Schrift: HESSEN Ypsilanti droht Pleite bei der Abstimmung
Es wird eng für Andrea Ypsilanti: Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger will laut "Süddeutscher Zeitung" die SPD-Landeschefin nicht zur Ministerpräsidentin mitwählen. Damit hat Ypsilanti höchstens noch eine Stimme mehr als sie unbedingt braucht.
München- Dem Bericht zufolge hat Dagmar Metzger Ypsilanti bereits über ihre Entscheidung informiert. Morgen wolle sie es ihr persönlich mitteilen. Nach Einschätzung hessischer SPD-Kreise sei Metzger fest entschlossen, bei ihrer Ablehnung zu bleiben. Sie könne es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, entgegen den Versprechungen im Wahlkampf mit der Linken zusammenzuarbeiten.
Ein SPD-Sprecher räumte ein, dass die Abgeordnete Gesprächsbedarf angemeldet habe. Ypsilanti braucht 56 der 110 Stimmen im Landtag, um Ministerpräsidentin zu werden. SPD, Grüne und die Linke haben zusammen 57 Abgeordnete.....
......................Genau diese Verbote könnten nun als Verstoß gegen sogenannte "demokratische Mindestanforderungen" bei der Kandidatenaufstellung verstanden werden, sagte Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel der Nachrichtenagentur ddp. Zu diesen zählt das Bundesverfassungsgericht, dass Parteimitglieder "gleichberechtigt an den Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten mitwirken können". Das Aussetzen der Mitgliedsrechte könnte demnach theoretisch als Anfechtungsgrund vor einem Gericht Bestand haben..........................
...damit endet eine unvergleichbare Machtgeilheit unerwartet schnell im Abseits ! Schade, dass die SPD es zugelassen hat. Denn der Schaden den sie der Partei zugefügt hat ist immens. Ich hoffe nur, dass die SPD es schnell wieder schafft auf die Beine zu kommen. Für Deutschland wären 2 starke Volksparteien gut. Oder wird die FDP bald 2te Kraft in Deutschland ?
Wir leben in Zeiten, wo 180 Graddrehungen häufiger mal vorkommen. Aber was is denn mit der FAZ los? So nen Artikel über die hessisches Opposition? Das wäre früher undenkbar gewesen:
Keine Koalition in der Opposition
Von Ralf Euler, Wiesbaden 29. April 2011 2011-04-29 07:12:00
Konkurrenz belebt das Geschäft. Im hessischen Landtag gilt das nicht nur für die Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition, sondern auch für den Umgang der beiden großen Oppositionsfraktionen miteinander. SPD und Grüne streiten um den Titel „Premium-Opposition“, und beide profitieren von diesem Wettbewerb. Personifiziert wird die Auseinandersetzung von den Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) und Tarek Al-Wazir (Die Grünen), die Anfang 2014 zwar liebend gern eine rot-grüne Regierungskoalition bilden würden, sich bis dahin aber jeder selbst der Nächste sind. Es ist eine Frage der Ehre und des Selbstbewusstseins. Eine „Koalition in der Opposition“ gebe es nicht, betonen beide Protagonisten. http://www.faz.net/s/...D2A6948EAFFF42B5D7~ATpl~Ecommon~Scontent.html
----------- Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
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