Zitat:“ Der EuGH lädt ein ins gelobte Sozialparadies. Asyltouristen dürfen jetzt in Deutschland bleiben.“ Zitat Ende. So die von mir immer geschätzte Meinung von Herrn Meuthen, Parteivorsitzender der BÜRGERLICHEN AFD.
In seinem Kommentar schreibt zudem Gunnar Schupelius von der Berliner B.Z. : „ Dieses Asyl-Urteil des obersten EU-Gerichts versteht man nicht“. Langsam kommen wir mit der Asylantragstellung , der Asylablehnung und dem eventuellen Abschieben in einem Slapstick - Bereich. Die neuste Errungenschaft - nach all den Asylgenehmigungsverhandlungen, Flüchtlingspakts und Flüchtlingsdeals mit EU - Nachbarstaaten – dürfen nun die Flüchtlinge, Asylanten, Migranten nicht mehr in dem ERSTEN AUFNAHMELAND der EUROPÄISCHEN UNION zurückgeschickt werden in dem sie AUCH Asyl bekommen haben.
„Dieses Urteil widerspricht der europäischen Einigung und benachteiligt vor allem Deutschland, meint Gunnar Schupelius. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das oberste Gericht Europas. Seinem Urteil müssen alle Länder der EU Folge leisten. Am 16. Juli fällte der EuGH ein Asyl-Urteil, das für Deutschland und Berlin von großer Bedeutung ist, aber dennoch kaum zur Kenntnis genommen wurde (Aktenzeichen C-517/17).“
Bis zu diesem neuen Eiertanz gab es ein vollkommen klares, und von der deutschen Bevölkerung, verstandenes Reglement. Flüchtlinge konnten klarerweise in das erste EU-Land zurückgeschickt werden, in dem sie bereits Asyl bekamen. Warum der EuGH diese Reglung kippte ist für mich als Normalbürger nicht nachzuvollziehen. Ich meine, sind die Reglungen nicht schon kompliziert genug? Es scheint so als ob die Verantwortungsträger im EuGH vor Langeweile immer neue Mätzchen veranstalten müssen damit sie noch wahr genommen werden.
Zitat:“ Liebe Leser, Großbritannien gilt zu Recht als eines der Länder, in dem man auf den gesunden Menschenverstand sehr viel Wert legt. Es verwundert daher nicht, dass bei unseren britischen Freunden in den letzten Jahren vor dem Brexit der Unmut über Urteile des europäischen Gerichtshofs (EuGH) immer mehr zunahm, denn diese entbehren traditionell meist genau dieses gesunden Menschenverstandes.Das jüngste Beispiel hierfür ist ein Urteil des EuGH vom Juli, welches für unser Land eine enorme Bedeutung hat, aber in den Medien bislang so gut wie überhaupt keine Rolle spielt - der deutsche Michel soll offenbar in den GEZ-Sendern die besonders gefährlichen Absurditäten der EU nicht mitbekommen.Nach diesem Urteil dürfen nämlich nun Asylbewerber, die in einem EU-Mitgliedsstaat Asyl beantragt haben, dann aber je nach Lust und Laune in ein anderes Land weitergereist sind (zum Beispiel ins weltweit gelobte Sozialparadies Deutschland) und dort erneut einen Asylantrag gestellt haben, nicht mehr in das ursprüngliche Land zurückgeführt werden - außer es gelingt den Behörden, gerichtsfest zu beweisen, dass dem rückzuführenden Asylbewerber in dem Ursprungsland keinesfalls eine schlechte Behandlung drohe.Zitat Ende. https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/...sAG_zyqrfMVnHCh-r5C3gBqrm8
----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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