wenn jemand in über 3 Jahren als Minister seit seinem Amtsantritt 805 Strafanträge gestellt hat, dann Frage ich mich wann er dann seinen Job gemacht haben sollte.
https://www.focus.de/politik/...habeck-und-baerbock_id_260500296.htmlDa ich keine blühende Landschaftsehen vor der eigene Hautüre sehe, sondern fast alle Unternehmen in Stuttgart und Umgebung in Massen Leute entlassen müssen, würde ich mal sagen das liegt an dem zuständigen Minister der halt eben sein Job nicht richtig macht. Und dann noch auf abwegen
"US-Wahlprognose von Robert Habeck | Kamala Harris vs. Donald Trump 2024"
https://www.youtube.com/watch?v=tkuG2cndE3Ich denke als Wirtschaftminister sollte man sich zuerst dafür sorgen das die wirtschaft in Deutschland läüft, aber die läuft nicht.
Leider kann ich die Frage nicht beantworten in diesem Land auch wenn ich es wollte.
Es handelt sich um Paragraf 188 Strafgesetzbuch (StGB), der Politiker unter einen besonderen Schutz gegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede stellt. Allein wegen einer Beleidigung drohen bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe. In den anderen Fällen sogar bis zu fünf Jahren Haft.
Schöner Versuch mich zu einer Straftat zu verleiten und Anzeige zu erstatten.