Deutschland nimmt zuviel Flüchtlinge auf....

was im GG steht

"für Bildung ist jeder selbst verantwortlich" -  gilt auch für dich  

""Scholz’ „Kraftreserve“ könnte verfassungswidrig sein"" Bei Welt, da mal lesen. (eingeben) Dennoch BT Debatte -----

Entwicklungshilfe diese Gelder gehen ins Ausland, ein Teil durch Kredite finanziert + das ist bedenklich / VerfASSUNGSWIDRIG

so, guten abend  

 

über 100 Mrd. Euro hat die Zuwanderung gekostet und kostet noch,  

 

Dr. Alice Weidel - Rede vom 30.09.2020 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

muss man hören  

Das permanente Getrommel, dies und das sei "verfassungswidrig" , ist nur heiße Luft und durch keine Fakten und kein Wissen unterlegt.  Fake also...  

typisch für Linksideologen, Personen madig zu machen oder besser gleich alles Nazis, nicht wahr.

Politiker sind keine dummen Menschen, nur sie machen falsche Entscheidungen. In der Haushaltsdebatte wurde die Schuldenmacherei von
Scholz kritisiert. Bei Welt, musst du nur den Artikel lesen, haste wohl nicht. (?) GG Art.115 nur Entwicklungshilfe ist Geld was ins
Ausland überwiesen wird, an ca. 100 Länder und das darf nicht Kredit finanziert werden, auch nicht ein Teil davon.
Geschrieben und gelesen heißt es, 0,7% soll immer nach Wirtschaftskraft für Entwicklungshilfe bereit gestellt werden. In der Vergangenheit wurde oftmals die 0,7% unterboten, was wiederum die Opposition kritisierte.

Der Oberstaatsanwalt von Berlin, hier nochmal der Beitrag:
"" Berlin ist aus Sicht von Oberstaatsanwalt Ralph Knispel eine unsichere Stadt: „Kaum jemand kann in dieser Stadt davon ausgehen, nicht Opfer einer Straftat zu werden.“ In Teilen von Neukölln und Kreuzberg bewegten sich Polizisten wegen Angriffen nur in Gruppenstärke. In Berlin würden solche Dinge in weiten Teilen hingenommen. (Weiterlesen auf bz-berlin.de)

Frage:
Wer hat denn diesen Zustand herbei geführt ? Antwort: Demokraten (rot, rot, grün) nichts gelernt, nein sie wollen noch mehr Zuwanderer
aufnehmen. Arabische Clans, sogar im Fernsehen wurde darüber berichtet.

Wer regiert denn ? Demokraten !

Antisemitismus hat zugenommen. Stimmt. Jeder kennt den Nahostkonflikt , richtig ? Wir wissen auch über Christenverfolgung in der Welt.
Nimm die Türkei vor 100 Jahren gab es da noch über 20% Christen, heute sind es unter 1%.
Politiker/Demokraten sind schlau haben studiert, nur logisch denken können sie nicht. Orban (Ungarn) schon. Was hat er kürzlich gesagt ?
Muss ich hier alles wiederholen ?

Spruch sollte jeder kennen:
Wer die Wahrheit nicht kennt ist nur ein Dummkopf, wer sie aber kennt und diese verschweigt, ist ein Verbrecher.

Trump hat Biden (Demokraten) fertig gemacht, zu Recht.

Demokraten sind Feinde des Volkes. Nicht in allen Bereichen, dass wissen wir auch. Nur die Zustände, Betreff Sicherheit kann keiner verschweigen. Es wird abgelenkt "Kampf gegen Rechts" dagegen hat keiner was, es soll das Volk ablenken.
Antisemitismus kann ja nur zu 100% von Deutschen kommen, dass soll das Volk glauben. Im Fernsehen blenden sie die Glatzen ein.
So funktioniert das nicht. Lest den Koran, dann habt ihr die Antworten.

Das alles muss man einfach mal zur Kenntnis nehmen.

Als der Anschlag auf Charlie Hebdo war, die arabische Welt feierte und tanzte auf den Straßen. Die ersten Berichte im TV zeigten dass.
Das wurde aber schnell bereinigt. Im Netz nichts mehr zu finden.

So - Staatsbürgerkunde beendet + bleibt gesund.  

1.10.20
Syrer ohne Duldung schlägt Schiedsrichter krankenhausreif
Düsseldorf. Brutale Attacke auf einen Schiedsrichter bei einem Kreisliga-Fußballspiel. Die Schläge prasselten auf den 59-jährigen Schiedsrichter ein, er fiel zu Boden. Mit einer Kehlkopfquetschung wird der Mann in die Uni-Klinik gebracht. Der Täter, ein Syrer (23) ohne aktuelle Duldung, springt in sein Auto und flüchtet. Weiterlesen auf m.bild.de

Da muss man an die Worte von Orban denken.

Zu gerne möchten die Demokraten das unter den Teppich kehren, verschweigen . . . usw-

 

"Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden" wer den Text lesen möchte, Titel im Netz eingeben.

Wer hat Schuld ? Demokraten > Politik > Merkel+Co. !

Polizisten sind auch nur Menschen, Familien-Väter, sie haben Gefühle, Ängste, Lebensplanung . . .
Sie stehen an der Frontlinie und müssen das ausbaden, was die sogenannten "Demokraten" angerichtet haben und es weiter tun.

System
sagt Dir, wie Du zu denken und zu handeln hast.

Deutsche Einheit = Schweine Gesellschaft

Nein ?

RTL2 : Anstand und Moral unter der Gürtellinie / TV die Nacktshow u.v.m.

Deutsche Sprache verkommt immer mehr zur Fäkaliensprache.

Justiz und Recht, für Wen ?

..... - und dann kommen Alt-Politiker daher und wundern sich, Haldenwang hilf uns. Wir lieben doch, doch alle Menschen.
 

falls einer damit nichts anzufangen weiß: "Ich liebe doch, doch alle Menschen" das war eine Aussage von den obersten Stasi Boss Mielke, als die DDR zusammen brach. (Stasi = Ministerium für Staatssicherheit, genannt Stasi, Abkürzung MfS)  

Leipzig – Schockmoment für Eltern im Leipziger Stadtteil Paunsdorf: Ein Mann hatte im Gebiet des Paunsdorfer Wäldchens am Dienstagmorgen gegen 6.45 Uhr offenbar versucht, mehrere Kinder zu entführen. Die Polizei suchte einige Stunden mit einem Großaufgebot nach einem flüchtigen Mann.

Gegen 16.30 Uhr dann erst mal Entwarnung: Beamte konnten im Dickicht einen Mann vorläufig festnehmen. ...

Der zunächst nach Zeugenaussagen gesuchte Mann wurde von der Polizei als südländischer Typ beschrieben.
Quelle

Deutschlland wird definitiv bunter.

 

Grundgesetz, Verfassung sagen die sogenannten Demokraten. Wurde vom Deutschen Volk jedoch nie abgestimmt.

Die Würde des Menschen ist unantastbar, lt. GG
Welche Menschengruppe ist da gemeint ?

680.000 Obdachlose in so einem reichen Land. Reiche werden immer reicher, Arme immer ärmer. Teure und weiter steigende Mieten.
11 Jahre Null Zinsen, da ist auch nichts mehr zu holen. Wem haben wir es zu verdanken ?

Sicherheit:
> es ist sicher das die Sicherheit immer unsicherer wird. Kürzlich hat der Oberstaatsanwalt aus Berlin, Herr Ralph Knispel
das bestätigt. Vertrauen der Bürger ist hin / fast hin.

Migrationshintergrund:
Warum werden Kriminelle nicht abgeschoben ? Weil deutscher Pass ? Wie wäre es mit der Aberkennung der Deutschen Staatsbürgerschaft,
auch bei geringen Delikten und dann raus.

So könnte man endlos fort fahren.

Die AfD wird mind. 10 - 15 Jahre brauchen um alles wieder gerade zu biegen. Schon 2015 schrieb ich,
wehe DE schlägt eine härtere Gangart an, dann heißt es in der Welt, die Nazis sind wieder erwacht.

Politik lernt nicht. Medien auch nicht. Wie damals in der DDR. 2015 hätte man klare Linien aufzeichnen müssen.

Schweden begreift langsam, was sie falsch gemacht haben. Die Ostländer schauen West TV, > besser hinter den Kulissen und
werden diesen Zirkus auch nie mit machen, egal was sie in Brüssel beschließen. Dann treten sie notfalls aus der EU aus.
Kündigungsfrist 1 Jahr.

oder dieser Text hier:
"Austritt/Ausschluss aus der EU
Die ursprünglichen EU-Verträge sahen zunächst weder einen Austritt noch einen Ausschluss aus der EU vor. Möglich war und ist die Suspendierung bestimmter Rechte, wenn der Rat in einem Mitgliedstaat die schwerwiegende und anhaltende Verletzung der in Art. 6 EUV festgelegten Grundsätze der EU einstimmig feststellt (Art. 7 EUV). Aus völkerrechtlicher Sicht war ein Austritt trotz fehlender Bestimmungen in den EU-Verträgen denkbar. Der Vertrag von Lissabon (2009) enthält erstmals eine Austrittsklausel. Gemäß Art. 50 EUV kann jeder Mitgliedstaat beschließen, freiwillig aus der EU auszutreten. Die Union handelt mit diesem Staat das Abkommen über den Austritt sowie dessen künftige Beziehungen mit der EU aus. Aufgrund der engen Verflechtung könnte dies z. B. eine weitere Teilnahme am Binnenmarkt sein. Nach einem Austritt kann ein Staat erneut die EU-Mitgliedschaft beantragen. Die Austrittsklausel kann bei künftigen Vertragsrevisionen eine Rolle spielen: Lehnt ein EU-Mitglied eine Vertragsreform ab, kann es aus der EU austreten, ohne die Reformen zu blockieren. Da ein Austritt aber freiwillig ist, ist fraglich, ob dieses Land tatsächlich austreten würde, da die Kosten eines Austritts die Vorteile einer Mitgliedschaft überwiegen könnten. Mit dem EU-Austritt Großbritanniens (»Brexit«) ist Art. 50 EUV zum ersten Mal angewandt worden. Ein Ausschluss eines Euro-Staates (z. B. Griechenlands, »Grexit«) wurde im Zusammenhang mit der Euro-Krise immer wieder diskutiert, er ist jedoch nur auf freiwilliger Basis möglich."
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

 

Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muss.  

AfD ein Auszug:
"Willkommenskultur für Kinder: Familienförderung und Bevölkerungsentwicklung
Die dramatische Zunahme der Ehe- und Kinderlosigkeit und das Verschwinden normaler mittelgroßer Familien – von den etablierten Parteien längst als alternativlos hingenommen – sorgen für eine Schrumpfung unserer angestammten Bevölkerung um mehr als 250.000 Personen pro Jahr, mit stark steigender Tendenz. Die AfD stemmt sich gegen diesen Trend zur Selbstabschaffung und will Deutschlands Gesellschaft von Grund auf familien- und kinderfreundlicher gestalten.

Deutschland braucht in der derzeitigen demografischen Lage einen Paradigmenwechsel hin zu einer Bevölkerungspolitik in Gestalt einer aktivierenden Familienpolitik. .

Familienpolitik soll deshalb den Maßstab für alle mit ihr verbundenen Politikfelder setzen, insbesondere für die Sozial-, Steuer- und Bildungspolitik.

Der Erhalt des eigenen Staatsvolks ist vorrangige Aufgabe der Politik und jeder Regierung.

Eine kinderfreundliche Gesellschaft und der Erhalt des Staatsvolks sind daher als Staatsziel in das Grundgesetz aufzunehmen.

Kinder brauchen Vater und Mutter: Allein erziehen ist kein Idealfall
Die AfD möchte Alleinerziehenden helfen. Sie ist jedoch gegen jede finanzielle Unterstützung von Organisationen, die „Einelternfamilien“ als normalen, fortschrittlichen oder gar erstrebenswerten Lebensentwurf propagieren. Der Vorteil einer besonderen Unterstützung durch die Solidargemeinschaft sollte nur denjenigen Alleinerziehenden gewährt werden, die den anderen Elternteil nicht aus der Teilhabe an der Erziehungsverantwortung und praktischen Erziehungsleistung hinausdrängen."

Babyprämie ab 10.000,- Euro steigend, Einzelheiten erspare ich mir. Grund;(?) womöglich werde ich hier gesperrt und das wollen wir doch hier
alle nicht oder ?  

SIE auf einmal über 20 Mrd. Euro für die Zuwanderung.

Dieses Geld als Babyprämie, wären schon mal 2 Millionen Babys, abzüglich der ca. 700.000 / a, käme ein Überschuss von / a 1,3 Mio.

Was heißt das ? Starke Verjüngung des Deutschen Volkes, Altenpflege wäre dann kein Problem mehr, ausreichend junge Leute stehen in 20 Jahren zu Verfügung bei anständiger Bezahlung natürlich. Haben sie eine Lobby ? Nein ! Damit ist mal wieder alles beantwortet, verdammt.

Sag ja, mit Demokraten ist kein Kirschen essen. AfD schon :-)) die sind ja neu und kritisch, gehören nicht zum Clan.  

Schulabschluss und Beruf beider Elternpaare wäre Bedingung für die Babyprämie, denn Kinder brauchen Vorbilder, bevor sie
in die grausame graue Welt des Kapitalismus entlassen werden.
Alles klar ?  

Leipziger Volkszeitung.

Polizeiticker Leipzig
Großeinsatz in Paunsdorf
Versuchte Kindesentführung in Leipzig: Polizei nimmt Verdächtigen fest und fahndet weiter . . .

Eltern in Sorge.

Ohne Sicherheit, keine Freiheit. Schengen verhindert es.  

sorry  

"dies und das sei "verfassungswidrig" , ist nur heiße Luft "

typisch, erstmal ist nicht dies und das, sondern nur das: Entwicklungshilfe 2021 .....

hier:
""Haushaltsentwurf 2021 mit Milliardeninvestitionen wegen ...
https://www.evangelisch.de/inhalte/176096/...2020/haushaltsentwurf...
Das Entwicklungsministerium bekommt demnach 12,4 Milliarden Euro - was etwa dem Niveau dieses Jahres entspricht. Darin enthalten ist ein Teilbetrag der schon beschlossenen Corona-Soforthilfen für arme Länder. Der Bund hat dafür bis Ende 2021 vier Milliarden Euro zugesagt. Im Etat des Auswärtigen Amtes sind mehr als 1,9 Milliarden Euro für die humanitäre Hilfe veranschlagt.""

Im Bundestag wurde debattiert, darf nicht Kredit finanziert sein. Bin kein Jurist, Opposition aber auch Zeitungen haben das aufgegriffen.
"Es könnte verfassungswidrig sein" > könnte , was zu prüfen wäre.

Also, immer schön sachlich bleiben.

Dennoch, wie viel Jahrzehnte helfen wir schon ? Kommt man auf das Thema, reagieren manche Leser sensibel. Albert Schweitzer hat es
auf den Punkt gebracht, passt auch nicht jeden Leser. Peter Roman Scholl-Latour war ein deutsch-französischer Journalist und Publizist.
(Geboren: 9. März 1924 · Bochum, Gestorben: 16. Aug. 2014 · Bad Honnef, Deutschland)

Zitat:
"„Wer halb Kalkutta aufnimmt hilft nicht etwa Kalkutta, „sondern wird selbst zu Kalkutta!“ Zitat von Peter Scholl-Latour, der als einer der profundesten Weltkenner und Welterklärer über seinen Tod hinaus international höchstes Ansehen genießt und dessen auf eigenen Erfahrungen basierenden Erkenntnisse und..."

Schlau war er, auch Albert Schweitzer, unsere Politiker sind nicht Weise, sonst würden sie anders handeln.

DE ist nur noch ein Trauerspiel und die Linksradikalen werden unterstützt.  

hier:
""Entwicklungshilfe: Deutschland will Afghanistan mit 170 ...
https://www.zeit.de/politik/2020-10/...lfe-afghanistan-deutschland...
Vor 2 Tagen · Deutschland hat Afghanistan für 2021 Finanzhilfen in Höhe von 170,2 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Darauf verständigten sich Regierungsvertreter nach …""

Fischer Zitate seien falsch, außer eins:
""
Zitat: „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Das Zitat ist korrekt. Die Quelle ist eine Ausgabe der Frankfurter Zeitschrift Pflasterstrand von 1982, wie es auch auf der Text-Bild-Collage angegeben ist. CORRECTIV hat dieses Zitat bereits in einem Faktencheck überprüft. Wir haben es im Duisburger Archiv für alternatives Schrifttum in der 133. Pflasterstrand-Ausgabe gefunden. ""

schlimm genug

Afghanistan
Erst waren es die Russen, die USA unterstütze damals die Taliban, später griff die USA ein und keiner hat gesiegt.
Deutschland soll aber zahlen. Was haben wir mit diesem Land zu tun ?

AfD verbietet kategorisch Auslandseinsätze - und Jetzt ? Was bleibt, den Gegnern gehen die Argumente aus.  

a 100.000,- könnte man für die Deutschen Obdachlosen bauen, vielleicht auch mehr. (170 Mio./Afghanistan)
Egoismus ? Nein !
GG > die Würde des Menschen ist unantastbar . . . . . .

Nein, Politiker müssen die EU retten > 750 Mrd.

""
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch in Brüssel ihren Plan für die Rettung der EU–Konjunktur vorgelegt: Sie will in der Corona-Krise 750 Milliarden Euro für die.."" aus Mannheimer Morgen -Archiv 28. Mai 2020 .

Geld wird noch verschenkt und zwar "als nicht rückzahlbare Zuwendungen" 390 Mrd. Euro und wo bleiben die Medien ? Liefern sie die
Transparenz zum Volk ?

Wo kommt das Geld her ?

Wir sollten endlich um uns kümmern und die Welt, Welt sein lassen. Geht nicht ? Doch es geht.


 

seine Arbeit zu verlieren ? Frei ist, wer unabhängig ist. Das bezieht sich auch auf Meinungsäußerung.
Wieder haben wir die Faust in der Tasche und geben nur die System Meinung wieder. Das hatten wir schon öfter in der Geschichte.

Mut zur Wahrheit kann sich halt nicht jeder leisten. Viele schweigen, "lasst mich mit Politik zu frieden" Vogel Strauß.

hier:
8.10.20
Afrikaner schlitzt Passant am Hauptbahnhof den Hals auf
Karlsruhe, Baden-Württemberg. Ein 32-jähriger Gambier hat am Mittwochmorgen am Hauptbahnhof mehrfach mit einer Bierflasche auf den Kopf eines 22-Jährigen geschlagen, wodurch die Flasche zerbrach. Mit der abgebrochenen Flasche hat der Afrikaner mindestens ein weiteres Mal auf das Opfer eingeschlagen. Das Opfer erlitt schwere Schnittverletzungen am Hals.

oder

9.10.20
EU-Kommission empfiehlt massive Neuansiedlung von Migranten
Alle EU-Länder sollen beim „Resettlement" mitwirken. Als Bedarf für „Neuansiedlungen“ nennt die Kommission die Zahl von 1,44 Millionen Menschen allein im laufenden Jahr. Das sei eine „moralische Pflicht“. Die Kommission bereitet die Mitgliedsländer auf noch deutliche höhere Zahlen von Neusiedlern vor.

und jetzt wird es ganz verrückt:

9.10.20
Berlin, Bremen und Thüringen wollen für Aufnahme von Migranten klagen
Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei haben damit gedroht, die Aufnahme von Migranten aus Griechenland notfalls vor Gericht zu erstreiten. „Die Brände sind das letzte Zeichen des Scheiterns der Flüchtlings- und Migrationspolitik an den europäischen Außengrenzen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Quelle: Politikversagen

Da fehlen ein die Worte. Es sind die Demokraten. Nicht umsonst wird von an Beginn auf Trump negativ berichtet. Als er Pelosi nicht die Hand gab, eine verschmähte Frau kann zum Satan werden. Sie zerriss Trumps Rede. Als Frau Roth (Grüne) von der AfD kritisiert wurde, über die Reise nach Iran incl. Unterwerfung usw. war sie im Bundestag außer sich.
Demokraten sind nicht Kritik fähig.
Sie wollen die absolute Macht und wehe Kritik/Wahrheiten werden geäußert. Sturm der Entrüstung - alles Nazis als letztes Instrument.

 

es geht um Meinungsfreiheit.

hier:

""10.10.20
Wer das Corona-Dogma der Bundesregierung kritisiert, wird vernichtet
Michael Wendler hat sich kritisch zum Corona-Dogma der Bundesregierung geäußert und ihm droht nun das komplette Ende seiner Karriere. Damit steht er als Prominenter exemplarisch für Tausende Deutscher, die an die Meinungsfreiheit glaubten und dafür ins gesellschaftliche und ökonomische Aus geschlagen wurden.""

Bist du Sympathisant / Fan von der AfD oder hast eine konservative Meinung (nichts mit Nazi) und dein Arbeitgeber erfährt von, dann
kann es sein, dass Probleme auf einen zu kommen, bis hin zur Entlassung. Boykott von Firmen haben wir mehr als genug erlebt. Schuld daran ist die Politik + Medien / Propaganda. In der DDR war es Alltag, 2 Meinungen zu haben, ja es war schon eine Pflicht.

Wendler hat eine Meinung, ja und ? Man muss sie nicht zu eigen machen. Wo ist das Problem ? Das System hat das Problem, weil keine
Toleranz vorhanden. Corona ist eine gefährliche Krankheit. Nur es gibt mittlerweile viele Widersprüche und auch Intransparenz, was Skepticker
beflügeln.
z.B. Altersangaben fehlen, Blutgruppe können den Krankheitsverlauf besser oder schlechter . . . , - auch die Demo Anti-Corona in Berlin mit über viele tausende ohne Maske . . .  + Welle blieb aus. (?) wie das (?)

Das macht Menschen leichtsinniger. Auch die Geldgeschenke 390 Mrd. vornehm ausgedrückt "Zuwendungen die nicht zurück gezahlt werden müssen" so die System-Presse, macht Menschen wütend. 11 Jahre Börsen-Hausse, Wachstum, sprudelnde Gewinne, + dann so was ?

Das ist unglaubwürdig. Steckt was anderes da hinter ? EU-Rettung ? Türkei hat jetzt auch Finanzkrise usw.

Alibi Corona ? klar liegt nahe, .... ? CIA darf ohne Regierung eigenständig handeln, auch so ein Ding. Wirtschaftskrieg gegen China mit
B-Waffe ? Wer weiß das schon. Blöd gelaufen, sie haben am Globalismus nicht gedacht. Alles möglich.

Jedenfalls kann jeder seine Meinung haben, wem es stört muss ja nicht hin hören oder lesen. Das zeigt einen echten Demokraten aus,
so lange es im Rahmen bleibt. Ihr wisst schon was ich meine. Meinungsfreiheit, nennt man das so ?  

"Skepticker" richtig Skeptiker - die Zeit muss sein.