Hartz-IV-Empfänger haben kein Recht auf Fernseher

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neuester Beitrag: 25.02.11 14:13
eröffnet am: 24.02.11 14:54 von: sebestie Anzahl Beiträge: 49
neuester Beitrag: 25.02.11 14:13 von: Eichi Leser gesamt: 1400
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24.02.11 14:54
9

7239 Postings, 5530 Tage sebestieHartz-IV-Empfänger haben kein Recht auf Fernseher

Ein Fernseher gehört nicht zu der Grundausstattung, die Jobcenter für Langzeitarbeitslose bezahlen müssen, entschied das Bundessozialgericht.

Erhalten Hartz-IV-Empfänger von ihrem Jobcenter eine Möbel-Erstausstattung für ihre Wohnung, müssen sie den Fernseher selbst bezahlen. Das Fernsehgerät ist für eine geordnete Haushaltsführung nicht erforderlich, urteilte am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Damit Langzeitarbeitslose ihr Grundrecht auf Information wahrnehmen können, könne das Jobcenter aber für den Kauf eines Fernsehers ein Darlehen gewähren (AZ: B 14 AS 75/10 R).

Damit scheiterte ein Hartz-IV-Empfänger aus dem Landkreis Göttingen mit seiner Klage vor dem obersten Sozialgericht. Der 40-Jährige zog am 15. August 2007 in eine 17 Quadratmeter große Ein-Zimmer-Wohnung. Zuvor war er obdachlos. Beim Landkreis beantragte er die Kostenübernahme für die Erstausstattung seiner Wohnung einschließlich eines neuen Fernsehers.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...in-Recht-auf-Fernseher.html  

24.02.11 14:55
5

5300 Postings, 5167 Tage BörsenpiratKommunale Fehrnsehstuben für Hartz IV´ler....

....einrichten. Das wär ne Alternative !  

24.02.11 14:57
8

17924 Postings, 6301 Tage BRAD P007RTL könnte seiner Stammkundschaft ruhig auch

mal einen "Empfänger" zukomen lassen  

24.02.11 14:57
3

7211 Postings, 7541 Tage Crossboy@1: shice, und was mache ich jetzt mit

meinem SKY-Receiver???  

24.02.11 15:00
5

5353 Postings, 5816 Tage ColeaHauptsache er bekommt die GEZ-Befreiung

24.02.11 15:01
3

179550 Postings, 8478 Tage GrinchGehört da eigentlich ein Bierkasten auch

zur Grundausstattung?
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Stoppt Versuche an Tieren, nehmt Gladbacher!

24.02.11 15:06
1

5300 Postings, 5167 Tage Börsenpirataber "licher" !

24.02.11 15:08
2

179550 Postings, 8478 Tage GrinchHat da das Oettinger seine Fingers im Spiel gehabt

???
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Stoppt Versuche an Tieren, nehmt Gladbacher!

24.02.11 15:11
3

32217 Postings, 7993 Tage BörsenfanFrechheit is das ! Erst schaffen sie die Wii ab,

jetzt den Fernseher..
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Die Verarsche hat einen Namen, E10 ...

24.02.11 15:12
6

10683 Postings, 9218 Tage estrichStaatsbürgern einen Fernseher zu verweigern

bringt unsere Demokratie in Gefahr. Wer sich nicht täglich in eine Scheinwelt begibt und mit weichgekochten Infos zudröhnt könnte auf umstürzlerische Ideen kommen. Ich denke hier lohnt sich die Investition. Staatsbürger gehören ruhig gestellt.  

24.02.11 15:13
3

7239 Postings, 5530 Tage sebestieSo ein Fernseher gehört in jede Erstaustattung

 
Angehängte Grafik:
fernseher.jpg
fernseher.jpg

24.02.11 15:14
6

5353 Postings, 5816 Tage Coleavielleicht gibt es im Landkreis Göttingen gar kein

TV-Empfang ? Ist das nicht tiefste Provinz ?  

24.02.11 15:17
7

14931 Postings, 6137 Tage objekt tiefestrich hat recht

aber schlimm genug, daß man Staatsbürger mit "fernsehen" zufrieden stellen muß.

Eine Wanderung in den Alpen wäre eine guter Ersatz. Von dort kann man gut fernsehen.  

24.02.11 15:23
2

5300 Postings, 5167 Tage BörsenpiratWanderausrüstung im Hartz-IV-Satz inklusive ?

24.02.11 15:23
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14931 Postings, 6137 Tage objekt tiefja klar, damit sie Ruhe geben

24.02.11 15:24
4

7239 Postings, 5530 Tage sebestieUrteil steht wahrscheinlich noch aus

Gruß Sebestie  

24.02.11 15:24
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5300 Postings, 5167 Tage Börsenpirat....auch ein Fernglas ?

24.02.11 15:25
7

14931 Postings, 6137 Tage objekt tiefFernglas nur bei Kurzsichtigkeit

24.02.11 15:28
6

8229 Postings, 8461 Tage bullybaerVerschenke meine

alte Röhre gegen Abholung.

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1984 was not meant as an instruction manual

24.02.11 15:31
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5300 Postings, 5167 Tage Börsenpiratiiiih gitt - wer will schon deine alte Röhre !

24.02.11 15:38

4005 Postings, 5274 Tage BundesrepBundeskanzler Jürgen meint:

"Richtig so. Wir haben Sozialausgaben und Arbeitslosenzahl gesenkt. Die Härte muss erfahrbar bleiben. Und schon gar keinen Millimeter an die Bagage in Göttingen. Diese linken Vögel kenn ich zur Genüge"  

24.02.11 15:38
1

8229 Postings, 8461 Tage bullybaerundankbares Pack!

einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.
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1984 was not meant as an instruction manual

24.02.11 15:40
5

14931 Postings, 6137 Tage objekt tiefeinen Gaul gibts obendrauf?

gut, dann entsorg ich auch "die Röhre"  

24.02.11 15:40
3

19816 Postings, 7537 Tage cumanaJa wat den nu Frensehen oder Oral?

24.02.11 15:42
3

5300 Postings, 5167 Tage Börsenpiratwas für nen Schweinethread hier

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