iran schwenkt McCain direkt über zu Russland: Die derzeitigen Gefahren seien ein destabilisierter Irak, ein Iran mit Atomwaffen und ein Russland, das seine Autokratie exportiere. Da geht ein Raunen durchs Publikum, die russische Delegation um Vize-Ministerpräsident Sergej Iwanow schaut überrascht auf: "1990 wollten wir ein demokratisches kapitalistisches Russland", sagt McCain da gerade, jetzt aber habe Putin die Macht über die Medien und gehe gegen demokratische Gegner vor: "Putins Russland ist heute weder eine Demokratie noch eine führende Volkswirtschaft." Kalt lächelnd kauen die Russen Kaugummi.
Gäste wie McCain bescheren Teltschiks Sicherheitskonferenz politischen Glamour. In Zeiten des Kalten Kriegs nannte sich die Veranstaltung noch Wehrkundetagung. Hier traf sich die internationale Rüstungslobby. Deren Vertreter sind auch heute noch anwesend, doch sind sie in den Hintergrund gerückt. Teltschik hat das Image der Konferenz aufpoliert, in diesem Zusammenhang ist auch die Verleihung der Friedensmedaille zu sehen. Die Proteste gegen die Konferenz fallen geringer aus als in den Jahren zuvor, rund 4000 Polizisten begleiten 1700 Demonstranten durch die Münchner Innenstadt.
Teltschik hat schon angekündigt, weiterhin in München tagen zu wollen. Auf hochrangigen Besuch aus den USA kann er sich dann wohl auch in Zukunft verlassen. Denn die Amerikaner, so ein Insider, kämen immer besonders gern nach Bayern. Traditionell am Vortag der Konferenz gibt es ein Gelage im Münchner Edelrestaurant "Käfer" in der Prinzregentenstraße: "Da wird dann diskutiert, aber auch gesungen und gelacht." Gestern ging's bis vier Uhr morgens, Angela Merkel war zeitweise auch dabei. Einige Amerikaner blinzelten bei Konferenzbeginn noch ein bisschen müde in den Saal.
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Der durch den Karikaturen-Streit entflammte Flächenbrand hat das neuralgische Gebiet der französischen Innenpolitik erreicht: Die Rechtsextremen haben Zuwachs wie nie. Bereits jeder fünfte Franzose sympathisiert nach Umfragen mit der Front National. Die unangenehme Wahrheit der Meinungsforscher.
Von FOCUS-Korrespondent Manfred Weber, Paris
Meinungsforscher sind meist von gänzlich unpolitischer Nüchternheit. Auch deshalb werden viele Umfragen, die Politiker in Auftrag gaben, nie veröffentlicht. In Frankreich, dem Land mit der größten moslemischen Gemeinde Europas, gibt es derzeit ein solches Umfrageergebnis, das in ganz Europa stören könnte.
Das Pariser Institut Ifop ermittelte, dass die Sympathiewerte des Parteiführers der rechtsextremen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, mittlerweile bei 22 Prozent angekommen sind. Jeder fünfte Franzose neigt also dazu, die rechtsextreme Front National zu wählen (im Vergleich zu bereits beunruhigenden zwölf bis 15 Prozent bei vorhergehenden Wahlen).
Overkill an schlechten Nachrichten
Die Interpretation des Ergebnisses lässt kaum diplomatische Floskeln zu: Die Franzosen leiden unter einem Overkill an schlechten Nachrichten: Zuerst die Vorstadtunruhen, dann der Sieg der Hamas, der Atomkonflikt mit dem Iran und nun der gewalttätige Streit um die Mohammed-Karikaturen. Alles Problemlagen, die die verunsicherten Franzosen in die Arme der Rechtsradikalen mit ihren schlichten „Wahrheiten“ treiben.
„Die Rechtsextremen profitieren aber auch von einer Art selbst auferlegtem Maulkorb der etablierten Parteien im Umgang mit Islam-Themen“, sagt Stéphane Rozès vom Institut CSA. „Und zwar auch aus Angst, der Islamophobie bezichtigt zu werden.“
Westliche Demokratien in der Falle
Sein Kollege Frédéric Dabie vom Iftop-Institut bringt das Problem auf einen anderen wenig debattierbaren Punkt: „Der Zulauf der rechtsradikalen Front National ist unabhängig davon, was über die Islamisten-Probleme geredet wird – sondern wie viel darüber geredet wird.“
Einen Ausweg aus der Falle, in der die Politiker der westlichen Demokratien stecken, können die Meinungsforscher kaum weisen: Mit jedem Tag, an dem über fundamentalistische Auswüchse geredet wird, steige vielmehr die Gefahr, dass auch der Normalbürger Ressentiments gegen „den Islam im Allgemeinen“ entwickle, meint Brice Teinturier vom Meinungsforschungsinstitut TNS-Sofres: „Je hysterischer das Thema behandelt wird, desto größer wird diese Gefahr.“
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Sonntag, 5. Februar 2006, 15.12 Uhr
Die Präsidenten sieben europäischer Länder haben Ausschreitungen und Anschläge nach der Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed scharf verurteilt. „Gewalt und Drohungen sind unter keinen Umständen zu akzeptieren“, sagte Bundespräsident Horst Köhler bei einem Treffen in Dresden. Dem Protest schlossen sich die Präsidenten Finnlands, Italiens, Lettlands, Österreichs, Portugals und Ungarns an. Sie berieten in der sächsischen Landeshauptstadt seit Samstag über die Zukunft Europas.
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Der Streit spiele den Extremisten in die Hände, sagte Claude Moniquet, Leiter des Brüsseler European Strategic Intelligence Center. Zum einen bestehe die Gefahr, dass die gewaltsamen Proteste gegen westliche Einrichtungen in moslemischen Ländern weitergingen. Das größere Risiko sei aber, dass Al-Kaida oder eine andere Terror-Organisation diesen Streit zum Anlass nehme, Geiseln im Irak zu töten oder größere Anschläge zu verüben. "Das ist nicht sehr wahrscheinlich, aber möglich", sagte Moniquet.
Auch die Bundesregierung hatte zuletzt befürchtet, dass der Streit um die Karikaturen über den moslemischen Religionsstifter die Bemühungen um eine Freilassung der beiden im Irak entführten deutschen Ingenieure belasten könnte. Mindestens drei deutsche Zeitungen hatten die Bilder abgedruckt, die erstmals im September in einem dänischen Blatt erschienen waren. Aber auch Zeitungen etwa in Frankreich, Spanien und Norwegen zogen nach. Eine Karikatur zeigt Mohammed mit einer Bombe als Turban.
Magnus Ranstorp, ein Sicherheitsberater von EU-Organisationen, warnte vor einem höheren Risiko für Europa, sollte die Empörung in der moslemischen Welt noch längere Zeit anhalten. Für Dänemark sei das Sicherheitsrisiko besonders hoch. Nicht nur die 530 dänischen Soldaten im Irak sowie dänische Einrichtungen und Geschäfte im Ausland seien gefährdet, auch in Dänemark selbst sei die Gefahr, dass es zu Gewalt komme, gewachsen. Dies gelte vor allem für Regierungspolitiker oder die Zeitung "Jyllands-Posten", die den Streit mit dem Abdruck der Karikaturen ausgelöst habe. Die Schwierigkeit für die Sicherheitsdienste liege dabei darin, dass eine bislang unbekannte Extremisten-Gruppe den Streit als Anlass für Gewalt nehmen könnte.
Moniquet verwies in diesem Zusammenhang auf die Ermordung des islam-kritischen Filmemachers Theo van Gogh in den Niederlanden durch einen Moslem-Extremisten im Jahr 2004. Der Karikaturenstreit folge "der gleichen Logik" der Gewalt und diene der Idee Al-Kaidas, die einen grundsätzlichen Krieg zwischen dem Islam und dem Westen propagiert. Islamisten könnten den Streit nutzen, "um den Moslems vorzuführen, dass hinter dem Krieg gegen den Terrorismus ein Krieg gegen den Islam steckt, dass es keine Kompatibilität zwischen dem Islam und dem Westen gibt", sagte Moniquet. Er fügte hinzu: "Und das ist zu ihrem Vorteil, und ich denke in der Tat, sie werden versuchen, diese Möglichkeit rasch zu nutzen."
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Ein Gruppe mit dem Namen "Armee des Rechts" verbreitete am Sonntag in der sunnitischen Rebellen-Hochburg Ramadi Flugblätter, auf denen sie Anschläge auf die mehr als 500 dänischen Soldaten sowie auf nicht-moslemische Einrichtungen in dem Golfstaat ankündigte. "Wir rufen alle Widerstandskämpfer auf, ihre militärischen Aktivitäten wieder aufzunehmen, und das erste Ziel der neuen Angriffe sollten dänische Truppen sein", hieß es auf den Flugblättern, die bei einer Protestkundgebung gegen die Karikaturen unter rund 1000 Demonstranten verteilt wurden.
Die Karikaturen waren erstmals in einer dänischen Zeitung erschienen und später von Blättern in anderen europäischen Ländern nachgedruckt worden, auch in Deutschland. Die Extremisten-Gruppe forderte weiter, dass alle Andersgläubigen ihre Gottesdienste in Kirchen oder an anderen religiösen Stätten "wegen ihres Angriffs auf den Islam und die Moslems" stoppen müssten. "Wir verlangen, dass alle Geistlichen in arabischen Ländern Fatwas gegen Ausländer aussprechen, und die Schließung aller Botschaften."
Die Karikaturen hatten Massenproteste in der moslemischen Welt ausgelöst, die in einigen Ländern in Gewalt umschlugen. Eines der Bilder zeigte den moslemischen Religionsstifter Mohammed mit einer Bombe als Turban.
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In unseren Gefilden konnte man damals froh sein, eine Höhle als Heim gefunden zu haben.
In Isfahan wurden damals schon innere Operationen am Menschen, oftmals mit Erfolg durchgeführt.
Was diese Wandlung der Kultur und auch der Religion in das absolute fanatische und Christentum (Ungläubige) hassende jetzige Islamistentum gewandelt hat, ist mir ein wenig rätselhaft.
Natürlich ist ein Grund der, 1948 ausgerufene Staat Israel!
Da wurde einfach von den als Kolonialisten bekannten Engländern ein Land verschenkt!
Man muß sich mal vorstellen, 2010 wird NRW an die Türkei verscherbelt, weil da leben ja sowieso schon mehr Türken als Deutsche.
Ich als Westfale würde natürlich auch auf die Barrikaden gehen.
Wie dem auch sei, ich bin gespannt.....was noch kommt!
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auch dort ist das Leben und die Gastfreundschaft ein „Hohes Gut.“
Falls NRW an die Türkei fällt, würdest Du mit einem Sprengstoffgürtel herumlaufen und unschuldige Menschen umbringen ,
oder Leute die dir helfen wollen „Entführen“, und Sie als Schauprozess öffentlich köpfen?
Nein ich denke nicht, im den Sinne „war es eine Hochkultur“
Was kommt?
Ein, zwei Anschläge und wir haben den „Point of no Return „
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Türkei: Katholischer Priester wegen Cartoon-Streits getötet?
Ein römisch-katholischer Priester ist im Norden der Türkei erschossen worden. Es sei zunächst unklar, ob die Bluttat vom Sonntag im Zusammenhang mit den Protesten in der islamischen Welt gegen Mohammed-Karikaturen stehe, sagte ein Polizeisprecher.
Der Priester wurde laut Medienberichten in Trabzon im Norden des Landes vor seiner Kirche getötet. Der mutmaßliche Täter soll ein Jugendlicher sein. Laut Angaben der Nachrichtenagentur AP wurde er verhaftet.
Anfragen bezüglich näherer Hintergründe und des Motivs der Tat blieben von der Exekutive unbeantwortet. Das Gesetz verbietet es türkischen Behörden allerdings, ohne vorherige Genehmigungen zu Straftatbeständen gegenüber den Medien Auskunft zu geben.
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Allahs Irrtum
Was die arabische Welt braucht, um ihren Niedergang zu stoppen
Von Fritz Vorholz
Vor 1000 Jahren war Arabien ein anderes Wort für Wohlstand. Vorbei. Heute hinken die 22 Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens, die in der Arabischen Liga vereint sind, wirtschaftlich hinterher. Einige von ihnen sind zwar reich an Öl, dem wichtigsten Rohstoff des Industriezeitalters. Trotzdem ist die Wirtschaftsleistung der gesamten Region kaum höher als die von Spanien.
Abgesehen von den afrikanischen Ländern südlich der Sahara, sagt Rolf J. Langhammer, Entwicklungsforscher und Vizepräsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, »bereitet uns die arabische Region die meisten Sorgen«. Fast 65 der rund 300 Millionen Araber sind Analphabeten. Zehn Millionen Kinder unter 15 Jahren besuchen keine Schule. In Algerien sind fast 40 Prozent der 15- bis 24-Jährigen arbeitslos, in Marokko und Ägypten jeweils 35 Prozent.
Jeder fünfte Araber muss mit weniger als zwei Dollar am Tag auskommen
Der Lebensstandard in den arabischen Ländern fällt gegenüber anderen Weltregionen immer mehr zurück. In den vergangenen 25 Jahren ist das Pro-Kopf-Einkommen kaum gestiegen, während es in den Entwicklungsländern insgesamt jährlich um mehr als zwei Prozent wuchs. Jeder fünfte Araber muss mit umgerechnet weniger als zwei Dollar pro Tag auskommen – trotz des Ölreichtums, trotz der Entwicklungshilfe, die sogar doppelt so hoch ist wie im Durchschnitt sämtlicher Dritte-Welt-Länder.
Was läuft schief in den arabischen Ländern? In einer Region, die über ein reiches kulturelles Erbe verfügt und die kolonialen Fesseln längst gesprengt hat? Hatte ihr Allah nicht den führenden Platz in der Welt verheißen? Stattdessen greift die Verelendung um sich – und mit ihr der islamische Fundamentalismus, den seine Anhänger als Ausweg aus der Misere preisen.
Ist es womöglich gerade die Religion, welche die Araber am Vorankommen hindert?
Volker Nienhaus, Ökonom und Präsident der Universität Marburg, ist dieser Frage nachgegangen. Er wollte wissen, ob der Koran und die Sunna, die von Gott autorisierte Interpretation des Korans durch den Propheten Mohammed, der Entwicklung einer modernen Wirtschaft entgegenstehen. Seine Antwort: Zeitgemäß interpretiert, ist der Islam ebenso wenig entwicklungshemmend wie die moderne Auslegung der christlichen Lehre.
Obwohl Allah die Güter dieser Welt allen Menschen zur Verfügung gestellt hat, erkennt islamisches Recht Privateigentum an Produktionsmitteln an. Die »Lehre vom gerechten Preis« lässt sich so deuten, dass Preise auf Wettbewerbsmärkten zustande kommen sollten. Und die islamische Lehre vom »rechtem Maß und Gewicht« ist nach moderner Auslegung eine Aufforderung, die Geld- und Fiskalpolitik am Ziel der Geldwertstabilität auszurichten. Zwar würden es muslimische Ökonomen anders formulieren. Tatsächlich aber, so Nienhaus, stellten die verschiedenen islamisch legitimierten Teilordnungen »eine Variante der sozialen Marktwirtschaft« dar.
Wenn nicht der Islam dem Fortschritt im Wege steht, woran hapert es dann in der arabischen Welt?
Lange Jahre haben arabische Intellektuelle in Teehäusern und Studierzimmern über diese Frage debattiert – bis das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) sie ermunterte, ihre Gedanken aufzuschreiben. Herausgekommen ist der Arab Human Development Report (AHDR), eine Abrechnung mit den arabischen Entwicklungsblockaden. 2002 erschien der Bericht erstmals, 2003 zum zweiten Mal. Die Publikation des dritten Reports, für Oktober vergangenen Jahres avisiert, verzögert sich bis heute. Der Grund: Der Text enthält kritische Äußerungen zur amerikanischen Irak- und Israel-Politik. Deshalb habe die US-Regierung beim New Yorker UNDP-Büro interveniert, behauptet Nader Fergany, ägyptischer Soziologe und Leiter des Teams, das den Bericht verfasst hat.
Als die Autoren vor drei Jahren erstmals zusammensaßen, war die Herausforderung immens. Es galt, die Wachstumshemmnisse sowohl in den reichen Ländern der Region, etwa den Vereinigten Arabischen Emiraten, zu identifizieren als auch in den armen wie dem Jemen, sowohl in Ländern, unter deren Boden Öl lagert, als auch in solchen, die über keine Rohstoffe verfügen, sowohl in bevölkerungsreichen wie Ägypten mit seinen mehr als 70 Millionen Einwohnern als auch in kleinen Ländern wie Qatar, das gerade einmal 600000 Menschen beherbergt.
Doch so heterogen die arabische Welt ist, das Team um Fergany fand Gemeinsamkeiten. Und zwar solche, die in ihrer Kombination »einzigartig« sind, wie der ägyptische Forscher sagt. Sämtlichen dieser Staaten fehlt es an Freiheit, Wissen und der Beteiligung der Frauen am wirtschaftlichen und öffentlichen Leben. Zwei dieser Defizite könne ein Land verkraften, so die Forscher. Doch dreifach gefesselt, träten die arabischen Länder auf der Stelle.
Tatsächlich berauben sich die Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens ihrer wichtigsten Ressource: der Menschen und ihrer geistigen Potenziale. »Wenn Gott einen Menschen demütigen wollte, würde er ihm Wissen verweigern«, zitieren die AHDR-Autoren den Imam Ali bin abi Taleb, den Vetter des Propheten Mohammed. Die Worte des Gelehrten aus dem 6. Jahrhundert sind heute treffender denn je. Doch die Regierungen der arabischen Länder missachten sie sträflich.
Innovation, Voraussetzung für die Reise in die Zukunft, findet in den arabischen Ländern so gut wie gar nicht statt – weil es an Anreizen mangelt. Stattdessen beschäftigen die arabischen Länder ausländische Experten (mehr als fünf Millionen allein in Saudi-Arabien) und importieren moderne Technologien. Ersteres verhindert, dass Wissen im eigenen Land aufgebaut wird, Letzteres führt in die Rückständigkeit. Denn importierte Maschinen und Fabrikanlagen veralten schnell, während sie anderswo ständig weiterentwickelt werden. Konsequenz: Nirgendwo ist der Anteil von Low- und erst recht von High-Tech-Gütern am Export niedriger als in den arabischen Staaten.
Jeder vierte Hochschulabsolvent wandert aus
Noch immer sind die arabischen Staaten weit entfernt vom Bildungsniveau ökonomisch vergleichbarer Länder. Immer noch wird vielen Kindern elementare Bildung vorenthalten. Und diejenigen, die eine Schule besuchen, müssen sich mit schlechtem Unterricht begnügen, vor allem mit mechanischem Auswendiglernen. Die wenigen Experten, die das arabische Bildungssystem hervorbringt, zieht es derweil ins Ausland: Mitte der Neunziger wanderte ein Viertel aller Hochschulabsolventen aus. Entwicklungshilfe umgekehrt.
Zudem betreiben die arabischen Länder eine ungeheure Verschwendung, indem sie die Hälfte ihres Humankapitals von vornherein ungenutzt lassen. In keinem anderen Land ist die Beteiligung der Frauen am Wirtschaftsleben niedriger. Nirgendwo, außer in den Armenhäusern Südasiens und in Afrika jenseits der Sahara, sind so viele erwachsene Frauen des Lesens und Schreibens unkundig. Es sind zwei von fünf.
Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen versucht seit einiger Zeit, die Situation der Frauen statistisch zu erfassen. Die meisten der arabischen Länder entziehen sich einer Bewertung, weil keine entsprechenden Daten erhoben werden. Doch jene, für die Erkenntnisse vorliegen, landen im internationalen Vergleich auf den hinteren Plätzen: Jemen auf dem letzten, Saudi-Arabien auf dem vorletzten, Ägypten auf dem viertletzten.
Das vermutlich gravierendste Entwicklungshemmnis sind jedoch Despotie und Günstlingswirtschaft. Sämtliche arabischen Staaten sind ganz oder teilweise unfrei. Das jüngste Demokratie-Ranking der amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House bezeichnet 15 arabische Länder als »vollkommen unfrei«, darunter Saudi-Arabien, Syrien und Ägypten. Die restlichen Länder landeten in der Kategorie »teilweise frei«. Auch laut der Bielefelder Bertelsmann Stiftung rangieren die arabischen Länder durchweg auf den hinteren Plätzen: im Hinblick auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und marktwirtschaftliche Regelungsprinzipien ebenso wie bei der Qualität des Regierungshandelns. »Es sieht wirklich finster aus«, sagt der Kieler Entwicklungsforscher Langhammer, der am Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung mitarbeitet.
Mangel an Demokratie und chronische Wirtschaftsmisere – der desaströse Befund hat viele Ursachen, die weit in die Geschichte des Orients zurückreichen. Die hohen Steuern der osmanischen Herrscher trugen ebenso dazu bei wie Erbregeln, welche die Kapitalbildung behinderten; die auf Rohstoffausbeutung fixierte Politik der Kolonialmächte trägt ebenso eine Mitschuld wie die heutige der arabischen Eliten. Militärs und Königsdynastien – »im Vergleich zu den autokratischen Strukturen vergangener Zeiten kaum eine Verbesserung«, wie es im AHDR heißt – setzten sich an die Spitze der jungen Staaten. Sie missbrauchen die erlangte Unabhängigkeit vor allem für eins: für ihre Macht- und Bereicherungspolitik.
Jahrzehnte der Unterdrückung, der willkürlichen Rechtsauslegung und Zensur – eine Zivilgesellschaft konnte sich unter diesen Umständen in den arabischen Ländern kaum entwickeln. Wie also soll die Moderne in den Orient kommen? Zumal sich weltliche Despoten und islamische Fundamentalisten in einem einig sind: in der Ablehnung der Demokratie. Und zumal sich auch die Industrieländer nicht dafür stark machten. Dem Westen ging es bislang fast ausschließlich um die Stabilität der ölreichen Region. Davon profitierten die autokratischen Machthaber Arabiens: Sie konnten zu allem Übel eine »geostrategische Rente« kassieren, wie der Berliner Volkswirt und Islamforscher Dieter Weiss sagt.
Selbst die arabischen Reformkräfte misstrauen deshalb den Versuchen der US-Regierung, die Demokratie in den Orient zu exportieren. Sie habe »keinerlei Glaubwürdigkeit«, sagt der Ägypter Fergany, Hauptautor des AHDR. Hoffnungen verbindet er dagegen mit Europa. Eine Illusion? Die von der EU bis zum Jahr 2010 angestrebte Euro-Mediterrane-Freihandelszone, sagt der Volkswirt Dieter Weiss, könne selbst in relativ fortschrittlichen Ländern wie Tunesien und Marokko ein verheerendes Resultat zeitigen: den Verlust jedes zweiten Arbeitsplatzes in der international nicht wettbewerbsfähigen Klein- und Mittelindustrie.
Ein Szenario mit fatalen Konsequenzen. Die arabische Welt, so scheint es, bleibt ein Pulverfass.
(c) DIE ZEIT 27.01.2005 Nr.5
05/2005
Ciao!
PS Dr. Fritz Vorholz, seit 1988 Redakteur im Wirtschaftsressort der Wochenzeitung "DIE ZEIT", zuständig für das Thema "Ökonomie und Ökologie", dokumentiert in seinen zahlreichen Beiträgen nicht nur ein umfangreiches breit gefächertes Wissen auf der Grundlage sorgfältiger und umfassender Recherchen. Er informiert, analysiert kritisch Sachverhalte und stellt eindrucksvoll, verständlich und überzeugend das Spannungsfeld zwischen Ökonomie und Ökologie dar.
PPS Zitat: "Israel ist sicherlich ein (das) zentrales Problem; aber eine Lösung des Problems gibts wohl nicht wirklich..." Zitat Ende. Besser: Israel ist sicherlich ein Problem, neben vielen anderen Problemen, die in der arabischen Welt "hausgemacht" sind, u. a.: "Zumal sich weltliche Despoten und islamische Fundamentalisten in einem einig sind: in der Ablehnung der Demokratie." oder "Despotie und Günstlingswirtschaft".
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DANSKA ARIVA!
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"Professionelle Cartoonisten würden so etwas nicht tun"
Shujaat Ali, Zeichner bei al-Dschasira, spricht im Interview über die Aufregung in der islamischen Welt. Er fordert ethische Cartoon-Regeln und stellt sich westlicher Kritik an arabischen Zeichnern.
SPIEGEL ONLINE: Sie arbeiten als Cartoonist für al-Dschasira. Wie haben Sie reagiert, als Sie die dänischen Mohammed-Karikaturen zum ersten Mal sahen?
Ali: Es liegt in der Verantwortung von Journalisten, ethisch zu handeln. Religion ist ein sehr sensibles Thema, ich denke, dass kein professioneller Cartoonist auf der Welt jemals versuchen würde, Religion auf diese Weise anzugehen. Es gibt einen informellen ethischen Code unter Karikaturisten in den Medien, und der schließt zwei Arten von Zensur ein: die eine ist Selbstzensur, die andere ist professionelle Zensur.
SPIEGEL ONLINE: Sie sprechen von Zensur, als ob dies eine gute Sache wäre - ein Akt der Selbstdiziplinierung.
Ali: Ja, ja, ja. Und es liegt in der Verantwortung des Journalisten, diesen ethischen Code zu befolgen. Das ist sehr wichtig.
SPIEGEL ONLINE: Kommt dieses ethische Regelwerk auch dann zur Anwendung, wenn Muslime ihre eigene Religion kritisieren?
Ali: Lassen Sie mich einen lustigen Vorfall erzählen: Als ich begann, für die pakistanische Zeitung "News International" zu zeichnen, nahm ich mir die Freiheit heraus, die Islamisten-Partei während der Wahlen zu kritisieren. Ich kritisierte sie dafür, dass sie Religion in eine falsche Richtung steuert. Meine Zeitung weigerte sich, meine Karikaturen zu veröffentlichen, so gab ich sie an eine andere Zeitung weiter. Die Bilder verursachten einen Aufruhr, die Islamisten-Partei griff die Büros der Zeitung mit Feuerwaffen an.
SPIEGEL ONLINE: Sie sagen, dass Karikaturisten sensibel in ihren Zeichnungen sein sollten. Sie wurden aber vom US-Außenministerium selbst der mangelnden Sensibilität bezichtet. Als Sie einen Comic zeichneten, der tote US-Soldaten zeigte und ein anderes mit Gas-Tanks, die die zusammenbrechenden Türme des World Trade Centers überlagern, beschwerte sich Washington. Al-Dschasira entfernte die Bilder von der Website. Dachten Sie an die Gefühle der amerikanischen Zuschauer, als Sie diese Bilder zeichneten?
Ali: Mein Ziel war damals, die US-Regierung anzugreifen und nicht die amerikanische Bevölkerung. Ich fand die Entscheidung meines Chefs nicht akzeptierbar - er wurde auch sehr heftig dafür kritisiert. Von einem professionellen Standpunkt war es nicht der richtige Schritt, denn eine professionelle Organisation muss seine Journalisten beschützen. Wir analysierten die Gefühle der Amerikaner in diesen Cartoons. Deshalb beschwerte sich die Regierung, während wir aus der amerikanischen Bevölkerung keine Beschwerden hörten.
SPIEGEL ONLINE: Viele Kritiker im Westen bezeichnen die Proteste in der arabischen Welt als scheinheilig. So beschweren sich viele Araber über negative Klischees über den Islam. Jüdische Gruppen beschweren sich dagegen über antisemitische Darstellungen ihrer eigenen Religion in arabischen Zeitungen. Viele Karikaturisten in der islamischen Welt sind doch klar antisemitsch.
Ali: Da stimme ich zu, und das tut mir Leid. Wir sollten die Religion anderer Leute respektieren. Es ist in Ordnung, dass Zeichner Politiker oder Regierungen aufs Korn nehmen, aber nicht Religionen.
SPIEGEL ONLINE: Hier im Westen haben Zeichner das Recht auf Satire, ganz unabhängig vom Gegenstand. Und es ist die Aufgabe der Regierung, die freie Meinungsäußerung zu schützen. Wie können die dänische Regierung und das dänische Volk dafür verantwortlich gemacht werden, dass eine Zeitung Karikaturen veröffentlicht?
Ali: Wenn die Regierung die Medien nicht davon abhält, Religionen zu attackieren, was zu großen Spannungen führen kann, besteht die Gefahr, dass diese Regierung ihr internationales Ansehen beschädigt.
SPIEGEL ONLINE: Der Westen hat Jahrhunderte dafür gekämpft, Rede- und Meinungsfreiheit zu sichern. Sie gehören nun zu den Grundfesten unserer Gesellschaft. Quer durch Europa sehen deshalb viele die Proteste als Angriff auf ihre demokratischen Grundwerte an.
Ali: Freiheit ist wichtig, und dafür kämpfe ich auch hier. Das Problem ist aber, dass wir Grenzen setzen müssen. Wenn man als Karikaturist Menschen oder Regierungen oder etwas anderes kritisieren will, darf man einfach bestimmte Grenzen nicht überschreiten. Jegliche Übertreibung ist hier schädlich.
SPIEGEL ONLINE: Als Antwort haben Araber Abbildungen des dänischen Premierministers Anders Fogh Rasmussen verbrannt, dänische Produkte boykottiert, Dänen bedroht und Flaggen des Landes verbrannt. Dänische Vertretungen wurden angegriffen. Die Reaktion der Muslime hat viele im Westen schockiert. Ist das übertrieben?
Ali: Ich denke, dass es eine richtige Sache ist, die dänischen Zeichner zu korrigieren und die Gefühle der Massen zu zeigen. Wir können keine Verunglimpfungen des Propheten, den wir verehren, tolerieren. In jeder Religion, auch im Christentum, gibt es Menschen, die in ihrer Religiosität sehr emotional sind. Innerhalb meiner eigenen Religionsgemeinschaft kritisiere ich Menschen, die Grenzen überschreiten. Sie sollten auch kritisiert werden, auch muslimischer Extremismus ist schlecht. Wir sind keine Engel, aber Menschen. Als Menschen sollten wir uns untereinander respektieren. Und unsere Religion.
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Dschiddah (Reuters) - Die Islamische Weltkonferenz hat die gewaltsamen Übergriffe aufgebrachter Moslems auf die Botschaften Dänemarks und Norwegens in Syrien verurteilt.
"Überreaktionen, die die Grenzen friedlichen demokratischen Handelns übersteigen, sind gefährlich", teilte die führende Moslem-Organisation am Sonntag mit. Sie seien den Bemühungen abträglich, die legitimen Interessen der moslemischen Welt zu verteidigen. Die in Saudi-Arabien ansässige Islamische Weltkonferenz zählt 57 Nationen zu ihren Mitgliedern. Der Generalsekretär der Organisation, Ekmelettin Ihsanoglu, bringe seine "Missbilligung dieser bedauerlichen und beklagenswerten Vorfälle zum Ausdruck", hieß es in der Erklärung weiter.
Aus Wut über die zuerst in dänischen und norwegischen Zeitungen erschienenen Karikaturen des Islam-Propheten Mohammed hatten Demonstranten die skandinavischen Botschaftsgebäude in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Brand gesteckt. Die Zeichnungen zeigen Mohammed unter anderem mit einer Bombe als Turban. Für viele Moslems ist jegliche Darstellung Mohammeds verboten. Viele Zeitungen in Europa druckten die Karikaturen nach, um so ein Zeichen für die Pressefreiheit zu setzen. Dies hat eine weltweite Diskussion über die Grenzen der Meinungsfreiheit und den Respekt vor Gläubigen ausgelöst.
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Berlin (Reuters) - Führende deutsche und europäische Politiker haben im Streit über die Karikaturen des Propheten Mohammed die Freiheit der Presse verteidigt, zugleich aber Respekt vor den religiösen Gefühlen anderer angemahnt.
Bundespräsident Horst Köhler bezeichnete das Recht auf freie Meinungsäußerung nach einem Treffen mit sechs europäischen Amtskollegen am Sonntag in Dresden als unverzichtbaren Pfeiler der europäischen Demokratie. Allerdings gehöre der verantwortungsvolle Umgang mit dieser Freiheit dazu. Kanzlerin Angela Merkel verurteilte die Welle der Gewalt, mit der in der islamischen Welt auf die zuerst in einer dänischen Zeitung veröffentlichen Karikaturen regiert wurde. Außenminister Frank-Walter Steinmeier appellierte an alle Beteiligten, die Situation nicht zu einem Kampf der Kulturen eskalieren zu lassen. Vertreter islamischer Gruppen in Deutschland zeigten sich durch die Karikaturen verletzt, distanzierten sich aber von den Angriffen auf europäische Einrichtungen.
"Meinungsfreiheit ist ein unverzichtbarer Bestandteil europäischer Demokratie", sagte Köhler. Zur Freiheit gehöre eben auch Verantwortung und Respekt vor dem Anderen und seinen religiösen Gefühlen. Gewalt und Drohungen seien nicht zu akzeptieren. "Wir verurteilen daher die Ausschreitungen und Anschläge von Extremisten scharf", sagte er im Namen seiner Amtskollegen aus Ungarn, Österreich, Portugal, Italien, Finnland und Lettland. Angesichts der angespannten Lage müsse der Dialog der Kulturen und der Religionen gefördert werden.
Der Abdruck von Karikaturen des islamischen Religionsstifters Mohammed in der dänischen "Jyllands-Posten" und später in deutschen anderen europäischen Zeitungen hatte zu Ausschreitungen geführt. Am Samstag waren Vertretungen der EU sowie Botschaften Dänemarks und Norwegens in Syrien angegriffen und in Brand gesteckt worden. Auch das deutsche Kulturzentrum in Gaza war von aufgebrachten palästinensischen Jugendlichen angegriffen worden. Am Sonntag steckte eine aufgebrachte Menge das dänische Konsulat in Beirut in Brand. Die Magazine "Spiegel" und "Focus" zeigten in ihren aktuellen Ausgaben Ausrisse, auf denen die Zeichnungen zu sehen sind.
Merkel sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, sie könne verstehen, dass die Bilder die religiösen Gefühle der Moslems verletzten. Dies sei keine Legitimation von Gewalt, sondern müsse öffentlich diskutiert werden. Presse- und Religionsfreiheit seien ein hohes Gut.
Außenminister Steinmeier kündigte an, in den kommenden Wochen seinen Beitrag dafür zu leisten, dass wieder ein Dialog mit den islamischen Staaten über Meinungs- und Kunstfreiheit in Gang komme. Zwar gebe es noch keinen Kampf der Kulturen, jedoch sei man von einem Gespräch weiter weg, als er es sich wünsche, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. In München betonte er, es sei Aufgabe der Regierungen, eine Situation zu schaffen, in der Meinungs- und Glaubensfreiheit nicht gegeneinander ausgespielt werden könnten.
STOIBER: RESPEKT VOR RELIGION VERLANGT AUCH ZURÜCKHALTUNG
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", der Respekt vor der Religion anderer Menschen verlange manchmal auch ein Stück Zurückhaltung. "Unsere Pressefreiheit darf am Ende nicht zu einer schweren Verletzung von Gefühlen in anderen Kulturkreisen führen." Gewalt sei aber keine Antwort.
In einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" warb der Vorsitzende des Islamrats für Deutschland, Ali Kizilkaya, um Verständnis für die Demonstrationen in der moslemischen Welt. "So geschmacklos und beleidigend die Karikaturen auch sind, sollten die Reaktionen dennoch angemessen sein", fügte er hinzu. Die Karikaturen dokumentierten einen teils unbedacht, teils absichtlich verächtlichen Umgang mit dem Islam, der sich immer weiter ausbreite. Auch der aus seinem Amt scheidende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Nadeem Elyas, sagte, er freue sich, dass in Europa die Menschenwürde als unantastbar gelte. "Aber warum ignorieren so viele Liberale, dass zur Würde ihrer Menschen auch ihr Glaube gehört", wurde er in der "Welt am Sonntag" zitiert.
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Die einzigsten, die wegen so'ner scheiss Karikatur am kämpfen sind, den heiligen Krieg erklären, Nationalflaggen in Brand setzen, Geiseln nehmen, die westliche Welt über Maßen kritisieren, ihn der es ihnen zur Zeit selbst noch sehr gut geht!!!
Das sind Muselmanen!