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Nord Stream 2 Die Arbeiten an der Gaspipeline und ihre Konsequenzen für die Energiesicherheit Europas waren am Freitag Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
München
Die US-Regierung ist nach wie vor überzeugt, dass sie die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 noch stoppen kann. Es ist noch nicht zu spät, sagte der stellvertretende Energieminister der USA, Dan Brouillette, auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Die Dänen müssen immer noch die fehlenden Genehmigungen erteilen.
Brouillette deutete zudem an, dass Deutschland und die USA sich in dieser Frage nähergekommen sein. Die Bundesregierung versteht unsere Position, sagte der Amerikaner. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier habe nicht nur zugesichert, dass weiterhin Gas aus Russland durch die Ukraine geleitet werde.
Auch habe er signalisiert, die nötige Infrastruktur für Flüssiggaslieferungen aus den USA und anderen Lieferländern auszubauen. Wir hoffen natürlich, dass unsere Anbieter davon profitieren, aber das ist keine Bedingung.
Brouillette betonte, dass es der US-Administration nicht darum gehe, russisches Gas aus dem europäischen Markt zu verdrängen.
Russland soll Teil des Angebots bleiben, aber Europa muss seine Lieferanten diversifizieren und darf sich nicht von einem Anbieter abhängig machen.
Es könne außerdem nicht sein, dass Russland die europäische Sicherheit zum Beispiel in der Ukraine bedrohe, die USA die Europäer schütze und Europa sich dann vom Aggressor abhängig mache. Energiesicherheit ist immer auch nationale Sicherheit, sagte der US-Minister.
Die EU beschließt neue Hürden für Nord Stream 2
Sollte Deutschland an den Plänen für Nord Stream 2 festhalten, wollte Brouillette auch Sanktionen nicht ausschließen. Das muss letztendlich das Außenministerium entscheiden. Es sei aber gut, dass die Bundesregierung auch innerhalb der EU mehr Widerstand spüre, sagte der Amerikaner mit Blick auf den Druck aus Frankreich.
Die Franzosen hatten dafür gesorgt, dass Nord Stream 2 unter die Regulierungshoheit der EU fällt. Das bedeutet, dass der russische Gaskonzern Gazprom nicht zugleich Betreiber und Nutzer der Pipeline sein kann. Ob und wie es Deutschland gelingt, dieses regulatorische Problem zu lösen, ist noch unklar.
Die Diskussion in Deutschland habe sich im Vergleich zum Vorjahr stark verändert, betonte Brouillette. Ein Land, das aus der Kohle aussteigen wolle und seinen Energiebedarf noch nicht durch erneuerbare Energien sichern könne, müsse sich nach Alternativen umsehen. Flüssiggas gehöre dazu.
Der US-Minister kündigte an, dass die USA in absehbarer Zeit über zehn Flüssiggas-Terminals verfügen würden, die meisten davon an der Ostküste. Drei Terminals seien bereits jetzt im Betrieb.
Altmaier will Nord Stream 2 retten
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