.Juergen
: #326 - zeigt mir einmal mehr die Hilflosigkeit
und Frust - wegen fehlender Sach- Argumente - sehe ich immer wieder in Postings vs pro Regime kritischen Kommentaren. Es wird dann u.a. versucht zu diffamieren - diskreditieren - auszugrenzen oder auch vergabe von witzig Sternchen - oder kurze "Troll Kommentare."
vom Landgericht: Die von der großen Koalition anvisierte "Mietpreisbremse" in "Ballungsgebieten" wäre "verfassungswidrig" .... Da wird man sich wohl auf dem Lande ne Bleibe suchen müssen, falls man nicht unter der Brücke schlafen will, oder die Leute rücken in ihren Buden enger zusammen...!?
Aber: "Zu diesem Ergebnis ist das Gericht allerdings nicht in einem Urteil gelangt, sondern in einem sogenannten Hinweisbeschluss, wie ihn Gerichte zur Strukturierung des Verfahrens fassen können. Rechtlich bleibt die richterliche Meinungsäußerung aber folgenlos, weil es im Urteil über den konkreten Rechtsstreit auf diese Frage nicht mehr ankam. Ohnehin kann einzig das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz für grundgesetzwidrig erklären; das Landgericht hätte den Fall also in Karlsruhe vorlegen müssen."
---> Frage: Wird jetzt / bzw. soll demnächst noch das GG dahingehend geändert werden ...!?
„professionell vermarktete Luftnummer" wird der von der FDP am vergangenen Wochenende beschlossene „Trendwende“-Plan bezeichnet.
Denn:
"Wenn Lindner beispielsweise für mehr digitale Methoden und Inhalte an den Schulen plädiere, sei das zwar nicht falsch. Es offenbare aber auch, dass er „offenbar lange keine deutschen Schulhäuser mehr von innen gesehen“ habe. Denn sonst wüsste er, dass es dort zu wenig Lehrer, zu große Klassen, defekte Fenster und Sanitäreinrichtungen und teilweise sogar undichte Dächer gebe."
Nicht nur, weil dann das ganze Wahlkampfgetöse endlich vorbei ist, sondern auch, weil dann jeder sehen kann, wie die Selbstdarsteller der AfD sich als Abgeordnete lächerlich machen.
Die Streitkultur ist in der AFD weitaus größer ausgebildet, als in anderen Parteien. Doch auch die „Grünen“ fielen Ende der Siebziger nur durch ständige Streitereien auf.
Da ging es zwischen Fundis und Realos richtig rund, Machtkämpfe waren an der Tagesordnung. Ich denke daran, wie Jutta Ditfurth und Joschka Fischer damals in der jungen Partei aufgetaucht sind, da blieb bei mir kein Auge trocken vor Lachen Die wollen Politik für unser Land machen, war mein erster Gedanke. Jetzt ist aus dem einst brodelnden Haufen ein angepasster, doch auch ein möglicher Koalitionspartner für die Bundesregierung, geworden. Doch ein politischer Vergleich verbietet sich, mir sind die Grünen zu fundamentalistisch/ ideologisch, und zu wenig real.
Den gleichen Weg, vielleicht aber nur konsequenter, könnte die AFD gehen. Die AFD ist eine echte Alternative zum Konsens – und Einheitsbrei im Deutschen Bundestag. Es wird auch in dieser Partei rechte und linke Flügel geben, genauso wie es eine starke Mitte – wie z. B. mit Frauke Petry – geben wird.
Diese junge konservative Partei ist noch gäriger, brodelnder „Haufen“, der sich noch entwickeln muss. Ich bin mir aber sicher, diese Partei wird den Deutschen und Deutschland gut tun.
Westfalen-Blatt v. 07.09.2017
Herr Gaulang im Interview mit mit Herrn Schnadwinkel und Herrn Hochstätter
Herr Gauland: „ . Ich habe keine Rache an der CDU zu nehmen. Ich bin durch die CDU Spitzenbeamter geworden und bekomme eine gute Pension – warum sollte ich Rache nehmen wollen? Ich halte viele Entwicklungen in diesem Land für falsch, darum geht es mir. Wir können aus der Opposition heraus versuchen, die Kräfte in der CDU zu stärken, die Merkels Flüchtlingspolitik auch für falsch halten“
Herr Gauland zu dem immer noch kritisierten Spruch von „ Entsorgung“ !
„Und wenn das menschenverachtend ist, dann sind Herr Gabriel und Herr Kahrs von der SPD, die schon über Frau Merkel von »Entsorgung« gesprochen haben, mindestens genauso menschenverachtend“.
Ananas
: Lieber gar nicht wählen, als AFD wählen ?
Was für einen Humbug lässt Herr Altmaier da vom Stapel.
Querbeet rufen die Parteien zu einer Wahlbeteiligung auf, eine hohe Wahlbeteiligung ist wünschenswert, so der Tenor aller Parteien. Nur Herr Altmaier wünscht sich lieber gar nicht wählen, als die AFD wählen. In diesem Interview hört sich das nicht nur schräg an, auf mich macht Herr Altmaier einen verwirrten Eindruck.
Alexander Gauland reagierte vollkommen richtig, wenn er sagt; „Das sind schöne Demokraten! Jetzt ruft ein Mitglied der Bundesregierung zum Wahlboykott auf“.
Denkt Herr Altmaier, als ob er mit solchen dummen Äußerungen auch nur ein einzigen AFD-Sympathisanten von der Wahl abhalten könnte? Mitnichten, auf so einen Quatsch fällt doch niemand rein. Ist die CDU nun schon so tief gesunken, ich denke nein, nur um Herrn Altmaier steht es schlecht. Wie dem auch sei, mit solchen unqualifizierten Äußerungen erregt man negative Aufmerksamkeit, aber man kann nicht verhindern, dass die AFD drittstärkste Partei im Bundestag wird.
Zitat: Die Frage war schon etwas trickreich: In einem Video-Interview mit der "Bild"-Zeitung sollte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) auf die Frage, ob es besser sei, die AfD zu wählen als nicht zu wählen, nur mit "Ja" oder "Nein" antworten. Und Altmaier ließ sich darauf ein und antworte: "Nein" - um dann kurz rumzueiern und anschließend das Nein zu bekräftigen. Zitat Ende.
Ananas
: Um diese Menschen sollte sich die Politiker
mal kümmern!
Vor Gericht wegen 1,44 Euro – es geht um Pfanddiebstahl- das ist leider kein Witz! Absurdität in seiner reinsten Form. Ein Ehepaar, er Rentner sie Putzkraft, sind Opfer von petzenden Nachbarn. Es geht um sage und schreibe 1.44 Euro , diese lächerliche Summe genügte den Denunzianten um zu petzen. Einen weiteren Kommentar erspare ich mir, denn ich möchte Denunzianten nicht unnötig befeuern.
unangenehm, aber sie wird auf Dauer nicht ganz verschwinden
CDU düpiert Koalitionspartner, der Kampf gegen den Linksextremismus hat begonnen. Nun, da der Wahltermin näher rückt, wird der Innenminister endlich aktiv. Das verbot der linksextremen Plattform – Linksunten.indymedia.org.- war schon lange überfällig. Auch in Sachsen-Anhalt zog man nach. Im Verbund mit der CDU brachte man eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus auf den Weg.
Diese interessante Entwicklung in Sachsen-Anhalt lässt mich aufhorchen. Hier wurde die Animosität gegenüber der AFD vernünftigerweise schnell abgelegt und große Teile der CDU-Fraktion haben für einen Antrag der AFD gestimmt.
Mit Zustimmung vieler vernünftiger CDU-Abgeordneten brachte die AFD im Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus auf den Weg. Die Zusammenarbeit zwischen der AFD und der CDU ist kein Tabubruch, wie es dümmlicher weise nun behauptet wird, es ist eine Entscheidung zwischen zwei demokratischen Landtagsparteien und ein Vorbild für künftige politische Arbeit. Ich halte es für absolut wichtig, dass auch andere demokratisch gewählte Parteien den Wählerwillen akzeptieren und davon Abstand nehmen die AFD zu schneiden. Ein Langtag ist schließlich kein Kindergarten, sondern das Parlament eines Bundeslandes in Deutschland wo sich erwachsene Menschen treffen um die bestmögliche politische Arbeit für ihr Land zu machen.
Zitat:
Mit Unterstützung der CDU hat die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen umstrittenen Antrag durchgebracht. Der Vorgang erzürnt die Koalitionspartner der CDU.Der Fall zeigt auch, wie eng die CDU auf Landesebene bereits mit der AfD zusammenarbeitet
Ananas
: Laut einem Bericht des Bundesinstituts für
Berufsbildung (BIBB) Die neusten Zahlen ( 21.08.2017) sind eindeutig, man braucht sie also nicht noch kommentieren.
Zitat: Bundesinstitut rechnet offizielle Zahlen nach59 Prozent der Flüchtlinge haben keinen Schulabschluss. Die Anzahl der arbeitssuchenden Flüchtlinge ohne Schulabschluss ist weit höher als bisher offiziell angegeben. Ausgerechnet eine Bundesbehörde hat die Daten der Bundesagentur für Arbeit kritisch überprüft. Zitat Ende.
.Juergen
: Lucky #338 in einigen Onlinewahlumfragen
kommt die AfD auf Anhieb auf 45% +x.... ..................................................................
insgesamt werden sie aber "nur" ca. 10% + bei der< Wahl holen
Was sind die Gründe dafür?
m.E. gibt es eine potenziel große Wählerschaft die sich kaum für Politik interessiert und die bei der Wahl daher eher nach "Oberflächlichen" Kriterien Ihre Stimme vergeben. Ähnlich die Leute die kein Internet besitzen (zumeist Ältere) die dann Ihre "Ansichten" hauptsächlich aus den Regierungsnahen Qualitätsmedien Medien bekommen.
Ein ideales Klientel für die Altparteien - die Wahlschilder müßen nur groß genug sei und Ihre Wahlversprechungen und Agitationen vs AFD finden "fruchtbaren Boden".
Die nächste interessante Frage in diesem Zusammenhang wäre, warum bekommen "AFD ähnliche Parteien" in div. Nachbarländern ca. 30% !? und bei uns nur ca. 1/3 der Stimmen?
Ananas
: Man kann es ja mal probieren, wer will noch, wer
hat noch nicht? AFD ist u. bleibt die drittstärkste Kraft in Deutschland. Aktuelle Zahlen vom 20.09.2017 um 10:00 . So viel zu den Analysen und Einschätzungen. Es kann sein, dass um 11:00 ganz andere Zahlen die Runde in Deutschland machen.
Zitat: Bundestagswahl: Neues Umfrage-Modell sieht AfD klar als dritte Kraft
Eine neue Umfrage zur Bundestagswahl 2017 sieht die AfD mit 11 Prozent leicht im Aufwind und auf dem dritten Platz. Zur aktuellen Prognose. Zitat Ende.
----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.