Araber lehnten Staat Israel von vornherein ab
1948 geht Israel aus Unabhängigkeitskrieg als Sieger hervor Von Bernd Oswald
Die Wurzeln des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern liegen in den Jahren 1947 und 1948. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Hunderttausende von Holocaustüberlebenden in das von Arabern bewohnte Palästina geflüchtet, das von Großbritannien verwaltet wurde.
Schon damals ging nichts ohne Gewalt: Die Israelis bildeten eine Untergrundarmee namens Haganah (Verteidigung). Statt Verteidigung gab es aber jüdischen Terror.
Diese terroristische Untergrundbewegung verübte mehrere Anschläge, unter anderem auf das Jerusalemer King David Hotel am 22. Juli 1946 mit 21 Toten und das Massaker an der Bevölkerung des arabischen Dorfes Deir Jassin im April 1948, wo 258 Männer, Frauen und Kinder getötet wurden. Mit diesem Terrors wollten die Israelis die Briten zum Abzug aus dem von ihnen seit 1918 verwalteten Palästina bewegen und die arabische Moral brechen.
Wenn die Palästinenser den UN-Teilungsplan von 1947 akzeptiert hätten, hätten sie ein größeres Staatsgebiet erhalten als sie in Zukunft bekommen werden.
Die Vereinten Nationen bemühten sich um eine friedliche Lösung des Konflikts und legten vom 29. November 1947 einen Teilungsplan vor. Palästina sollte in einen jüdischen und in einen arabischen Staat geteilt werden. Der arabische Staat wäre sogar größter gewesen als die Gebiete, die die Palästinenser heute beanspruchen.
Die nach dem Ersten Weltkrieg von England und Frankreich geschaffenen arabischen Staaten lehnten den Teilungsplan ab. Am 14. Mai 1948 rief der spätere Ministerpräsident David Ben Gurion den Judenstaat mit den folgenden Worten aus. „Am heutigen Tag endet das britische Mandat über das Land Israel. Wir rufen einen jüdischen Staat im alten Land Israel aus. Er wird Israel heißen.“
Nach dem Waffenstillstand von 1948 war Israel größer als im UN-Teilungsplan vorgesehen.
Am Tag darauf beginnen die Streitkräfte Ägyptens, Transjordaniens, Syriens, des Iraks und des Libanons den Krieg gegen den neuen Nachbarn. Israels Armee bestand im wesentlichen aus den rund 100.000 Angehörigen der Haganah, die 1920 zum Schutz der jüdischen Siedlungen gegründet worden war.
Die kriegerischen Auseinandersetzungen führten dazu, dass zwischen 600.000 und einer Million Palästina-Araber in die umliegenden arabischen Staaten flüchteten, die meisten von ihnen nach Jordanien. Nur dort wurde versucht, die Flüchtlinge zu integrieren.
1949 kommt es nach und nach zum Waffenstillstand Israels mit seinen militärisch frustrierten Gegnern. In den erkämpften Grenzen ist der jüdische Staat größer als der ihm von den UN zugesprochene. Jerusalem wird geteilt, der Gaza-Streifen kommt unter ägyptische Verwaltung. Das Westjordanland wird als Cisjordanien 1950 an Jordanien angegliedert.
Sechs-Tage-Krieg: Beginn der israelischen Besatzung
Ägyptische Provokationen führten zu israelischem Blitzkrieg Von Bernd Oswald
Alle aktuellen Probleme, über deren Lösung heute verhandelt wird, gehen auf den Sechs-Tage-Krieg von 1967 zurück. In diesem Krieg besetzte Israel den Sinai, die Golanhöhen, den Gazastreifen und das Westjordanland.
Im Vorfeld war es zu diversen Geplänkeln an der israelischen Nordgrenze gekommen. Die Syrer hatten von den Golanhöhen aus Dörfer in Galiläa beschossen, die Israelis hatten Vergeltung gegen Terrorbasen im Gazastreifen geübt. Im April hatte die israelische Luftwaffe ein paar syrische Kampfflugzeuge abgeschossen.
Der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser, der ganz Arabien unter ägyptischer Vorherrschaft einigen wollte, ließ daraufhin die ägyptische Armee in den demilitarisierten Sinai einmarschieren, wo neutrale UN-Truppen stationiert waren. Am 22. Mai 1967 ließ Nasser auch noch die Straße von Tiran blockieren und verriegelte so Israels einzigen Meereszugang in Richtung Afrika und Fernost. Als er am 30. Mai auch noch mit König Hussein von Jordanien ein Bündnis abschloß, war die Einkreisung Israels durch die Araber perfekt.
Israel reagierte mit einem militärischen Angriff: Am 5. Juni 1967, zwischen 8 Uhr 45 und Mittag, gelang es den Israelis, das Gros der arabischen Luftwaffen zu vernichten. Bis zum Abend sah die Bilanz so aus: Von 340 ägyptischen Kampfflugzeugen waren 309 zerstört. Die ganze jordanische Luftwaffe war ausgelöscht, zwei Drittel der syrischen ebenfalls. Die Israelis hatten die absolute Lufthoheit errungen. Dagegen hatten die arabischen Panzerarmeen, zumal die ägyptische im schutzlosen Sinai, keine Chancen mehr.
In den folgenden Tagen eroberte Israel den ägyptischen Sinai, die syrischen Golanhöhen, den ägyptisch verwalteten Gazastreifen und das Westjordanland. Wieder flohen Hunderttausende von Palästinensern. Von dieser Niederlage haben sich die Araber bis heute nicht erholt – weder militärisch noch psychologisch.
Die im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im Gaza-Streifen wohnenden Palästinenser kamen nun unter israelische Besatzung und Militärverwaltung - das Palästinenserproblem, so wie es noch heute besteht, war entstanden.
Israel - kompromisslose Besatzungsmacht
Palästinenser reagieren mit Terror und Volksaufstand Von Bernd Oswald
Die arabische Niederlage war die wahre Geburtsstunde der Palästinensischen Befreiungsorganisation und der Führungsrolle Jassir Arafats. Erst als Arafat nach dem Sechstagekrieg von 1967 die ursprünglich von den arabischen Staaten kontrollierte PLO übernahm, kam das Thema der Gründung eines palästinensischen Staates auf die Tagesordnung.
Von Beginn an war der Kampf der PLO durch eine kompromisslose Ablehnung des jüdischen Staates gekennzeichnet. Vor allem Anfang der siebziger Jahre konzentrierte sich die Organisation Arafats auf Terroranschläge. Radikale PLO-Fraktionen entführten 1970 drei westliche Verkehrsflugzeuge, setzten die Passagiere nach der Freilassung palästinensischer Gefangener frei und sprengten die Maschinen in der jordanischen Wüste in die Luft. Ein Höhepunkt des Terrors war die Entführung des Schiffes „Achille Lauro“ im Herbst 1985.
Es brauchte einen Krieg, um eine erste, eine kleine Wende zum Frieden zu ermöglichen. Am 6. Oktober 1973 überschritten ägyptische Truppen den Suezkanal. Syrische Verbände rückten auf dem Golan vor. Das Blatt wendete sich aber schnell und die israelische Armee blieb auch im Jom-Kippur-Krieg (benannt nach dem höchsten israelischen Feiertag, an dem der Angriff erfolge) siegreich – doch psychologisch und diplomatisch hatten die Araber einen Wandel bewirkt.
Israelisch-ägyptischer Frieden 1979
Gestützt auf diesen Erfolg konnte der ägyptische Präsident Anwar el-Sadat 1977 nach Jerusalem reisen und 1978 im amerikanischen Camp David mit Israel Frieden schließen. Der offizielle Friedensvertrag folgte 1979. Israel räumte den Sinai bis 1982.
Diese Zeichen guten Willens wechselten sich aber immer wieder mit starken Provokationen ab: So verschärften die Israelis die ohnehin schon angespannte Lage, indem sie im Westjordanland zahlreiche jüdische Siedlungen anlegten. 1980 versetzte Israel den Palästinensern einen weiteren Stich ins Herz: Sie annektierten Jerusalem.
Der Norden Israels war seit 1970 immer wieder Ziel von Terrorakten der PLO gewesen, die sich im Südlibanon eine Operationsbasis eingerichtet hatten. Nachdem die PLO Anfang der achtziger Jahre dort größere Militäreinheiten stationiert und einen Anschlag auf den israelischen Botschafter in London verübt hatte, sandte Israel wieder sein Heer aus: Am 6. Juni 1982 begann ein groß angelegter Vorstoß in den Libanon. Dort zerschlug die israelische Armee die militärische Infrastruktur der PLO und zang die palästinensischen Kämper zum Abzug.
Die im Libanon stationierte Armee wurde dennoch immer wieder angegriffen, insbesondere von der schiitischen Hisbollah-Miliz, die im Libanon einen islamischen Staat nach dem Vorbild Irans errichten will. Das führte in Israel zu Forderungen nach einem Abzug aus dem Libanon.
Palästinensicher Volksaufstand 1987
1987 griffen die Palästinenser zu einem neuen Mittel des Protests: Sie probten den Volksaufstand, die sogennannte "Intifada" (arabisch für abschütteln. Gemeint ist die israelische Besatzung). Vor allem Jugendliche unter 20 Jahren erhoben sich mit primitiven Mitteln gegen die israelischen Besatzer: Steinewerfende Teenager, brennende Autoreifen und blockierte Straßen prägten sich in der Öffentlichkeit ein.
An der Spitze des Aufstandes standen die radikalen islamischen Bewegungen Dschihad (Islamischer Heiliger Krieg) und Hamas (Islamischer Widerstand). Die PLO sprang erst relativ spät auf den Zug der Intifada auf, schaffte es aber doch, die Kontrolle über die Aktionen des Aufstandes zu gewinnen. Die israelische Armee griff während der Intifada hart ein und tötete viele Aufständische, was den Palästinensern in der Weltöffentlichkeit zu vielen Sympathien verhalf.
Verhandlungsprinzip: Land gegen Frieden
Nachdem Jassir Arafat 1988 Israel anerkannt und versprochen hatte, keine Terroranschläge mehr auszuüben, zeigte auch Israels Ministerpräsident Schamir den Entgegenkommen: Er bot den Palästinensern freie Wahlen und beschränkte Autonomie in den besetzten Gebieten an.
Es war noch ein Krieg notwendig, um wieder einen bescheidenen Schritt zum Frieden zu machen. Die Vertreibung Saddam Husseins aus Kuwait war der Anlass für die Friedenskonferenz von Madrid im Herbst 1991. Die Araber versprachen den Israelis Frieden unter der Bedingung, dass die Israelis 1967 besetztes Land zurückgeben würden. Das Verhandlungsprinzip heißt noch heute: Land gegen Frieden.
Schmerzvolles Auf und Ab beim Friedensprozess
Trotz vieler Abkommen konnte kein Durchbruch erzielt werden Von Bernd Oswald
Die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern begannen im November 1991 mit der ersten Nahost-Friedenskonferenz in Madrid. Nach neun Jahren Auf und Ab stehen die vier Millionen Palästinenser noch immer ohne Staat da und die Aussichten dafür sind so schlecht wie lange nicht.
Als Meilenstein für den Friedensprozess wurde die Prinzipienerklärung über eine teilweise Selbstverwaltung der Palästinenser erachtet, die die beiden Parteien 1993 in Washington unterzeichneten. Unter der Vermittlung von US-Präsident Clinton kam es zum historischen Handschlag zwischen PLO-Chef Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin. Für eine Übergangszeit von fünf Jahren sollten die Palästinenser die Gebieten Judäa, Samaria sowie den Gaza-Streifen selbst verwalten dürfen.
Mit der Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens am 4. Mai 1994 tritt die palästinensische Selbstverwaltung in Kraft. Außerdem regelt das Abkommen des Abzug der israelischen Truppen aus Jericho und dem Gaza-Streifen.
Am 28. September 1995 unterzeichneten Israel und die PLO ebenfalls in Washington das Abkommen über die Ausweitung der palästinensischen Autonomie im Westjordanland. Dieses neue Interimsabkommen, auch unter dem Begriff "Oslo II" bekannt, sollte die demokratische Selbstbestimmung der Palästinenser vorantreiben und ihre Verantwortlichkeiten ausweiten. Gleichzeitig sollte die Sicherheit Israels gewährleistet sein.
Die Abkommen von Wye 1998 und Scharm el Scheich 1999 sollten die festgefahrenen Verhandlungen über den Status und die Kompetenzen Palästinas wieder in Schwung bringen, indem sie weitere israelische Truppenruckzüge in Aussicht stellten.
Heute verfügen die Palästinenser über eine Teilautonomie im Gazastreifen und im Westjordanland
Die von 1996-1999 amtierende konservative israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war allerdings nur sehr bedingt bereit, die eingegangen Verpflichtungen auch umzusetzen. Zusätzlich Öl goß Netanjahu ins Feuer, indem er den Bau jüdischer Siedlungen im von den Palästinensern beanspruchten Westjordanland nicht nur genehmigte, sondern sogar förderte.
Viele der Siedler im Westjordanland sind Anhänger der nationalreligiösen Partei und des Likud. Für viele von ihnen ist das Gebiet am Jordan, das biblische Judäa und Samaria, ein Teil des Großisrael, wie es die Bibel verheißt. Deswegen sind sie auch nicht bereit, ihre Siedlungen dort aufzugeben.
Im November 1999 beginnen die israelisch-palästinensischen Verhandlungen über den endgültigen Status der Palästinensergebiete. Im Juli 2000 scheitert der Gipfel von Camp David. Als Hauptstreitpunkt gilt nach wie vor der künftige Status von Jerusalem.
Scharon-Besuch auf dem Tempelberg löst schlimme Unruhen aus
Auslöser für die jüngsten Spannungen ist der Besuch des rechtsgerichteten Likud-Chefs Ariel Scharon auf dem Jerusalemer Tempelberg am 28. September. In der Folge kommt es zu blutigen Unruhen, bei denen in den nächsten Tagen über 100 Menschen getötet werden. Bei den meisten Opfern handelt es sich um Palästinenser.
Der israelische Premier Ehud Barak stellt den Palästinensern am 7. Oktober ein Ultimatum von 48 Stunden, um die Gewalt in den Autonomiegebieten zu beenden. Nach internationalem Druck verlängert er die Frist um einige Tage. Nach dem Lynchmord an mindestens zwei israelischen Soldaten bombadiert die israelische Armee 12. Oktober Ramallah und Gaza.
Mit freundlicher Genehmigung der SZ - damit man wenigstens weiß, worüber wir hier diskutieren....
Gruß Dampf
|