Iran-Sanktionen: Ob das wirklich schlau war?
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neuester Beitrag: 03.07.08 17:13
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| eröffnet am: | 23.06.08 16:02 von: | BRAD P007 | Anzahl Beiträge: | 80 |
| neuester Beitrag: | 03.07.08 17:13 von: | Knappschaft. | Leser gesamt: | 16248 |
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SANKTIONEN IM ATOMSTREIT
EU friert iranische Bankkonten ein
Der Druck auf Teheran im Atomstreit steigt: Die Mitgliedstaaten der EU haben sich auf neue Sanktionen gegen Iran geeinigt. Dabei geht es unter anderem um ein Geschäftsverbot für die iranische Staatsbank Melli in Europa.
Hamburg/Brüssel - Die Außenminister der EU-Mitgliedsländer einigten sich in Brüssel auf ein neues Sanktions-Paket. Das teilte ein EU-Vertreter am Montag nach einem Ministertreffen in Luxemburg mit. Demnach will die EU das Vermögen der iranischen Melli-Bank in Europa einfrieren. Der EU-Vertreter betonte, die Union sei weiterhin zum Dialog mit dem Iran bereit, um den Atomstreit beizulegen.
DPA
Die Hamburger Niederlassung der Melli-Bank: Unter Verdacht, das iranische Atomprogramm zu unterstützen
Die Bank wird verdächtigt, an der Finanzierung des iranischen Atomprogramms beteiligt zu sein. Der SPIEGEL hatte bereits am Wochenende über bevorstehende Sanktionen gegen das größte iranische Kreditinstitut berichtet. In den Mitgliedsländern stößt die Maßnahme auf Vorbehalte. Viele befürchten, Iran könnte als Vergeltung seine Schulden bei EU-Unternehmen nicht mehr begleichen. Allein deutschen Unternehmen gegenüber hat die iranische Wirtschaft Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe.
Die EU hatte bereits am 10. Juni nach einem Gipfeltreffen mit US-Präsident George W. Bush in Brdo (Slowenien) "ergänzende Maßnahmen" zu den UN-Sanktionsbeschlüssen abgekündigt. Damit solle verhindert werden, dass iranische Banken die Weiterverbreitung von Atomwaffentechnologie und den Terrorismus unterstützten.
EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte der iranischen Führung vor kurzem ein neues Verhandlungsangebot in der Atom-Krise vorgelegt. Teheran zeigte sich aber trotz Androhung weiterer Sanktionen unnachgiebig und erklärte, dass ein Atomstopp nicht verhandelt werde.
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat in Israel für einen entschlossenen Widerstand gegen das iranische Atomprogramm plädiert. Ein Iran mit Atomwaffen sei für Frankreich "unannehmbar", und Paris werde allen "den Weg versperren", die zur Zerstörung Israels aufriefen, sagte der französische Regierungschef am Montag bei einer Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset. Paris, das in einer Woche die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, werde mit seinen Partnern immer härterer Sanktionen verfolgen, wenn Teheran seine Pläne nicht aufgebe. Zeige sich die iranische Führung aber bereit, "ihre internationalen Verpflichtungen einzuhalten", sei auch eine Politik der "Öffnung" möglich.
Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran hat stets erklärt, sie wolle die Atomkraft lediglich zur Stromgewinnung nutzen.
flo/fat/Reuters/AFP/AP/dpa
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Nein nicht vor dem Mullah Regime im Iran, sondern Angst um die guten Geschäfte... Nun die Geschäfte gingen aber allen Widrigkeiten zum Trotz weiter. Das man sich ernsthaft dazu äußern muß,im Sinne von "überzeugen",ob der Iran anderer bedroht,eine akute Bedrohung darstellt ??
Nicht zu faßen,es wird bestritten,daß seit Khomeinis Anfängen die Drohungen gegen Israel zum Repertoire der führenden Mullahs wie der Freitagsbebete gehört. Und auch den Gefahrenherd Iran,der an Raketen mit immer größeren Reichweiten bastelt und lieber die Bevölkerung darben läßt,als sich vom Verständnis der permanenten Bedrohung zu lösen, alleine als eine Gefahr für Israel darzustellen ist blanker Unfug.
Im Falle Israels spielt lediglich der zu Grunde liegende Antisemitismus als Ideologie eine bedeutende Rolle, wenn auch dies in Bezug auf die arabischen Nachbarstaaten anders ist, so ist dennoch die Bedrohung eine reelle,denn wohin Raketen noch nicht reichen mögen,droht der Iran mit der Option der weltweit aktiven Terrorgruppen,die er unterstützt und den eigenen Terrorkommandos.
Man scheint sich entweder wie die deutsche Wirtschaft um ökonomischen Schaden sorgen, schlimm genug,aber den Postings einiger nach zu urteilen war die noch nicht mal ein Punkt sondern eben diese seltsame Verharmlosung des Irans.
Keine gemeinsame Grundlage einer Diskussion also,das bleibt fest zu halten. **************************************************
Die deutsche Wirtschaft fürchtet nach dem iranischen Aufruf zur Zerstörung Israels negativen Folgen auf die ökonomischen Beziehungen.
ZUM THEMA Israel-Hass:
Ahmadinedschad legt nach Gegen Israel:
Die Äußerungen des iranischen Präsidenten seien „nicht dazu geeignet, drohende UN-Sanktionen abzuwenden", sagte der Nahost-Experte der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Jochen Clausnitzer, am Freitag in Berlin.
„Es liegt auf der Hand, dass dies nicht ohne Auswirkungen auf die Wirtschaft bleibt", betonte auch Jens Nagel vom Außenhandelsverband BGA.
Sollte es zu Sanktionen kommen, würde dies deutsche Unternehmen empfindlich treffen.
„Bei einem Wirtschaftsembargo würde für deutsche Unternehmen der wichtigste Markt im Mittleren und Nahen Osten wegbrechen", sagte Clausnitzer.
Aber auch gezielte Sanktionen, wie eine Unterbrechung der Benzinlieferungen in das Land, das trotz hoher Ölvorkommen keine Raffinerien hat, könnte sich negativ auf deutsche Projekte auswirken.
Handelsbeziehungen im Aufwärtstrend
Die USA und die EU verdächtigen die Islamische Republik seit längerem, Atomwaffen bauen zu wollen. Nach der jüngsten Drohung des neuen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel drängen die USA und andere Länder verstärkt darauf, den Fall an den UN-Sicherheitsrat zu überweisen.Dieser könnte den Iran mit Wirtschaftssanktionen belegen.
Waren für 3,5 Milliarden Euro
Die deutschen-iranischen Handelsbeziehungen befanden sich in den vergangenen Jahren in einem steten Aufwärtstrend.
Für die deutsche Wirtschaft ist der Iran der wichtigste Markt im gesamten Nahen und Mittleren Osten.
2004 lieferte Deutschland in das Öl produzierende Land Waren für über 3,5 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2000 war dies eine Verdoppelung und verglichen mit dem Vorjahr ein Zuwachs um ein Drittel. Für 2005 hat der DIHK erneut einen deutlichen Anstieg deutscher Exporte in den Iran auf einen Wert von bis zu 4,5 Milliarden Euro prognostiziert, sofern keine Sanktionen verhängt werden.
MAN und Siemens sind engagiert
Auch die iranischen Lieferungen nach Deutschland nahmen im vergangenen Jahr um 35 Prozent zu
. Deutschland ist traditionell einer der wichtigsten Wirtschaftspartner des Landes im westlichen Ausland. Zu den großen deutschen Unternehmen, die sich im Iran engagieren, gehören der Industriegase-Spezialist Linde, der Nutzfahrzeughersteller MAN und der Technologiekonzern Siemens, ......
www.focus.de/finanzen/news/wirtschaft-in-sorge_aid_100851.html
"Ein Deutscher ist ein Mensch,der keine Lüge aussprechen kann, ohne sie selbst zu glauben"(Theodor W. Adorno)
Deutsch-iranische Wirtschaftsbeziehungen
Geschrieben von Avi Efroni
Friday, 13. June 2008
Hintergrundinformation – UPDATE vom 13.03.08
Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Iran weiter einschränken.
Dazu kündigte sie Gespräche mit der deutschen Wirtschaft an.
"Die Zeichen sind, wenn die Entwicklung weiter so negativ verläuft, darauf gestellt, dass wir unsere Handelsaktivitäten auch einschränken", sagte Merkel am 11.11.07 in Hinblick auf das Nuklear-Programm Teherans. Dies könne sich auch auf den Export solcher Technologien beziehen, die Iran nur mittelbar beim Bau der Atombomben helfen könnten.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte Teheran am 22.01.08 auf, im Atomstreit einzulenken und den Forderungen des Sicherheitsrats und der internationalen Atomenergiebehörde nachzukommen. Die Resolution des UN-Sicherheitsrates (Nr. 1803) vom 3.03.08 begrüßte er als Zeichen "unverminderter Sorge". "Iran muss beweisen, dass seine Aktivitäten nicht auf die Entwicklung eines nuklearen Waffenprogramms gerichtet sind", sagte Steinmeier.
Die Bundesregierung setzt auf eine "freiwilligen Selbstbeschränkung" deutscher Unternehmen. "Die Firmenchefs sollen darüber nachdenken, ob neue Geschäfte mit Iran wirklich opportun sind", beschreibt ein Mitarbeiter die Taktik. So riet die Bundesregierung der Deutschen Bahn und E.on-Ruhrgas von Großprojekten in der Islamischen Republik ab. Demgegenüber versicherte der deutsche Botschafter in Teheran, Herbert Honsowitz, dem iranischen Sender Press TV, dass "die deutsche Botschaft versucht, die Verbindungen privater Firmen zwischen beiden Ländern zu erhalten und zu verbessern".
Honsowitz fügte hinzu, dass deutsche Exporte bisher nicht beeinträchtigt wurden, weil sie Iran über die Freihandelsstaaten am Golf, etwa Dubai, erreichten.
Deutsche Investitionen in Iran: Die Bundesrepublik zählt traditionell zu den wichtigsten Handelspartnern des Iran. Mit über 1.900 Mitgliedern gehört die Handelskammer in Teheran zu den größten Außenhandelskammern Deutschlands.
2008 wird sich die Bundesrepublik an sechs Handelsmessen in Teheran beteiligen. Iran liegt auf Platz 40 in der Liste der wichtigsten Abnehmer deutscher Produkte. Die Bundesregierung unterstützt diese Investitionen durch öffentliche Subventionen (Hermes-Bürgschaften).
Seit zwei Jahren reduziert Deutschland den Handel mit der Islamischen Republik schrittweise.
2005 hat der Umfang der Exporte noch 4,3 Mrd. Euro betragen.
2006 gingen die Umsätze um 5,7 Prozent auf 4,1 Mrd. Euro zurück.
In den ersten sechs Monaten 2007 schrumpften sie noch einmal um 17,9 Prozent. Zwischen Januar und November 2007 seien nur noch Waren im Wert von 3,2 Mrd. Euro aus Deutschland nach Iran ausgeführt worden.
Deutsche Exoprtkreise erwarten, dass als Folge der Finanzsanktionen 2008 die deutsche Ausfuhr nach Iran auf unter 1 Mrd. Euro fallen wird. Gleichzeitig identifizierte ein neuer Länderreport der Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) „erhebliche wirtschaftliche Chancen“ in Iran. „Trotz der auch 2008 anhaltenden Unsicherheiten besteht ein vielversprechendes Potenzial für Kooperationen und Liefergeschäfte mit Iran“, zitierte das Handelsblatteine unveröffentlichte Studie.Größte Chancen hätten ausländische Lieferanten in den Bereichen Automobil, Elektronik und Informationstechnologie. Direktinvestitionen seien dagegen kaum noch zu verzeichnen.
Steigende Importe Bei den Importen zeichnete sich nach Schätzung von bfai anscheinend eine Trendumkehr ab. Nachdem die Importe im Jahr 2006 gefallen waren, seien die Einfuhren aus Iran nach Deutschland 2007 um fast 50 Prozent auf rund 580 Mio. Euro gestiegen.
Der Anstieg gehe vor allem auf Steigerungen bei Ölprodukten und landwirtschaftlichen Produkten zurück, sagten bfai-Experte Martin Karlhöfer und der Geschäftsführer des Bundesverbands Groß- und Außenhandel (BGA), Jens Nagel.
Handelsvolumen Deutschland – Iran 2003–07
2003 Exporte nach Iran 2.678 Millionen Euro (+20 %) Importe aus Iran 290 Millionen Euro (-9 %)
2004 Exporte nach Iran 3.574 Millionen Euro (+33 %) Importe aus Iran 391 Millionen Euro (+35 %)
2005 Exporte nach Iran 4.429 Millionen Euro (+24 %) Importe aus Iran 462 Millionen Euro (+18 %)
2006 Exporte nach Iran 4.110 Millionen Euro (-6 %) Importe aus Iran 410 Millionen Euro (-10 %)
2007 Exporte nach Iran 3.200 Millionen Euro (Jan.-Nov.) Importe aus Iran 580 Millionen Euro (+50 %)
Kreditgarantien der Bundesregierung:
Nach wie vor gewährt die Bundesregierung Hermes-Bürgschaften für Iran-Geschäfte. Die Kreditgarantien wurden in den vergangenen zwei Jahren jedoch erheblich reduziert. 2007 stuften europäische Exportversicherer Iran in die vorletzte und damit teuerste Kategorie herab, was die Kosten um 20 Prozent steigerte.
Während deutschen Unternehmen 2005 1,4 Mrd. Euro für die Absicherung ihrer Exporte nach Iran zur Verfügung standen, sanken die Hermes-Bürgschaften im Jahr 2006 auf 1,16 Mrd. Euro und in 2007 um mehr als 50 Prozent auf rund 503,4 Mio. Euro (davon nur 120 Mio. im zweiten Halbjahr). Parallel dazu sank der Gesamtumfang der bestehenden Forderungen durch bereits gleistete Hermes-Bürgschaften im Iran-Geschäft auf 5,2 Mrd. Euro (2006: 5,6 Mrd. Euro). Ausfuhrbescheide des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) dauert Monate. Die UN-Sanktionen gegen Iran hätten zu einer besonders strengen Prüfung von Anträgen für Exportgenehmigungen geführt, schrieb Walther Otremba, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, laut Financial Times am 6.02.08 in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig betont er, dass die Bundesregierung weiter „eingeschränkte“ Ausfuhrgenehmigungen und Bürgschaftsübernahmen erteilen wird.
Beispiele für deutsche Großkonzerne, die in Iran investieren: Maschinenbau
Das größte Handelsvolumen mit Iran erwirtschaften die deutschen Maschinenbauer. Jede dritte Maschine, die das Land importiert, kommt aus Deutschland. 2006 verkauften Mittelständler Maschinen im Wert von rund 1,6 Mrd. Euro nach Iran. Im ersten Halbjahr 2007 erreichte die Maschinenausfuhr nur noch einen Wert von rund 500 Mio. Euro. "Grund dafür sind einerseits die strengen Exportkontrollen und andererseits die restriktive Bürgschaftspolitik der Banken", sagt Hannes Hesse, Hauptgeschäftsführer des VDMA (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau). Geht man von einem weiteren Rückgang bis Jahresende aus, hätte sich das Volumen binnen eines Jahres halbiert.
Der Rückzug von Banken aus Iran hat große Anlagenbauer wie MAN Ferrostaal besonders getroffen.
MAN Ferrostaal in Essen arbeitet an drei Großprojekten in Iran: einem Kraftwerk und zwei Anlagen für die Erdölindustrie.
Die erschwerte Lage zeige sich nicht nur bei Neugeschäften, sondern auch bei der Abwicklung laufender Aufträge, sagte ein Sprecher. MAN greife inzwischen auf die Dienste der Europäisch-Iranischen Handelsbank zurück.
Stahl Der größte deutsche Stahlhersteller ThyssenKrupp ist mit weniger als 100 Mio. Euro Umsatz in Iran beteiligt, teilte ein Sprecher des Branchenprimus mit. Der iranische Staat hält nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel noch immer ein großes Aktienpaket an ThyssenKrupp. Die Papiere lagern in den Depots der Beteiligungsgesellschaft Iran Foreign Investment Company IFIC. Mit dieser Holding investieren die Mullahs rund um die Welt ihre Petrodollar.
Teheran musste vor vier Jahren seinen Sitz im Aufsichtsrat von ThyssenKrupp abgeben und die Beteiligung abbauen. Iran war damals mit 7,8 Prozent an ThyssenKrupp beteiligt und verringerte seinen Anteil in den Folgejahren.
Ausgestiegen sind die Iraner aber bis heute nicht, stellt der Spiegel mit Verweis auf den Geschäftsbericht der IFIC in Düsseldorf für das Jahr 2006 fest. Für den Anteil von 4,5 Prozent kassierte der iranische Staat 2007 Dividenden in Höhe von 18,5 Mio. Euro. Das Geld fließt unter anderem in Kreditgeschäfte mit Firmen, die mit Iran zu tun haben. So erhielt eine deutsche Charterfluggesellschaft im Jahr 2005 ein Darlehen über 55 Mio. Dollar. Der britische Finanzkonzern HSBC ließ sich über seine deutsche Tochter Trinkaus&Burkhardt einen Teil der ThyssenKrupp-Aktien als Sicherheiten verpfänden. Dafür dürfen die Iraner mit Termingeschäften spekulieren.
"Kein Kommentar", heißt es dazu bei HSBC.
Autos Iran hat in den vergangenen Jahren seine Beteiligungen an deutschen Autokonzernen verkauft oder reduziert, so etwa am Daimler- oder am VW-Konzern. Nach wie vor verkauft Daimler pro Jahr knapp 100 Mercedes-Benz-Fahrzeuge nach Iran. Außerdem werden noch Lkw produziert.
MAN in München liefert nach eigenen Angaben derzeit keine Lkw oder Anlagen mehr in die Region. MAN ist jedoch noch im Servicegeschäft in Iran tätig und wartet zum Beispiel Gasturbinen. Handelsbeschränkungen würden den Konzern kaum treffen, so ein Sprecher.
Energie Am 5.02.08 beteiligte sich der zweitgrößte deutsche Energiekonzern RWE als sechster Partner am internationalen Nabucco-Projekt. Die Pipeline soll die Importabhängigkeit von Russland reduzieren. Die Nabucco-Pipeline soll ab 2009 gebaut werden und ab 2013 Gas vom Kaspischen Meer, dem Nahen und Mittleren Osten nach Europa bringen. Unklar ist bislang, ob auch Iran als Gas-Lieferant beteiligt werden soll.
Der Münchener Mischkonzern Siemens erzielt nach eigenen Angaben weniger als ein Prozent seines Gesamtumsatzes mit Iran. 2006 waren es 700.000 Euro, vor allem in den Bereichen Energie und Infrastruktur. Siemens lieferte Gaskraftwerke in die Islamische Republik. Man halte sich strikt an alle nationalen und internationalen Vorgaben, sagte ein Konzern-Sprecher.
Nach Informationen desSpiegel spielt Siemens die Bedeutung des Iran-Geschäfts jedoch demonstrativ herunter. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA unterzeichneten Siemens und die iranische Power Plant Projects Management Company (Mapna) am 14.11.06 ein Geschäft im Wert von 450 Mio. Euro für den Bau von 150 Lokomotiven für das iranische Eisenbahnnetzwerk. Das Geschäft sieht den Import von 30 komplett fertig gestellten Lokomotiven nach Iran in der ersten Phase und den Bau von 120 weiteren Lokomotiven in Iran im Laufe von sechs Jahren vor. Im Rahmen des Vertrags muss Siemens außerdem in zehn Jahren technisches Know-how nach Iran transferieren.
Im August 2003 hatte Siemens, ein Unternehmen mit Expertenwissen im Bau von Atomanlagen, einen Vertrag über die Lieferung von 24 Kraftwerken unterzeichnet. Um das Geschäft perfekt zu machen, musste sich Siemens zu einem „Technologietransfer bei kleinen und mittleren Kraftwerken” verpflichten.
Pharma/Chemie In Iran aktiv sind noch die deutschen Pharma- und Chemiegiganten BASF und Bayer. Der Leverkusener Konzern Bayer ist mit einem zweistelligen Millionen-Betrag in Iran beteiligt, der vor allem mit Agrochemikalien und Pharmaprodukten erzielt wird..BASF Iran ist seit 1959 aktiv und repräsentiert das gesamte BASF-Portfolio, mit besonderem Schwerpunkt auf stark wachsenden Branchen wie Autos, Petrochemikalien (Katalysatoren) und Fasern. BASF Iran erzielte 2005 Umsätze in Höhe von etwa 70 Mio. Euro. 2006 waren es 42 Mio. Euro.
Banken 2007 stellten drei große deutsche Banken ihre Iran-Geschäfte ein und wickeln nur noch alte Aufträge ab:
Die Dresdner Bank begründete ihren Rückzug im August mit dem erhöhten "bürokratischen Aufwand“.Financial Times Deutschland berichtete, die Kreditlinie für Iran-Geschäfte umfasste bei der Dresdner in 2006 einen dreistelligen und 2007 einen zweistelligen Millionen-Betrag. Im Juli stellte die Deutsche Bank ihre Aktivitäten ein und folgte damit dem Beispiel der Commerzbank. Auch die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat das Geschäft massiv zurückgefahren. "In den Jahren 2006 und 2007 hat die KfW in Iran kein Neugeschäft abgeschlossen", sagte ein Sprecher. Man halte lediglich alte Exportfinanzierungen von rund 350 Mio. Euro. Seit dem Ausstieg der deutschen Großbanken aus dem Iran-Geschäft geht es der Europäisch-Iranischen Handelsbank so gut wie nie.
Nach Informationen des Magazins Spiegel wechseln reihenweise Maschinenexporteure und Handelsgesellschaften von ihrer deutschen Hausbank zur Europäisch-Iranischen Handelsbank. Das Institut steht zusammen mit den Banken Melli und Saderat auf der schwarzen Liste des US-Finanzministeriums. Am 14.11.07 besuchte eine Delegation iranischer Staatsbanker die Aufsichtsratssitzung der Handelsbank in Hamburg. An dem Treffen nahm auch ein Vertreter der BonnerBundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht teil. Das Management stellte die besten Geschäftszahlen der Firmengeschichte vor. Der Bestand an Handelsfinanzierungen liege mit etwa drei Mrd. Euro doppelt so hoch wie 2006. Nach einem EU-Gesetz muss zuerst eine Uno-Resolution feststellen, dass iranische Banken die iranische Atomrüstung finanzieren. Nur dann darf ein Mitgliedsland gegen das entsprechende iranische Unternehmen vorgehen. Anfang März berichtete der Spiegel, dass eventuell auch die Konten der in Deutschland tätigen Bank Melli sowie die Konten weiterer Einzelpersonen und Firmen mit Verbindungen zum Atomprogramm eingefroren werden sollen. Die Banken Melli und Saderat werden in der jüngsten Uno-Resolution 1803 lediglich unter Beobachtung gestellt. Die EU will nun offenbar einen Schritt weiter gehen.
Widerstand der deutschen Wirtschaft:
Die deutsche Wirtschaft reagiert zurückhaltend auf mögliche Verschärfungen der Wirtschaftssanktionen gegen Iran. Teheran hätte keinen Grund mehr, seine Schulden zu begleichen, wenn die Hermes-Bürgschaften für Iran noch weiter reduziert oder ganz eingestellt würden. Dabei gehe es um Forderungen von rund 5,2 Mrd. Euro, bei deren Ausbleiben die Staatskasse einspringen müsste.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte vor "einseitigen Maßnahmen" der EU oder der Bundesregierung.
Die gesamte Staatengemeinschaft müsse sich an Sanktionen beteiligen, sonst seien sie unwirksam und verzerrten den Wettbewerb, sagte BDI-Referent Heiko Willems. "Die deutsche Wirtschaft wird sich an Sanktionen halten, wenn sie von den Vereinten Nationen beschlossen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Außenhandelsverbands BGA, Gerhard Handke. "Von deutschen Sonderopfern halten wir aber nichts." Das Geschäft würde auch bei völlig unbedenklichen Gütern immer stärker in die Hände asiatischer Konkurrenten fallen, bestätigte BGA-Geschäftsführer Jens Nagel dem Handelsblatt.
Die FDP-Bundestagsfraktion kritisierte, dass deutsche Firmen durch “informelle Sanktionen” von legalen Geschäften abgehalten werden sollten. Für die Unternehmen müsse Rechtssicherheit geschaffen werden, forderte die Bundestagsabgeordnete der Liberalen, Elke Hoff.
Der Spiegel weist darauf hin, dass deutsche Firmen, die sich zu einem ausländischen Boykott verpflichten, seit 1993 gegen das Außenwirtschaftsrecht verstoßen. Die Regel wurde eingeführt, weil mehrere arabische Staaten von ihren Handelspartnern verlangt hatten, auf alle Geschäfte mit Israel zu verzichten. Aus Angst um ihre Umsätze in arabischen Ländern gaben viele Firmen nach - und unterschrieben entsprechende Erklärungen. Um dies zu verhindern, droht die Verordnung mit Bußgeldern von bis zu 500.000 Euro.
Erstellt am: 17. September 2007
derberliton.de/de/politik/politische-meinung/deutsch-iranische-wirtschaftsbeziehungen-2.html
"Ein Deutscher ist ein Mensch,der keine Lüge aussprechen kann, ohne sie selbst zu glauben"(Theodor W. Adorno)
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nach den ganzen us-lügen der vergangenheit müssen die sich zukünftig mehr mühe geben,um ein feindbild in meinem kopf zu installieren, bei einfach gestrickten naturen ist dies natürlich leichter.
und was passiert deiner meinung nach, wenn iran israel atomar angreift?
Seit dem II. Weltkrieg ist die USA der groesste Agressor weltweit aber niemand zerrt dieses Nation vor ein Gerichtstribunal. Die USA luegen luegen luegen und die dumme Gemeinschaft der EU glaubtund glaubt immerwieder.
Alles was die USA heute als Terror oder die Achse des Boesen bezeichnet wurde ja durch die USA und ihrer Agressions Politik gefoerdert und unterstuezt!
Es gibt ein altes aber weises Sprichwort...wer einmal luegt dem laubt man nicht...
Der Iran ist ein autonomer Staat und natuerlich hat er jegliches Recht zur Nutzung de Atomenergie ode anderes. Die USA haben nicht das Monopol.
Und mit unterstellungen oder Vemutungen nunja....wir erinnern und an den Irak Krieg..nicht wahr Frau Merkel, wo sie doch bereitwillig mit Bush marschiert waeren!!!!
Die EU darf sich nicht wundern, wenn der Iran in der selben weise verfahren wird...naemlich durch Agression,wirtschaftlicher Boykott ohne Beweise ist Aggresion!!
Das Merkel nach Buschs Pfreiffe tanzt ist hinlaenglich bekannt, nur zu hoffen das diese Person nicht wiedergewaehlt wird.
Selbst Deutschland, dass ja nachweislich zwei Weltkriege angezettelt hat nutzt Atomenergie!! Nur mal so als Hinweis fuer alle unmuendigen.
JOHN BOLTONIran-Überfall vermutlich zu WeihnachtenEin befürchteter Überfall auf den Iran könnte um die kommende Weihnachtszeit herum erfolgen. Das zumindest meint der frühere US-Botschafter bei der UNO und Bush-Vertraute John Bolton. Demnach dürfte ein Angriffstermin auch vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen abhängen. Im Iran selbst sorgen derweil ungeklärte Korruptionsvorwürfe für Unruhe.
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Das war die Rache dafür das er am 6. Oktober 1978 im Exil von Saddam Hussein des Landes verwiesen wurde!
Wie alles anfing:
Am 4. September 1980 greifen iranische Verbände die irakischen Städte Mandali und Khanaqin an, die irakischen Verbände beantworten dies am 10. September 1980 mit der Besetzung eines Gebietes bei Musian am Schatt al-Arab.Dieses 120 km² große Gebiet war im Abkommen von Algier dem Irak zugesprochen jedoch nicht übergeben worden. [64] Am 17. September 1980 kündigte Saddam Hussein das Abkommen von Algier und beanspruchte die volle Souveränität über den Schatt al-Arab. Am 22. September 1980 um 14:00 Uhr Ortszeit begann der Krieg mit massiven irakischen Luftschlägen auf iranische Flughäfen der Städte Teheran, Tabriz, Kermanschah, Ahvaz, Hamadan und Dezful. Gleichzeitig rückte die irakische Armee mit insgesamt 100.000 Mann an drei Stellen über die iranische Grenze vor. Chomeini soll, nach der Überbringung der Nachricht durch Banisadr, das erste Mal die Beherrschung verloren haben. Seine Hände zitterten, (...) so verängstigt hatte ich den Imam noch nie gesehen. [65]
Im ersten Jahr des Ersten Golfkriegs (1980-1988) verweigerte Chomeini den von der UNO vorgeschlagenen Waffenstillstand, ein Jahr danach ignorierte er den von Saddam Hussein verkündeten einseitigen Waffenstillstand.
Nach dem Zurückdrängen der Iraker von iranischem Gebiet, Mitte 1982, wurde das Kriegsziel auf den Sturz der despotischen Regimes des Irak ausgerichtet. Der Eroberung und Befreiung des Irak sollte nur der Anfang für die Befreiung Jerusalems darstellen. Chomeini, der bereits am 11. Februar 1980 die Ausweitung der Revolution auf die ganze Welt forderte und explizit die Revolutionäre aufforderte,
erhebt euch, reicht euch die Hände, wir werden bald den Staat Israel vernichten [66],
erzwang auch damit die Weiterführung des Krieges für weitere sechs Jahre. Für ihn war der Krieg ein
Geschenk des Himmels [67].
Jeden Teilnehmer des Krieges bezeichnete er als Märtyrer, der im Falle des Todes direkt in das Paradies einkehren würde. Mit der Ansprache an die Nation:
In diesem heiligen Krieg versuchen die Teufel der Fünften Kolonne euch mit dem Mangel an Benzin, Heizmaterial, Zucker und Fett zu ködern - sterben unsere Söhne denn nur für Benzin und Zucker ? Sterben sie nicht vielmehr für den Islam und unsere heldenhafte Nation ? Wollt ihr etwa dem Islam und der Nation nur dienen, damit ihr euch die Bäuche füllen könnt ? Ich preise jenen zwölfjährigen Helden, der sich Handgranaten um den Leib band und sich unter die Panzer des Teufels Saddam warf [68] läuft die Rekrutierung der Freiwilligen an.
Die Kampftaktik der „menschliche Welle“, mit kaum oder nicht ausgebildeten Zivilisten als Vorhut für die paramilitärischen Pasdaran, die sogenannten Basidji, trat erstmals am 30. September 1982 am Frontabschnitt bei Mandali auf. In einer Einzelaktion starben dabei mindestens 4.000 Iraner, dagegen 300 der verteidigenden Iraker. [69] Bis Jahresende 1983 hatte der Krieg auf beiden Seiten mindestens 350.000 Tote, 300.000 Verwundete und 90.000 Gefangene gekostet. [70] Frontkommandeure, die persönlich bei Chomeini in Qom vorsprachen und die die militärische Lage sowie die Sinnlosigkeit des Einsatzes schlecht ausgebildeter Freiwilliger zur Sprache brachten, entgegnete Chomeini:
Der Kampf für Gott bedeutet Sieg, gleichgültig ob wir wirklich siegen oder Niederlagen erleiden. [71]
Am 9. August 1983 setzte der Irak erstmals auch chemische Kampfstoffe in einem Frontabschnitt ein. Im Februar 1985, bei der verlustreichsten Offensive des Krieges auf Basra, starben fast 50.000 Iraner. Zur ideologischen Aufrüstung wird von Chomeini auch der Koran zu Hilfe gezogen:
Alle, die meinen, der Islam habe nicht die Parole 'Krieg, Krieg, bis zum Sieg' gepredigt und behaupten, dass dieser Satz nicht im Koran steht, haben recht. Der Koran fordert noch viel mehr, er verlangt Krieg, Krieg, bis zur Aufhebung jeglichen Verderbens. [72]
Die Ablösung von Seyyed Ali Chamene'i und die Ernennung von Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte am 2. Juni 1988 brachte die Wende. Die Kriegsmüdigkeit der iranischen Bevölkerung, sowie die Aussichtslosigkeit den Krieg gegen den Irak und gegen westliche Interessen zu gewinnen, erklärte sich Chomeini am 18. Juli 1988 schließlich bereit, die UN-Resolution 598 eines Waffenstillstandes anzuerkennen. Zitat: Diese Entscheidung kam mir so bitter vor wie der Trunk eines Becher Gifts. [73]
In dem vom 22. September 1980 bis zum 20. August 1988 brutal geführten Krieg mit hohen zivilen Opfern waren allein auf iranischer Seite mindestens 500.000 Menschen ums Leben gekommen. Die materiellen Schäden des Krieges auf iranischer Seite werden mit 644 Milliarden Dollar veranschlagt